ROHSTOFFSICHERUNG IN RHEINLAND-PFALZ WIE GEHT ES WEITER? Dorothea Kaleschke-Weingarten Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe Andreas Tschauder Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung Folie 1
AGENDA Rohstoffsicherung in Rheinland-Pfalz- Wie geht es weiter? 1. Rohstoffbericht Rheinland-Pfalz 2. Umsetzung des Pilotprojektes Nachhaltiges Rohstoffsicherungskonzept 3. Rohstoffdialog 4. Zukunftsperspektiven Folie 2
ROHSTOFFBERICHT Rheinland-Pfalz ist ein rohstoffreiches Land! Förderung Steine und Erden: ca. 36,5 Millionen t ca. 260 Unternehmen www.mwkel-rlp.de www.lgb-rlp.de Folie 3
ROHSTOFFBERICHT Inhalt: Europäische und Nationale Rahmenbedingungen der Rohstoffpolitik Rohstoffpolitik des Landes Rheinland-Pfalz - nachhaltige Rohstoffgewinnung und sicherung - Pilotprojekt nachhaltiges Rohstoffsicherungskonzept - Rohstoffdialog - Ressourceneffizienz, Substitution, Recycling und Kreislaufwirtschaft - Perspektiven für eine nachhaltige Rohstoffsicherung Wirtschaftliche Bedeutung der Rohstoffgewinnung Folie 4
ROHSTOFFBERICHT Staatsministerin Eveline Lemke: Wir müssen Wege finden, Rohstoffabbau und Rohstoffsicherung langfristig, nachhaltig und konsensfähig zu gestalten. Rheinland-Pfalz will Vorreiter bei der Zusammenführung von wirtschaftlicher Effizienz, Ressourcenschonung und der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Rohstoffgewinnung und verwendung sein. Folie 5
ROHSTOFFBERICHT Ziele der Rohstoffpolitik: Zugang zu mineralischen Rohstoffen aus heimischen Vorkommen sichern hinreichende Planungs- und Rechtssicherheit gewährleisten umweltfreundlichen und nachhaltigen Bergbau gewährleisten Ressourceneffizienz steigern Recyclingquoten erhöhen möglichst geschlossene Stoffkreisläufe Folie 6
NACHHALTIGES ROHSTOFF- SICHERUNGSKONZEPT Ziel: abgestimmtes und ausgewogenes Rohstoffsicherungskonzept offener Dialog gemeinsam mit allen Akteuren (Land, Fachbehörden, Rohstoffverbände, Kammern, Unternehmen und Bürgerinitiativen) Ausgleich der Interessen Schutzziele umsetzen Akzeptanz für die Rohstoffförderung erhöhen Folie 7
NACHHALTIGES ROHSTOFF- SICHERUNGSKONZEPT Ergebnisse: Landesamt für Geologie und Bergbau wird Datenlage verbessern Bewertung und Priorisierung von Rohstoffflächen Erkundungsgrad Abbaustatus Gewichtung: 25% Gewichtung: 30% Qualität Einzigartigkeit und Seltenheit Gewichtung: 35% Gewichtung: 10% Grad der Eignung der Rohstoffpotenzialflächen: gering mittel hoch Folie 8
Ergebnisse: NACHHALTIGES ROHSTOFF- SICHERUNGSKONZEPT Raumwiderstandskriterien Kriterienübersicht Böden Bodenbelastungsund Bodenschutzgebiete gemäß 8 LBodSchG² Unterscheidung der Vorranggebiete in: kurz- mittelfristigen Rohstoffabbau, langfristige Rohstoffsicherung und Gebiete mit besonderer Bedeutung RWK I RWK Ia RWK II RWK III Bodenbelastungs - und Bodenschutzgebiete gemäß 8 LBodSchG² Böden mit hoher und sehr hoher natürlichen Bodenfruchtbarkeit Seltene Böden bzw. Böden als Archive und Natur und Kulturgeschichte Folie 9
