Das österreichische Währungs- und Devisenrecht



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Transkript:

Das österreichische Währungs- und Devisenrecht einschließlich Nationalbankgesetz, ERP-Fonds-Gesetz, anderer die österreichische Notenbank berührender Rechtsvorschriften und internationaler Abkommen sowie der Kundmachungen und Mitteilungen zum Devisengesetz mit ausführlichen Erläuterungen und einer Übersicht der Rechtsprechung Vierte, neubearbeitete Auflage Herausgegeben von Dr. Alfred Schwarzer : Direktor i. R. der Österreichischen Nationalbank Lektor an der Universität Wien und an der Wirtschaftsuniversität Wien' '- - Dr. Walter Csoklich Direktorstellvertreter der Oesterreichischen Nationalbank Dr. Walter List Direktionsrat und Rechtskonsulent der Oesterreichischen Nationalbank Wien 1987 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung

Vorwort Abkürzungsverzeichnis ' ' ' ". " Seite V..-.'.... XV ' ' " V: Teill - '.'' :.-. Das österreichische Währungsrecht' \ >,, Einleitung Grundsätzliches über Geld und Währung....:.... 1 Geschichtliche Entwicklung des österreichischen Währungswesens seit 1750 -.-'....-.....v...;...-.-......;... 2. :; :.-., '.' : Abschnitt.I. j.<.-..., - ; - ''Rechtsgrundlagen der SchillingwäKrung 1945 ' 1. Schillinggesetz StGBl 1945/231 (Auszug: \ bis 7 und Hinweiseauf den Inhalf) :..-. :.':...'.:..:':::'.'.:.'..'. ;.<:. :' 10 2. Währungsschutzgesetz BGB1 1947/250 (Hinweise auf den Inhalt) :: :, : 16 ' ' Abschnittll ' : ' Münzrechtliche'Bestimmungen-' ' ' 1. Scheidemünzengesetz 1963 BGBl'ng" 1..-..'.:.'/.".'..'.:'."...'.'..: : 18 2. Bundesgoldmünzengesetz 1976 BGB1303... 23 3. Goldmünzengesetz; BGB1.1964/133 (Auszug: Art,.I und III und Hinweise auf den Inhalt),..,~..,,..-...;.,.-..>... 27 r i ',.',",.-. v. Ab? cn! li t t.iii, ' f...'.','.".' ',''" Strafrechtlicher Schutz des Geldverkehrs 1. Strafgesetzbuch BGB1 1974/60(^i/5zug: 232bis 237, 239,'bis 241).'...,.,...,..:...;... 33 ii«vii

2. Strafprozeßordnung 1975 BGB1631 (Auszug: 136) 41 3. Internationales Abkommen zur Bekämpfung der Falschmünzerei BGB11931 /347 (Auszug und Hinweise auf den Inhalt) 42 Abschnitt IV Internationale Institutionen für das Währungswesen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Entwicklungshilfe A. Internationale Institutionen für das Währungswesen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit 1. Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds BGB1 1978/189 (Auszug und Hinweise auf den Inhalt) 46 2. Abkommen.der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung BGB1 1949/105 (Hinweise auf den Inhalt) 84 3. Übereinkommen über die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) BGB1 1961/ 248 (Hinweise auf den Inhalt) 86 4. Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen BGB1 1951/ 254 (Hinweise auf den Inhalt) 87 5. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft BGB1 1972/466 (Auszug: Art 19) 88 6. Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) (Erläuterungen) 89 B. Internationale Institutionen für Entwicklungshilfe VIII 1. Abkommen über die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) BGB11961/201 (Hinweise auf den Inhalt) 90 2. Übereinkommen zur Errichtung der Interamerikanischen Entwicklungsbank BGB1 1977/174 (Hinweise auf den Inhalt) 91 3. Abkommen über die Errichtung der Asiatischen Entwicklungsbank BGB11967/13 (Hinweise auf den Inhalt) 92 4. Übereinkommen zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank BGB11983/252 (Hinweise auf den Inhalt).. 92 5. Übereinkommen zur Errichtung des Internationalen Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung BGB1 1978/38 (Hinweise auf den Inhalt) 93

