Korruption in Österreich und im internationalen Vergleich. Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik an der Johannes Kepler Universität Linz



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Korruption in Österreich und im internationalen Vergleich Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik an der Johannes Kepler Universität Linz Juni 2013

Endbericht im Rahmen der Lehrveranstaltungen 229.011 PJ Projektmanagement I und 229.022 PJ Projektmanagement II Wintersemester 2012/13 und Sommersemester 2013 Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik an der Johannes Kepler Universität Linz

Impressum Eigentümerin, Herausgeberin und Verlegerin: Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik Johannes Kepler Universität Linz Altenberger Straße 69 A-4040 Linz-Auhof Autor_innen: Agac, Dilan, Andeßner, Flavia, Auinger, Helene, Curlik, Anja, Eisner, Martina, Etzelstorfer, Dieter, Fessl, Andreas, Gangl, Doris, Gugerell, Monika, Haböck, Margit Maria, Haselgrübler, Lukas, Heckl, Melanie, Hochleitner, Natalie, Hochmayr, Elisabeth, Höller, Lisa Maria, Hons, Silvia Maria, Lausenhammer, Verena, Lindinger, Sebastian, Malzner, Ingrid, Radinger, Martina, Rottensteiner, Sarah, Stanic, Radomir, Steinmayr, David, Stögmüller, Romana, Wagner, Andrea, Zeilinger, Raphaela Lehrveranstaltung: 229.011 PJ Projektmanagement I und 229.022 PJ Projektmanagement II Wintersemester 2012/13 und Sommersemester 2013 Lehrveranstaltungsleiter: MMag. Thomas Philipp Erscheinungsjahr: 2013 Layout: MMag. Thomas Philipp Druck: Abteilung Wirtschaftsservice an der Johannes Kepler Universität Linz Bestell- bzw. Downloadmöglichkeit: LIquA - Linzer Institut für qualitative Analysen Untere Donaulände 10 A-4020 Linz Tel. + Fax: ++43 732 21 69 74 Web: www.liqua.net E-Mail: office@liqua.net

Inhaltsverzeichnis I Einleitung 15 1 Inhalt und Aufbau des Endberichts 19 2 Methodik und Vorgehensweise 21 2.1 Erstellung von differenzierten Forschungsdesigns..................... 21 2.2 Erhebungsphase...................................... 21 2.3 Analyse- und Interpretationsphase............................. 21 2.4 Themengruppenspezifischer Methodeneinsatz...................... 22 3 Zusammenfassungen 25 3.1 Korruptionsbegriffe und Korruptionsansätze / Telekom-Affäre............. 25 3.2 Korruption aus gesellschaftspolitischer Perspektive / BUWOG-Affäre......... 26 3.3 Korruption in Österreich / Tetron-Affäre......................... 26 3.4 Korruption im internationalen Kontext / Inseratenaffäre................ 27 3.5 Korruptionsbekämpfung / Part-of-the-Game-Affäre................... 27 II Korruptionsbegriffe und Korruptionsansätze 29 4 Einleitung 31 5 Historische Entwicklung von Korruption 33 6 Definitorische Ansätze zu Korruption 35 6.1 Formen von Korruption.................................. 36 6.2 Ansätze von Korruption.................................. 37 6.2.1 Kriminologische Perspektiven........................... 37 6.2.2 Strafrechtliche Perspektiven............................ 39 6.2.3 Ökonomische Perspektiven............................ 39 6.2.4 Politische Perspektiven.............................. 43 6.2.5 Soziologische Perspektiven............................ 45 6.2.6 Psychologische Perspektiven........................... 46 6.3 Messung von Korruption................................. 46 7 Fazit 49

