Vergaberecht
Professionell, praxisgerecht und persönlich: Unsere Beratung für Sie. HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK gehört zu den großen wirtschaftsberatenden Anwaltssozietäten. Die Kanzlei berät an neun Standorten in Berlin, Brüssel, Chemnitz, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, München und Zürich mit weit mehr als 200 Rechtsanwälten die Öffentliche Hand, nationale und internationale Unternehmen sowie anspruchsvolle Privatmandanten. Wir bieten unseren Mandanten auf den Einzelfall maßgeschneiderte und praxisorientierte Lösungen. Unsere Beratung basiert auf fachlicher Kompetenz, umfassender Branchenkenntnis und persönlichem Engagement. Dabei stehen für uns pragmatisches, wirtschaftliches Denken und Handeln für den Erfolg unserer Mandanten an erster Stelle. 2
Heuking Kühn Lüer Wojtek zählt seit Jahren zu den deutschlandweit bestbewerteten Anwaltssozietäten im Vergaberecht und errang in den vergangenen Jahren bei JUVE immer die Bestnote. Hochqualifizierte Rechtsanwälte haben sich auf Vergabeverfahren, Vertragsrecht für öffentliche Aufgaben und Investorenwettbewerbe spezialisiert. Seit den Anfängen des Vergaberechts als eigenständige beratungsrelevante Rechtsmaterie in den frühen 90er Jahren beraten wir unsere Mandanten bei der Lösung vergaberechtlicher Fragen. Neue Rechtsentwicklungen begleiten wir regelmäßig mit Beratungen in Ministerien, wissenschaftlichen Aufsätzen, Urteilsanmerkungen sowie Vorträgen und Interviews. Für die Öffentliche Hand konzipieren wir komplette Vergabeverfahren und setzen sie bis zum rechtssicheren Zuschlag praxisgerecht um. Wir verfolgen dabei einen ganzheitlichen Beratungsansatz, der die juristische Projektsteuerung beinhaltet. Unsere Mandanten kommen mit einer Idee und Entscheidung, ein Projekt zu realisieren, zu uns. Wir entwickeln mit unseren Mandanten dann das gesamte Verfahren und begleiten sie bis zum Abschluss. Wir beraten in allen auftretenden Rechtsfragen, nicht nur im Vergaberecht, sondern auch im Kommunalrecht, Haushaltsrecht, allgemeinen und besonderen Vertragsrecht, Fördermittel- und Beihilferecht. Ebenso vertreten wir unsere Mandanten mit weit überdurchschnittlichem Erfolg in Nachprüfungsverfahren vor den Vergabekammern und Vergabesenaten. Wir betreuen in getrennten Teams auch Bieter, die sich um öffentliche Aufträge bewerben und unterstützen sie bei Teilnahmeanträgen und Angeboten. Wir bereiten Rügen und Nachprüfungsanträge vor und vertreten die Bieter vor allen Vergabekammern und -senaten in der gesamten Bundesrepublik Deutschland. Wir stellen für unsere Mandanten sicher, dass sie nicht aus formalen Gründen ausgeschlossen werden oder ihnen nach rechtswidrigen Vergabeentscheidungen ein Auftrag entgeht. 3
Projekte Bau, Planung, Liegenschaften Verkehr Gesundheit / Health Care IT / Telekommunikation Kooperationen / Privatisierung / Rekommunalisierung Versorgung und Entsorgung Dienstleistungen 4
Wir verfolgen einen kreativen, am Projekterfolg orientierten Beratungsansatz, der nicht nur einzelne Rechtsfragen, sondern immer das ganze Projekt im Blick hat. Dieser Ansatz hat sich bewährt und das Vergaberecht zu einem der erfolgreichsten Bereiche der Sozietät Heuking Kühn Lüer Wojtek gemacht. Allein im Jahr 2009 haben wir Projekte mit einem Gesamtvolumen von mehreren Milliarden Euro betreut. Zu unseren Mandanten gehören Bund, Länder, Gemeinden und Verbände sowie zahlreiche Unternehmen der Öffentlichen Hand, aber auch Bieter. 5