Abschnitt V Fremdwährungsverpflichtungen, Gold- und Valutaklauseln Vorbemerkungen 94 Gruppe 1 a) Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch JGS 1811/946 (Auszug: 986 bis 989) c 97 b) Vierte Verordnung vom 24. 12. 1938 drgbl I 1999 zur Einführung handelsrechtlicher Vorschriften im Lande Österreich - EVHGB (Auszug: Art 8 Nr 8) 115 c) Handelsgesetzbuch vom 10. 5. 1897 drgbl 219 (Auszug:^ 361) 119 d) Wechselgesetz 1955 BGB1 49 (Auszug: Art 41) "120 e) Scheckgesetz 1955 BGB1 50(Auszug:Ärt 36 und 37) 121 f) Gesetz vom 26.6. 1936 drgbl I 515 über Fremdwährungs- Schuldverschreibungen 122 g) Verordnung vom 5. 12. 1936 drgbl I 1010 über Fremdwährungsschulden 124 Gruppe 2 a) Goldklauselgesetz BGB1 1937/130 (Auszug: Art I und II und Hinweise auf den Inhalt) 125 Gruppe 3 a) Verordnung vom 16. 11.1940 drgbl 11521 über wertbeständige Rechte (Auszug: 3 und 4 und Hinweise auf den Inhalt) 130 Gruppe 4 a) Verordnung vom 21. 6. 1939 drgbl I 1037, 1056 zur Regelung der auf Goldschilling und Goldkronen lautenden Schuldverhältnisse 134 b) Verordnung vom 29. 12. 1939 drgbl 1940 I 38^ über die Umstellung von Schuldverhältnissen aus Geldgeschäften im Verwaltungsbezirk Vorarlberg, 140 c) Versicherungswiederaufbaugesetz BGB1 1955/185 (Auszug: 11 und Hinweise auf den Inhalt) 142 IX

Gruppe 5.., a) Bundesgesetz BGB1 1937/214 über die Gebührenbefreiung zur Förderung der Ausmerzung-von Gold- oder Wertsicherungs- 1 "" ' klausein aus Geldverpflichtungen 144 -. - T e i l I I " - '- - ;. - Das österreichische Notenbankrecht Einleitung..;..., v.-.. '..,,:. ; 147,. -Abschnittl;. ; ;..,.- (. Das Nationalbankgesetz 1984 samt Durchführungsbestimmungen 1. Nationalbankgesetz 1984...... 153 2. Durchführungsbestimmungen der Oesterreichischen Natio-^ nalbahkz'u 43 Nationalbankgesetz 1984. ' ' a) Kundmachung MR 2/86 vom 17. 12. 1986 253 b) Kundmachung MR3/86 vom 17..12-1986...!-.-.v.;;,.-,!..[.,- 261 c) Kundmachung MR4/86 vom 17. 12. 1986 263 i. :' i..:;.. A ;-, A b s c h n i t t II. -...- ^. -.'.....:,. Sonstige notenbankrechtliche' Vorschriften - - ' ' 1. Notenbank-Überleitungsgesetz StGBl 1945/45 (Auszug:. Art I, III und IV und Hinweise auf den Inhalt) ".:.. 265 2. Nöfenb'anküberleitungsg'esetz-No'veile BGBi 1946/122 {Aus-' zug: l'abs'l un&hinweise aufden Inhalt)' \...'...-..:-267 3. 3. Schatzscheingesetz 1948 BGBI 159 268 4. Bundesgesetz vom 18. 3. 1959 BGBI 74 betreffend Beitragsleistünge'hder J Republik-Österreich bei'internationalen Finanz-. institütionieri'.:';.^-.'.7'v. 1. '.V. 1 '.'.-.".:...'.. :.Y :.' -.:'.'..-!.'.'.. l ~.'> 270 5. Bundesgesetz vom 6. 11. 1985 BGBI 466 betreffend auf Schil- ' lifig lautende Beiträgsleistüngeh'äer Republik Österreich bei' '< internationalen Firianzinstitutidhen.;..;"."..'. i\.-.'.'.'.'.. :- r. i 273 6. Bundesgesetz vom 26.11.' 1969 BGBI 440 betreffend die' Teilnahme am System von Sonderziehungsrechten im rlnter--. 1 ;i -' nationalen Währungsfonds..'>.\-S..':<......-?.;.:.:'.:..'.'. }...'.'211 X

