Planung und Steuerung 2014 für die gemeinsamen Einrichtungen der Grundsicherung

Planung und Steuerung 2014 für die gemeinsamen Einrichtungen der Grundsicherung 0 7. N O V EM B E R 2 0 1 3 - V O R ST AN D D E R B A I N T E R N Inhaltsverzeichnis Vorwort...4 1 Einleitung...5 2 Zielsystem...6 2.1 Gemeinsame Steuerungsziele (gemäß 48b SGB II)...6 2.2 Qualitätskennzahlen...7 2.2.1 Index aus Kundenzufriedenheit...7 2.2.2 Index aus Prozessqualität...7 3 Geschäftspolitische Handlungsfelder...8 4 Budget- und Eintrittsplanung... 10 5 Zielsteuerung und Planungsmethodik... 12 6 Termine und Prozessbeschreibung... 14

Impressum Zentrale der BA CF1 - Controlling Verantwortlich Robert Winter Bereichsleiter CF1 Tel.: 0911/179-4816

Vorwort Sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Kollegen, auch im Jahr 2013 ist die Zahl der Erwerbstätigen angestiegen. Der Arbeitsmarkt ist nach wie vor aufnahmefähig und bietet Chancen auch für die Kundinnen und Kunden der Grundsicherung. Die strukturellen Veränderungen am Arbeitsmarkt mit dem sich deutlich abzeichnenden Fachkräftemangel, steigender Zuwanderung, erhöhter Erwerbsbeteiligung von Frauen und Älteren sowie dem teilweisen Rückgang der Zeitarbeit schlagen sich in lokal sehr unterschiedlichen Entwicklungen nieder. Mehr denn je kommt es in dieser Situation darauf an, die lokalen Chancen am Arbeitsmarkt zu erkennen und mit wirksamen Handlungsansätzen für die Kundinnen und Kunden zu nutzen. Um Ihnen den erforderlichen Spielraum zu geben, wird der Planungsprozess des kommenden Jahres neu ausgerichtet. Wir setzen darauf, dass Sie das vor Ort Erreichbare am besten einschätzen können. Wir möchten Ihnen eine Orientierung geben, die sich aus der konjunkturellen Entwicklung auf Bundesebene ergibt. Das Wirtschaftswachstum wird nach den aktuellen Prognosen im Jahr 2014 höher sein als im laufenden Jahr. Daher sollte grundsätzlich das Vorjahresniveau der Integrationsquote auch 2014 erreichbar sein. Die existenzsichernde und nachhaltige Integration von Langzeitleistungsbeziehern und Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug ist auch im Jahr 2014 ein Schwerpunkt der Arbeit der Jobcenter. Grundsätzlich sollte es daher auch hier gelingen, das Vorjahresniveau zu halten bzw. weiter zu senken. Bei den geschäftspolitischen Handlungsfeldern setzen wir im Jahr 2014 auf Kontinuität. Die Initiative AusBildung wird was bleibt der zentrale Handlungsschwerpunkt der BA in der Grundsicherung. Sie können bezogen auf Ihre spezifischen regionalen Bedingungen eigene Schwerpunkte setzen, um auch mittelfristig den Zielsetzungen des SGB II zu entsprechen. Zwei Einführungsprojekte erfordern in 2014 Ihre erhöhte Führungsaufmerksamkeit. Unter dem Motto Stärken stärken wird eine erste Teilmenge der gemeinsamen Einrichtungen als Ergebnis der dezentralen Interessenbekundung die Beratungskonzeption SGB II einführen. Damit verbunden ist das deutliche Signal, dass uns Investitionen in die Kompetenzen unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein zentrales Anliegen sind. Von einer Stärkung unserer wichtigsten Dienstleistung des Beratungsgesprächs erhoffen wir uns in der Folge eine verbesserte Arbeit und ebensolche Ergebnisse. Darüber hinaus werden wir die neue Leistungs-Software Allegro einführen und damit das oft kritisierte Altverfahren A2LL ablösen. Diese Einführung wird die Marktbereiche nur marginal berühren, weil Allegro anders als A2LL eine Schnittstelle in das Fachverfahren VerBIS mitbringen wird. In der Planung 2014 sind Ihre Einschätzungen stärker gefragt als bisher. Nutzen Sie den lokalen Spielraum, um für Ihre Kundinnen und Kunden gute Ergebnisse zu erreichen. Wir wünschen Ihnen ein erfolgreiches Jahr 2014! Heinrich Alt Vorstand Grundsicherung Frank-J. Weise Vorsitzender des Vorstands Raimund Becker Vorstand Arbeitslosenversicherung 4 Bundesagentur für Arbeit Vorstandsbrief SGB II 2014