Bau, Planung, Liegenschaften Die vergaberechtliche Beratung in den Bereichen Bau, Planung, Liegenschaften erfolgt ergebnisorientiert und ist an den Bedürfnissen vor Ort ausgerichtet. Neben guten juristischen Kenntnissen über das Vergaberecht hinaus ist auch ein Verständnis für die übergeordneten wirtschaftlichen Zusammenhänge sowie Projekterfahrung erforderlich. Schwerpunkte unserer Beratung bilden dabei Spezialimmobilien, wie zum Beispiel Sportstätten, Philharmonien, Hotels und Einzelhandel/Einkaufszentren. Wir beraten unsere Mandanten von der ersten Phase der Konzeptentwicklung bis hin zur Erstellung der Vergabeunterlagen und Verträge sowie den Verhandlungen mit den Bietern und dem Vertragsabschluss und sind zudem baubegleitend tätig. 6
Flughafen Berlin Brandenburg International Generalunternehmerausschreibung für die Einrichtung des Fluggast-Terminals Innenhafen Duisburg, Eurogate Vertrags- und Verfahrenskonzept, Vergabeverfahren, Verträge Neubau Europäische Zentralbank Frankfurt Beratung eines mit einem der Rohbau-Aufträge bezuschlagten Bieters Neubau FH Aachen, Campus Jülich Beratung und Vertretung des obsiegenden Bieters im Nachprüfungsverfahren, baubegleitende Beratung Zoologischer Garten Rostock ggmbh Konzeption dreier Vergabeverfahren Klinikum der Universität zu Köln Konzeption des Vergabeverfahrens für den Neubau und Nachprüfungsverfahren Straßen im Kreis Lippe Innovationspreis PPP und Pilotprojekt Finanzministerium NRW; Konzept, Vergabeverfahren, Verträge, Abwehr von Nachprüfungsanträgen Feuerwache Mülheim Beratung und Vertretung des obsiegenden Bieters im Nachprüfungsverfahren, baubegleitende Beratung 7
Verkehr Der wachsende Verkehr stellt zahlreiche neue Herausforderungen an die Aufgabenträger. Wettbewerbsverfahren für die Vergabe von SPNV und ÖPNV wie auch die Themen Beihilfe und Finanzierungsfragen rücken in den Fokus. Der zunehmende Kostendruck für Infrastruktur zwingt die Aufgabenträger, intelligente Finanzierungsformen und Partnerschaften beim Betrieb von Häfen, Schienen, Straßen und Brücken zu suchen. Dabei unterstützen wir unsere Mandanten bei allen vergabe- und beihilferechtlichen Fragen sowie in Finanzierungsfragen, gestalten die Wettbewerbe und schauen dabei über den Tellerrand hinaus. 8
VRR vs. DB Regio Auseinandersetzung über Preise und Qualität Flughafen Frankfurt am Main Vergaberechtliche Beratung Personentransportsystem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr, ZV Nahverkehr Westfalen-Lippe, ZV Nahverkehr Rheinland, ZV SPNV Rheinland-Pfalz Nord und Süd Vergabe von SPNV-Leistungen Bundesanstalt für Wasserbau Beschaffungsberatung und Organisation der Verfahren Verband Region Stuttgart Vergabe S-Bahn Stadt Leer, Leeraner Handels- und Industriehafen Beratung bei der Modernisierung des Hafens Freistaat Sachsen / citytunnelleipzig.de JadeWeserPort Realisierungs GmbH Rhein-Main- Verkehrsverbund Entwicklung neuer Finanzierungskonzepte und Vertragsmodelle im SPNV, Beratung zur Wiedereinsatzgarantie Verkehrsprojekt City-Tunnel Leipzig Erfolgreiche Vertretung des für den Auftrag zum Ausbau der Stationen vorgesehenen Bieters vor der Vergabekammer und dem Oberlandesgericht Container-Tiefwasserhafen JadeWeserPort Beratung des Auftraggebers bei der Ausschreibung und Vergabe der zur Projektreali sierung erforderlichen Leistungen 9
Gesundheit / Health Care Knappe Kassen und zunehmender Kostendruck in der Gesundheitsvorsorge stellen Krankenhäuser und Dienstleistungsunternehmen vor neue Herausforderungen. Wir beraten unsere Mandanten kreativ und innovativ bei neuen Modellen und Strukturen, wie zum Beispiel Kooperationen, die zu mehr Effizienz und Wirtschaftlichkeit führen. 10
Universitätsklinikum Bonn Gründung einer Servicegesellschaft Kliniken der Stadt Köln ggmbh Neustrukturierung der labordiagnostischen Leistungen Charité Universitätsklinikum Berlin Gründung einer Servicegesellschaft Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung GmbH, Braunschweig Klinikum Herford Vergabe von einem Parkplatzmanagementsystem inklusive Neubau eines Parkdecks MÜNCHENSTIFT GmbH Beratung und Begleitung von Vergabeverfahren in den Bereichen IT, Reinigung, Wirtschaftsprüfung, Medizin-/Pflegeprodukte Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung GmbH Braunschweig Verfahrensbegleitung und Nachprüfungsverfahren Reinigungsleistungen 11
