Gemeinderatssitzung vom 22. Juni 2006 Nr. 14 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Hasler, GR Kohler, GR Meier, GR Schaad GR Brandt, E-GR Pesenti Gäste: Herr W. Häring und M. Bläsi, GSA Schürfeld zu Trakt. 2 Dauer der Sitzung: 19.30-22.15 Uhr --------- Traktanden 1. Genehmigung des Protokolls vom 8.6.2006 2. Orientierung über die Entscheidungsgrundlagen für den Beitritt zur GSA Schürfeld 3. Beschlussfassung über die Auftragsvergabe "Austausch Lamellenstoren Schulhaus Grossbühl" 4. Beschlussfassung über die Auftragsvergabe "Kanalfernsehaufnahmen" 5. Beschlussfassung über einen dringlichen Nachtragskredit für die Abschlussarbeiten am GEP 6. Beschlussfassung über den Antrag des Fördervereins der Musikschule Rodersdorf zur Anschaffung eines Klaviers 7. Beschlussfassung über die Verwendung des Erlöses aus der Textilcontainer- Sammlung 8. Festlegung der Sitzungstermine für die 2. Jahreshälfte 9. Mitteilungen 10. Genehmigung der Rechnungen 11. Varia ------------- Änderung der Traktandenliste Zusätzliche Traktanden: GR Kohler: Information über die Gestaltung des Klausurwochenendes 9./10.9.2006 GP Eichenberger: Definitive Anstellung des Mitarbeiters im Techn. Dienst. Der Gemeinderat ist stillschweigend mit diesen Änderungen einverstanden. 152 P Protokoll Genehmigung des Protokolls vom 8.6.2006 Das Protokoll vom 8.6.2006 wurde vor der Sitzung verteilt. Seite 159
153 1.50 Militär 14. Sitzung des Gemeinderates Rodersdorf vom 22. Juni 2006 Orientierung über die Entscheidungsgrundlagen für den Beitritt zur GSA Schürfeld Herr Häring, Präsident des Zweckverbands GSA Schürfeld und Herr Bläsi, Präsident der Schiessplatzkommission teilen mit, dass der Zusatzvertrag für den Beitritt der Gemeinde Rodersdorf zum Zweckverband GSA Schürfeld erstellt und durch den Advokaten Dr. B. Gutzwiller auf seine Rechtmässigkeit hin überprüft wurde. Der Vertrag wurde am 6.4.2006 von der Verwaltungskommission zuhanden der Gemeinderäte der Partnergemeinden genehmigt. Per 15. Mai 2006 sind alle Zustimmungen der Gemeinderäte der Partnergemeinden eingetroffen. Herr Häring überreicht dem Gemeinderat je zwei Exemplare des ursprünglichen Vertrags, der Statuten, des ersten Zusatzvertrages, des Schiessplatzreglements und des zweiten Zusatzvertrages mit der Gemeinde Rodersdorf zum Studium. Die Kosten für den Beitritt der Gemeinde Rodersdorf wurden auf CHF 109'000.-- definitiv festgelegt. Bisher hat die Gemeinde Rodersdorf jährlich den doppelten ordentlichen Beitrag zahlen müssen. Gemäss dem Budget 2007 wären dies CHF 7'330.-- (CHF 5.48 / Ew.). Mit dem Beitritt würde sich der Beitrag 2007 auf CHF 3'508.-- reduzieren. Im Jahr 2007 ist die Scheibenanlage zu erneuern. Im Falle eines Beitritts per 1.1.2007 würde Rodersdorf einen Anteil von CHF 6'996.-- beisteuern müssen. Als nächstes müsste die Gemeindeversammlung Rodersdorf über einen Beitritt entscheiden. Dieser Entscheid sollte spätestens in der ersten Oktoberhälfte erfolgen. Anschliessend würden die bisherigen Partnergemeinden über den Entscheid beschliessen. Die Regierungsräte der beiden Kantone Basel-Landschaft und Solothurn würden dann dem Beitritt von Rodersdorf zustimmen. Sodann könnte die Vertragsunterzeichnung erfolgen. Herr Häring und Herr Bläsi weisen darauf hin, dass eine Besichtigung der Anlage durch die Rodersdorfer Behörden nach Voranmeldung ohne Probleme möglich ist. GP Eichenberger erklärt, dass die Schützengesellschaft Rodersdorf sich im Schürfeld sehr wohl fühlt und einen Beitritt zum Zweckverband begrüssen würde. 