Einleitung Für das Jahr 2014 wird eine dezentrale Planung eingeführt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), die Länder, die kommunalen Spitzenverbände und die BA haben in den Jahren 2012 und 2013 eine einheitliche Zielsteuerung nach gleichen Grundsätzen für gemeinsame Einrichtungen und zugelassene kommunale Träger etabliert. Mit Blick auf das Planungsjahr 2014 wird das Planungsverfahren weiterentwickelt. Es wird eine dezentrale Planung eingeführt, in der die Jobcenter auf der Grundlage ihrer fachlichen Einschätzungen Zielwertvorschläge für die Integrationsquote und den Bestand an Langzeitleistungsbeziehern entwickeln. Unabhängig davon besteht weiterhin die Erwartung des BMAS und der BA, dass die Leistungsunterschiede der Jobcenter in den SGB II-Typen verringert werden. Mit der Neuausrichtung des Planungsprozesses soll die fachliche Qualität von Zielplanung durch einen stärker ausgeprägten fachlichen Beteiligungsprozess unter Einbeziehung der operativen Teams gestärkt werden. Die Jobcenter leiten ihre Angebotswerte aus einer strukturierten Analyse des Marktes, der Kundenstruktur, der zur Verfügung stehenden Ressourcen und der internen Verbesserungspotenziale ab, die in einem lokalen Planungsdokument dargelegt wird. Das daraus abgeleitete operative Programm sollte die Geschäftsgrundlage für die fachliche Arbeit der Teams und die Performancedialoge im Rahmen der Zielnachhaltung sein. Die Planungen zum operativen Programm sind mit den weiteren Akteuren am Arbeitsmarkt entsprechend abzustimmen. Eine Überblicksdarstellung zum lokalen Planungsdokument findet sich in Anlage 1. Erläuterungen zu den einzelnen Themenfeldern des lokalen Planungsdokuments sind in der Mustervorlage für das Dokument in Anlage 2 zu finden. Für die Erstellung des lokalen Planungsdokuments ist dieses Word-Dokument zu nutzen, mit dem die BA den Leitfaden der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Steuerung SGB II für die dezentrale Planung 2014 konkret umsetzt. Die neue Ausrichtung des Planungsprozesses und weitere einheitliche Grundlagen der Planung 2014 werden im Gemeinsamen Planungsdokument für die Zielsteuerung 2014 im SGB II beschrieben, das Länder und BA heute an die Jobcenter versandt haben. Mit dem vorliegenden Vorstandsbrief setzt die BA den Planungsprozess für ihren Verantwortungsbereich um und ergänzt im Rahmen ihrer Trägerverantwortung spezifische Elemente der Steuerung. Der Vorstandsbrief beschreibt zudem die strategische Ausrichtung der BA im Bereich der Grundsicherung, die sich in den geschäftspolitischen Handlungsfeldern konkretisiert. Als verbindlicher Bestandteil der lokalen Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramme sind diese in die operative Planung einzubinden. Vorstandsbrief SGB II 2014 Bundesagentur für Arbeit 5

Zielsystem Das Zielsystem der BA umfasst die gemeinsamen Steuerungsziele und spezifische Qualitätskennzahlen. Das Zielsystem der Grundsicherung besteht für das Jahr 2014 unverändert fort. 1.1 Gemeinsame Steuerungsziele (gemäß 48b SGB II) In Ableitung aus 1 SGB II i.v.m 48a SGB II sind für die Zielvereinbarungen nach 48b SGB II im Aufgabenbereich der BA die Steuerungsziele Verringerung der Hilfebedürftigkeit, Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit und Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug maßgeblich. Sie werden durch die Zielindikatoren Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt, Integrationsquote und Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehern beschrieben. Das SGB II - Kennzahlensystem der BA 2014 Steuerungsziele Qualitätskennzahlen Ziel Verringerung der Hilfebedürftigkeit Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug Ergebnisqualität Prozessqualität Zielindikatoren Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt (ohne LUH) Integrationsquote Bestand an Langzeitleistungsbeziehern Index aus Kundenzufriedenheit Index aus Prozessqualität Summe der Leistungen für Unterkunft und Heizung Quote der Eintritte in geringfügige Beschäftigung Integrationsquote der Langzeitleistungsbezieher Beratung / Vermittlung Geldleistungen Bearbeitungsdauer Erstberatung Ü25 Ergänzungsgrößen Bestand der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten Zugangsrate der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten Abgangsrate der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten Quote der Eintritte in öffentlich geförderte Beschäftigung Nachhaltigkeit der Integration Integrationsquote der Alleinerziehenden Aktivierungsquote der Langzeitleistungsbezieher Durchschnittliche Zugangsrate der Langzeitleistungsbezieher Durchschnittliche Abgangsrate der Langzeitleistungsbezieher Mitarbeiter Rahmenbedingungen Erstberatung U25 Angebot U25 Eingliederungsvereinbarung im Bestand weitere Analysegrößen elb mit Einkommen aus Erwerbstätigkeit Sanktionsquote durchschn. LLU je Wohnbevölkerung Anteil Qualifizierung mit zertifiziertem Abschluss Anteil unversorgte Bewerber Anteil Altbewerber durchschn. Maßnahmekosten je TN Mindestkundenkontaktdichte Widersprüche und Klagen Bearbeitungsdauer Widersprüche Stattgabequote Widersprüche Dauer Antragstellung bis Bescheid Absolventenmanagement AG-S Finanzen TrEffeR Abbildung 1: SGB II-Zielsystem BA 2014 6 Bundesagentur für Arbeit Vorstandsbrief SGB II 2014