IT / Telekommunikation In den schnelllebigen und dynamischen Märkten wie denen der Informationstechnologie und der Telekommunikation spielt die gezielte Nutzung von Experten wissen kombiniert mit vergaberechtlichem Fachwissen immer mehr eine Rolle, nicht nur für die Unternehmen, sondern auch für die Öffentliche Hand. Ihre Einführung verlangt eine konzeptionelle Herangehensweise, eine gute Verfahrens- und Wettbewerbsstruktur sowie eine gute Vertragsgestaltung. 12
FernUniversität Hagen (hs.r) Europaweites Verhandlungsverfahren für die Neuausrichtung und Modernisierung des IT-Systems Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen Ausschreibung, Errichtung und Betrieb Telekommunikationsinfrastruktur WSW Energie und Wasser AG Verfahren zur Vergabe von IT-Beratungsleistungen zum Unbundling Freie und Hansestadt Hamburg Vergabe- und IT-vertrags - rechtliche Beratung IT-Systeme FernUniversität Hagen (Fibu) Europaweites Verhandlungsverfahren für die Beschaffung einer Software für die Ressourcenverwaltung und Ressourcenerneuerung Gutachterleistungen für das ZDF Projektorganisation und Durchführung eines europaweiten Verhandlungsverfahrens zur Vergabe von Gutachterleistungen 13
Kooperationen / Privatisierung / Rekommunalisierung Kooperationen der Öffentlichen Hand nehmen immer mehr zu. Kooperationen mit Privaten erfolgen regelmäßig auf der Grundlage so genannter Public Private Partnership (PPP). Sie werden aber auch mit anderen Kommunen im Wege so genannter Interkommunaler Kooperationen immer populärer. Kooperationen ermöglichen vielen Städten und Kommunen sowie deren Tochtergesellschaften nachhaltiges und innovatives Wirtschaften und zeichnen sich besonders durch die langfristige Übertragung einer bisher öffentlichen Aufgabe an Private oder den öffentlichen Kooperationspartner aus. Den Erfolg der Projekte sichern wir durch eine umfassende Beratung, welche die Prüfung der Machbarkeit und die interaktive Modellentwicklung von der Frühphase bis zum Abschluss des Projekts umfasst. Wir begleiten die Mandanten während des gesamten Vergabeverfahrens und betreuen auch die Kooperation an sich. Dabei setzen wir unter anderem die Vergabeunterlagen und Verträge auf, gestalten die Risikostruktur und Finanzierung, führen die notwendigen Abstimmungsprozesse mit Aufsichtsbehörden und politischen Gremien und begleiten die Verhandlungen mit den Bietern. Ob Entsorgungswirtschaft, Energieversorgung, Reinigung, Krankenhäuser oder Verkehrsbetriebe: Immer mehr Kommunen stellen ihre Betriebe angesichts leerer Kassen auf den Prüfstand und setzen auf Privatisierung. Ziel ist es, effizienter, nachhaltiger und wirtschaftlicher zu handeln. Die Rückgewinnung politischer Einflussnahme und der Wunsch nach Quersubventionierung traditionell defizitärer Bereiche führen aber auch vermehrt zu Rekommunalisierungen ehemals privatisierter Geschäftsbereiche. Neben juristischen Kenntnissen im Vergaberecht sind das Verständnis wirtschaftlicher Zusammenhänge sowie insbesondere das Know-how im Gesellschafts-, Haushaltsund Kommunalrecht für eine erfolgreiche Privatisierung oder Rekommunalisierung unerlässlich. 14
