Vorlesung «Binnengewässer Konzepte und Methoden für ein nachhaltiges Management» Das Gewässerschutzgesetz der Schweiz. 21.

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Transkript:

Vorlesung «Binnengewässer Konzepte und Methoden für ein nachhaltiges Management» Das Gewässerschutzgesetz der Schweiz 21. September 2015 Dr. Christine Weber, Programm Fliessgewässer Schweiz, Eawag

i Inhalt 12 10 2 8 4 6 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Warum? -> Auslöser Inhalte im Laufe der Zeit Die revidierte Gesetzgebung seit 2011 Neue Aufgaben Schritte im Vollzug

10 8 12 6 2 4 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Der Mensch nutzt die Gewässer seit Jahrhunderten, z.b. für. Eawag Agroscope Trinkwasser Schutz/ Verteidigung Bewässerung Abwasserableitung Transport und Schifffahrt Antrieb und Energieproduktion A. Peter Erholung

10 8 12 6 2 4 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Nutzung hat Flusslandschaften verändert (z.b. Rhone im Wallis) (Weber et al. 2007) 1 km 1850 1900 1950 2003 Kanalisierung Drainage Urbanisierung Gesamtlänge aktives Gerinne Mittlere benetzte Breite - 102 km (44 %) - 40 m (43 %)

10 8 12 6 2 4 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Auswirkungen der menschlichen Nutzung Beispiele aus der Schweiz (1. Hälfte 20. Jahrhundert) Kehrichtdeponien am Ufer eines Flusses Schäumende Bäche wegen synth. Detergentien in Waschmitteln Fabrikationsrückstände verursachen Fischsterben Quelle BAFU (http://www.bafu.admin.ch/dokumentation/fokus/05968/05973/?lang=de)

10 8 12 6 2 4 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Meilensteine im Schweizer Gewässerschutz 1888: Fischereigesetz: Erste gesetzliche Grundlage gegen Verschmutzungen

10 8 12 6 2 4 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Meilensteine im Schweizer Gewässerschutz 1953: Aufnahme Gewässerschutzartikel in die Bundesverfassung (Art. 24 quarter) 1957: Erstes Gewässerschutzgesetz -> vorerst wirkungslos

10 8 12 6 2 4 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Meilensteine im Schweizer Gewässerschutz 1962: Bundesbeiträge Abwasseranlagen -> baulicher Gewässerschutz (Geiger 2007)

10 8 12 6 2 4 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Meilensteine im Schweizer Gewässerschutz http://www.eawag.ch/forschung/cirus/lehre/fruehere_veranstaltungen/hs08/downloads_ewv/siedlungswasser wirtschaft_08.pdf

10 8 12 6 2 4 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Meilensteine im Schweizer Gewässerschutz 1971: Neue Fassung Gewässerschutzgesetz 1975: Wasserwirtschaftsartikel Bundesverfassung -> z.b. min. Restwassermengen 1984: Initiative «Zur Rettung unserer Gewässer» (z.b. Einhaltung Restwassermengen) 1986: Phosphatverbot Waschmittel 1987: Bundesrat empfiehlt, Initiative abzulehnen -> Totalrevision GSchG

10 8 12 6 2 4 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Meilensteine im Schweizer Gewässerschutz 1991: Neue Fassung Gewässerschutzgesetz: Umfassender Schutz (inkl. Wasserkraftnutzung, Landwirtschaft, Siedlungswasserwirtschaft. Zudem: ALLE Teile eines Gewässers einbezogen Bett, Umgebung und Grundwasser) 2000: Neue Bundesverfassung -> Verankerung «Umfassender Schutz»

10 8 12 6 2 4 Geschichte der Gewässerschutzgesetzgebung Alles gut? Gegenvorschlag Parlament, Rückzug Initiative 2006: Volksinitiative «Lebendiges Wasser» eingereicht (Fischereiverband, ProNatura, WWF, Greina-Stiftung) Haupanliegen: Revitalisierung Behebung Auswirkungen Schwall-Sunk Durchsetzung Sanierung Restwasser Einrichtung kantonaler Fonds Revidierte Gesetzgebung -> Neuerungen bezgl. Sicherung Gewässerraum Revitalisierung Sanierung Wasserkraft

