Protokoll der Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen / GAL Münster, Münster, den 14.06.2016 Beginn: 19:40 h Protokollant: Oliver Varelmann Sitzungsleitung: Julia Delvenne, Stephan Orth Begrüßung, Wahl eines Protokollanten Julia Delvenne und Stephan Orth begrüßen die Anwesenden und stellen die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest. Es bestehen keine Bedenken hinsichtlich der ordnungsgemäßen Einladung. Oliver Varelmann wird einstimmig zum Protokollanten gewählt. Es wird folgende TO vorgeschlagen. Die TO ist einstimmig angenommen. TOP 1 Mitteilung und Berichte: Es stellen sich mehrere Neumitglieder vor. Weitere Mitteilungen und Berichte erfolgen in den Auszählpausen. - Einladung zum Grünen Sommerfest am Samstag, 18.6. um 16 - Termin Divestment von CampusGrün in Zusammenarbeit mit Fossil Free am Dienstag, 21.6. um 20 Uhr. - Toni Hofreiter kommt am 29.6. nach Münster und fährt im E-Bus durch die Stadt. 1
Anschließend Podiumsdiskussion mit dem Vorsitzendem IHK um 19:30 h in der Stadtbücherei. - die AG zum Katholikentag wurde gegründet, Informationen unter agkatholikentag@gruene-muenster.de - Jubiläum Umwelthaus, Freitag, 1.7. Eröffnung in der Bezirksregierung und am Samstag, 2.7. im Rahmen des 4tel-Festes. - der Standort Rieselfelder aus Planung für Windenergie herausgenommen, dafür ist das Südbad im Bäderkonzept. - eine neue AG Ökologie und Naturschutz gründet sich am 15.7. um 19:30 Uhr zur Unterstützung der Ratsarbeit. TOP 2 Vorbereitung und Programmatik Landtagswahlen Josefine Paul informiert über die Vorbereitung zur Landtagswahl (LTW), die im Kontext der Bundestagswahl steht. Die Grünen NRW wollen einen eigenständigen Wahlkampf führen, in dem unsere grünen Themen Ökologie, soziale Gerechtigkeit und offene Gesellschaft vorangestellt werden. Abgrenzung erfolgt zu allen Seiten. Der Programmentwurf wird momentan von einer Schreibgruppe auf Landesebene erstellt, am 7.10. beschließt der LaVo den endgültigen Entwurf. Danach startet die Diskussionsphase und auf der LDK vom 2.-4.12. wird das Programm verabschiedet. Erfreulicherweise konnten bereits viele Themen in der aktuellen Koalition abgearbeitet werden. Josefine stellt Themenflyer vor, die die Landtagsfraktion aktuell erstellt hat. Mehrere Nachfragen zur Schulpolitik zielen darauf ab, dieses Thema stärker im Wahlkampf zu betonen und auch hier die grüne Position deutlich herauszustellen, mit Themen wie Inklusion, Schüler-Lehrer-Relation oder Lehrergesundheit. Josefine betonte, dass die Grünen nicht nur fordern, sondern immer auch sagen, wie die Forderungen finanziert werden können. Vorschlag: Aktuelle Stunde im KV zum Thema Schulpolitik durchführen. Julia Delvenne weist auf die anstehende Besetzung der LTW-Wahlkreise am 13.9. hin. Josefine Paul bewirbt sich für WK 1, für WK 2 (Münster-Süd) werden Kandidatinnen gesucht. TOP 3: Wahl der LDK Delegierten Der Antrag der Sitzungsleitung, eine Wahl für die nächsten zwei LDKs durchzuführen, wird einstimmig angenommen. Zum Wahlvorstand für TOP 3, 5 und 6 werden Julia Delvenne und Stephan Orth gewählt. Zu Stimmauszähler*innen werden gewählt: Niklas Haarbusch, Jan Rinke und Jannik Struckmeyer. Es sind 10 Delegierte und mindestens 5 Ersatzdelegierte zu wählen. Wahl der Delegierten 2