1.2 Qualitätskennzahlen Das einheitliche System zur Zielsteuerung wird durch die BA für deren Verantwortungsbereich wie bislang um qualitätsbezogene Elemente erweitert. Die Qualitätskennzahlen bilden Ergebnis- und Prozessqualität in den gemeinsamen Einrichtungen ab und werden in die Zielnachhaltung und Steuerung einbezogen, jedoch nicht separat beplant. 1.2.1 Index aus Kundenzufriedenheit Für die BA ist die Wahrnehmung der ge aus der Perspektive der Kundinnen und Kunden weiterhin von zentraler Bedeutung, um die Dienstleistungsqualität in den gemeinsamen Einrichtungen bewerten und Verbesserungspotenziale erkennen zu können. Im Jahr 2014 wird je Halbjahr eine Kundenbefragung durchgeführt, deren Ergebnisse über den Index aus Kundenzufriedenheit in Schulnotensystematik abgebildet werden. Auf die Festlegung eines Zielwertes wird verzichtet. Die Einbindung in den Prozess der Zielnachhaltung erfolgt im Wege des Monitorings. 1.2.2 Index aus Prozessqualität Als übergeordnete Kennzahl zur Abbildung der Prozesse in den ge wird der Index aus Prozessqualität herangezogen. Wie in den Vorjahren umfasst er als Teilgrößen die operativen Mindeststandards sowie den fachlichen Standard Eingliederungsvereinbarung im Bestand. Die vier operativen Mindeststandards Bearbeitungsdauer, Erstberatung Ü25, Erstberatung U25 und Angebot U25 sowie der fachliche Standard Eingliederungsvereinbarung im Bestand werden mit jeweils 20% in den Index einfließen. Vorstandsbrief SGB II 2014 Bundesagentur für Arbeit 7

Geschäftspolitische Handlungsfelder Die geschäftspolitischen Handlungsfelder 2013 werden im Jahr 2014 fortgeführt. Die geschäftspolitischen Handlungsfelder werden 2014 mit Kontinuität weiterverfolgt. Sie werden wie bereits 2013 auf regionaler Ebene im Hinblick auf die identifizierten Stärken, Schwächen und Chancen ausgestaltet. Die geschäftspolitischen Handlungsfelder 2014 lauten: 1. Kunden ohne Abschluss zu Fachkräften ausbilden (AusBILDUNG wird was) 2. Langzeitbezieher aktivieren und Integrationschancen erhöhen 3. Marktnähe leben, Arbeitgeber erschließen und Integrationen realisieren 4. Beschäftigungsmöglichkeiten für Alleinerziehende nutzen 5. Jugendliche in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt integrieren 6. Rechtmäßigkeit und Qualität der operativen Umsetzung sicherstellen (Qualität im Basisgeschäft herstellen) Die geschäftspolitischen Handlungsfelder sind eng mit den Zielen des SGB II verzahnt. Sie können auch zur Erreichung von weiteren lokal vereinbarten kommunalen Zielen beitragen. Abbildung 2: Geschäftspolitische Handlungsfelder 2014 Im Rahmen des geschäftspolitischen Handlungsfelds Kunden ohne Abschluss zu Fachkräften ausbilden wird zentral ein Handlungsschwerpunkt gesetzt. Die bundesweite Dach-Initiative Erstausbildung junger Erwachsener (inklusive der darunter zu fassenden Teilbereiche wie Erzieher/-innen und Altenpfleger/-innen) soll Kundinnen und Kunden, denen der Übergang an der ersten Schwelle zur Berufsausbildung nicht gelungen ist, durch verstärkte Investitionen der gemeinsamen Einrichtungen und Agenturen für Arbeit in abschlussorientierte Qualifizierung dauerhafte Integrationschancen eröffnen. Dieser Handlungsschwerpunkt wirkt auch positiv auf das Ziel Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug. 8 Bundesagentur für Arbeit Vorstandsbrief SGB II 2014

Eine weitere Akzentuierung wurde im dritten Handlungsfeld vorgenommen: Marktnähe leben, Arbeitgeber erschließen betont noch stärker die Notwendigkeit, sich mit den Entwicklungen des Arbeitsmarktes auseinanderzusetzen, um Integrationschancen zu erkennen und zu nutzen. Dies entspricht unserem Grundsatz: Wir bewegen uns nah am Markt sowie bei den relevanten Arbeitgebern und geben unseren Kundinnen und Kunden die bestmögliche Unterstützung. Für die neuen und alten Standorte der Joboffensive wird es insbesondere darum gehen, die mit der Initiative verbundene Wirkungserwartung einzulösen bzw. fortzusetzen. Während es also mit der Initiative AusBildung wird was! bei einem zentral vereinbarten geschäftspolitischen Schwerpunkt bleibt, werden die übrigen geschäftspolitischen Handlungsfelder wie im aktuellen Jahr auch in lokaler Verantwortung und basierend auf den dort erstellten Planungsdokumenten und den lokalen Handlungserfordernissen konkretisiert. Vorstandsbrief SGB II 2014 Bundesagentur für Arbeit 9