Sicherung Gewässerraum Art. 36 a (GschG): Kantone sichern Raumbedarf für Gewässerfunktionen (Ökosystem, Hochwasserschutz, Nutzung) -> Gesetzestext -> siehe Folien ganz am Schluss (BAFU 2001)

Revitalisierung Art. 38 a (GschG): Kantone sorgen für Revitalisierung der Gewässer (4 000km in 80 Jahren). Berücksichtigung Nutzen für Natur und Landschaft sowie wirtschaftliche Auswirkungen. Ökomorphologischer Zustand der Schweizer Gewässer (ca. 65 000km) V Eingedolt -> Gesetzestext -> siehe Folien ganz am Schluss (Zeh Weissmann et al. 2009)

Sanierung Wasserkraft Schwall-Sunk Art. 39 a (GschG): Wesentliche Beeinträchtigung -> bauliche Massnahmen Geschieberegime Art. 43 a (GschG): Wesentliche Beeinträchtigung -> Massnahmen (baulich, betrieblich) Fischwanderung Art. 10 (BGF): Massnahmen zur Sicherstellung freier Wanderung -> Gesetzestext -> siehe Folien ganz am Schluss

Zeitplan und finanzielle Ressourcen Bund Sicherung Gewässerraum Revitalisierung Frist 2018 ca. 2090 Ressourcen Bund (Mio CHF/ Jahr) 20 40 Sanierung Wasserkraft 2030 50 16

Revitalisierung und Sanierung: Umsetzung in zwei Schritten Revitalisierung Sanierung Wasserkraft Schwall-Sunk Geschieberegime 1) Strategische Planung (Kantonsebene) Bis Ende 2014 Beschreibung Ausgangszustand Priorisierung Fischwanderung Bsp. Priorisierung Kt. BE (Maurer 2012)

Revitalisierung und Sanierung: Umsetzung in zwei Schritten Revitalisierung Sanierung Wasserkraft Schwall-Sunk 2) Planung von Massnahmen (Projektebene) Ab 2015 Verbesserung des ökologischen Zustands Geschieberegime Fischwanderung Ausdolung C. Herrmann C. Herrmann Aufweitung B. Schaffner B. Schaffner

Vollzugshilfen Bund http://www.bafu.admin.ch/umsetzungshilfe-renaturierung

Ausschnitt aus der Vollzugshilfe «Strategische Planung Revitalisierung» (Göggel 2012)

Die erfolgreiche Umsetzung bedingt transdisziplinäre Zusammenarbeit (= verschiedene Disziplinen, verschiedene Berufsfelder)! z.b. Wasserbau Ökologie Gewässerschutz (Wasserqualität) Sozialwissenschaften Wirtschaft Behörden (Bund, Kantone, Gemeinden) Private Büros www.pocketwatch.ch NGOs Industrie (z.b. Wasserkraftbetreiber) Forschung

+ weitere Herausforderungen! Sicherung Gewässerraum Revitalisierung Frist 2018 ca. 2090 Ressourcen Bund (Mio CHF/ Jahr) 20 40 Sanierung Wasserkraft 2030 50 Steigerung Wasserkraft- Produktion 22

Für Fragen und Rückmeldungen: Christine Weber, Biologin, Dr sc. nat. Programm Fliessgewässer Schweiz Eawag, Seestrasse 79, 6047 Kastanienbaum Telefon: +41 (0)58 765 22 14; Email: christine.weber@eawag.ch http://www.eawag.ch/de/ueberuns/portraet/organisation/mitarbeitende/profile/christine-weber/show/ http://www.eawag.ch/en/department/surf/main-focus/river-restoration/ http://www.eawag.ch/en/research/water-for-ecosystem/ecosystems/rivers-program/

Gesetzestext GschG Sicherung Gewässerraum

Gesetzestext GschG Revitalisierung

Gesetzestext GschG Sanierung Wasserkraft (Schwallsanierung)

Gesetzestext GschG Sanierung Wasserkraft (Sanierung Geschieberegime)

Gesetzestext BGF Sanierung Wasserkraft (Sanierung Fischwanderung)