7. Bundesgesetz vom 23. 6. 1971 BGBI 309 über die Erhöhung der Quote Österreichs beim Internationalen Währungsfonds und die Übernahme der gesamten Quote durch die Oesterreichische Nationalbank. ; 279 8. Bundesgesetz vom 18. 12. 1979 BGBI 560 über die Erhöhung der Quote Österreichs beim Internationalen Währungsfonds 287 9. Bundesgesetz vom 10. 11. 1983 ; BGB1 572 über die Erhöhung der Quote Österreichs beim Internationalen Währungsfonds, 288 10. Bundesgesetz vom 10. 7. 1973 BGBI 382 über die Gewährung von Krediten an internationale Finanzinstitutionen 288 11. Bundesgesetz vom 13. 12.'1977 BGBI 654 über die Gewährung eines Kredites der Oesterreichischen Nationalbank an die portugiesische Notenbank...,..,.,.,.. -.. 292 12. Bundesgesetz vom-21. 2.'1980 BGB199 über die Gewährung eines Kredites der Oesterreichischen: Nationalbank an die., türkische Notenbank..'.."....293 13. Bundesgesetz vom 26. 11. 1980 BGBI 556 über die Gewährung eines Kredites "der Oesterreichischen Nätionalbarik an ' : die türkische Notenbank.:..'./.. :".' J.: : '.'. V.'.7. : :":":'.'. 294 14. ERP-Fonds-Gesetz BGBI'1962/207.:.''.'..'.'.'. ':: J r::.:. ':.:'.. 294 15. Übereinkommen zwischen dem ERP-Fonds und der Oester- '" reichischen Nationälbänk vom 16. 11. 1962 in (Durchführung ;' des ERP-Fonds-Gesetzes......'... 324 16. Ausfuhrförderungsgesetz 1981. BGB1.215 (Hinweise auf den,. Inhalt)::'/:'.[!,.':.'...':'?'.\y. r.'!'/.'..."...'.';...,! '..; : ; -./..:. 3'34 17. Wechselgesetz.1955 BGBI 49 (/4uiz«g ; -Art 38).,.,,.,.. v.. 336 18. Scheckgesetz 1955 BGBI 50 (Auszug: Art 31)...;...-...-..., 337 19. Rekonstruktionsgesetz BGBI 1955/183 (Hinweise auf den Inhalt)..........,,..,.,,,...:.:..,,-.,, /...,,,,;.'.,.....:.... 338 20. Kreditwesengesetz BGBI 1979/63 (Auszug und Hinweise auf den Inhalt) ; : 339 21. Großkreditmeldungs-VerordnungBGBl 1986/508...:: 355 --^ - ' i~ ^. 22. Postsparkassengesetz 1969 BGBI 458 (Auszug und Hinweise auf den Inhalt) -;.''.-.". y. 1. ii :'.-.;. :.V J :.';':.'.:'.-; : 1 ;;.. t : : : :'?':.'.'.".. ; 360 23. Wertpapier-Emissionsgesetz BGBI 1979/65;^ U5zt/g. 1 und 2 und Hinweise auf den Inhalt).;.-.. 363 XI

Teil III Das österreichische Devisenrecht Einleitung 367 Abschnitt I Das Devisengesetz Devisengesetz BGBI 1946/162.'. 379 Abschnitt II Kundmachungen der Oesterreichischen Nationalbank zum Devisengesetz DE 1/87: Neuverlautbarung der Kundmachungen zum Devisengesetz; allgemeine Bestimmungen 511 DE 2/87: Anmeldepflicht 517 DE 3/87: Gold und Goldmünzen 526 DE 4/87: Ermächtigung zum Devisenhandel und zur Durchführung von Wechselstubengeschäften; Kurse 532 DE 5/87: Zahlungsverkehr mit dem Ausland 542 DE 6/87: Reiseverkehr.556 DE 7/87: Guthaben von Ausländern bei inländischen Banken 561 DE 8/87: Verfügungen über Forderungen 576 DE 9/87: Devisenrechtliche Bestimmungen für das Verfahren bei Gerichten und Verwaltungsbehörden 584 DE 10/87: Verfügungen über Wertpapiere und Anteilsrechte... 593 DE 11/87: Verfügungen und Zahlungen im Liegenschaftsverkehr 609 DE 12/87: Kapitalverkehr mit Mitgliedstaaten 616 Abschnitt III Mitteilungen der Oesterreichischen Nationalbank an Devisenhändler und Wechselstuben Nr 1/87: Devisenhandels- und Wechselstubengeschäfte; Versendungsbewilligungen; Zahlungen im Reiseverkehr; Fremdwährungsguthaben und Valutenmanipulationsreserve : 624 XII

Nr2/87: Wertpapiere 628 Nr3/87: Meldungen 630 Nr 4/87: Kredite; Sicherheiten; Verfügungen über Forderungen; Termingeschäfte; Allgemeine Hinweise bzw Klarstellungen 635 Anhang I. Übersicht über die seit 1945 ausgegebenen Banknoten der Oesterreichischen Nationalbank 652 II. Übersicht über die seit 1945 ausgegebenen österreichischen Scheidemünzen A. Münzen aus unedlen Metallen 655 B. Silbermünzen 656 C. Goldmünzen 665 III. Übersicht über die Mitgliedschaften bei verschiedenen internationalen Organisationen 666 Sachregister 673 XIII