Budget- und Eintrittsplanung Finanz-, Eintritts- und Zielplanung sind aufeinander abgestimmt. Die Finanzausstattung steckt den Rahmen ab, um die arbeitsmarktbezogenen und gesellschaftlichen Aufgaben angesichts reduzierter Haushaltsansätze wirtschaftlich und wirkungsvoll zu bewältigen. Für die gemeinsamen Einrichtungen stellt das BMAS im Jahr 2014 insgesamt voraussichtlich 2,51 Mrd. an Eingliederungsleistungen zur Verfügung. Am 29. Oktober 2013 wurden die Schätzwerte des BMAS der voraussichtlichen Haushaltsmittel 2014 für die Eingliederungsleistungen und für die Verwaltungskosten in der Grundsicherung bekannt gegeben 1. Anhand dieser Orientierungshilfe sowie auf der Basis der zu erwartenden Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt, der Bewertung der eigenen Ressourcen und der Erwartungen an die Ziele können die lokalen Planungsdokumente und darauf aufbauend die Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramme für das Jahr 2014 auf lokaler Ebene erstellt werden. Auch im Jahr 2014 müssen die zur Verfügung stehenden Investitionsmöglichkeiten wirtschaftlich und wirksam eingesetzt werden, um die gemeinsam geplanten geschäftspolitischen Ziele zu erreichen. Grundlage für den Erfolg ist eine an Markt und Kundenstruktur orientierte Budget- und Eintrittsplanung. Ihre Ergebnisse sind ein wesentlicher Bestandteil des Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramms und fließen in das lokale Planungsdokument ein. Die mit dem zentralen geschäftspolitischen Schwerpunkt verstärkte Ausrichtung des investiven Budgets auf den Bereich der Weiterbildung muss sich auch in einer verbesserten Integrationsleistung bei den Absolventen widerspiegeln. Der aktuell rückläufige Trend bei den Eingliederungsquoten muss durch entsprechende Maßnahmen umgekehrt werden. Die erste Phase der Budget- und Eintrittsplanung wurde vom 23.09.2013 bis zum 18.10.2013 durchgeführt; sie wurde erstmals zeitlich mit der Planung des Verwaltungsbudgets verknüpft. In der nun folgenden zweiten Phase der Budget- und Eintrittsplanung, die bis zum 05.12.2013 abgeschlossen wird, können alle Eintragungen an den aktuellen Stand angepasst und mit der Planung der Zielindikatoren verknüpft werden. Um die erforderliche Verzahnung zwischen operativer und Finanzplanung auf Bundesebene herzustellen, sind die wesentlichen Planungsinformationen für 2014 bis 05. Dezember 2013 verbindlich für alle gemeinsamen Einrichtungen in die Planungssoftware TN-Planning manuell einzutragen bzw. automatisiert aus dem Investitionsplanungsassistenten oder auch aus selbst erstellten Planungshilfen zu übertragen. Anhand der gemeldeten Zahlen wird Transparenz über die geplanten Maßnahmen hergestellt. 1 siehe E-Mail vom 29.10.2013 Schreiben Mittelverteilung 2014 10 Bundesagentur für Arbeit Vorstandsbrief SGB II 2014

Darüber hinaus besteht in TN-Planning die Möglichkeit, die Planungsinformationen im Verlauf des Jahres 2014 den aktuellen Entwicklungen anzupassen ( Revision ). Im Jahr 2014 wird es zwei zentrale Revisionstermine in den Monaten Mai und Oktober geben. Bei der Planung des Einsatzes der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel ist der BfdH zu beteiligen ( 44f Abs. 3 SGB II). Die Vorgaben der BHO und der HBest sind zu beachten. Vorstandsbrief SGB II 2014 Bundesagentur für Arbeit 11

