Einführung in das Wohnungsmietrecht

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Einführung in das Wohnungsmietrecht Prof. Dr. Ingo Fritsche Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen 1. Auflage ISSN Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung ist, soweit nicht urheberrechtlich gestattet, unzulässig und strafbar. Bad Münstereifel 2002 Zu bestellen bei: Fachhochschule für Rechtspflege Schleidtalstr. 3 53902 Bad Münstereifel Telefon 02253/3180 Telefax 02253/318146 E-Mail: Poststelle@fhr.nrw.de

Einführung in das Wohnungsmietrecht ------------------------------------------------------------------------------------------ Prof. Dr. Ingo Fritsche Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen Inhaltsverzeichnis: Literatur- und Abkürzungsverzeichnis... 5 1. Hinweise zur Verwendung des Skriptes... 8 2. Systematik und Gegenstand... 9 2.1. Systematik...9 2.2. Gegenstand und Abgrenzungen... 12 3. Begründung von Mietverhältnissen...16 3.1. Parteien des Mietvertrages... 16 3.1.1. Parteienmehrheit... 17 3.1.2. Parteienwechsel... 19 3.2. Form des Mietvertrages... 24 3.3. Wirksamkeit von Klauseln... 27 3.4. Besonderheiten der Vermittlung durch Makler... 28 4. Rechte und Pflichten aus dem Mietverhältnis ( isb. 535)...29 4.1. Rechte des Mieters... 29 4.1.1. Gebrauchsüberlassung... 29 4.1.2. Erhaltung der Mietsache durch den Vermieter... 32 4.1.2.1. Mangelbegriff... 32 4.1.2.2. Schönheits- und Kleinreparaturen... 34 4.1.2.3. Gewährleistungsrechte des Mieters... 35 4.1.2.4. Haftungsausschlüsse... 37 4.1.3. Schutzwirkungen zugunsten Dritter... 38 4.2. Pflichten des Mieters... 39 4.3. Rechte des Vermieters... 41 4.3.1. Anspruch auf den Mietzins... 41 4.3.2. Sicherungsrechte des Vermieters... 44 4.3.2.1. Kaution... 44 4.3.2.2. Sicherungspfandrecht... 46 5. Beendigung des Mietverhältnisses...47 5.1. Grundstruktur und Allgemeines... 47 5.2. Ordentliche Kündigung, Befristung, Aufhebung... 49 5.2.1. ordentliche Kündigung... 49 5.2.2. Aufhebungsvertrag... 50 5.2.3. Befristung (Zeitmietverträge)... 51 5.3. Außerordentliche Kündigung mit gesetzlicher Frist... 55 5.4. außerordentliche (fristlose) Kündigung... 57 5.5. Stillschweigende Verlängerung des Mietverhältnisses... 60 6. Besonderheiten des sozialen Mietrechts...62 2