Frauenplätze Es kandidieren und stellen sich zur Wahl für die Frauenplätze vor. Es wird in Blockwahl gewählt auf Stimmzettel 14 gewählt. 29 abgegebene Stimme 29 gültige Stimmen Quorum: 15 Maria Klein-Schmeinck 24 Monika Sedlacek 17 Josefine Paul 24 Vanessa Braun 19 Silvia Rietenberg 24 Maike Grabowski 22 Damit sind Maria, Josefine, Silvia, Maike und Vanessa gewählt. Alle gewählten Delegierte nehmen die Wahl an. Offene Plätze Es kandidieren und stellen sich zur Wahl für die offenen Plätze vor. Gewählt wird in Blockwahl auf Stimmzettel 15 gewählt. 30 abgegebene Stimmen 30 gültige Quorum: 16 Marius Kühne 15 Florian Wüpping 18 Oliver Varelmann 13 Harald Wölter 16 Otto Reiners 18 Rainer Bode 19 Daniel Sandhaus 11 Jan Seemann 7 Stephan Orth 16 Damit sind Rainer, Florian, Otto, Harald und Stephan gewählt. Alle gewählten Delegierte nehmen die Wahl an. Wahl der Ersatzdelegierten Frauenplätze Es kandidieren und stellen sich zur Wahl für die Frauenplätze vor. 3
Es wird gewählt in Blockwahl auf Stimmzettel 16 gewählt. 29 abgegebene Stimmen 29 gültige Quorum: 15 Monika Sedlacek 29 Angelika Farwick-Hajek 24 Julia Delvenne 27 Sarah Keßler 23 Lola Buschhoff 22 Damit erreichen alle Kandidatinnen das nötige Quorum. Alle gewählten Ersatzdelegierte nehmen die Wahl an. Offene Plätze 1. Wahlgang Es kandidieren und stellen sich zur Wahl für die offenen Plätze vor. Alle Ersatzdelegierten werden in Blockwahl auf Stimmzettel 17 gewählt. 28 abgegebene Stimmen 28 gültige Quorum: 15 Jan Seemann 13 Marius Kühne 17 Oliver Varelmann 16 Thilo Papenroth 15 Stephan Övermöhle 15 Jan Rinke 10 Daniel Sandhaus 13 Damit sind Marius, Oliver, Thilo und Stephan gewählt. Alle gewählten Ersatzdelegierte nehmen die Wahl an. Monika Sedlacek und Robin Korte werden zu weiteren Stimmauszähler*innen ernannt. 2. Wahlgang Alle Ersatzdelegierten werden in Blockwahl auf Stimmzettel 19 gewählt. 27 abgegebene Stimmen 24 gültige 1 Enthaltung 4
Quorum: 13 Jan Seemann 8 Jan Rinke 4 Daniel Sandhaus 11 Damit hat kein Kandidat das Quorum erreicht. Jan Rinke zieht seine Kandidatur zurück. Der G.O.-Antrag von Vanessa Braun: Quorum für den dritten Wahlgang streichen. wird bei einer Gegenstimme angenommen. 3. Wahlgang Alle Ersatzdelegierten werden in Blockwahl auf Stimmzettel 20 gewählt. 22 abgegebene Stimmen 21 Gültige Kein Quorum Jan Seemann 11 Daniel Sandhaus 10 Damit ist Jan gewählt. Er nimmt die Wahl an. TOP 4 Beteiligungsmöglichkeiten in Partei und Fraktion Christof Kattentiedt informiert über neue Beteiligungsmöglichkeiten. Ziel sei es, die Mitglieder mehr in Entscheidungen der Partei und der Fraktion einzubinden. Besonders im Vorfeld der Schwarz-Grünen Kooperationsvereinbarung wurde die mangelnden Beteiligungsmöglichkeiten bemängelt. TOP 5 Neuwahl des Kreisschiedsgerichts Frauenplätze Es kandidieren und stellen sich zur Wahl für die Frauenplätze vor. Es wird gewählt in Blockwahl auf Stimmzettel 18. 25 abgegebene Stimmen 23 Gültige Quorum: 12 Vanessa Braun 22 Sarah Keßler 23 Beide Gewählten nehmen die Wahl an. Offene Plätze 5
Es kandidieren und stellen sich zur Wahl für die Frauenplätze vor. Es wird gewählt in Blockwahl auf Stimmzettel 21. 21 abgegebene Stimmen 19 Gültige Quorum: 10 Simon Winter 16 Jonas Hölting 3 Damit ist Simon gewählt. Er nimmt die Wahl an. TOP 6: Nachwahl weitere Ersatzdelegierte für den Bezirksrat Der Antrag der Sitzungsleitung, Frauen- und offene Plätze in einem Wahlgang zu wählen, wird ohne Gegenstimme angenommen. Frauen- und offene Plätze Es kandidieren und stellen sich zur Wahl für die Frauen- und offenen Plätze vor. Es wird gewählt in Blockwahl auf Stimmzettel 22. 19 abgegebene Stimmen 19 Gültige Quorum: 10 Angelika Farwick-Hajek 18 Maike Grabowski 18 Julia Delvenne 18 Jan Tepe 17 Daniel Sandhaus 17 Harald Wölter 19 Stephan Orth 17 Jan Rinke 16 Alle Gewählten nehmen die Wahl an. TOP 7 Sonstiges: Es wird zum Umtrunk auf den Balkon eingeladen. Ende: 22:30 Uhr 6