Zielsteuerung und Planungsmethodik Die Planung und Steuerung erfolgt in einer bundeseinheitlichen Systematik; durch die BA werden im Rahmen ihrer Trägerverantwortung spezifische Elemente der Steuerung konkretisiert. Die Zielindikatoren Integrationsquote und Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehern werden sowohl durch Zielwerte als auch durch ein qualitatives Monitoring gesteuert. Zur Bestimmung der Zielwerte der Jobcenter wird für die beiden Zielindikatoren eine dezentrale Planung durchgeführt. Die von den gemeinsamen Einrichtungen gemeldeten Werte werden anschließend von den Regionaldirektionen geprüft, bei unplausiblen Werten werden Gespräche zur fachlichen Plausibilität und ggf. zur Anpassung der Angebote geführt. Die Zielwerte fließen in die gesetzlich vorgeschriebenen Zielvereinbarungen nach 48b SGB II und in die Vereinbarungen nach LEDi für den Verantwortungsbereich der BA ein. Für die Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt werden keine Zielwerte vereinbart, sodass der Indikator nicht Gegenstand der Planung ist und ausschließlich über ein qualitatives Monitoring in die Zielnachhaltung eingebunden wird. Im Rahmen des Monitorings wird die BA für die Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt einen Prognosewert ermitteln. Dieser gibt Aufschluss über die rechnerisch zu erwartende Entwicklung dieser Kennzahl zum Zeitpunkt der Planung und verdeutlicht abweichende Entwicklungen. Der Wert ist nicht Teil der Zielvereinbarung nach 48b SGB II, findet jedoch sowohl für die Vereinbarungen nach LEDi für die Beschäftigten der BA als auch für die Zielnachhaltung im Rahmen des qualitativen Monitorings Berücksichtigung. Es wird davon ausgegangen, dass die gemeinsamen Einrichtungen mit ihren Maßnahmen dazu beitragen, die Abhängigkeit von Leistungen der Grundsicherung durch fachlich gute Integrationsarbeit entsprechend zu reduzieren. Im Rahmen der Performancedialoge zwischen den Führungsebenen der BA bildet die Zielnachhaltung die ergebnisseitige Gesprächsbasis für regionale Maßnahmen sowie strategische Initiativen und ermöglicht so eine weitestgehend dezentrale Steuerung. Das strukturierende Prinzip entlang der Ziele werden die geschäftspolitischen Handlungsfelder in ihrer regionalen bzw. lokalen Konkretion darstellen. Der Abschluss der Zielvereinbarungen und die Zielnachhaltung erfolgen im Verantwortungsbereich der BA auf Basis von Daten ohne Wartezeit (vgl. Gemeinsames Planungsdokument, S. 14/15). Für die Bewertung der Geschäftsergebnisse werden Zielabweichungen und im Wege des Monitorings Vergleiche von Ist-Ergebnissen und Vorjahresveränderungen genutzt. In die Betrachtung werden die Organisationsebenen der BA (Jobcenter, Arbeitsagenturen und Regionaldirektionen) sowie Vergleiche innerhalb der SGB II-Typen und der Bundesländer einbezogen. Zudem werden durch die BA im Rahmen der Zielnachhaltung für die drei Steuerungsziele nach 48b SGB II Quartalsprognosen herangezogen, 12 Bundesagentur für Arbeit Vorstandsbrief SGB II 2014

welche die Entwicklung der Zielindikatoren bis Jahresende darstellen und so frühzeitige Steuerungsaktivitäten ermöglichen. Darüber hinaus berücksichtigt die BA den Grad der Ambitioniertheit der Planung in der Zielnachhaltung. Die hierüber geschaffene Transparenz zu erwarteter und tatsächlicher Leistungsfähigkeit soll den flexiblen und von einem hohen Maß an dezentraler Verantwortung geprägten Planungs- und Zielnachhalteprozess konstruktiv stützen. Vorstandsbrief SGB II 2014 Bundesagentur für Arbeit 13

Termine und Prozessbeschreibung Der Planungsprozess berücksichtigt das hohe Maß an dezentraler Verantwortung. Der Planungsprozess für das Jahr 2014 in der BA ist in einen dreiphasigen Abschnitt zur Zielplanung und einen Abschnitt zum formellen Abschluss der Zielvereinbarungen gegliedert. Er beginnt mit dem Versand des gemeinsamen Planungsdokuments und des konkretisierenden Vorstandsbriefs. Planungsbeginn Zielplanung Abschluss Zielvereinbarungen KW 45 Phase I Phase II Phase III 07. November 2013 07. November bis 05. Dezember 2013 06. Dezember bis 19. Dezember 2013 20. Dezember bis 30. Dezember 2013 bis Ende Februar 2014 BMAS Versand Planungsdokument Prüfung der Angebotswerte ggf. Plausibilisierung Abschluss Zielvereinbarung BMAS/BA ggf. Nachverhandlung BA BA Zentrale Versand Vorstandsbrief Prüfung der Angebotswerte, ggf. Plausibilisierung Bündelung der Angebotswerte der RDn RD Plausibilisierung der Angebotswerte, Plausibilisierung Budget- und Eintrittsplanung Bündelung der Angebotswerte der JC ggf. Nachverhandlung RD AA Beratung der ge bei der Entwicklung ihrer lokalen Planungsdokumente ggf. Nachverhandlung AA Planungsdialog Meldung der Budget- und Eintrittsplanung ge Lokale Bottom-Up- Planung Erfassung der Angebotswerte Abschluss Zielvereinbarung AA/gE Abbildung 3: Planungskalender Planungsphase I: 07. November bis 05. Dezember 2013 In dieser Phase nehmen die ge ihre Planung vor. Sie erstellen ein lokales Planungsdokument und leiten darin die Angebotswerte für die Zielindikatoren Integrationsquote und Bestand an Langzeitleistungsbeziehern aus den erwarteten Rahmenbedingungen und den operativen Handlungsansätzen ab. Bei der Erstellung des lokalen Planungsdokuments sind die Träger einzubeziehen. Zur Erhöhung der Erwerbschancen von Frauen in der Grundsicherung sollten die Beauftragten für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt (BCA) in den gemeinsamen Einrichtungen beteiligt werden. Die ge werden bei der Entwicklung der Angebotswerte durch die Agenturen für Arbeit methodisch und inhaltlich beraten. Während der vierwöchigen Planungsphase sind im Rahmen des Planungsdialogs zwischen ge und AA angemessene und ambitionierte Zielstellungen für das Folgejahr anzustreben. Die ge melden ihre Angebotswerte bis 05.12.2013. Zeitgleich müssen die Eintragungen zur Budget- und Eintrittsplanung vorgenommen sein. Die loka- 14 Bundesagentur für Arbeit Vorstandsbrief SGB II 2014

