7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt Wirtschaftsfaktor Rohstoffe. Rohstoffsicherung in Deutschland ein Ländervergleich

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt Wirtschaftsfaktor Rohstoffe. Rohstoffsicherung in Deutschland ein Ländervergleich"

Claudia Karola Wolf
vor 6 Jahren
Abrufe

1 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt Wirtschaftsfaktor Rohstoffe Rohstoffsicherung in Deutschland ein Ländervergleich Dr. Norbert Schröder & Bert Vulpius Unternehmerverband Mineralische Baustoffe (UVMB) e. V. Berlin, Leipzig SACHSEN-ANHALT Landesamt für Geologie und Bergwesen 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt 2015 IHR STARKER PARTNER FÜR BAUSTOFFE

Rohstoffgewinnung 2010 61 Prozent des Rohstoffbedarfs entfällt auf Steine- und

2 Rohstoffgewinnung Prozent des Rohstoffbedarfs entfällt auf Steine- und Erden-Rohstoffe 545 Mio. Tonnen Steine- und Erden-Rohstoffe 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

t Brandenburg 39 Mio. t Sachsen-Anhalt 409 Mio.

3 Rohstoffgewinnung Mio. Tonnen Steine- und Erden-Rohstoffe davon 137 Mio. Tonnen im Verbandsgebiet des UVMB = 25 Prozent 15 Mio. t Mecklenburg- Vorpommern 22 Mio. t Brandenburg 39 Mio. t Sachsen-Anhalt 409 Mio. t andere Bundesländer 24 Mio. t Thüringen 37 Mio. t Sachsen 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

4 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

Rohstoffstrategie der Bundesregierung Die zunehmende Bedeutung der Rohstoffversorgung und deren Sicherung zur Gewährleistung und Entwicklung der Leistungskraft der Wirtschaft.

5 Rohstoffstrategie der Bundesregierung Die zunehmende Bedeutung der Rohstoffversorgung und deren Sicherung zur Gewährleistung und Entwicklung der Leistungskraft der Wirtschaft.. spiegelt sich zum Teil sehr unterschiedlich in den Entscheidungen der einzelnen Bundesländer wider. Neuer gesetzlicher Regelungen bedarf es nicht. Darüber herrscht Einvernehmen bei den Raumordnungsbehörden von Bund und Ländern sowie innerhalb der Bundesregierung. 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

6 Raumordnungsgesetz (ROG) Es sind die räumlichen Voraussetzungen für die vorsorgende Sicherung sowie für die geordnete Aufsuchung und Gewinnung von standortgebundenen Rohstoffen zu schaffen. ( 2 Abs. 2 Pkt. 4 ROG) Damit sind Regelung aller für die Rohstoffsicherung wichtigen Belange festgeschrieben: Standortgebundenheit - wichtiges Alleinstellungsmerkmal von Rohstoffen in raumplanerischen Abwägungsprozessen Rohstoffsicherung - zwei Teilaufgaben mit unterschiedlichen Zeithorizonten - geordnete Aufsuchung und Gewinnung - vorsorgende Rohstoffsicherung Schaffung der räumlichen Voraussetzungen, d. h. raumplanerische Gebietsausweisungen. 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

7 Ableitung der Bewertungskriterien Quellen: Gesetzgebungsverfahren zur Neufassung des ROG aus 2008 Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf des Gesetzes zur Neufassung des ROG (BR- Drucksache 563/08) Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (BT- Drucksache 16/10292) 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

8 Zitate Die vorsorgende Sicherung von standortgebundenen Rohstoffpotenzialen muss aufgrund der Knappheit und Endlichkeit im Rahmen der Raumordnung und Landesplanung bereits weit im Vorfeld der eigentlichen Aufsuchung und Gewinnung erfolgen Auch ist unklar, inwieweit die im Grundsatz in 2 Abs. 2 Nr. 1 Satz 4 ROG geforderten Bedarfsprognosen für die vorsorgende Rohstoffsicherung als erforderlich angesehen werden. Bedarfsprognosen sind für (unflexible) standortgebundene Lagerstätten als Planungsgrundlage ungeeignet. Der Lagerstättenschutz muss nachhaltig und unabhängig vom Bedarf erfolgen 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