6.1. Kündigungsschutz bei ordentlicher Kündigung und Härteklausel... 64 6.1.1. Systematik:... 64 6.1.2. Struktur der Kündigungsgründe aus 573... 64 6.1.2.1. Sozialklauselgesetz, Schutz bei Umwandlungen in Wohnungseigentum 67 6.2. Sonderfälle der ordentlichen Kündigung - Mietverhältnisse mit vermindertem Kündigungsschutz und ungeschützte Mietverhältnisse... 70 6.2.1. Erleichterte Kündigung durch den Vermieter ( 573a)... 70 6.2.2. Erleichterte Teilkündigung durch den Vermieter ( 573b)... 71 6.2.3. Mietverhältnisse ohne Kündigungsschutz ( 549 II, III)... 72 6.3. Mietverhältnisse über Werkwohnungen ( 576 576b)... 74 6.3.1. Werkmietwohnungen... 74 6.3.1.1. Kündigungsfristen ( 576)... 74 6.3.1.2. Widerspruchsrecht ( 576a)... 75 6.3.2. Werkdienstwohnungen ( 576b)... 76 6.4. Kündigungsschutz bei Zwangsversteigerung... 76 6.5. Kündigungsschutz bei Zwischenvermietung ( 565)... 77 6.6. Miethöhebegrenzungen im nicht preisgebundenen Bereich... 77 6.6.1. Vereinbarungen zu Mieterhöhungen ( 557 I)... 77 6.6.2. Vereinbarung einer Staffelmiete ( 557a)... 78 6.6.3. Vereinbarungen einer Indexmiete ( 557b)... 78 6.6.4. Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete ( 558)... 79 6.6.4.1. Voraussetzungen... 79 6.6.4.2. Begriff und Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete... 80 6.6.4.3. Das Verfahren der Mieterhöhung bei Anpassung an die ortsübliche Vergleichsmiete... 82 7. Rechtsfragen der Modernisierungsumlage ( 559, 559a, 559b)...84 7.1. Regelungszweck... 84 7.2. Verfahren... 85 7.3. Voraussetzungen der Mieterhöhung bei Modernisierung... 86 8. Grundzüge der Betriebskostenumlage ( 556, 556a)...88 8.1. Umlagefähige Betriebskosten... 88 8.2. Zahlung der Betriebskosten... 89 8.3. Umlagemaßstäbe... 90 8.4. Anforderungen an die Betriebskostenabrechnung... 93 8.5. Veränderung der Betriebskosten... 95 9. verfahrensrechtliche Probleme des Wohnungsmietrechts...97 9.1. Klageverfahren... 97 9.1.1. Sachliche und örtliche Zuständigkeit... 97 9.1.2. Prozessführungsbefugnis... 98 9.1.3. Abschluss des Mietvertrages im Klagewege... 100 9.1.4. Ausgestaltung des Mietverhältnisses, Mietzins... 100 9.1.5. Beendigung des Mietverhältnisses... 102 10. Einstweiliger Rechtsschutz im Mietrecht...103 10.1. Grundlagen und Übersicht zum Einstweiligen Rechtsschutze... 103 10.2. Mietrechtliche Bedeutung des Einstweiligen Rechtsschutzes (Übersicht)... 104 10.3. Vorläufiger Rechtsschutz aus Sicht des Vermieters... 105 10.3.1. Sicherung obligatorischer Ansprüche... 105 10.3.1.1. im Wege des Arrestes... 105 10.3.1.2. Zulässigkeit des Arrestes... 105 10.3.1.3. Begründetheit des Arrestes... 106 10.3.1.4. im Wege der Einstweiligen Verfügung... 106 10.3.2. Sicherung des Vermieterpfandrechtes... 107 3

10.3.2.1. im Wege des Arrestes... 107 10.3.2.2. im Wege der Einstweiligen Verfügung... 107 10.3.3. Durchsetzung von Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Einstweiligen Rechtsschutz... 112 10.3.3.1. Instandhaltungsmaßnahmen... 112 10.3.3.2. Modernisierungsmaßnahmen... 112 10.3.4. Störungsabwehr im Einstweiligen Rechtsschutz... 113 10.3.5. Durchsetzung des Räumungs- und Herausgabeanspruchs... 114 10.3.6. Sicherung der Betriebspflicht des Mieters... 114 10.4. Vorläufiger Rechtsschutz aus Sicht des Mieters... 115 10.4.1. Gebrauchsüberlassung... 115 10.4.1.1. Doppelvermietung... 115 10.4.1.2. Gewährleistung der Nutzung... 115 10.4.1.3. Duldung von Einbauten (Mietermodernisierung)... 116 10.4.1.4. Konkurrenzschutz... 117 10.4.2. Instandhaltung... 118 10.4.3. Duldung von Handlungen Wegschaffen von Sachen... 118 10.4.4. Abgrenzung zu Nutzungsproblemen der Ehewohnung... 119 11. Vollstreckungsschutz...120 12. Übergangsvorschriften...122 12.1. Grundsatz... 122 12.2. Ausnahmetatbestände zur Weitergeltung des vor dem 1. 9.2001 geltenden Mietrechts... 122 12.2.1. Kündigung... 122 12.2.2. Erleichterte Kündigungsmöglichkeiten... 123 12.2.3. Anwendung von Kündigungssperrfristen bei Wohnungsumwandlung... 123 12.2.4. Mieterhöhungsverlangen... 123 12.2.5. Abrechnung der Betriebskosten... 123 12.2.6. Modernisierungsmaßnahmen... 124 12.2.7. Zeitmietverträge... 124 13. Verjährung mietrechtlicher Ansprüche...125 13.1. Verjährungsbestimmungen des Mietrechts... 125 13.2. Verjährungsbestimmungen des Allgemeinen Teils... 127 14. Übungsfälle zum Mietrecht...129 Fall 1: Ansprüche des Mieters bei Mängeln... 129 Fall 2: Schadenersatzansprüche des Vermieters... 138 Fall 3: Nutzungsrechte des Mieters... 146 15. Anhang 1: Mietrechtliche Mustertexte...150 16. Anhang 2: Übersichten...169 17. Index...178 4

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