len Planungsdokumente werden der Regionaldirektion zur Verfügung gestellt. Die Meldung der Angebotswerte erfolgt im Interesse einer integrierten Budget- und Wirkungsplanung auch in diesem Jahr über TN-Planning. In der Eingabemaske der Anwendung sind die zentralen Prognosen für das Jahr 2013 bereits hinterlegt. Durch die Jobcenter sind die dezentralen Planungsannahmen und Angebotswerte zu erfassen. Als Angebotswert gilt die Veränderungsrate der Integrationsquote bzw. die Veränderungsrate des Bestands an Langzeitleistungsbeziehern. Die Budget- und Eintrittsplanung erfolgt in einer gesonderten Anwendung in TN-Planning. Über eine Monitorfunktion kann die Wirkungserwartung aus der Budget- und Eintrittsplanung mit dem Angebotswert zur Integrationsquote in der Zielplanung abgeglichen werden. Details zu den Funktionen der Anwendung TN-Planning können dem Handbuch entnommen werden. Planungsphase II: 06. Dezember bis 19. Dezember 2013 In dieser Phase prüfen die RDn die bottom-up gemeldeten Angebotswerte der Jobcenter. Um auffällige Werte zu ermitteln, können u.a. die Angebotswerte der übrigen Jobcenter in den ab 2014 gültigen neuen SGB II-Typen herangezogen werden, die vom BMAS am 06. Dezember 2013 zur Verfügung gestellt werden. Entscheidende Grundlage der Plausibilisierung sind die lokalen Planungsdokumente. Die RDn werden bei auffälligen Angebotswerten Nachverhandlungen führen, wenn diese Angebotswerte im lokalen Planungsdokument nicht schlüssig hergeleitet sind. Mit Abschluss der Planungsphase II sind bis 19. Dezember 2013 durch die RDn die plausibilisierten Angebotswerte der ge über die entsprechende Aktion in TN-Planning gebündelt an die Zentrale weiterzuleiten. Vorstandsbrief SGB II 2014 Bundesagentur für Arbeit 15

Planungsphase III: 20. Dezember bis 30. Dezember 2013 Die durch die RDn abgegebenen Angebotswerte werden durch die Zentrale der BA geprüft, zusammengefasst und an das BMAS übersandt. Abschluss der Zielvereinbarungen: Januar bis Februar 2014 Nach Abschluss der bundesweiten Zielvereinbarung zwischen BMAS und BA erhalten die ge die Mitteilung, dass auf Basis der an die Zentrale übermittelten Angebotswerte die lokalen Zielvereinbarungen zwischen der Geschäftsführung der ge und den Vorsitzenden der Geschäftsführung der AA abgeschlossen werden können. Die BA strebt den möglichst frühzeitigen Abschluss aller Vereinbarungen an, um Klarheit für alle Beteiligten herzustellen. Darüber hinaus sollten in die Zielvereinbarung wie in den vergangenen Jahren weitere Ziele insbesondere auch für die Leistungen des kommunalen Trägers in der ge vereinbart werden, die lokalen Besonderheiten Rechnung tragen. Die Inhalte der lokalen Zielvereinbarungen sind über TN- Planning bis 14.03.2014 an die Zentrale zu übermitteln. 16 Bundesagentur für Arbeit Vorstandsbrief SGB II 2014