Landeshauptstadt Schwerin Sport- und Kongresshalle und Sportinternat in der Landeshauptstadt Schwerin Konzept, Vergabeverfahren und Verträge für das PPP-Projekt Neues Berufskolleg Duisburg Europaweites Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb für das PPP-Projekt ohne Nachprüfungsverfahren HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH Beratung in allen vergabe- und vertragsrechtlichen Fragen Stadt Mülheim an der Ruhr Teilprivatisierung Abwasserentsorgung Verfahren und Verträge Rhein-Sieg-Kreis / RSAG Verträge zur Rekommunalisierung der Abfallentsorgung Hafen Krefeld Projektplanung und -durchführung, Betreuung Vergabeverfahren einschließlich Nachprüfungsverfahren, kartellrechtliches Anmeldeverfahren EU-Kommission und Bundeskartellamt 15
Versorgung und Entsorgung Der zunehmenede Wettbewerb und der im Wandel befindliche Rechtsrahmen in der Ver- und Entsorgungsbranche haben zu neuen Herausforderungen für Ver- und Entsorgungsunternehmen geführt. Wir beraten unsere Mandanten insbesondere bei der rechtlichen Umsetzung der Neuereungen und unterstützen sie bei der Konzeption ihrer Vergabeverfahren. AVEA Leverkusen Vergaberechtliche Beratung Stawag, neues Einkaufsund Vergabemanagement Europaweites Verhandlungsverfahren zur Vergabe von Tiefbauleistungen über Rahmenvereinbarungen Stadt Erkrath Abfallabfuhr Begleitung der Stadt Erkrath in allen rechtlichen Fragen bei der Verfahrenskonzeption, den Vergabeunterlagen, den Vertragsentwürfen und der Umsetzung Juwi bio GmbH Vergaberechtliche Beratung bei Projekten für erneuerbare Energien sowie bei Fusionen mit Stadtwerken Entsorgungsgesellschaften Vergabe-, Genehmigungs- und Gebührenverfahren 16
Universität Wuppertal Rechtliche Beratung in einem Nachprüfungsverfahren und Neukonzeption eines Vergabeverfahrens für Reinigungsdienstleistungen Sport- und Freizeitbad Hagen Energieeinspar- Contracting Dienstleistung Postdienstleistungen Vergaberechtliche Beratung von Auftraggebern und Bietern, Durchführung von Vergabeverfahren, Vertretung vor der Vergabekammer und dem Oberlandesgericht Reinigung, Contracting, Postdienste, Betreiberleistungen, Gebäudetechnik und vieles mehr ist täglich Gegenstand vieler Beschaffungsmaßnahmen der Öffentlichen Hand. Wir beraten sowohl auf Auftraggeber- wie auch Auftragnehmerseite und begleiten sämtliche Schritte der Vergabe bis zum Zuschlag. FernUniversität Hagen Europaweites offenes Verfahren zur Vergabe von Reinigungsdienstleistungen 17
Berlin Unter den Linden 10 10117 Berlin T +49 30 88 00 97-0 F +49 30 88 00 97-99 berlin@heuking.de Brüssel Avenue Louise 326 1050 Brüssel Belgien T +32 2 646 20-00 F +32 2 646 20-40 brussels@heuking.de Chemnitz Weststraße 16 09112 Chemnitz T +49 371 38 203-0 F +49 371 38 203-100 chemnitz@heuking.de Düsseldorf Georg-Glock-Straße 4 40474 Düsseldorf T +49 211 600 55-00 F +49 211 600 55-050 duesseldorf@heuking.de Frankfurt Grüneburgweg 102 60323 Frankfurt am Main T +49 69 975 61-0 F +49 69 975 61-200 frankfurt@heuking.de Hamburg Neuer Wall 63 20354 Hamburg T +49 40 35 52 80-0 F +49 40 35 52 80-80 hamburg@heuking.de Köln Magnusstraße 13 50672 Köln T +49 221 20 52-0 F +49 221 20 52-1 koeln@heuking.de München Prinzregentenstraße 48 80538 München T +49 89 540 31-0 F +49 89 540 31-540 muenchen@heuking.de Zürich Bahnhofstrasse 3 8001 Zürich Schweiz T +41 44 200 71-00 F +41 44 200 71-01 zuerich@heuking.ch HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern Sitz Düsseldorf - Amtsgericht Essen - PR 1481
Angaben zur Partnerschaft gemäß 2 und 3 DL-InfoV Laut Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung, kurz DL-InfoV, sind wir verpflichtet, Ihnen über unsere Partnerschaft die folgenden Angaben zur Verfügung zu stellen. Weitere Informationen sowie die Liste der Partner erhalten Sie auf unserer Homepage unter www.heuking.de (http://www.heuking.de/impressum.html). Name/Rechtsform: HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern Sitz: Düsseldorf, Registrierung: AG Essen, PR 1481 Umsatzsteueridentifikations-Nr.: DE 119 459 367 Rechtsanwälte Soweit nicht anders angegeben, sind