Donnerstag, 8. November 2018 um 09:00 Uhr. im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, Ansbach

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1 Bezirk Mittelfranken Postfach Ansbach Mitglieder des Bezirkstages DER BEZIRKSTAGSPRÄSIDENT Ansbach, DIENSTGEBÄUDE: Danziger Straße Ansbach Buslinie 756 Haltestelle: Bezirkskrankenhaus Telefon: Telefax: praesident@bezirkmittelfranken.de 1. Sitzung des Bezirkstages am Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß Art. 24 Abs. 1 BezO i.v.m. 29 GeschOBT berufe ich für Donnerstag, 8. November 2018 um 09:00 Uhr im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, Ansbach eine Sitzung des Bezirkstages ein.

2 Tagesordnung I. ÖFFENTLICHER TEIL: 1. Eröffnung der Sitzung durch den Regierungspräsidenten (Art. 24 Abs. 1 BezO) Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 2. Wahlprüfung gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 7 Bezirkswahlgesetz i.v.m. Art. 51 ff des Landeswahlgesetzes 3. Übernahme des Vorsitzes durch das älteste anwesende Mitglied des Bezirkstages gemaß 6 Abs. 1 der Hauptsatzung 4. Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten 5. Wahl der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 30 Abs. 1 BezO) 6. Vereidigung der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten durch das älteste anwesende Mitglied des Bezirkstages (Art. 27 KWBG) 7. Übernahme des Vorsitzes durch die Bezirkstagspräsidentin/den Bezirkstagspräsidenten 8. Vereidigung der neugewählten Bezirksrätinnen/Bezirksräte durch die Bezirkstagspräsidentin/den Bezirkstagspräsidenten (Art. 24 Abs. 2 BezO) 9. Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 30 Abs. 1 BezO) 10. Vereidigung der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten 11. Festsetzung der Entschädigung der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten und der gewählten Stellvertreterin/des gewählten Stellvertreters 11.1 Entschädigung der Frau Bezirkstagspräsidentin/des Herrn Bezirkstagspräsidenten 11.2 Entschädigung der Frau Stellvertreterin/des Herrn Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten Seite - 2 -

3 12. Beschlussfassung über Bezirksrecht 12.1 Satzung zur Regelung des Bezirksverfassungsrechts - Hauptsatzung Geschäftsordnung für den Bezirkstag Mittelfranken 12.3 Satzung über die Gewährung einer Entschädigung an ehrenamtlich tätige Bezirksbürgerinnen und Bezirksbürger und eines Zuschusses an die im Bezirkstag vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder (Entschädigungssatzung) 12.4 "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"; Klarstellung bezüglich Geschäftsgang der Stiftungsgremien 13. Beschluss über die weiteren Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 31 Abs. 1 BezO i. V. m. 16 Abs. 4 GeschO) 14. Berufung der 8 Mitglieder des Bezirksausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter 15. Berufung der 8 Mitglieder des Sozialausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter 16. Berufung der 8 Mitglieder des Bildungsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter 17. Berufung der 8 Mitglieder des Kulturausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter 18. Berufung der 8 Mitglieder des Wirtschafts- und Umweltausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter 19. Berufung der 8 Mitglieder des Jugend-, Sport- und Regionalpartnerschaftsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter 20. Berufung der 8 Mitglieder des Liegenschaftsauschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter 21. Berufung der 7 Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter sowie Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur/zum Vorsitzenden und zur stellvertretenden/zum stellvertretenden Vorsitzenden Seite - 3 -

4 22. Berufung der Beauftragten des Bezirkstages von Mittelfranken 22.1 Sozialpsychiatrischer Dienst für die Stadt und den Landkreis Fürth und Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung gemaß 18 Satz 1 BayBGG 22.2 Zentrum für Hörgeschädigte des Bezirks Mittelfranken 22.3 Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken Hören, Sprache, Lernen in Nürnberg und Außenstelle in Ansbach mit Berufsschulen 22.4 Pädagogisches Zentrum Bertha von Suttner 22.5 Maschinenbauschule Ansbach 22.6 Berufsfachschule für Musik in Dinkelsbühl 22.7 Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf 22.8 Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim 22.9 Bauwesen und Liegenschaften Jugend und Sport Regionalpartnerschaft mit der Region Nouvelle-Aquitaine und den drei Départements Haute-Vienne, Creuse und Corrèze Regionalpartnerschaft mit der Woiwodschaft Pommern Fischereiwesen Kultur- und Heimatpflege Seniorenfragen Seite - 4 -

5 23. Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken 24. Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Anlagebeirat der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur" - Besetzung 25. Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Anlageausschüsse der "Mittelfranken- Stiftung Natur-Kultur-Struktur" - Besetzung 26. Benennung der Vertreter des Bezirks Mittelfranken im Planungs- und Koordinierungsausschuss 27. Besetzung des Beirats der Jugendbildungsstätte der Burg Hoheneck 28. Besetzung des Beirats Medienfachberatung 29. Berufung beratender Mitglieder in den Fachbeirat bei den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf 30. Neubesetzung des Fachbeirates bei den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf 31. Vertreterinnen/Vertreter des Bezirks Mittelfranken im Bayerischen Bezirketag 31.1 Beschluss, ob die Berufung der Vertreter des Bezirks Mittelfranken entsprechend der Satzung des Bayerischen Bezirketages in offener Abstimmung oder in geheimer Wahl erfolgt (vgl. 14 der Satzung über den Verband der bayerischen Bezirke) 31.2 Wahl der 10 Delegierten der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketages und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter 31.3 Wahl der 4 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Hauptausschusses 31.4 Vorschlag eines Mitgliedes und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für den Fachausschuss für Soziales 31.5 Vorschlag der 3 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Fachausschuss für Psychiatrie und Neurologie 31.6 Vorschlag der 2 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Fachausschuss für Kultur und Jugendarbeit Seite - 5 -

6 31.7 Vorschlag der 2 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreters für den Fachausschuss für Umweltschutz und Fischereiwesen 31.8 Vorschlag eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Fachausschuss für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Soweit zu den einzelnen Tagesordnungspunkten Anlagen noch nicht beigefügt sind, werden diese nachgereicht. Ich darf diese konstituierende Sitzung gemäß Art. 24 Abs. 1 BezO i. V. m. 29 GeschOBT einberufen, Sie hierzu einladen und unter Hinweis auf Art. 39 BezO um Ihre Teilnahme bitten. Hinweis: Wir bitten, während der Sitzung die Mobiltelefone auszuschalten. In dringenden Fällen sind Sie unter der Rufnummer 0981 / erreichbar. Mit freundlichen Grüßen Dr. Thomas Bauer Regierungspräsident Seite - 6 -