Bundesagentur für Arbeit Struktur des lokalen Planungsdokuments Marktanalyse Performancepotenzial Ziele Nachfrage Welche Entwicklung erwarte ich für die Ausbildung und Beschäftigung in den Branchen meines Jobcenterbezirks? Welche Chancen/Risiken ergeben sich aus der Beschäftigungslage der Nachbarregionen? Angebot Wie viele Kunden mit welcher Struktur erwarte ich für meinen Jobcenterbezirk? Personal / Investitionen 1. Welche Instrumente der aktiven Arbeitsförderung in welchem Umfang will ich für diesen Markt einsetzen (Veränderung zum VJ)? 2. Welche Personalressourcen stehen mir dafür zur Verfügung und wie will ich sie einsetzen? Auf einen Blick Aktuelle Zielerreichung in den Geschäftsfeldern Deutschland Berichtsmonat August 2013 Grundsicherung Welche internen Verbesserungspotenziale sehe ich und was trägt dies im nächsten Geschäftsjahr zu den Ergebnissen bei? Was muss ich verändern, um weitere Verbesserungen zu erreichen? Ist aktuelle Ergebnisse Prognosewert Prognosewert-Ist in % Ist-Ist VJ Kennzahl Dez Aug Ist J F M A M J J A S O N D aktuell Prognose JEW in % Zielindikator - Qualitatives Monitoring 2_K100 Summe der LLU in Mrd. JFW 10,781 7,256 7,270 0,2 0,7 1,8 Zielindikatoren - Zielvereinbarung Soll-Ist in % Ist-Ist VJ Ziel Soll Ist J F M A M J J A S O N D aktuell Prognose JEW in % 2_K200 Integrationsquote in % JFW 25,7 16,3 15,0-8,0-9,0-7,9 2_K300 Bestand Langzeitleistungsbezieher in Mio. JDW 2,237 2,255 2,245-0,4-0,1-2,1 Qualitätskennzahlen 2_Q100 Index aus Kundenzufriedenheit in Noten GJW 2,49-2,7 2_Q200 Index aus Prozessqualität in % JFW 100,0 100,0 104,0 4,0 3,4 Referenzwert vereinbarter Zielwert Ambition der Planung in % in % 2_K200 Integrationsquote in % JFW 0,7 0,2 2_K300 Bestand Langzeitleistungsbezieher JDW -2,5-1,7 Die Darstellung wurde ggf. bei Werten +/-20 gekappt Kennzahlen Integrationsquote: Bestand an LZB: 2014 Veränderung in % Veränderung in % Strategie/Aktivitäten Welche strategischen Ansätze habe ich für das nächste Geschäftsjahr? Welche geschäftspolitischen Handlungsfelder werden konkret vor Ort mit welcher Zielsetzung verfolgt? Welche Aktivitäten/Initiativen bringe ich auf den Weg? Welche Zeitschiene/Meilensteine steht hinter den Aktivitäten? Welche Ergebnisbeiträge kann ich jeweils von den Teams dazu erwarten? Welche Ergebnisbeiträge kann ich von meinen Netzwerkpartnern und Lieferanten erwarten? Anlage 1 zum Vorstandsbrief Planung SGB II 2014 Seite 1

Lokales Planungsdokument 2014 Muster X X. D E Z E M B E R 2 0 1 3 J C X X I N T E R N Lokales Planungsdokument 2014 Das lokale Planungsdokument unterstützt die Kommunikation innerhalb eines Jobcenters und gegenüber unseren Partnern. Es verbindet zentrale Inhalte des Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramms mit der Zielplanung 2014. Das lokale Planungsdokument ist damit nicht nur Fundament der Zielplanung, es kann auch als Grundlage für das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm dienen. Ein einheitliches, abgestimmtes und systematisches Planungsverständnis wird gefördert. Das Prinzip bottom up wird gestärkt.

Impressum <Dienststelle> <Orgeinheit> <Ort> Tel.: X XXX / X XX-XX XX <Name Autor1> Tel.: X XXX / X XX-XX XX <Name Autor2>

Inhalt 1. Dezentrale Einschätzung zur Konjunktur- und Arbeitsmarktentwicklung 2. Strategische Ausrichtung operative Schwerpunkte und Maßnahmen 3. Investitionen 3.1 Personalressourcen 3.2 Budget 4. Performancepotenzial 5. Wirkung / Ziele Lokales Planungsdokument 2014 Bundesagentur für Arbeit 3

A l l g e m e i n e E r l ä u t e r u n g Allgemeine Erläuterung Der Planungsprozess in der Grundsicherung wird für das Jahr 2014 weiterentwickelt. Das Prinzip bottom up in der Planung wird gestärkt. Das lokale Planungsdokument ist in aufeinander aufbauende Teilpläne untergliedert. Aus der Einschätzung zur Konjunktur- und Arbeitsmarktentwicklung resultieren abgeleitete Strategien, basierend auf fachlichen Einschätzungen der handelnden Akteure in den gemeinsamen Einrichtungen. Unter Beachtung der Personalressourcen vor Ort und des zur Verfügung stehenden Budgets werden die Strategien entwickelt, mit denen die Kunden der Grundsicherung möglichst effektiv im Sinne der gesetzlichen Ziele des SGB II unterstützt werden können. Die Erarbeitung eines lokalen Planungsdokuments wird als ein neues verpflichtendes Element des integrierten Planungsprozesses ab der Planung 2014 für die gemeinsamen Einrichtungen etabliert. Damit wird ein einheitliches, abgestimmtes und systematisches Planungsverständnis sichergestellt. Die Einbindung der Teams in den Planungsprozess wird gestärkt. Sie erhalten zudem bereits im laufenden Jahr eine Orientierung über ihren Anteil an den erwarteten Wirkungen und können die auf Teamebene ausdifferenzierten Handlungshebel zur Umsetzung der Strategien frühzeitig identifizieren und wirken lassen. Die Performancedialoge beziehen sich in der Zielnachhaltung auf die (ggf. revidierten) Angaben im lokalen Planungsdokument. Gleiches gilt für Berichte zur Zielerreichung. Das lokale Planungsdokument verfolgt damit keinen auf die Planung beschränkten Selbstzweck, sondern wird integrativer Bestandteil des wirkungsorientierten Handelns. Lokales Planungsdokument 2014 Bundesagentur für Arbeit 5