III Korruption aus gesellschaftspolitischer Perspektive 51 8 Einleitung 53 9 Ursachen 55 9.1 Die Bedeutung von partikularistischen und universalistischen Normen im Kontext von Korruption......................................... 55 9.2 Erklärungsansätze..................................... 56 9.2.1 Strukturtheoretischer Erklärungsansatz...................... 56 9.2.2 Individualistischer Erklärungsansatz....................... 57 9.3 Faktor Mensch....................................... 57 9.3.1 Personenfaktoren................................. 57 9.3.2 Situationsfaktoren................................. 58 9.4 Entstehungsaspekte.................................... 60 9.4.1 Direkte Ursachen von Korruption........................ 60 9.4.1.1 Regulationen und Autorisierung.................... 61 9.4.1.2 Besteuerung.............................. 61 9.4.1.3 Entscheidungskompetenz über öffentliche Ausgaben......... 61 9.4.1.4 Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen........... 62 9.4.1.5 Die Finanzierung politischer Parteien................. 62 9.4.2 Indirekte Ursachen von Korruption....................... 63 9.4.2.1 Qualität der Bürokratie......................... 63 9.4.2.2 Höhe der Gehälter........................... 63 9.4.2.3 Das formale Rechts- und Strafsystem................. 64 9.4.2.4 Das institutionelle Kontrollsystem................... 65 9.4.2.5 Fehlende Transparenz......................... 65 9.4.2.6 Amtsgeheimnis............................. 65 9.4.2.7 Proporz................................. 67 9.4.3 Verantwortungsbewusstsein der Amtsperson................... 67 9.4.3.1 Vorbildwirkung der Bezugspersonen................. 68 9.4.3.2 Öffentliche Rechenschaft und Kontrolle............... 68 9.4.3.3 Offizielle Anerkennung........................ 68 9.5 Spezifische Korruptionsursachen in ausgewählten Gesellschaftsformen......... 69 9.5.1 Kapitalistische Systeme.............................. 69 9.5.2 Sozialistische Systeme............................... 69 9.6 Spezifische Korruptionsursachen in Industrieländern, Entwicklungsländern und internationalen Organisationen.................................. 70 9.6.1 Industrieländer................................... 70 9.6.2 Entwicklungsländer................................ 71 9.6.3 Internationale Organisationen........................... 71 9.7 Modell korruptionsbegünstigender Situationen nach Maravic............... 72 9.7.1 Korruptionsentscheidung (Dimension Eins)................... 72

9.7.2 Korruptionsmöglichkeiten (Dimension Zwei).................. 72 9.7.3 Korruptionsbeschränkungen (Dimension Drei)................. 73 9.7.4 Verbindung der drei Korruptionsdimensionen anhand von acht Korruptionssituationen...................................... 73 10 Auswirkungen 75 10.1 Auswirkungen von Korruption auf die Gesellschaft.................... 75 10.2 Auswirkungen von Korruption auf das demokratische System.............. 79 10.2.1 Auswirkungen von Korruption auf demokratische Normen und Regeln.... 79 10.2.2 Auswirkungen von Korruption auf Kernelemente der Demokratie....... 81 10.2.3 Auswirkungen der Korruption auf die gemeinsame Wertebasis eines Staates.. 83 11 Korruptionsanalyse: Ländervergleich 85 11.1 Allgemeines......................................... 85 11.1.1 Beschreibung der Betrachtungsdimensionen................... 86 11.1.1.1 Corruption Perceptions Index (CPI)................. 86 11.1.1.2 The Worldwide Governance Indicators (WGI) Project........ 86 11.2 Die betrachteten Länder im Detail............................. 87 11.2.1 Länder mit einer geringen Korruptionsausprägung................ 88 11.2.1.1 Dänemark............................... 89 11.2.1.2 Neuseeland............................... 90 11.2.1.3 Singapur................................ 91 11.2.1.4 Deutschland.............................. 91 11.2.1.5 Österreich............................... 92 11.2.2 Länder mit einer hohen Korruptionsausprägung................. 94 11.2.2.1 Belarus................................. 94 11.2.2.2 Nigeria................................. 94 11.2.2.3 Ukraine................................. 95 11.3 Mögliche Zusammenhänge zwischen Korruption und den betrachteten Ländermerkmalen 97 12 Fazit 99 IV Korruption in Österreich 101 13 Einleitung 103 14 Die Entwicklung von Korruption in Österreich nach 1945 105 15 Historisch bedeutende Korruptionsfälle nach 1945 111 15.1 Die Krauland-Affäre.................................... 111 15.2 Der Lucona-Skandal.................................... 114 15.3 Der AKH-Skandal..................................... 117

