Inhaltsverzeichnis. 1. Einleitung Gesetzessystematik, zwingendes Recht 14

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1 Inhaltsverzeichnis Inhalt 1. Einleitung Gesetzessystematik, zwingendes Recht Geltungsbereich Begriffe Wohnräume Geschäftsräume Mitvermietete Sachen Ferien Wohnungen Bestimmungen über den Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen Bestimmungen über die Anfechtung 17 missbräuchlicher Mietzinse 4. Abschluss des Mietvertrages Mietersuche und Datenschutz Die vorvertraglichen Verhandlungen Koppelungsgeschäfte Die Form des Mietvertrages Hausordnung Haustierhaltung Musikinstrumente; TV-, CD-und Radiogeräte Mietvertrag auf Probe Rücktritt vom Vertrag 22 4.io Formular zur Mitteilung des Anfangsmietzinses 23 4.u Das Zustandekommen des Mietvertrages Mietzins und Nebenkosten Mietzins Nebenkosten Definition Ausscheidung im Mietvertrag Zahlungsart Verteilung der Nebenkosten Heiz- und Warmwasserkosten Die Verrechnung gegenseitiger Forderungen Die Vertragsparteien 33 HEV Schweiz 7 Oberle, Thomas Mietrecht heute 2009 digitalisiert durch: IDS Luzern

2 Mietrecht heute Mehrere Mieter (Konkubinat/Wohngemeinschaften) Ehegatten als Mieter Mehrere Vermieter Natürliche und juristische Personen Die Dauer des Mietvertrages Bestimmte (feste) Vertragsdauer Unbestimmte Vertragsdauer (ohne Mindestdauer) Unbestimmte Vertragsdauer mit Mindestdauer Vertragsdauer und Optionsrecht Vertragsdauer und Mietzinsgestaltung Die Sicherheitsleistung (Kaution) Anfechtung des Anfangsmietzinses Pflichten des Vermieters Übergabe- und Instandhaltungspflicht Mangel an der Mietsache «Kleiner» Unterhalt Vom Mieter verursachte Mängel Ausführung von Unterhaltsarbeiten durch den Vermieter Rechte des Mieters bei Mängeln am Mietobjekt Mangelnde Gebrauchstauglichkeit bei Übergabe des Mietobjektes Mangelnde Gebrauchstauglichkeit nach Übergabe des Mietobjektes Die Herabsetzung des Mietzinses Schadenersatz Die Hinterlegung des Mietzinses Übernahme eines Rechtsstreites Erneuerungen und Änderungen des Mietobjektes Erneuerungen und Änderungen durch den Vermieter Zumutbarkeit der Arbeiten Ungekündigtes Mietverhältnis Einseitige Vertragsänderung durch den Vermieter Erneuerungen und Änderungen durch den Mieter Pflichten des Mieters Zahlung des Mietzinses und der Nebenkosten Betreibung 56 8 H E V Schweiz

3 Inhalt Das Retentionsrecht des Vermieters Vorzeitige Kündigung bei Zahlungsverzug des Mieters Sorgfalts- und Rücksichtnahmepflicht des Mieters Sorgfältiger und vertragsgemässer Gebrauch Pflicht zur Rücksichtnahme Folgen einer Vertragsverletzung durch den Mieter Untervermietung des Mietverhältnisses Verweigerung der Zustimmung durch den Vermieter Weigerung, Bedingungen bekannt zu geben Missbräuchliche Bedingungen Wesentliche Nachteile Verhältnis Hauptvermieter/Hauptmieter Verhältnis Hauptvermieter/Untermieter Die Übertragung des Mietverhältnisses Die Übertragung des Geschäftsmietverhältnisses Die Übertragung eines anderen Mietverhältnisses Die Übertragung der Familienwohnung 67 io. Beendigung des Mietverhältnisses 67 IO.I Beendigung durch Vereinbarung Beendigung durch Zeitablauf Beendigung durch Kündigung Kündigungsfristen und -termine Die Kündigungsfristen Die Kündigungstermine 69 io.5 Form der Kündigung Vom Kanton genehmigtes Kündigungsformular Kündigung einer Familienwohnung durch den Vermieter Kündigung einer Familienwohnung durch den Mieter Begründung ist nicht Gültigkeitsvoraussetzung Wiederholung der Kündigung 72 n. Ausserordentliche Beendigungstatbestände 72 n.i Zahlungsverzug des Mieters Verletzung der Sorgfalts- und Rücksichtnahmepflicht durch den Mieter Eigentümerwechsel Kündigung aus wichtigem Grund 77 x"\ SS H E V Schweiz 9

4 Mietrecht heute 11.5 Konkurs des Mieters Tod des Mieters Kündigung des Mieters wegen Mängeln an der Mietsache Vorzeitige Rückgabe des Mietobjektes durch den Mieter Vorzeitige Rückgabe Vorschlag eines zahlungsfähigen und zumutbaren Ersatzmieters Übernahme des Mietverhältnisses zu den gleichen Bedingungen Kein Zwang zu Vertragsabschluss Prüfung des Ersatzmieters Kündigungsschutz bei der Miete von Wohnund Geschäftsräumen Nichtigkeit der Kündigung Formnichtigkeit Andere nichtige Kündigungen Unwirksame Kündigungen Anfechtung der Kündigung Rechtsmissbräuchliche Kündigungen Einschränkung des Kündigungsschutzes Kein Verzicht auf Kündigungsschutz Erstreckung des Mietverhältnisses Bei Härtefall für den Mieter und/oder dessen Familie Dauer der Erstreckung Erstreckungsvereinbarung Wirkung der Erstreckung Verfahren Ausschluss der Erstreckung 98 u. Besichtigungsrecht des Vermieters Die Rückgabe des Mietobjektes Zeitpunkt und Ort der Rückgabe Rechtzeitige und vollständige Rückgabe Amtliche Wohnungsabnahme Schlüsselrückgabe Durchsetzung des Rückgabeanspruchs H E V Schweiz

5 Inhalt 15.6 Zustand des Mietobjekts bei der Rückgabe Haftung des Mieters bei Rückgabe einer mangelhaften Sache Entschädigungsvereinbarungen Amtliches Protokoll als objektive Bestandesaufnahme Prüfung der Mietsache; Mängelrüge Das Schlichtungsverfahren Das Ausweisungsverfahren 111 Literatur zum Mietrecht 112 H E V Schweiz 11