D e z e n t r a l e E i n s c h ä t z u n g z u r K o n j u n k t u r - u n d A r b e i t s m a r k t e n t w i c k l u n g 1. Dezentrale Einschätzung zur Konjunktur- und Arbeitsmarktentwicklung Länge ca. 1 Seite Die Einschätzung zur Konjunktur und Arbeitsmarktlage (inklusive Struktur) ist Basis des lokalen Planungsdokuments. Nach Einschätzung der zu erwartenden Marktlage im Folgejahr ergibt sich einerseits der voraussichtliche Bestand an erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, zum anderen wesentliche Veränderungen und Schwerpunkte im Arbeits- und Ausbildungsmarkt. Die Markteinschätzung setzt die Leitplanken für die notwendigen Strategien zur Umsetzung des gesetzlichen Auftrags und erfolgt in Abstimmung mit den Agenturen. Enthält (insbesondere) Aussagen zu: Arbeitsmarkt Ausbildungsmarkt Anzahl SGB II-Arbeitslose Bestand erwerbsfähige Leistungsberechtigte o dar. marktnahe PL o dar. marktferne PL o dar. Alleinerziehende neu begonnene svb Branchenstruktur Unternehmensstruktur branchenabhängige Marktanteile zu erwartende Investitionen (neue Arbeitsplätze) und Arbeitsplatzabbau 6 Bundesagentur für Arbeit Lokales Planungsdokument 2014

2. S t r a t e g i s c h e A u s r i c h t u n g 2. Strategische Ausrichtung operative Schwerpunkte und Maßnahmen Aus der Prognose der Marktentwicklung leiten sich Strategien und Maßnahmen ab. Diese sollen die Ziele Verringerung der Hilfebedürftigkeit, Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit und Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug unterstützen. Länge ca. 1 Seite Bitte berücksichtigen Sie bei der Entwicklung der Strategie die geschäftspolitischen Handlungsfelder 2014. Neben dem zentralen Handlungsschwerpunkt AusBILDUNG wird was - Spätstarter gesucht (Initiative zur Erstausbildung junger Erwachsener) ist hier insbesondere zu konkretisieren, welche der übrigen geschäftspolitischen Handlungsfelder Sie basierend auf den lokalen Handlungserfordernissen konkret angehen werden. Wenn Sie zusätzliche lokale Ansätze verfolgen, sollten diese ebenfalls dargestellt werden. Enthält (insbesondere) Aussagen zu: Chancen/Risiken strategische Initiativen (klare Aussage zu 2014; Folgejahre je nach Strategie) Meilensteine Lokales Planungsdokument 2014 Bundesagentur für Arbeit 7

3. I n v e s t i t i o n e n 3. Investitionen Länge ca. 1 Seite Die Umsetzung der Strategien kann nur über engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgen. Die Zahl der Mitarbeiter und ihre Arbeitsbelastung in den Fachteams ist ein entscheidender Faktor, der bei der Wirkungsplanung stärker mit einzubeziehen ist. Dabei sollen auch die geplanten Veränderungen im Rahmen von Schwerpunktsetzungen sowie ggf. Stellenmehrungen bzw. -minderungen berücksichtigt werden. Für die voraussichtliche Höhe des Eingliederungs- und des Verwaltungsbudgets hat das BMAS Schätzwerte zur Verfügung gestellt. Bitte fassen Sie den geplanten Einsatz der Eingliederungsmittel kurz zusammen (detaillierte Angaben im Rahmen der Budget- und Eintrittsplanung in TN-Planning). 3.1 Personalressourcen Enthält Aussagen zum Einsatz des Personals entsprechend der organisatorischen Aufstellung des Jobcenters (z.b. Markt & Integration U25, Ü25, Leistung etc.). Von besonderer Relevanz sind bedeutende Verschiebungen / Reduzierungen / Aufstockungen in den einzelnen Bereichen. 3.2 Budget (quantitative Meldung in TN-Planning) Enthält verbal Aussagen u.a. zu: Chancen/Risiken 8 Bundesagentur für Arbeit Lokales Planungsdokument 2014

4. P e r f o r m a n c e p o t e n z i a l 4. Performancepotenzial Das Performancepotenzial umfasst alle möglichen Verbesserungshebel in verschiedenen Feldern, mit denen das Jobcenter seine Leistung verbessern kann. Thematisiert werden hier die nach innen gerichteten Maßnahmen zur Leistungssteigerung, um die auf den Markt ausgerichteten Strategien bestmöglich umzusetzen. Enthält (insbesondere) Aussagen zu: Führung Prozesse Mitarbeiter Netzwerke Schnittstellen (z.b. AA, kommunaler Träger, Bildungsdienstleister) 5. Wirkung / Ziele Länge (Punkt 4 und 5): ca. 1 Seite Die Wirkungsplanung umfasst die Ziele Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit (Zielindikator Integrationsquote) und Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug (Zielindikator Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehern). Unterschrift GF der gemeinsamen Einrichtung Datum Lokales Planungsdokument 2014 Bundesagentur für Arbeit 9