Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2014

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Transkript:

Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2014 24. Oktober 2013 Fritz Weispfenning

Umfang des Haushalts: Verwaltungshaushalt = laufende Einnahmen und Ausgaben Haushaltsentwurf 2014: 740,6 Mio.

Umfang des Haushalts: Vermögenshaushalt = Einnahmen und Ausgaben, die zu einer Änderung des Vermögens führen (insbesondere Investitionen) Haushaltsentwurf 2014: 39,3 Mio.

Haushaltsvolumen im Vergleich (2013 in Mio. ) 2000 1500 1000 500 0 726 1668 375 118 113 161 97 Bezirk Mfr. Stadt Nbg. Stadt Fü. Stadt An. LK Roth LK Nbger Land LK Neust.A./ Bad Wi.

Ausgaben 2014 Verwaltungshaushalt EPL 2: 6,9% EPL 0: 1,5% EPL 3: 0,9% Schulen EPL 5: 2,1% EPL 4: 82,9% Soziales Weitere 10,2% Finanzwirtschaft EPL 6-8: 0,4% EPL 9: 5,4%

Wohin gehen unsere Sozialausgaben? Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Hilfe zur Pflege Grundsicherung weitere Ausgaben

Eingliederungshilfe für Menschen mit körperlicher, geistiger und/oder seelischer Behinderung Ausgaben 2014: 378,5 Mio.

Hilfe zur Pflege für Menschen in Pflegeheimen, die nicht genug eigenes Einkommen und Vermögen haben Ausgaben 2014: 103,2 Mio.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Grundbedarf (v.a. Wohnen und Essen) behinderter Sozialhilfeempfänger ab 2014 voll vom Bund finanziert Ausgaben 2014: 33,8 Mio.

weitere Ausgaben Ausgaben 2014: 98,2 Mio. z.b.: Hilfe zum Lebensunterhalt, Kriegsopferfürsorge, Kostenerstattung Jugendhilfe, Sozialreferat, Förderung ambulanter Dienste

Wohin gehen unsere Sozialausgaben? weitere Ausgaben Grundsicherung Eingliederungshilfe Hilfe zur Pflege

Was ist alles Eingliederungshilfe? 1. Werkstätten für Menschen mit Behinderung Arbeiten und Wohnen von Menschen mit körperlicher, geistiger und/oder seelischer Behinderung Ausgaben 2014: 149,9 Mio.

Was ist alles Eingliederungshilfe? 2. Förderstätten Arbeiten und Wohnen von Menschen, die aufgrund der Schwere ihrer Behinderung keine Werkstatt besuchen können Ausgaben 2014: 47,6 Mio.

Was ist alles Eingliederungshilfe? 3. Ambulante Hilfen Schulbegleiter: 7,4 Mio. Betreutes Wohnen: 27,9 Mio. Frühförderung: 10,8 Mio. Behindertenfahrdienst: 6,9 Mio.

Was ist alles Eingliederungshilfe? 4. Tagesstruktur für Rentner(-innen) der Werk- und Förderstätten Ausgaben 2014: 19,5 Mio.

Was ist alles Eingliederungshilfe? 5. Weitere Hilfen Ausgaben 2014: 108,5 Mio. z.b.: behinderte Kinder und Jugendliche in Internaten und Tagesstätten, Hilfen in Kindergärten, Reha für psychisch Kranke

Was ist alles Eingliederungshilfe? weitere Hilfen Werkstätten Rentner(-innen) der Werk- und Förderstätten ambulante Hilfen Förderstätten

Sozialhilfeausgaben auf einen Blick (Haushaltsentwurf 2014) Tabelle Seite 18.xls

Sozialhilfeausgaben auf einen Blick (Bezirk Mfr. Entwurf Verw.hauhshalt 2014) 1. Eingliederungshilfe 378 Mio. davon: Werkstätten für behinderte Menschen (Arbeiten und Wohnen) 150 Mio. Förderstätten (Schwerstbehinderte) 48 Mio. ambulante Hilfen (Schulbegleiter, betreutes Wohnen, Frühförderung, Behindertenfahrdienst) 53 Mio. Rentner(-innen) von Werk- und Förderstätten 19 Mio. weitere Eingliederungshilfen (z.b.: behinderte Kinder und Jugendliche in Internaten und Tagesstätten, Hilfen in Kindergärten, soziale Reha für psychisch Kranke) 108 Mio. 2. Hilfe zur Pflege 103 Mio. 3. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 34 Mio. 4. weitere Ausgaben (z.b.: Hilfe zum Lebensunterhalt, Kriegsopferfürsorge, Kostenerstattung Jugendhilfe, Sozialreferat) 98 Mio. Sozialhilfeausgaben gesamt 613 Mio.