16 Fazit 121 V Korruption im internationalen Kontext 123 17 Einleitung 125 18 Der Siemens-Korruptionsskandal in Deutschland 127 18.1 Korruptionsfälle...................................... 127 18.2 Rolle der KPMG...................................... 131 18.3 Rolle der Politik und der Unternehmenskultur...................... 132 18.3.1 Rolle der Politik.................................. 132 18.3.2 Rolle der Unternehmenskultur.......................... 133 19 Der Fall Akis Tsochatzopoulos in Griechenland 135 19.1 Überblick.......................................... 135 19.2 Apostolos-Athanasios (Akis) Tsochatzopoulos...................... 135 19.2.1 Werdegang..................................... 135 19.2.2 Korruptionsskandal................................ 135 19.2.3 Weitere Akteur_innen............................... 137 19.3 Ferrostaal.......................................... 138 20 Die Marbella-Affäre in Spanien 141 20.1 Überblick.......................................... 141 20.2 Juan Antonio Roca..................................... 141 20.3 Korruption in Marbella................................... 141 20.4 Korruptionsbekämpfung.................................. 142 21 Die Karatschi-Affäre in Frankreich 145 21.1 Überblick.......................................... 145 21.2 Beteiligte.......................................... 146 21.3 Terroranschlag in Karatschi................................ 147 21.4 Handlungsweisen der Rüstungsindustrie.......................... 147 22 Fazit 149 VI Korruptionsbekämpfung 151 23 Einleitung 153 24 Korruptionsbekämpfungseinrichtungen 155 24.1 Vereinte Nationen..................................... 155 24.2 OECD........................................... 157 24.3 Maßnahmenträger der EU................................. 159

24.3.1 OLAF....................................... 159 24.3.2 GRECO...................................... 160 24.4 Transparency International................................. 162 25 Korruptionsprävention und -bekämpfung in Österreich 165 25.1 Das österreichische Strafrecht............................... 165 25.2 Der GRECO-Bericht.................................... 166 25.2.1 Die drei Evaluierungsrunden........................... 167 25.2.2 Empfehlungen und Zufriedenheit der Änderungen............... 168 25.2.2.1 Erste und zweite Evaluierungsrunde Umsetzungsbericht...... 168 25.2.2.2 Dritte Evaluierungsrunde Evaluierungsbericht........... 170 25.3 Korruptionsbekämpfungseinrichtungen in Österreich.................. 170 25.3.1 Das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) 170 25.3.2 Die Zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption (WKStA)............................... 171 26 Korruptionsbekämpfung in Deutschland 173 26.1 Überblick über das Korruptionsaufkommen in Deutschland............... 173 26.2 Das deutsche Strafrecht.................................. 173 26.3 Korruptionsprävention in Deutschland.......................... 175 27 Fazit 177 VII Mediendiskursanalyse zu aktuellen Korruptionsfällen in Österreich 179 28 Einleitung 181 29 Ausgewählte Medien 183 29.1 Der Standard........................................ 183 29.2 Die Presse......................................... 184 29.3 Salzburger Nachrichten................................... 185 29.4 Oberösterreichische Nachrichten............................. 186 29.5 Der Kurier......................................... 186 29.6 Kleine Zeitung....................................... 187 29.7 Neue Kronen Zeitung................................... 188 29.8 Wiener Zeitung....................................... 188 29.9 Falter............................................ 189 29.10 Profil............................................ 189 29.11 Format........................................... 190 29.12 News............................................ 190 29.13 Österreichischer Rundfunk (ORF)............................. 191 30 Telekom-Affäre 193