154 2.18 Schulanlagen (Schulhaus Grossbühl) Beschlussfassung über die Auftragsvergabe "Austausch Lamellenstoren Schulhaus Grossbühl" Die Lamellenstoren im Schulhaus Grossbühl sind in einem schlechten Zustand und teilweise nicht mehr bedienbar. Teilweise weisen die Storen auch Hagelschäden auf. Aus diesen Gründen sollten Sie ersetzt werden. Budget: CHF 35'000.-- davon CHF 9'645.50 ausgegeben) Es wurden zwei Offerten eingeholt: Haberthür AG, Metzerlen CHF 16'179.30 netto inkl. MwSt. Storen Fust AG, Reinach CHF 22'564.95 netto inkl. MwSt. (Kto. 218.314.00) Die beiden Offerten sind nur bedingt miteinander vergleichbar. Die Firma Storen Fust AG hat einen Storen mit 92 mm Lammellen und 0,45 mm starken Aluminium offeriert. Die Aufzugsbänder sind sehr witterungsbeständig und sehr strapazierfähig. Die Firma Haberthür AG hat einen Storen mit 80 mm Lamellen und 0,35 mm starken Aluminium offeriert. Die Aufzugsbänder sind nicht so witterungsbeständig und strapazierfähig. Die Fa. Haberthür AG hat keinen Storen wie von Storen Fust AG offeriert im Sortiment. 160
Von der Langlebigkeit und vom täglichen Gebrauch her, ist der Storen der Storen Fust AG besser. Der Preis ist jedoch um einiges höher. Von der Solothurnischen Gebäudeversicherung erhalten wir betr. Hagelschaden noch eine Gutschrift von CHF 5'042.15 an die Storen der Storen Fust AG bzw. von CHF 3'452.90 an die Storen der Firma Haberthür AG. Die Preisdifferenz wird als sehr gross erachtet und es wird als schwierig angesehen diese mit dem Qualitätsunterschied vollumfänglich in Verbindung zu bringen. Die 21 zu ersetzenden Storen sind seit dem Bau des Schulhauses in Betrieb und wurden in den letzten Jahren regelmässig gewartet. GR Hasler stellt den Antrag, den Auftrag zum Ersatz der Storen im Schulhaus Grossbühl der Haberthür AG, Metzerlen zu CHF 16'179.30 (inkl. MwSt) zu erteilen..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Auftrag zum Ersatz der Storen im Schulhaus Grossbühl der Haberthür AG, Metzerlen zu CHF 16'179.30 (inkl. MwSt) zu erteilen. 155 7.11 Abwasserbeseitigung Beschlussfassung über die Auftragsvergabe "Kanalfernsehaufnahmen" Die budgetierten Kanalfernsehaufnahmen der Abwässerkanäle, von denen noch keine Aufnahmen bestehen, wurden ausgeschrieben. Vier Unternehmer haben offeriert. Die Offertöffnung fand am 14.6.2006 auf der Gemeindeverwaltung statt. Die Offerten wurden vom Ing.büro Böhringer AG auf Ihre Richtigkeit hin geprüft. Das Ing.büro arbeitet mit allen vier Firmen zusammen und hat bei keiner Firma etwas zu beanstanden. Budget: Offerten: Notter AG, Boswil CHF 46'850.05 Arpe AG, Arisdorf CHF 49'978.40 CHF 90'000.-- (inkl. Ingenieurleistungen von ca. 30'000.--) KRT GmbH, Basel CHF 60'369.10 KFS AG, Oensingen CHF 60'977.90 Das Ing.büro Böhringer AG schlägt dem Gemeinderat vor, den Zuschlag dem günstigsten Anbieter zu erteilen. GR Brandt stellt den Antrag, den Auftrag für die Kanalfernsehaufnahmen der restlichen Kanalisation der Firma Notter AG, Boswil zu CHF 46'850.05 zu erteilen. (Kto. 711.501.79).//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den Auftrag für die Kanalfernsehaufnahmen der restlichen Kanalisation der Firma Notter AG, Boswil zu CHF 46'850.05 zu erteilen. GR Brandt wird den Aufwand für Ingenieurleistungen mit dem Ing.büro Böhringer AG noch genauer abklären. 