Verwaltungsvorschrift

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Transkript:

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst Vom 10. Dezember 2009 In der Anlage sind die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst aufgeführt, mit Ausnahme derjenigen, die aus Gründen der Sicherheit nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind. I. II. Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 31. Dezember 2009 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 29. November 2007 (SächsABl. SDr. S. S 639) außer Kraft. Dresden, den 10. Dezember 2009 Die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst Prof. Dr. Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer Anlage (zu Ziffer I) Bereinigte Sammlung der Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst Übersicht Stand: Ablauf des 31. Dezember 2009 1 Personalwesen 1.1 Beurteilung, Leistungselemente, Verpflichtung Nichtbeamteter 1.2 Dienstreisen 1.3 Einstellung und Ernennung von Hochschulpersonal www.recht.sachsen.de 1 von 8

1.4 Neue Hochschulsteuerung in Sachsen 1.5 Dienstaufgaben, Nebentätigkeit 2 Kunst und Kultur 2.1 Kunst- und Kulturförderung, Ehrentitel 2.2 Museen und Theater 3 Hochschulangelegenheiten 3.1 Wahlen, Semester, Hochschulzugang, Drittmittel 3.2 Förderung im Hochschulbereich 3.3 Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen 3.4 Studentenwerke 4 Förderung im Bereich der Berufsakademie Sachsen 5 Forschungsförderung 6 Bibliotheken 1 Personalwesen 1.1 Beurteilung, Leistungselemente, Verpflichtung Nichtbeamteter 1.1.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Regelung von Zuständigkeiten bei der Gewährung von Leistungsprämien an Beschäftigte im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (VwV Leistungsprämien Beschäftigte SMWK) vom 2. Februar 2009 (nicht veröffentlicht) 1.1.2 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Regelung von Zuständigkeiten bei der Gewährung von Leistungselementen an Beamte im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (VwV Leistungselemente Beamte SMWK) vom 10. Juni 2008 (nicht veröffentlicht) 1.1.3 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (VwV Beurteilung SMWK) vom 12. Mai 2006 (SächsABl. S. 513) Verwaltungsvorschrift vom 13. Oktober 2009 (SächsABl. S. 1768) 1.1.4 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Bestimmung der nach dem Verpflichtungsgesetz zuständigen Stellen (VwV VerpflZustSMWK) vom 30. April 2004 (nicht veröffentlicht) 1.2 Dienstreisen 1.2.1 Regelung über die Anordnung und Genehmigung von Dienstreisen im Geschäftsbereich des SMWK vom 31. März 2009 (nicht veröffentlicht) 1.2.2 Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Regelung von Zuständigkeiten nach dem Sächsischen Reisekostengesetz vom 30. März 2009 (nicht veröffentlicht) 1.3 Einstellung und Ernennung von Hochschulpersonal www.recht.sachsen.de 2 von 8

1.3.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Ernennung von Professoren zu Landesbeamten vom 21. Dezember 2004 (nicht veröffentlicht) 1.4 Neue Hochschulsteuerung in Sachsen 1.4.1 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über das Rahmenhandbuch Neue Hochschulsteuerung in Sachsen vom 1. Dezember 2009 (SächsABl. SDr. S. S 465) 1.4.2 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über den Anhang zum Rahmenhandbuch Neue Hochschulsteuerung in Sachsen vom 1. Dezember 2009 (SächsABl. SDr. S. S 609) 1.4.3 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über das Informationstechnologie-Rahmenkonzept Neue Hochschulsteuerung in Sachsen vom 1. Dezember 2009 (SächsABl. SDr. S. S 893) 1.5 Dienstaufgaben, Nebentätigkeit 1.5.1 Verwaltungsvorschrift zur Genehmigung von Verträgen nach 57 der Sächsischen Haushaltsordnung (SäHO) vom 30. April 2008 (nicht veröffentlicht) 1.5.2 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Nebentätigkeiten an staatlichen Hochschulen im Freistaat Sachsen (VwV Hochschulnebentätigkeit) vom 6. Februar 2007 (SächsABl. S. 372) 1.5.3 Regelung für die Staatlichen Studienakademien der Berufsakademie Sachsen über die Zuständigkeit für die Anzeige, Genehmigung, Versagung von und Erklärung über Nebentätigkeiten 11 BAT-O in Verbindung mit 81 ff. SächsBG, 4, 9 SächsNTVO vom 19. Juni 2003 (nicht veröffentlicht) 2 Kunst und Kultur 2.1 Kunst- und Kulturförderung, Ehrentitel 2.1.1 Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die urbanen Kulturräume/kreisfreien Städte im Rahmen des kommunalen Haushaltsrechts (VwV Rechtsaufsicht Kulturräume) vom 9. Januar 2009 (SächsABl. S. 387) 2.1.2 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Vergabe eines Museumsförderpreises vom 9. Juli 2007 (SächsABl. S. 1000) 2.1.3 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Vergabe eines Literaturförderpreises vom 3. Mai 2006 (SächsABl. S. 501) Verwaltungsvorschrift vom 2. September 2009 (SächsABl. S. 1659) www.recht.sachsen.de 3 von 8