30.1 Beschreibung der Affäre.................................. 193 30.2 Grobanalyse der diskursiven Ereignisse.......................... 195 30.2.1 Ereignis 1: Fischer gibt Kursmanipulation zu................... 195 30.2.1.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 195 30.2.1.2 Art der Berichterstattung........................ 195 30.2.1.3 Interpretation.............................. 196 30.2.2 Ereignis 2: Anklage der Telekom-Chefs...................... 197 30.2.2.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 197 30.2.2.2 Art der Berichterstattung........................ 197 30.2.2.3 Interpretation.............................. 198 30.2.3 Ereignis 3: Schieszler sagt aus........................... 198 30.2.3.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 198 30.2.3.2 Art der Berichterstattung........................ 198 30.2.3.3 Interpretation.............................. 199 30.3 Feinanalyse einzelner Diskursfragmente.......................... 199 30.3.1 Ereignis 1: Fischer gibt Kursmanipulation zu................... 199 30.3.1.1 Artikel auf derstandard.at vom 10. August 2011........... 199 30.3.1.2 Artikel auf format.at vom 11. August 2011.............. 200 30.3.1.3 Vergleich................................ 202 31 BUWOG-Affäre 203 31.1 Beschreibung der Affäre.................................. 203 31.2 Grobanalyse der diskursiven Ereignisse.......................... 204 31.2.1 Einleitung..................................... 204 31.2.2 Ereignis 1: Auswahl der Investmentbank..................... 204 31.2.2.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 204 31.2.2.2 Art der Berichterstattung........................ 204 31.2.2.3 Interpretation.............................. 206 31.2.3 Ereignis 2: Ausschreibungsverfahren der Bundeswohnungen.......... 206 31.2.3.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 206 31.2.3.2 Art der Berichterstattung........................ 207 31.2.3.3 Interpretation.............................. 209 31.2.4 Ereignis 3: Verzicht auf Vorkaufsrecht...................... 209 31.2.4.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 209 31.2.4.2 Art der Berichterstattung........................ 209 31.2.4.3 Interpretation.............................. 211 31.2.5 Ereignis 4: Provisionszahlungen an Berater.................... 211 31.2.5.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 211 31.2.5.2 Art der Berichterstattung........................ 211 31.2.5.3 Interpretation.............................. 212 31.3 Feinanalyse einzelner Diskursfragmente.......................... 213

31.3.1 Artikel auf derstandard.at vom 16. April 2012.................. 213 31.3.2 Artikel auf falter.at in der Ausgabe 41/2009................... 215 31.4 Fazit............................................. 216 32 Tetron-Affäre 219 32.1 Beschreibung der Affäre.................................. 219 32.2 Grobanalyse der diskursiven Ereignisse.......................... 219 32.2.1 Ereignis 1: Alfons Mensdorff-Pouilly und seine Rolle in der Tetron-Affäre... 219 32.2.1.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 219 32.2.1.2 Art der Berichterstattung........................ 220 32.2.1.3 Interpretation.............................. 221 32.2.2 Ereignis 2: Sonderprüfung des Blaulichtfunks durch den Rechnungshof.... 221 32.2.2.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 221 32.2.2.2 Art der Berichterstattung........................ 222 32.2.2.3 Interpretation.............................. 223 32.2.3 Ereignis 3: Ex-Innenminister Ernst Strasser vor dem Untersuchungsausschuss. 224 32.2.3.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 224 32.2.3.2 Art der Berichterstattung........................ 224 32.2.3.3 Interpretation.............................. 226 32.2.4 Ereignis 4: Ex-Kabinettschef Christoph Ulmer vor dem Untersuchungsausschuss 226 32.2.4.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 226 32.2.4.2 Art der Berichterstattung........................ 227 32.2.4.3 Interpretation.............................. 228 32.3 Feinanalyse einzelner Diskursfragmente.......................... 229 32.3.1 Ereignis 1: Alfons Mensdorff-Pouilly und seine Rolle in der Tetron-Affäre... 229 32.3.1.1 Artikel auf diepresse.com vom 21. Juni 2012............. 229 32.3.1.2 Artikel auf krone.at vom 12. Dezember 2012............. 230 32.3.2 Ereignis 2: Sonderprüfung des Blaulichtfunks durch den Rechnungshof.... 232 32.3.2.1 Artikel auf derstandard.at vom 30. August 2011........... 232 32.3.2.2 Artikel auf krone.at vom 30. August 2011............... 234 32.3.3 Ereignis 3: Ernst Strasser vor dem Untersuchungsausschuss........... 236 32.3.3.1 Artikel auf derstandard.at vom 20. Juni 2012............. 236 32.3.3.2 Artikel auf diepresse.com vom 21. Juni 2012............. 238 32.3.3.3 Artikel auf nachrichten.at vom 21. Juni 2012............. 239 32.3.3.4 Artikel auf krone.at vom 20. Juni 2012................ 240 32.3.4 Ereignis 4: Ex-Kabinettchef Ulmer vor dem U-Ausschuss............ 242 32.3.4.1 Artikel auf derstandard.at vom 5. Juni 2012.............. 242 32.3.4.2 Artikel auf krone.at vom 5. Juni 2012................. 243 32.3.4.3 Artikel auf diepresse.com vom 5. Juni 2012.............. 244 32.3.4.4 Artikel auf nachrichten.at vom 5. Juni 2012.............. 246 32.3.4.5 Artikel auf derstandard.at vom 25. Juni 2012............. 247

