Verkehrsrecht kompakt Systematischer Querschnitt mit Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht von Adolf Rebler Regierungsamtsrat, Regierung der Oberpfalz, Regensburg und.' -. Bernd Huppertz J Polizeihauptkommissar, Polizeipräsidium Köln RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN
Abkürzungsverzeichnis 17 Literaturverzeichnis 23 Kapitel 1 Die Abgrenzung zwischen Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht... 25 1.1 Der Begriff der Straße" 26 1.2 Der Gemeingebrauch und die Sondernutzung 32 1.3 Die Kennzeichnung von Widmungsbeschränkungen 34 1.4 Verkehrsbeschränkungen auf öffentlichen Straßen - die Grauzone" bei der Abgrenzung beider Rechtsbereiche... 35 Kapitel 2 Grundregeln 42 2.1 Grundlegende Definitionen 42 2.2 Der Vertrauensgrundsatz 43 2.3 Defensives Fahren 44 2.4 Verkehrsteilnehmer 45 2.5 Der Andere" 45 Kapitel 3 Die StVO - Aufbau und Grundsätze 46 3.1 Allgemeines 46 3.2 Die Einteilung der StVO 47 3.3 Die Verwaltungs Vorschriften 48 3.4 Die Begründungen zur StVO 48 3.5 Die Generalklausel des 1 StVO 49 Kapitel 4 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge und Fußgänger 52 Kapitel 5 Geschwindigkeit 57 5.1 Fahren auf Sichtweite 57 5.2 Fahren auf halbe Sichtweite und weniger 63 5.3 Geschwindigkeitsbegrenzungen unabhängig von der Sichtweite 64 5.4 Verhalten gegenüber hilfsbedürftigen Personen 66 9
5.5 (Verkehrsbehinderndes) Langsamfahren ohne triftigen Grund.. 68 5.6 Geschwindigkeitsbeschränkungen durch Verkehrszeichen 68 5.7 Gesetzliche Höchstgeschwindigkeiten 69 Kapitel 6 Abstand 72 6.1 Die gesetzliche Regelung 72 6.2 Der Begriff des Abstandes 73 6.3 Die Pflicht des Vorausfahrenden 77 6.4 Besondere Regelungen für langsame Fahrzeuge und längere Züge 78 Kapitel 7 Überholen 80 7.1 Regeln für das Überholen in der StVO 80 7.2 Was ist Überholen? 81 7.3 Zweck des Überholverbotes 83 7.4 Gebot des Linksüberholens 83 7.5 Voraussetzungen für das Überholen 84 7.6 Überholverbote 87 7.7 Verhalten beim Überholen 89 7.8 Pflichten desjenigen, der überholt wird 92 7.9 Das Rechtsüberholen von Radfahrern und Mofa-Fahrern 93 Kapitel 8 Vorbeifahren 94 Kapitel 9 Benutzung von Fahrstreifen durch Kfz 96 9.1 Überblick über Regelungen, die das Nebeneinanderfahren betreffen 96 9.2 Fahrstreifenfahren, Ausnahme vom Rechtsfahrgebot 96 9.3 Rechts überholen 97 9.4 Der Fahrstreifenwechsel 100 Kapitel 10 Vorfahrtregelungen 102 Kapitel 11 Abbiegen, Wenden, Rückwärtsfahren 114 11.1 Begriffserklärungen 114 11.2 Durchführen des Abbiegens 116 11.3 Abbiegen in ein Grundstück, Wenden und Rückwärtsfahren... 124 11.4 Die durch Verkehrszeichen vorgeschriebene Fahrtrichtung... 125 10
Kapitel 12 Kreisverkehr 127 Kapitel 13 Einfahren und Anfahren 130 Kapitel 14 Besondere Verkehrslagen 135 Kapitel 15 Halten und Parken 138 15.1 Allgemeines 138 15.2 Haltverbote 141 15.3 Parkverbote 150 15.4 Halt-/Parkverbote nach 1 Abs. 2 StVO 167 15.5 Wo und wie ist zu halten/parken 167 15.6 Vorrang an Parklücken 173 15.7 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit 174 15.8 Sonderparkberechtigungen nach der StVO 179 15.9 Verkehrsgerechtes Verhalten auf