9 Zitate Vorsorgende Sicherung für zukünftige Generationen Dem Vorschlag wird nicht zugestimmt, da die Nennung der nachfolgenden Generationen eine redundante Detailregelung bedeuten würde, denn die nachhaltige Raumentwicklung ist schon in 1 Abs. 2 ROG als Leitvorstellung der Raumordnung geregelt. Vorschlag des Bundesrates wird von der Bundesregierung nicht aus inhaltlichen Gründen abgelehnt, sondern als in dem vom Bundesrat gewünschten Sinn durch 1 Abs. 2 (Leitvorstellungen nachhaltige Raumentwicklung) geregelt angesehen. Daraus folgt, dass durch die vorsorgende Rohstoffsicherung: die Rohstoffversorgung künftiger Generationen nachhaltig, zeitlich nicht befristet und bedarfsunabhängig zu sichern ist. 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

10 Bewertungskriterien I - Allgemeine Kriterien Berücksichtigung der Teilaufgaben Sicherung der Aufsuchung und Gewinnung vorsorgende Sicherung als eigenständige Aufgaben der Landes- und Regionalplanung? Ausweisung eigener Flächenkategorien für beide Teilaufgaben? Evtl. Beschränkungen des verfügbaren Rohstoffpotenzials z. B. durch Eignungsgebiete nach 8 Abs. 7 Pkt. 3 ROG? 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

11 Bewertungskriterien II Sicherung Aufsuchung und Gewinnung Grundlage für Planungssicherheit der Unternehmen für in Abbau stehende Lagerstätten Verbindlichkeit der landesplanerischen Festlegungen (Ziel, Grundsatz, keine Verbindlichkeit)? Sicherungszeitraum ausreichend zur wirtschaftlichen Sicherung der Gewinnung und zur Gewährleistung ihrer Perspektive? Anteil an Vorranggebieten ausreichend zur wirtschaftlichen Sicherung der Gewinnung und zur Gewährleistung ihrer Perspektive? rohstoff- und raumspezifischen Vorgaben für die Regionalplanung? 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

12 Bewertungskriterien III Vorsorgende Rohstoffsicherung Voraussetzung für die Rohstoffversorgung zukünftiger Generationen Verbindlichkeit der landesplanerischen Festlegungen (Ziel, Grundsatz, keine Verbindlichkeit)? Zeithorizont der Rohstoffsicherung (zeitlich unbefristete Erhaltung der Verfügbarkeit des Rohstoffpotenzials, zeitliche Befristung) Bedarfsunabhängigkeit (unabhängig von Bedarfsprognosen)? rohstoff- und raumspezifischen Vorgaben für die Regionalplanung? 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

13 DARSTELLUNG UND AUSWERTUNG I Allgemeine Kriterien (3 Kriterien) II Aufsuchung und Gewinnung (4 Kriterien) III Vorsorgende Sicherung (4 Kriterien) 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

14 - ANFORDERUNGSGERECHT - I Allgemeine Kriterien II Aufsuchung und Gewinnung III Vorsorgende Sicherung 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

15 - ANFORDERUNGSGERECHT - 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

16 - WEITGEHEND ANFORDERUNGSGERECHT - 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

17 -EINGESCHRÄNKT ANFORDERUNGSGERECHT- 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

18 -EINGESCHRÄNKT ANFORDERUNGSGERECHT- I Allgemeine Kriterien II Aufsuchung und Gewinnung III Vorsorgende Sicherung 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

19 - NICHT ANFORDERUNGSGERECHT - 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

20 - NICHT ANFORDERUNGSGERECHT - 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

21 Zusammenfassung höchst unterschiedliche Umsetzung der Grundsätze des ROG in den Bundesländern größte Defizite bei der vorsorgenden Rohstoffsicherung zu kurze Sicherungszeiträume und zu geringer Anteil an Vorranggebieten für die Aufsuchung und Gewinnung in den meisten Bundesländern Orientierende rohstoff- und raumspezifische Vorgaben zur Rohstoffsicherung für die Regionalplanung schwanken in weiten Grenzen Handlungsbedarf! 7. Rohstofftag Sachsen-Anhalt

Ähnliche Dokumente

Raumordnungsplan-Monitor (ROPLAMO): Ein bundesweites Informationssystem für Raumordnungspläne

Raumordnungsplan-Monitor (ROPLAMO): Ein bundesweites Informationssystem für Raumordnungspläne Brigitte Zaspel Referat I 1 Raumentwicklung : Ein bundesweites Informationssystem für Raumordnungspläne Folie 1 Gliederung > Motivation für den Aufbau eines Informationssystems > Konzept des Raumordnungsplan-Monitors