2.1.4 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Kunst und Kultur im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Kunst und Kultur FördRL K/K) vom 27. September 2004 (SächsABl. S. 1097) Richtlinie vom 25. Juni 2009 (SächsABl. S. 1202) 2.1.5 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Musikschulen im Freistaat Sachsen (Förderrichtlinie Musikschulen FördRL MS) vom 23. Juli 2001 (SächsABl. S. 848) 2.1.6 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Verleihung der Ehrentitel Kammersängerin/Kammersänger, Kammermusikerin/Kammermusiker und Kammervirtuosin/Kammervirtuose (VwV- Ehrentitel) vom 22. Juni 1998 (SächsABl. S. 552) verlängert durch: Verwaltungsvorschrift vom 3. Dezember 2003 (SächsABl. S. 1217) 2.2 Museen und Theater 2.2.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (Statut der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden) vom 28. Juli 2009 (nicht veröffentlicht) 2.2.2 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für die Landesbühnen Sachsen (Statut der Landesbühnen Sachsen) vom 22. Juli 2008 (nicht veröffentlicht) 2.2.3 Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnung der Sächsischen Landesfachstelle für Bibliotheken vom 9. Juli 2008 (SächsABl. S. 989) 2.2.4 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für das Landesamt für Archäologie (Statut des Landesamtes für Archäologie) vom 18. März 2008 (nicht veröffentlicht) 2.2.5 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für das Staatsschauspiel Dresden (Statut des Staatsschauspiels Dresden) vom 19. Juli 2007 (nicht veröffentlicht) 2.2.6 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für die Sächsische Staatsoper Dresden (Statut der Sächsischen Staatsoper Dresden) vom 19. Juli 2007 (nicht veröffentlicht) www.recht.sachsen.de 4 von 8

2.2.7 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über den Betrieb der Kunsthalle Brühlsche Terrasse (VwV Kunsthalle) vom 6. März 2006 (nicht veröffentlicht) 2.2.8 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für die Sächsische Landesstelle für Museumswesen vom 10. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1359) Verwaltungsvorschrift vom 2. Februar 2009 (SächsABl. S. 388) 2.2.9 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Errichtung der Staatlichen Ethnographischen Sammlungen Sachsen vom 8. Dezember 2003 (SächsABl. S. 1214) 3 Hochschulangelegenheiten 3.1 Wahlen, Semester, Hochschulzugang, Drittmittel 3.1.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Einwerbung, Verwaltung und Verwendung von Mitteln Dritter an den staatlichen Hochschulen im Freistaat Sachsen (VwV Drittmittel) vom 4. April 2005 (SächsABl. S. 343) 3.2 Förderung im Hochschulbereich 3.2.1 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen der Exzellenzinitiative des Freistaates Sachsen für Forschungskomplexe auf der Basis von Spitzentechnologieclustern an den Universitäten des Freistaates Sachsen (RL Landesexzellenzinitiative) vom 18. Dezember 2008 (SächsABl. 2009 S. 173) 3.2.2 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Vorhaben in den Bereichen Hochschule und Forschung im Freistaat Sachsen (RL ESF Hochschule und Forschung) vom 24. Juni 2008 (SächsABl. S. 918) 3.2.3 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur an Hochschulen für praxisnahe Ausbildung, Forschung mit anwendungsorientierter Ausrichtung und Medientechnologien vom 17. Juli 2007 (nicht veröffentlicht) 3.2.4 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung studentischer Veranstaltungen vom 14. Mai 2007 (SächsABl. S. 729) www.recht.sachsen.de 5 von 8