32.3.4.6 Artikel auf diepresse.com vom 26. Juni 2012............. 248 32.4 Fazit............................................. 249 33 Inseratenaffäre 251 33.1 Beschreibung der Affäre.................................. 251 33.2 Grobanalyse der diskursiven Ereignisse.......................... 252 33.2.1 Ereignis 1: Werbekampagne von Werner Faymann................ 252 33.2.1.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 252 33.2.1.2 Art der Berichterstattung........................ 253 33.2.1.3 Interpretation.............................. 254 33.2.2 Ereignis 2: Rolle der weiteren Akteur_innen................... 254 33.2.2.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 254 33.2.2.2 Art der Berichterstattung........................ 254 33.2.2.3 Interpretation.............................. 255 33.2.3 Ereignis 3: Ermittlungen gegen Werner Faymann und Josef Ostermayer.... 255 33.2.3.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 255 33.2.3.2 Art der Berichterstattung........................ 256 33.2.3.3 Interpretation.............................. 257 33.2.4 Ereignis 4: Beschluss des Medientransparenzgesetzes.............. 257 33.2.4.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 257 33.2.4.2 Art der Berichterstattung........................ 257 33.2.4.3 Interpretation.............................. 258 33.2.5 Ereignis 5: Wiederaufnahme des Verfahrens................... 258 33.2.5.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 258 33.2.5.2 Art der Berichterstattung........................ 259 33.2.5.3 Interpretation.............................. 259 33.2.6 Ereignis 6: Druckausübung auf ÖBB....................... 260 33.2.6.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 260 33.2.6.2 Art der Berichterstattung........................ 260 33.2.6.3 Interpretation.............................. 261 33.2.7 Ereignis 7: Einflussnahme auf die Asfinag.................... 261 33.2.7.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 261 33.2.7.2 Art der Berichterstattung........................ 261 33.2.7.3 Interpretation.............................. 262 33.2.8 Ereignis 8: Ende des Untersuchungsausschusses................. 263 33.2.8.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 263 33.2.8.2 Art der Berichterstattung........................ 263 33.2.8.3 Interpretation.............................. 263 33.3 Feinanalyse einzelner Diskursfragmente.......................... 264 33.3.1 Ereignis 3: Ermittlungen gegen Werner Faymann und Josef Ostermayer.... 264 33.3.1.1 Artikel auf profil.at vom 25. August 2012............... 264