156 7.11 Abwasserbeseitigung Beschlussfassung über einen dringlichen Nachtragskredit für die Abschlussarbeiten am GEP Der GEP-Ordner (Genereller Entwässerungsplan), an dem das Ing.büro Rapp AG sei Januar 2002 arbeitet, muss dringend fertiggestellt werden. Das Budget von total CHF 135'000.-- wurde bis Ende 2005 um CHF 11'000.-- überschritten. Bis zum Abschluss der Arbeiten kommen noch folgende Kosten dazu: - Ing.büro Rapp AG: CHF 6'900.-- (Zusatzarbeiten CHF 3'100.--, Abschluss CHF 3'800.--) 161
- Ing.büro Böhringer AG: CHF 2'000.-- und CHF 6'800 (Projektbegleitung und Controlling) - Ing.büro A.W. Schmid: CHF 1'500.-- jeweils zzgl. 7,6 % MwSt. (Kto. 711.581.00) Auf die Frage zur Verantwortlichkeit für die Kostenüberschreitung wird erklärt, dass die Vertreter des Ing.büro Rapp AG bereits vehement auf diese Situation angesprochen wurden. Es ist klar, dass die Rapp AG viel zu günstig offeriert habe. Zudem ist der Nutzen des Berichtes zum GEP nicht überwältigend. Es ist sehr ärgerlich, dass die zusätzlichen Kosten nicht vor der letzten Gemeindeversammlung bekannt waren. Der Gemeinderat hätte den Nachtragskredit zur Genehmigung vorlegen können. GR Brandt stellt den Antrag, den Generellen Entwässerungsplan abzuschliessen und für 2006 einen dringlichen Nachtragskredit von CHF 19'000.-- (inkl. MwSt) zu beschliessen..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig einen dringlichen Nachtragskredit von CHF 19'000.-- (inkl. MwSt) für 2006 als Abschluss des Generellen Entwässerungsplans. 157 3.00 Kulturförderung Beschlussfassung über den Antrag des Fördervereins der Musikschule Rodersdorf zur Anschaffung eines Klaviers Mit Schreiben vom 7.6.2006 teilt der Förderverein der Musikschule Rodersdorf mit, dass er im Zuge der Auflösung des Vereins einen Teil seines Vermögens, CHF 5'000.--, der Gemeinde für die Anschaffung eines guten Klaviers für den Gemeindesaal zur Verfügung stellen wolle. Die restlichen Anschaffungskosten müssten durch die Gemeinde aufgewendet werden. Frau S. Ebner, Vorstandsmitglied des Fördervereins und Klavierlehrerin der MUSOL beurteilt das bestehende Klavier im Gemeindesaal als mittelmässiges Instrument, das auch ein willkommener Ersatz für das ausgesprochen schlechte Klavier in der Kaffeestube wäre. Zudem könnte mit einem guten Klavier eine weitere Aufwertung des Gemeindesaals erreicht werden. GR Kohler stellt den Antrag, für 2007 CHF 15'000.-- für die Anschaffung eines neuen Klaviers und CHF 5'000.-- als Beitrag des Fördervereins an diese Anschaffung zu budgetieren. Es wird vorgeschlagen, zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht über die Budgetierung der Anschaffung eines Klaviers zu beschliessen. Ein Beschluss solle erst im Rahmen der Budgetdiskussion gefasst werden. Es wird zusätzlich angeregt, den Förderverein um Festlegung des Vorgehens im Falle einer Ablehnung der Budgetierung durch den Gemeinderat bzw. einer Ablehnung durch die Gemeindeversammlung zu bitten..//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht über die Budgetierung der Anschaffung eines Klaviers zu beschliessen. Ein Beschluss soll erst im Rahmen der Budgetdiskussion gefasst werden. Der Förderverein wird um Festlegung des Vorgehens im Falle einer Ablehnung der Budgetierung durch den Gemeinderat bzw. einer Ablehnung durch die Gemeindeversammlung gebeten. 158 7.21 Abfallbeseitigung (Spez.fin.) Beschlussfassung über die Verwendung des Erlöses aus der Textilcontainer-Sammlung Der Erlös der Textilsammlung der Contreag beläuft sich in diesem Jahr auf CHF 219.60. Dieser Erlös muss für einen guten Zweck verwendet werden. In diesem Jahr soll der Erlös 162