NACHHALTIGES ROHSTOFF- SICHERUNGSKONZEPT Umsetzung der Ergebnisse im ROP Folie 10
NACHHALTIGES ROHSTOFF- SICHERUNGSKONZEPT Umsetzung der Ergebnisse im ROP Vergleich Flächendetails ROP 2004 und ROP 2015 Stand 15.09.2015 Planungsregion Rheinhessen-Nahe Ausweisungen RROP RH-N 2004 5 RROP-G RH-N 2015 6 Fläche Planungsregion in ha 304069,6 304063 VR Rohstoff in ha 11 1671,51 2399 VR kurz- bis mittelfristiger Rohstoffabbau in ha / 386 VR langfristige Rohstoffsicherung / 962 Gebiete mit besonderer Bedeutung für die Rohstoffsicherung in ha / 1051 VB Rohstoff in ha 12 653,69 1316 Genehmigte Abbauflächen in ha 371,91 886 davon ohne Raumwiderstand (VR) 471 davon mit Raumwiderstand (nachrichtliche Übernahme) 415 Summe aller Rohstoffgebiete in ha 2697,11 4601 Gesamtanteil des Planungsraumes der PG in % 0,89 1,51 Folie 11
NACHHALTIGES ROHSTOFF- SICHERUNGSKONZEPT Umsetzung der Ergebnisse im ROP Rohstoffsteckbriefe Folie 12
Konflikte: ROHSTOFFDIALOG Externalisierung belastender Wirtschaftszweige Faszination Technik schwindet Nutzung des Untergrundes weckt A ngste (z.b. der Film Avatar) Katastrophen sind pra sent Quelle: Team Ewen 2012 Folie 13
ROHSTOFFDIALOG Konflikte im Bereich Bergbau: Eingriffe in die Landschaft stärker als bei anderen Wirtschaftszweigen Behörden- und Unternehmensverteter werden als Glu ckauf-community wahrgenommen Öffentliche Auseinandersetzungen eher spät Kumulation der Eingriffe in den Untergrund (Tunnelbau, CCS, Fracking, Geothermie) Quelle: Team Ewen 2012 Folie 14
ROHSTOFFDIALOG Gründe für Protest: NIMBY VERBORGENE GRÜNDE UMWELT / NATUR IDEOLOGIE VERTRAUENS-VERLUST WAHLEN VON OBEN HERAB ALTERNATIVEN? UNKLARER NUTZEN MANGELNDE TRANSPARENZ KOSTEN Quellen: Team Ewen 2012; Prof. Brettschneider, Statuskonferenz Fracking März 2012 BIG Steinweiler Folie 15
ROHSTOFFDIALOG Formate der Konfliktlösung Quelle: Team Ewen Folie 16
ROHSTOFFDIALOG Mediationsverfahren Sandabbau Rheinhessen Mediationsverfahren Tiefe Geothermie Vorderpfalz Steine in der Stadt in der Landesvertretung Berlin (Information, Ausstellung) Pilotprojekt Nachhaltiges Rohstoffsicherungskonzept (Konsultation, Dialog) Runde Tische Vulkaneifel Rohstofftag Rheinland-Pfalz (Information) Folie 17
Zukunftsperspektiven Datenbank Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz ab 2015 Folgenutzungskonzept Eicher Rheinbogen (ab 2016), Eine Region im Gespräch (Mainz Ingelheim Bingen) Runde Tische Vulkaneifel Analyse / Evaluierung der Kriterien der Raumverträglichkeit; Diskussion der Ergebnisse frühestens 2017 Rohstofftag Rheinland-Pfalz 2016 Rohstoffabbau in Natura-2000-Gebieten Analyse der Schutzziele in Bezug auf den Rohstoffabbau Folie 18
VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT Branchenforum Rohstoffwirtschaft 14. Oktober 2014 Folie 19