Parkplätzen 186 Kapitel 16 Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen und Sicherungspflichten beim Verlassen des Fahrzeugs 193 16.1 Ein- und Aussteigen 193 16.2 Sicherungspflicht beim Verlassen des Fahrzeugs 193 Kapitel 17 Liegenbleiben und Abschleppen von Fahrzeugen 195 17.1 Liegenbleiben 195 17.2 Abschleppen 197 Kapitel 18 Warnzeichen 205 18.1 Verwendung von Hupe und Lichthupe beim Überholen oder zur Warnung 205 18.2 Warnblinklicht 206 18.3 Schallzeichen 208 11
Kapitel 19 Beleuchtung 209 19.1 Allgemeines 209 19.2 17 Abs. 1 StVO 209 19.3 Krafträder 210 19.4 Verwendung von Abblendlicht und Fernlicht 210 19.5 Erhebliche witterungsbedingte Sichtbehinderung; Nebelscheinwerfer, Nebelschlussleuchten 211 19.6 Beleuchtung haltender Fahrzeuge 212 Kapitel 20 Autobahnen und Kraftfahrstraßen 214 20.1 Allgemeines 214 20.2 Mindestgeschwindigkeit/maximale Abmessungen 214 20.3 Einfahrt auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen, Vorrang des durchgehenden Verkehrs 215 20.4 Ausfahrt 216 20.5 Wenden und Rückwärtsfahren 217 20.6 Halten 218 20.7 Fußgänger 218 20.8 Sonstige Bestimmungen für den Verkehr auf Autobahnen - Rechtsfahrgebot 219 20.9 Ferienreiseverordnung 220 Kapitel 21 Bahnübergänge 221 21.1 Definition des Bahnübergangs 221 21.2 Anzuwendende rechtliche Vorschriften 221 21.3 Die Regelungen der StVO 222 21.4 Die Zuständigkeit an Bahnübergängen 224 Kapitel 22 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse 225 22.1 Festsetzung einer Haltestelle 225 22.2 Das Vorbeifahren an Haltestellen 227 Kapitel 23 Personenbeförderung 231 12
Kapitel 24 Sicherheitsgurte, Schutzhelme 235 24.1 Anschnallpflicht 235 24.2 Helmpflicht für Motorradfahrer 238 Kapitel 25 Ladung und Gewichte 241 25.1 Achslasten und Gewichte 241 25.2 Ausländische Fahrzeuge 250 25.3 Verantwortlichkeit für die Überladung 251 25.4 Vorrang des 34 StVZO 254 25.5 Überprüfung von Fahrzeuggewichten 254 25.6 Ladungssicherung 257 Kapitel 26 Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers 260 Kapitel 27 Besondere Fortbewegungsmittel 267 Kapitel 28 Fußgänger, Fußgängerüberwege 268 28.1 Verhalten der Fußgänger 268 28.2 Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) 274 Kapitel 29 Verbände 279 Kapitel 30 Tiere 281 Kapitel 31 Übermäßige Straßenbenutzung, Ausnahmegenehmigungen 283 31.1 Übermäßige Straßenbenutzung 283 31.2 Großraum- und Schwerverkehr 286 31.3 Grundsätzliches und Abgrenzung von 29 Abs. 3 StVO und 70 StVZO 288 31.4 Ausnahmegenehmigung nach 46 Abs. 1 Abs. 5 StVO von den Vorschriften über Höhe, Länge und Breite der Ladung 289 31.5 Sondernutzungserlaubnisse nach 8 FStrG oder nach Art. 18 BayStrWG i. V.m. Art. 21 BayStrWG 291 13