alle deutschen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsanwalt zugelassen und gehören den Rechtsanwaltskammern ihrer jeweiligen Standorte an. Die Anschriften der zuständigen Kammern finden Sie unter: Rechtsanwaltskammer Berlin: www.rak-berlin.de Rechtsanwaltskammer Düsseldorf: www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main: www.rechtsanwaltskammer-ffm.de Rechtsanwaltskammer Hamburg: www.rechtsanwaltskammerhamburg.de Rechtsanwaltskammer Köln: www.rak-koeln.de Rechtsanwaltskammer München: www.rechtsanwaltskammer-muenchen.de Rechtsanwaltskammer Sachsen (für den Standort Chemnitz): www.rak-sachsen.de Die für Rechtsanwälte maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen (die Bundesrechtsanwaltsordnung, die Berufsordnung für Rechtsanwälte, die Fachanwaltsordnung, das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz und die Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union) finden Sie unter www.brak.de in der Rubrik Berufsrecht. Steuerberater Einige der in Düsseldorf, Hamburg und Köln ansässigen Rechtsanwälte sind gleichzeitig Steuerberater und gehören den Steuerberaterkammern ihrer jeweiligen Standorte an. Die Anschriften der zuständigen Kammern finden Sie unter: Steuerberaterkammer Düsseldorf: www.stbk-duesseldorf.de Steuerberaterkammer Hamburg: www.stbk-hamburg.de Steuerberaterkammer Köln: www.stbk-koeln.de Die für Steuerberater maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen (das Steuerberatungsgesetz, die Durchführungsverordnung zum Steuerberatungsgesetz, die Berufsordnung der Bundessteuerberaterkammer und die Steuerberatergebührenverordnung) finden Sie unter www.bstbk.de in der Rubrik Ihr Steuerberater / Berufsrecht. Notare Einige der in Berlin ansässigen Rechtsanwälte sind gleichzeitig Notare und gehören der Notarkammer Berlin an. Die Anschrift der Kammer finden Sie unter: www.berliner-notarkammer.de Die für Notare maßgeblichen berufsrechtlichen Regelungen (die Bundesnotarordnung, das Beurkundungsgesetz, die Dienstordnung für Notarinnen und Notare, die Kostenordnung, die Richtlinien der zuständigen Notarkammern und der Europäische Kodex des notariellen Standesrechts) finden Sie unter www.bnotk.de in der Rubrik Berufsrecht. Berufshaftpflichtversicherung HDI-Gerling Industrie Versicherung AG Postfach 101027 40001 Düsseldorf Die Versicherung hat einen weltweiten Geltungsbereich, wobei für außereuropäische Länder gilt, dass sich der Versicherungsschutz auf folgende Haftpflichtansprüche nicht erstreckt: (a) aus Tätigkeiten, die über Niederlassungen, Zweigstellen oder über durch Kooperations- Vereinbarungen verbundene Kanzleien ausgeübt werden; (b) aus der Tätigkeit als Insolvenzverwalter (auch vorläufiger), gerichtlich bestellter Liquidator, Zwangsverwalter, Gläubigerausschussmitglied, Treuhänder gemäß InsO, Testamentsvollstrecker, Nachlasspfleger, Nachlassverwalter, Vormund, Betreuer, Pfleger und Beistand. Kooperation Die Partner von Heuking Kühn Lüer Wojtek haben sich in der Form einer Partnerschaft zusammengeschlossen. Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist Rechtsanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt ( 43a Abs. 4 BRAO). Vor Annahme eines Mandats wird deshalb immer geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt. Außergerichtliche Streitschlichtung Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der für den jeweiligen Rechtsanwalt zuständigen Rechtsanwaltskammer (gemäß 73 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 5 BRAO). Eine weitere Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung besteht bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft ( 191f BRAO) bei der Bundesrechtsanwaltskammer (nähere Informationen unter www.brak.de).
www.heuking.de