33.3.1.2 Artikel auf derstandard.at vom 20. September 2012......... 266 33.3.1.3 Vergleich................................ 268 33.3.2 Ereignis 7: Einflussnahme auf die Asfinag.................... 269 33.3.2.1 Artikel auf kurier.at vom 30. August 2012............... 269 33.3.2.2 Artikel auf derstandard.at vom 6. November 2012.......... 271 33.3.2.3 Vergleich................................ 274 33.3.3 Ereignis 8: Ende des Untersuchungsausschusses................. 274 33.3.3.1 Artikel auf diepresse.com vom 19. September 2012.......... 274 33.3.3.2 Artikel auf profil.at vom 25. September 2012............. 276 33.3.3.3 Vergleich................................ 279 33.4 Fazit............................................. 279 34 Part-of-the-Game-Affäre 281 34.1 Beschreibung der Affäre.................................. 281 34.2 Grobanalyse der diskursiven Ereignisse.......................... 283 34.2.1 Ereignis 1: Anklageschrift............................. 283 34.2.1.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 283 34.2.1.2 Berichterstattung............................ 283 34.2.1.3 Interpretation.............................. 284 34.2.2 Ereignis 2: Prozessbeginn in der Part-of-the-Game-Affäre............ 284 34.2.2.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 284 34.2.2.2 Berichterstattung............................ 284 34.2.2.3 Interpretation.............................. 286 34.2.3 Ereignis 3: Verurteilung in erster Instanz..................... 286 34.2.3.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 286 34.2.3.2 Berichterstattung............................ 286 34.2.3.3 Interpretation.............................. 288 34.2.4 Ereignis 4: Aufhebung des Urteils......................... 288 34.2.4.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 288 34.2.4.2 Berichterstattung............................ 288 34.2.4.3 Interpretation.............................. 289 34.2.5 Ereignis 5: Neuauflage des Prozesses....................... 290 34.2.5.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 290 34.2.5.2 Berichterstattung............................ 290 34.2.5.3 Interpretation.............................. 291 34.2.6 Ereignis 6: Uwe Scheuch wird in zweiter Instanz verurteilt........... 291 34.2.6.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 291 34.2.6.2 Berichterstattung............................ 292 34.2.6.3 Interpretation.............................. 293 34.2.7 Ereignis 7: Uwe Scheuch gibt seinen Rücktritt bekannt............. 293 34.2.7.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 293

34.2.7.2 Berichterstattung............................ 293 34.2.7.3 Interpretation.............................. 296 34.2.8 Ereignis 8: Berufungsverhandlung........................ 297 34.2.8.1 Beschreibung des diskursiven Ereignisses............... 297 34.2.8.2 Berichterstattung............................ 297 34.2.8.3 Interpretation.............................. 298 34.3 Feinanalyse einzelner Diskursfragmente.......................... 298 34.3.1 Ereignis 3: Verurteilung in erster Instanz..................... 298 34.3.1.1 ORF: Bericht in der Zeit im Bild 2 am 2. August 2011........ 298 34.3.1.2 Die Freiheitlichen in Kärnten: Stellungnahme Uwe Scheuchs am 2. August 2011.............................. 300 34.3.2 Ereignis 7: Uwe Scheuch gibt seinen Rücktritt bekannt............. 302 34.3.2.1 ORF: Bericht in der Spätausgabe der Zeit im Bild 2 am 1. August 2012 302 34.3.2.2 Die Freiheitlichen in Kärnten: Pressekonferenz am 1. August 2012 über den Rücktritt Scheuchs...................... 303 34.4 Fazit............................................. 305

Teil I. Einleitung

Dieser Forschungsbericht fasst die Ergebnisse von Studierenden der Lehrveranstaltungen Projektmanagement I und Projektmanagement II zusammen, die im Wintersemester 2012/13 und Sommersemester 2013 am Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik an der Johannes Kepler Universität Linz abgehalten wurden. Das Forschungsthema der Lehrveranstaltung lautete für beide Semester Politik und Korruption. Es wurde dabei insbesondere der Frage nachgegangen, welche theoretischen Hintergründe mit politischer Korruption verbunden sind, welche gesellschaftspolitischen Auswirkungen Korruption mit sich bringt, welche größeren Korruptionsaffären in Österreich und anderen europäischen Ländern in den letzten Jahrzehnten besondere Aufmerksamkeit erregten und welche Gegenstrategien zum Einsatz kommen. Ein eigener Fokus wurde auf eine mediendiskursanalytische Bearbeitung von fünf aktuellen, zum Zeitpunkt der Lehrveranstaltung noch laufenden Korruptionsaffären in Österreich gelegt. Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung wurden in der Lehrveranstaltung eigene Schwerpunkte auf die Vermittlung von Forschungsmethoden und Projektmanagementfähigkeiten sowie die begleitende Öffentlichkeitsarbeit gelegt. Die Ergebnisse der Lehrveranstaltung wurden im vorliegenden Forschungsbericht zusammengefasst und im Juni 2013 im Alten Kino der Tabakfabrik Linz präsentiert. 17