Kapitel 32 Umweltschutz und Sonntagsfahrverbot 294 32.1 Benutzung von Kraftfahrzeugen und Veranstaltungen während der Nachtzeit 294 32.2 Sonntagsfahrverbot 296 Kapitel 33 Sport und Spiel 304 Kapitel 34 Verkehrshindernisse 306 34.1 Die gesetzliche Regelung 306 34.2 Straßenrechtliche Vorschriften 306 34.3 32 Abs. 1 StVO 307 Kapitel 35 Verkehrsbeeinträchtigungen 314 Kapitel 36 Unfall 320 Kapitel 37 Sonderrechte 323 37.1 Inhalt der Vorschrift 324 37.2 Unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit 331 37.3 Ordnungswidrigkeit 331 37.4 Die Haftung im Straßenverkehr bei der Inanspruchnahme von Sonderrechten 333 Kapitel 38 Zeichen und Weisungen 343 Kapitel 39 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeilschild 346 39.1 Einsatzbereich von Lichtzeichenanlagen (LZA) 346 39.2 Rechtscharakter und Verbindlichkeit der LZA 347 39.3 Wirkungsbereich und Geltungsbereich 348 39.4 Die Farbfolgen und ihre Bedeutung 349 39.5 Die Grünpfeilschild-Regelung 353 39.6 Lichtzeichen für einzelne Fahrstreifen und bestimmte Fahrzeuge 354 39.7 Regelungen für Fußgänger und Radfahrer 355 14
39.8 Dauerlichtzeichen über markierten Fahrstreifen 356 39.9 Nebeneinanderfahren 356 Kapitel 40 Das Verkehrszeichen und die Anordnungsmöglichkeiten nach 45 StVO 358 40.1 Allgemeines 358 40.2 Grundlage und Arten der Verkehrszeichen 358 40.3 Rechtscharakter des Verkehrszeichens 360 40.4 Subsidiarität einer Regelung durch Verkehrszeichen 361 40.5 Allgemeines zur Aufstellung und Kombination von Verkehrszeichen 365 40.6 Die Bekanntgabe, Wirksamkeit und die Bestimmtheit von Verkehrszeichen 366 40.7 Die Verkehrsregelungspflicht 369 40.8 Verkehrszeichen an Fahrzeugen 370 40.9 Das Verkehrszeichen als Eingriffsregelung 371 40.10 Beurteilungsspielraum der Verkehrsbehörden? 391 40.11 Die Anfechtung von Verkehrszeichen und der Anspruch auf verkehrsbehördliches Einschreiten 392 Kapitel 41 Zuständigkeiten und Eingriffsbefugnisse 395 41.1 Zuständigkeiten für den Vollzug der StVO 395 41.2 Eingriffsermächtigungen 396 Kapitel 42 Verkehrsunterricht 398 42.1 Notwendigkeit, die Verkehrsregeln zu beherrschen 398 42.2 Die Voraussetzungendes 48 StVO 398 42.3 Zweck des Verkehrsunterrichts und Abgrenzung zur Strafe 399 42.4 Mögliche Adressaten einer Anordnung 400 42.5 Die Anordnung als Verwaltungsakt 400 42.6 Ermessen und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 401 42.7 Abgrenzung zu Maßnahmen nach der FeV 403 42.8 Die Gestaltung eines Verkehrsunterrichts 404 15
Kapitel 43 Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten 406 Kapitel 44 Zulassungs- und Fahrerlaubnisrecht im Überblick 408 Kapitel 45 Zulassung von Fahrzeugen 409 45.1 Zulassungspflicht gemäß 1 StVG 409 45.2 Zulassung gemäß der Fahrzeug-Zulassungsverordnung 412 45.3 EG-Typgenehmigung 413 45.4 Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens 416 45.5 Zulassungsbescheinigung (Fahrzeugschein) 417 45.6 Regelmäßiger Standort 418 45.7 Rechtsfolgen 419 Kapitel 46 Fahrerlaubnisrecht - allgemeine Bemerkungen 421 46.1 Begriff der Fahrerlaubnis 421 46.2 Erteilung der Fahrerlaubnis 421 46.3 Führerscheine 422 46.4 Mitführ- und Aushändigungspflicht 424 46.5 Fahrerlaubnisklassen (allgemeine Vorbemerkungen) 425 Kapitel 47 Kfz und ihre Anhänger in verkehrsrechtlicher Gesamtbetrachtung 436 47.1 Zulassungspflichtige Fahrzeuge 436 47.2 Zulassungsfreie Kfz 449 47.3 Zulassungsfreie Anhänger 480 Kapitel 48 Kennzeichen 498 48.1 Inhalt der Vorschrift 498 48.2 Fahrten mit ungestempelten Kennzeichen 509 48.3 Ausgestaltung und Anbringung von Kennzeichen 511 Stichwortverzeichnis 513 16