dem Frauenhaus beider Basel zukommen. Das Frauenhaus beider Basel besteht seit 25 Jahren und kann auch von Frauen aus Rodersdorf, die in Bedrängnis geraten, Beratung benötigen oder Opfer von Gewalt werden, in Anspruch genommen werden. Der Kanton Solothurn unterstützt das Frauenhaus beider Basel nicht. Der Betrag von CHF 219.60 soll auf CHF 250.-- aufgestockt werden. GR Meier stellt den Antrag, den auf CHF 250.-- aufgestockten Ertrag der Textilcontainer- Sammlung dem Frauenhaus beider Basel zukommen zu lassen. (Kto. 721.434.04).//. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, den auf CHF 250.-- aufgestockten Ertrag der Textilcontainer-Sammlung dem Frauenhaus beider Basel zukommen zu lassen. 159 0.12 Gemeinderat, Kommissionen Festlegung der Sitzungstermine für die 2. Jahreshälfte Der Gemeinderat legt folgende Sitzungstermine fest: 06.07.2006 GR-Sitzung prov. 10.08.2006 GR-Sitzung 24.08.2006 GR-Sitzung 07.09.2006 GR-Sitzung 09.09.2006 Klausurtagung 10.09.2006 Klausurtagung 21.09.2006 Sitzung GR mit Ing.büro betr. Investitionen 28.09.2006 GR-Sitzung 19.10.2006 GR-Sitzung 24.10.2006 GR Budgetsitzung ganzer Tag 02.11.2006 GR-Sitzung 09.11.2006 GR-Sitzung 23.11.2006 GR-Sitzung 30.11.2006 Budgetgemeindeversammlung prov. 14.12.2006 GR-Sitzung 160 0.12 Gemeinderat, Kommissionen Information über die Gestaltung des Klausurwochenendes 9./10.9.2006 Es ist geplant, das Klausurwochenende entweder im Kloster Beinwil oder Mariastein durchzuführen. Es sollte ein Ort der Stille bzw. Ruhe sein, damit effizient gearbeitet werden kann. Evtl. kann nach Abschluss der Klausur am Sonntag noch eine Führung im Kloster organisiert werden. Als Ziele der Klausurtagung sind vorgeschlagen: 1. Definition und Gewichtung von kurz-, mittel- und langfristigen Zielen. Welche realistischen Ziele können im nächsten Jahr, in der Legislatur 05/09 und bis im Jahr 2012 erreicht bzw. angesteuert werden. 2. Das Leitbild soll überprüft werden. Was ist schon erreicht, was steht an, was hat sich verschlechtert. 3. Es wird geklärt, wie die Standortbestimmung der Leitbildarbeit der Bevölkerung präsentiert wird und wie auf ein Leitbild 2012 hingesteuert werden soll. Jedes GR-Mitglied überprüft die Leitbildsätze, die seine Ressorts betreffen. Die Gemeindeliegenschaften sollen ebenso diskutiert werden wie der Werkdienst und die Verwaltung. 163
Es ist wünschbar, wegen der Vielfalt der zu behandelnden Themen einen genauen Zeitplan zu erstellen. Wichtige Themen sollen eingehend diskutiert werden, weniger brennende eher nur kurz gestreift werden. 161 0.20 Gemeindeverwaltung Definitive Anstellung des Mitarbeiters im Techn. Dienst Die nachfolgende Diskussion wird als "nicht öffentlich" bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. 164
162 M Mitteilungen Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom 15.5.2006 Nr. 2006/936 betr. Soziale Sicherheit: Beiträge Einwohnergemeinden an das kommunale Leistungsfeld Alimentenbevorschussung gemäss Gesetz Aufgabenreform soziale Sicherheit (GASS): Akontozahlung 2006. 165
Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Solothurn vom 6.6.2006 Nr. 2006/1075 betr. Soziale Dienste: Integration ausländische Wohnbevölkerung; Zwischenbericht Konzeptarbeit ASO Integration. Kanton Solothurn, Amt für Raumplanung: Aktennotiz betr. Heckenschutz, Widenmatt, Rodersdorf. Kanton Solothurn, Bildungszentrum Wallierhof: Ambrosia - Bedrohung für Gesundheit und Biodiversität. Kanton Solothurn, Bildungszentrum Wallierhof: Ambrosia - Kontrollieren, Erkennen, Bekämpfen. Einladung zum Informationsanlass am 19.6.2006. Kanton Solothurn, Amt für Umwelt, Fachstelle Abfallwirtschaft: Merkblatt zum Thema Mehrwegprodukte. Kanton Solothurn, Pensionskasse: Geschäftsbericht 2005. Kanton Solothurn, Amt für Kultur und Sport: Übergabefeier Werkjahresbeiträge 2006 am 24.6.2006 Schloss Waldegg. Verband Solothurner Einwohnergemeinden VSEG: VSEG Info Juni 2006/1 betr. finanziell nachhaltiger Kanton, Übernahme von Verlustscheinen für geschuldete Krankenkassenprämien, Geleitete Schulen. Solothurnische Gebäudeversicherung SGV: Stellungnahme zum Artikel in der bz vom 3.5.2006 betr. Offiziersweiteerbildungskurs Feuerwehr. Solothurnische Gebäudeversicherung SGV: Geschäftsbericht 2005. Forum Regio Plus: Portrait Mai 2006 betr. Kulturtage Kleinlützel vom 9. bis 25.6.2006. Schweizer Tierschutz: Information zu 1. August und Tiere. 163 R Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 164 V Varia GR Schaad: Die Sitzbank im Wald wurde von Vandalen angezündet. Am Mariasteinweg sind bei Wärme klebrige Stellen vorhanden. GR Hasler erklärt, dass dies festgestellt wurde. Es handelt sich um eine Garantiesache. Die Instandstellung ist bereits in die Wege geleitet. Bei der Glassammelstelle löst sich der Teer bei Wärme ebenfalls ab. GR Kohler: Im Rahmen der Einführung der Geleiteten Schule möchte die Schulkommission eine Info- Veranstaltung für Gemeinderat, Schulkommission, Lehrerschaft und interessierte Eltern durchführen. Frau E. Ambühl würde ca. eine Stunde referieren. Die Veranstaltung sollte w.m. in der Woche 46 durchgeführt werden. 166
Bei der Integration der Musikschule in die Strukturen der Geleiteten Schule wird u.a. auch die Organisation der MUSOL als Beispiel angeführt. GR Meier: Frau Christine Raguse hat anlässlich der Kulturtage Kleinlützel den Kulturpreis des Forum Regio Plus erhalten. Herr Dieter Lüdin hat sich bereit erklärt, das von der Gemeindeversammlung wegen mangelnder Geschlechterneutralität zurückgewiesen Reglement für Gemeinderäumlichkeiten kostenlos zu überarbeiten. Der Gemeinderat ist stillschweigend mit der Überarbeitung des Reglements durch Herrn D. Lüdin einverstanden. GP Eichenberger: Herr Mosimann dankt im Namen des Rodersdorfer Chörlis für die finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde und teilt mit, dass für die Gemeinderäte inkl. Gemeindeschreiber Freibillette bereit liegen. Die Landwirte und ihre Gattinnen wurden zu einer Informationsveranstaltung betr. ÖQV- Projekten eingeladen. Es ist ein Besuch bei Landwirten vorgesehen, die bereits über Erfahrungen mit ÖQV-Projekten verfügen. An der Generalversammlung des Vereins Dorfladen wurde das Jahresergebnis vorgestellt. Der Umsatz beläuft sich auf CHF 993'000.-- und es resultiert ein kleiner Mehrertrag von CHF 4'000.--. Gemeindepräsident Gemeindeschreiber 167