1. Inhalt und Aufbau des Endberichts Die vorliegende Arbeit umfasst die Ergebnisse der studentischen Arbeiten, die im Rahmen der Lehrveranstaltung erarbeitet wurden. 26 Studierende der Studienrichtung Sozialwirtschaft setzten sich in fünf Gruppen mit den folgenden Themenbereichen im Kontext von Politik und Korruption sowie mit jeweils einer aktuellen Korruptionsaffäre auseinander: Korruptionsbegriffe und Korruptionsansätze / Telekom-Affäre: Auinger, Helene, Gugerell, Monika, Hochleitner, Natalie, Malzner, Ingrid Korruption aus gesellschaftspolitischer Perspektive / BUWOG-Affäre: Eisner, Martina, Etzelstorfer, Dieter, Haselgrübler, Lukas, Höller, Lisa Maria, Lindinger, Sebastian, Stögmüller, Romana Korruption in Österreich / Tetron-Affäre: Fessl, Andreas, Haböck, Margit Maria, Heckl, Melanie, Hochmayr, Elisabeth, Hons, Silvia Maria, Wagner, Andrea Korruption im internationalen Kontext / Inseratenaffäre: Agac, Dilan, Curlik, Anja, Gangl, Doris, Lausenhammer, Verena, Rottensteiner, Sarah, Stanic, Radomir Korruptionsbekämpfung / Part-of-the-Game-Affäre: Andeßner, Flavia, Radinger, Martina, Steinmayr, David, Zeilinger, Raphaela Nach der im Anschluss folgenden allgemeinen Erläuterung der Methoden und Vorgehensweisen, die im Rahmen der Lehrveranstaltung gewählt wurden, und einer kurzen Zusammenfassung der fünf Themenbereiche werden in den daran anschließenden Teilen die Ergebnisse der Themengruppen präsentiert. Teil II bis VI beschäftigen sich demnach mit den jeweiligen theoretischen Auseinandersetzungen mit dem Themenkomplex Politik und Korruption und deren Schwerpunktsetzungen in mehreren Facetten, daran anschließend findet sich in Teil VII die Mediendiskursanalyse der fünf Korruptionsaffären. Am Ende der Forschungsarbeit findet sich ein Anhang mit einem Tabellen- und Abbildungsverzeichnis, einem Literaturverzeichnis sowie einer Liste aller Interviewpartner_innen, an die ein großer Dank geht. 19

2. Methodik und Vorgehensweise Das Forschungsprojekt durchlief ein zirkuläres Modell des Forschungsprozesses. Die folgenden Phasen wurden dabei abgeschlossen: Erhebungsphase (u. a. Desk Research, qualitative Interviews, Materialerhebungen) Analyse- und Interpretationsphase Wissenstransferphase (Dokumentation, Berichtlegung und Präsentation) Im Folgenden werden die angewandten Forschungsmethoden der Themengruppen sowie ihre Analyseschritte und -verfahren kurz vorgestellt. 2.1. Erstellung von differenzierten Forschungsdesigns In einem ersten Arbeitsschritt wurden von den fünf Themengruppen jeweils eigenständige Forschungsdesigns erstellt. Diese umfassten im wesentlichen die Ein- und Abgrenzung des Forschungsfeldes, die Erarbeitung von Forschungsfragen und -zielen, die Festlegung der geplanten methodischen Vorgehensweisen sowie detaillierte Zeitpläne. Im Zuge dieser Phase wurde eine intensive Sichtung von Primär- und Sekundärmaterial durchgeführt, um die relevante Literatur zum Thema Politik und Korruption zu erfassen. 2.2. Erhebungsphase In der Erhebungsphase erfolgte eine Vertiefung des Desk Research und die Entwicklung von Werkzeugen, um selbst Material in Form von Interviews oder einer Mediendiskursanalyse zu erheben. Die entwickelten leitfadengesteuerten, teil-standardisierten Interviews wurden schließlich in Gesprächen mit zuvor definierten Akteur_innen und Expert_innen verwendet. 2.3. Analyse- und Interpretationsphase In der Analyse- und Interpretationsphase, die sich größtenteils an die Erhebungsphase anschloss, erfolgte eine Analyse und Interpretation der Interviews und der erhobenen Materialien mittels einfacher 21

