Braunkohlenplanung im Land Brandenburg

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1 Braunkohlenplanung im Land Brandenburg Kurze Einführung und Überblick

2 Braunkohlenbergbau in der Lausitz - Ein Blick zurück Brandenburg/ Sachsen (Lausitz) 16 Tagebaue 195 Mio t/a Braunkohlenförderung Beschäftigte in der Kohlenförderung und Veredelung W E N D E - Energiepolitische Entscheidung - für die Lausitz DDR Einstellung von 11 Tagebauen Braunkohlensanierung Bund/LMBV/Länder Privatwirtschaftliche Weiterführung von 5 Tagebauen (3 in Brandenburg / 2 in Sachsen) Aktiver Braunkohlenbergbau Sanierungspläne (Landesplanung) Braunkohlenpläne (Landesplanung 2

3 Braunkohlenplanung - Überblick in Bearbeitung 2,4 Mio t (Endstellung erreicht) Jänschwalde *1 11,9 Mio. t Tagebaue (Laufzeit bis) Jänschwalde ca Welzow-Süd TA I 2026 Cottbus-Nord ,2 Mio. t 32,5 Mio. t Rohbraunkohle *2 = Jährliche Förderleistung in Brandenburg 2015 Schwarze Pumpe Kraftwerk Jänschwalde *1 Kraftwerk Schwarze Pumpe * MW MW 3

4 Bestandteile Braunkohlenplan Braunkohlenplan (landesplanerischer Rahmen) Plantext mit Zielen Grundsätzen Begründung Zielkarten (Anlagen) Umweltbericht Ergebnis der strategischen Umweltprüfung (SUP) FFH-Verträglichkeitsprüfung RVO Landesregierung 4

5 Gesetzliche Voraussetzungen für ein Braunkohlen- Tagebauvorhaben Landesplanung Braunkohlenplan GL/ Landesregierung Bergrechtliches Betriebsplanverfahren (Bundesberggesetz) Rahmenbetriebsplan Hauptbetriebsplan Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Betriebseinstellung (Folgenutzung) Abschlussbetriebsplan Gewässerausbau Flurbereinigung 5

6 Braunkohlenplanung Zuständigkeit Zuständigkeit: Landesplanungsbehörde = Gemeinsame Landesplanungsabteilung (Referat GL 4, Cottbus) RVO der Landesregierung Braunkohlenausschuss Organ zur regionalen Willensbildung hervorgehobene Position im Beteiligungsverfahren, Informationspflichten der Landesplanungsbehörde 6

7 Braunkohlenverfahren Grundsätzliches Braunkohlenplan (= Raumordnungsplan) landesplanerische Ziele und Grundsätze Rechtsverordnung der Landesregierung 12 Abs. 2 S. 1 RegBkPlG: Ziel des Braunkohlenplanes ist es, eine langfristig sichere Energieversorgung zu ermöglichen, die zugleich umwelt- und sozialverträglich ist. Bergrechtliches Betriebsplanverfahren Genehmigung des Tagebaus MWE LBGR Landesplanerische Ausweisung eines Vorranggebietes für den künftigen Tagebau 7

8 Braunkohlenplanverfahren - Grundsätzliches umweltverträglich sozialverträglich Strategische Umweltprüfung (SUP) Umweltbericht zusammenfassende Erklärung Prüfung Flora-Fauna Habitat (FFH-VP) + Vogelschutz Umsiedlung Soziales Anforderungsprofil Ansiedlungstandort gemeinsame Umsiedlung Existenzsicherung Betriebe Existenzsicherung Landwirtschaft Randbetroffenheit Braunkohlenplan = RVO der Landesregierung 8

9 Braunkohlenplanung - Braunkohlenausschuss Aufgaben: Örtl. Zuständigkeit: Mitwirkung und regionale Willensbildung bei der Braunkohlen- und Sanierungsplanung vom Braunkohlen- und Sanierungsbergbau betroffene Landkreise (LDS, EE, OSL, SPN, LOS) und kreisfreie Städte (CB, FF) Zusammensetzung: Weitere Strukturen: 23 gewählte und berufene Mitglieder 28 Teilnehmer mit beratender Befugnis 8 regionale Arbeitskreise Geschäftsstelle des Braunkohlenausschusses bei MIL/GL 4 Cottbus 9

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