Ausgaben Verwaltungshaushalt (Mio. ) &) * '( &#$ %#$!"#$

Einnahmen Verwaltungshaushalt (in Mio. )! - &( * -$ &#$ &( -$ +,

Bezirksumlage gleicht Haushalt aus, soweit sonstige Einnahmen nicht ausreichen (Art. 54 II BezO, Art. 21 I FAG) wird bezahlt von kreisfreien Städten und Landkreisen errechnet sich aus Umlagekraft und Hebesatz

Bezirksumlage in Mittelfranken Tabelle Seite 22_kreisfreie Städte.xls Tabelle Seite 22_Landkreise.xls Tabelle Seite 22_gesamt.xls

ÜBERSICHT ÜBER DIE BEZIRKSUMLAGE 2 0 1 4 - kreisfreie Städte Beträge in Mio. Euro G R U N D S T E U E R GEWERBE EINKOMMEN UMSATZ Gemeinde- UMLAGE- B E Z I R K S U M L A G E A B STEUER STEUER STEUER Schlüssel- KRAFT 2 0 1 4 Zuweisungen 2 0 1 4 Hebesatz 100% 80% (= Summe 25,00% 1 bis 6) 1 2 3 4 5 6 7 8 I. Kreisfreie Städte 1 Ansbach 0,1 3,8 12,6 14,6 2,7 8,6 42,3 10,6 2 Erlangen 0,1 11,5 41,4 56,3 9,7 10,8 129,7 32,4 3 Fürth 0,1 10,3 27,9 45,6 6,2 33,4 123,4 30,9 4 Nürnberg 0,3 52,2 205,3 186,6 44,2 144,5 633,2 158,3 5 Schwabach 0,0 3,8 11,4 16,2 1,7 5,5 38,6 9,6 Summe I 0,6 81,6 298,5 319,3 64,4 202,8 967,2 241,8

ÜBERSICHT ÜBER DIE BEZIRKSUMLAGE 2 0 1 4 - Landkreise Beträge in Mio. Euro G R U N D S T E U E R GEWERBE EINKOMMEN UMSATZ Gemeinde- UMLAGE- B E Z I R K S U M L A G E A B STEUER STEUER STEUER Schlüssel- KRAFT 2 0 1 4 Zuweisungen 2 0 1 4 Hebesatz 100% 80% (= Summe 25,00% 1 bis 6) 1 2 3 4 5 6 7 8 II. Landkreise 1 Ansbach 1,7 11,9 58,7 54,7 5,5 22,6 155,1 38,8 2 Erlangen-Höchstadt 0,3 9,9 33,8 65,7 4,0 6,5 120,2 30,1 3 Fürth 0,3 8,7 22,4 51,8 2,3 12,0 97,6 24,4 4 Nürnberger Land 0,5 11,7 50,0 71,1 5,5 10,1 149,0 37,3 5 Neustadt/A.-Bad Windsheim 1,2 5,9 20,0 30,9 2,9 15,0 75,9 19,0 6 Roth 0,7 9,2 30,0 47,7 3,2 11,9 102,9 25,7 7 Weissenburg-Gunzenhausen 0,8 5,6 19,6 27,0 2,9 14,0 69,9 17,5 Summe II 5,6 63,0 234 349,0 26,3 92,2 770,6 192,7

ÜBERSICHT ÜBER DIE BEZIRKSUMLAGE 2 0 1 4 Beträge in Mio. Euro G R U N D S T E U E R GEWERBE EINKOMMEN UMSATZ Gemeinde- UMLAGE- B E Z I R K S U M L A G E A B STEUER STEUER STEUER Schlüssel- KRAFT 2 0 1 4 Zuweisungen 2 0 1 4 Hebesatz 100% 80% (= Summe 25,00% 1 bis 6) 1 2 3 4 5 6 7 8 I. Kreisfreie Städte 1 Ansbach 0,1 3,8 12,6 14,6 2,7 8,6 42,3 10,6 2 Erlangen 0,1 11,5 41,4 56,3 9,7 10,8 129,7 32,4 3 Fürth 0,1 10,3 27,9 45,6 6,2 33,4 123,4 30,9 4 Nürnberg 0,3 52,2 205,3 186,6 44,2 144,5 633,2 158,3 5 Schwabach 0,0 3,8 11,4 16,2 1,7 5,5 38,6 9,6 Summe I 0,6 81,6 298,5 319,3 64,4 202,8 967,2 241,8 II. Landkreise 1 Ansbach 1,7 11,9 58,7 54,7 5,5 22,6 155,1 38,8 2 Erlangen-Höchstadt 0,3 9,9 33,8 65,7 4,0 6,5 120,2 30,1 3 Fürth 0,3 8,7 22,4 51,8 2,3 12,0 97,6 24,4 4 Nürnberger Land 0,5 11,7 50,0 71,1 5,5 10,1 149,0 37,3 5 Neustadt/A.-Bad Windsheim 1,2 5,9 20,0 30,9 2,9 15,0 75,9 19,0 6 Roth 0,7 9,2 30,0 47,7 3,2 11,9 102,9 25,7 7 Weissenburg-Gunzenhausen 0,8 5,6 19,6 27,0 2,9 14,0 69,9 17,5 Summe II 5,6 63,0 234 349,0 26,3 92,2 770,6 192,7 Mittelfranken I + II 6,1 144,68 533 668,3 90,7 294,9 1.737,7 434,4