2. Methodik und Vorgehensweise Codierungs- und Kategorisierungsverfahren. Auf Grundlage dieser Arbeitsschritte wurde abschließend das Material verdichtet und in Form des vorliegenden Forschungsberichtes aufbereitet. Die Arbeit wurde von den Studierenden in der Zeit von zwei Studiensemestern (wöchentlich je drei Lehrveranstaltungseinheiten) erstellt. 2.4. Themengruppenspezifischer Methodeneinsatz Von den fünf Themengruppen wurden teilweise gleiche, teilweise allerdings auch unterschiedliche Forschungsmethoden zum Einsatz gebracht: Themengruppe 1 (Korruptionsbegriffe und Korruptionsansätze / Telekom-Affäre): Mit Hilfe fachspezifischer Literatur wurde der Korruptionsbegriff erklärt und somit veranschaulicht, wie sich dieser entwickelt hat. Für die Diskursanalyse wurde in unterschiedlichen Medien recherchiert. Die weiteren wichtigen Daten zur Erhebung und Analyse wurden durch Interviews gewonnen. Um die Einstellungen zu Korruption festzustellen, wurden die Meinungen von Eva Geiblinger, Vorstandsvorsitzende von Transparency International Austrian Chapter, Peter Schiefer, Konzernsprecher der Telekom Austria AG und Rechtsanwalt Stefan Prochaska, Verteidiger des Kronzeugen Gernot Schieszler in der Telekom-Affäre mit einbezogen. Im Rahmen der Mediendiskursanalyse wurden Zeitungsberichte, Forumsbeiträge zu veröffentlichten Artikeln im Internet und Radiobeiträge recherchiert und kritisch analysiert, um Auslöser und Akteur_innen der Telekom-Affäre zu ermitteln. Themengruppe 2 (Korruption aus gesellschaftspolitischer Perspektive / BUWOG-Affäre): Das Forschungsprojekt gliederte sich in verschiedene Phasen. Während der ersten Phase, der Erhebungsphase, wurden Materialien erhoben und ein Desk Research durchgeführt. Hierzu wurde ein Forschungsdesign erstellt und Forschungsfragen bzw. -ziele ausgearbeitet, um das Forschungsfeld entsprechend einzugrenzen. Des Weiteren wurde sowohl Primär- als auch Sekundärliteratur erhoben, um die notwendige Literatur zum Thema Korruption aus gesellschaftspolitischer Perspektive zu erfassen. Anschließend wurde die Recherche noch vertieft und die Literatur codiert. Weiters wurden Interviews durchgeführt, für welche im Vorhinein Interviewleitfäden erstellt sowie Interviewfragen erarbeitet wurden. Im Anschluss daran erfolgte in der zweiten Phase die Analyse und Interpretation der gesammelten Informationen, Materialien und durchgeführten Interviews. Letztere wurden transkribiert und in späterer Folge mit verschiedenen Textpassagen trianguliert. Die dritte und letzte Phase bestand in der Textproduktion, hierbei wurden die gesammelten Informationen in einem Textverarbeitungsprogramm erfasst und anschließend noch verdichtet. Themengruppe 3 (Korruption in Österreich / Tetron-Affäre): Zu Beginn des Forschungsvorhabens wurde eine Literaturrecherche durchgeführt, um einen Überblick über diese Thematik zu erhalten und den Themenbereich eingrenzen zu können. Als Grundlage in dieser Phase des Desk Research dienten sowohl Bücher, Internetquellen als auch Zeitungsartikel. Für die Forschungsarbeit wurden in einer Primärerhebung qualitative Interviews mit vier Expert_innen durchgeführt, wobei ein Interview persönlich, eines telefonisch und zwei weitere mittels Fragebogen über E-Mail 22