3.2.5 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Finanzierung von Großgeräten an Hochschulen vom 9. Februar 2007 (nicht veröffentlicht) 3.2.6 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für Studienaufenthalte von Studenten aus den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas an den Hochschulen des Freistaates Sachsen (Förderrichtlinie Georgius-Agricola- Stipendien) vom 17. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 14) 3.2.7 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) zur Gewährung von Stipendien für ausländische Studenten am Internationalen Hochschulinstitut Zittau (IHI) vom 10. Dezember 1997 (SächsABl. 1998 S. 54) Richtlinie vom 19. Dezember 2001 (SächsABl. 2002 S. 127) verlängert durch: Richtlinie vom 19. Dezember 2001 (SächsABl. 2002 S. 127) Richtlinie vom 19. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 36) Richtlinie vom 23. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 67) 3.3 Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen 3.3.1 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen an kirchlichen Bildungseinrichtungen vom 10. Februar 1993 (SächsABl. S. 264) verlängert durch: Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 1998 (SächsABl. S. 1011) Verwaltungsvorschrift vom 3. Dezember 2003 (SächsABl. S. 1217) 3.3.2 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gleichwertigkeit von Bildungsabschlüssen (Hochschulabschlüsse, Abschlüsse an Kunst- und Musikhochschulen, Abschlüsse an kirchlichen Ausbildungseinrichtungen, Fach- und Ingenieurschulabschlüsse) vom 30. Januar 1992 (SächsABl. SDr. S. S 2) 3.4 Studentenwerke 3.4.1 Richtlinien des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst für die Wirtschaftsführung der Studentenwerke vom 19. Dezember 2001 (SächsABl. 2002 S. 167) www.recht.sachsen.de 6 von 8

4 Förderung im Bereich der Berufsakademie Sachsen 4.1 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Verbesserungen der Infrastruktur im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung an der Berufsakademie Sachsen vom 21. November 2005 (SächsABl. S. 1201) 5 Forschungsförderung 5.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Fördermitteln für Verbesserungen der Forschungsund Informationsinfrastruktur sowie für Forschungsvorhaben mit jeweils anwendungsnaher Ausrichtung vom 23. Februar 2007 (nicht veröffentlicht) 5.2 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Verbesserungen der Forschungsinfrastruktur und für Forschungsvorhaben mit jeweils anwendungsnaher Ausrichtung vom 23. Februar 2007 (SächsABl. S. 427) Richtlinie vom 11. Februar 2009 (SächsABl. S. 515) 5.3 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Gewährung von Fördermitteln für Projekte im Forschungsbereich vom 13. Dezember 2006 (nicht veröffentlicht) 5.4 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gewährung von Zuwendungen für Projekte im Forschungsbereich vom 6. Dezember 2006 (SächsABl. S. 1198) Richtlinie vom 11. Februar 2009 (SächsABl. S. 515) 5.5 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Vergabe von Stipendien zur Förderung des Wiedereinstiegs in die wissenschaftliche Arbeit (FördRL Wiedereinstieg) vom 23. September 2005 (SächsABl. S. 994) 6 Bibliotheken 6.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Geltung der Leihverkehrsordnung im Freistaat Sachsen vom 25. Februar 2009 (SächsABl. S. 609) www.recht.sachsen.de 7 von 8

6.2 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Errichtung des Staatsbetriebes Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig (VwV DZB) vom 19. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 76) Verwaltungsvorschrift vom 10. April 2006 (SächsABl. S. 413) 6.3 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Aussonderung von Bibliotheksgut (VwV Aussonderung) vom 7. März 2001 (SächsABl. S. 481) www.recht.sachsen.de 8 von 8