Umlagekraft pro Kopf in Bayern 1.300 Oberbayern 1.200 Mittelfranken Schwaben 1.100 LD Bayern 1.000 900 800 700 600 500 2002 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

Hebesätze Bezirksumlage in Bayern 2013 Oberbayern Niederbayern Oberpfalz Oberfranken Mittelfranken Unterfranken Schwaben Bayern gesamt 22,0 % 21,0 % 19,1 % 20,7 % 25,0 % 21,9 % 23,9 % 22,2 % Der Bezirk Mittelfranken hat den höchsten Hebesatz der Bezirksumlage in Bayern

Ausgaben Vermögenshaushalt (Mio. ) +2$ &( 01( / 01 %"./ &(

Größere Baumaßnahmen Zentrum für Hörgeschädigte in Nürnberg

Größere Baumaßnahmen Zentrum für Hörgeschädigte, Nürnberg Fachzentrum für Energie- und Landtechnik, Triesdorf Fränkisches Freilandmuseum, Bad Windsheim Generalsanierung Gebäude Eyber Str., Ansbach Berufsbildungswerk für Hör- und Sprachgeschädigte, Nürnberg

Einnahmen Vermögenshaushalt (Mio. ) %5$1( 6" )$ 01 3+4 / 3%" &( -$./$

Verschuldung Bezirke in Mio. (einschl. Krankenhäuser) Stand am 01.01.2013 90 80 70 60 50 40 30 20 10 0 Krankenhäuser Bezirk 8,2 56,7 44,4 0,1 10,4 6,9 2,5 17,6 14,2 2 11,4 7,7 Oberbayern Niederbayern Oberpfalz Oberfranken Mittelfranken Unterfranken Schw aben 27,9

Finanzplan Verwaltungshaushalt Der Umlagesatz steigt leicht an Zuschussbedarf Gesamthaushalt Einnahmen Bezirksumlage Über-/ Unterdeckung Hebesatz Bezirksumlage 2014 434 434 0 => 25,0% 2015 445 439-6 25,3% 2016 471 452-19 26,1% 2017 477 466-11 25,6%

Ausgaben Mittelfranken-Stiftung auf einen Blick Tabelle Seite 35.xls

Ausgaben Mittelfranken-Stiftung auf einen Blick (Haushaltsentwurf 2014 in Euro) 1. Kultur 2.031.000 davon z.b.: Fränkischer Sommer 425.000 Denkmalpflege 385.000 Nürnberger Symphoniker 200.000 Förderung Theater 352.000 2. Umwelt 593.000 davon z.b.: Landschaftspflegeverband (Biotopverbund) 100.000 Landesbund für Vogelschutz 30.000 Initiative "Original Regional" 32.000 3. Jugend und Bildung 194.000 davon z.b.: Europäisches Schullandheim Bad Windsheim 50.000 4. Regionalpartnerschaft 244.000 5. Vermögensverwaltung 170.000 Ausgaben Gesamt 3.232.000

Ausgaben Mittelfranken-Stiftung!

Wie ist das Vermögen der Mittelfranken-Stiftung angelegt? Festverzinsliche Anlagen: 78% Aktien und Aktienfonds: 18% Sonstiges: 4%

Problem Stiftungshaushalt: Extrem niedrige Zinsen!!!

Weiterer Ablauf Haushaltsberatungen 2014 heute: Vorstellung und Verteilung des Haushaltsentwurfs bis 18.11.2013: Haushaltsanträge der Fraktionen und Einzelmitglieder 3.12.2013: Versand Haushaltsanträge und Kämmereipaket 12.12.2013: Haushaltssitzung Bezirkstag

Schluss: Finanzbaustellen Sozialhilfe Bezirkskliniken