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Brigitte Böhme
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1 H A U P T V E R W A L T U N G Beschlussprotokoll über die 41. Sitzung des Bezirksausschusses des XV. Bezirkstages von Niederbayern am Freitag, den 1. Dezember 2017 Tagesordnungspunkte 1. ÖFFENTLICHER TEIL 1.1 Fachausschuss für Psychiatrie und Neurologie beim Bayerischen Bezirketag; Bestellung des stellvertretenden Mitglieds des Bezirks Niederbayern 1.2 Bezirkskrankenhaus Straubing; Jahresabschluss Neubau Pflegeheim Mainkofen; Vergabe der Gewerke Außenanlagen Bodenbelagsarbeiten Fliesenarbeiten Malerarbeiten Schreinerarbeiten 1.4 Institut für Hören und Sprache Straubing; Grundsatzentscheidung über die Einrichtung einer Kinderkrippe 1.5 Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn; Sanierung der Nasszellen im Wohnheim A; Vorstellung des Sanierungskonzeptes und Genehmigung der Maßnahme 1.6 Berufsbildungswerk München-Johanneskirchen; Ungedeckter Bedarf der Berufsschule und der Lehrwerkstätten des Bezirks Oberbayern zur sonderpädagogischen Förderung, Förderschwerpunkt Hören und Sprache im Schulzentrum München-Johanneskirchen; 1.7 Staatliche Berufsfachschule für Maschinenbau Landshut; Ungedeckter Bedarf und Investitionskosten; 1.8 Zuschussanträge Bezirkshaushalt Fischerzeugerring Niederbayern e.v.; Zuschuss zur Durchführung der satzungsgemäßen Aufgaben im Jahr Schule der Dorf- und Landentwicklung Abtei Plankstetten e.v.; Zuschuss zur Deckung des laufenden Betriebsaufwandes für das Jahr 2018

2 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Kulturstiftung des Bezirks Niederbayern; Förderverein Freundeskreis Hochschule Landshut e.v.; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für das Projekt Ausbau der Gründerförderung an der Hochschule Landshut 2017 bis Regionalpartnerschaft Bezirk Niederbayern Département Oise Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Lalling/Rémy e.v. zum Besuch des Weihnachtsmarktes in der Partnergemeinde Rémy vom bis Zuschussantrag des Maximilian-von-Montgelas-Gymnasiums Vilsbiburg für den Schüleraustausch mit dem Collège Abel Didelet in Estrées Saint Denis im Schuljahr 2017/ Sonstiges

3 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE 3 1. ÖFFENTLICHER TEIL 1.1 Fachausschuss für Psychiatrie und Neurologie beim Bayerischen Bezirketag; Bestellung des stellvertretenden Mitglieds des Bezirks Niederbayern Dem Bezirkstag von Niederbayern wird empfohlen, ab Frau Helga Stierstorfer als stellvertretendes Mitglied in den Fachausschuss für Psychiatrie und Neurologie beim Bayerischen Bezirketag zu bestellen. 1.2 Bezirkskrankenhaus Straubing; Jahresabschluss 2016 Herr Krankenhausdirektor Klement erläutert den Mitgliedern des Bezirksausschusses den Jahresabschluss 2016 (siehe Anlage). Weitere Ausführungen folgen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung unter TOP Der Jahresverlust in Höhe von ,74 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 2. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden nachträglich genehmigt. 1.3 Neubau Pflegeheim Mainkofen; Vergabe der Gewerke Außenanlagen Die Vergabe des Gewerkes Außenanlagen beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Majuntke GmbH, Betriebsstraße 12, Deggendorf, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Bodenbelagsarbeiten Die Vergabe des Gewerkes Bodenbelagsarbeiten beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Raumausstattung Wilhelm Poiger e.k., Waldeck 1, Stallwang, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto ,63.

4 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Fliesenarbeiten Die Vergabe des Gewerkes Fliesenarbeiten beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Fliesen Röhlich GmbH, Zum Handwerkerhof 9, Wendelstein, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Malerarbeiten Die Vergabe des Gewerkes Malerarbeiten beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Firma Hirsch GmbH, Euckenstraße 17, München, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Schreinerarbeiten Die Vergabe des Gewerkes Schreinerarbeiten beim Neubau des Pflegeheims Mainkofen an die Tischlerei Weißleder GmbH, Lange Äcker 1, Pennewitz, wird genehmigt. Die geprüfte Auftragssumme beträgt brutto , Institut für Hören und Sprache Straubing; Grundsatzentscheidung über die Einrichtung einer Kinderkrippe Der Einrichtung einer Kinderkrippe am Institut für Hören und Sprache in Straubing mit einem Kostenrahmen von beim Eigenanteil an den einmaligen Investitionskosten und von bei den jährlichen Betriebskosten wird zugestimmt. In einer der nächsten Sitzungen des Bezirksausschusses sind die Vorentwurfs- bzw. Entwurfsplanung mit Kostenberechnung zur Genehmigung vorzulegen.

5 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn; Sanierung der Nasszellen im Wohnheim A; Vorstellung des Sanierungskonzeptes und Genehmigung der Maßnahme Die Sanierung der Nasszellen im Wohnheim A des Agrarbildungszentrums Landshut-Schönbrunn mit einem Kostenrahmen in Höhe von wird genehmigt. Darüber hinaus wird dem Austausch sämtlicher Steig- und Fallleitungen mit Kosten von circa zuzüglich Baunebenkosten zugestimmt. Protokollnotiz: Auf Anraten des Herrn Bezirksrats Weinzierl wird festgelegt, dass Edelstahlleitungen verwendet werden müssen. 1.6 Berufsbildungswerk München-Johanneskirchen; Ungedeckter Bedarf der Berufsschule und der Lehrwerkstätten des Bezirks Oberbayern zur sonderpädagogischen Förderung, Förderschwerpunkt Hören und Sprache, im Schulzentrum München-Johanneskirchen; Der Bezirk Niederbayern beteiligt sich vertragsgemäß am ungedeckten Bedarf der Berufsschule und der Lehrwerkstätten des Bezirks Oberbayern zur sonderpädagogischen Förderung, Förderschwerpunkt Hören und Sprache, am Berufsbildungswerk München-Johanneskirchen für das Haushaltsjahr 2016 entsprechend der Abrechnung des Bezirks Oberbayern mit einem Betrag von ,53 Euro. 1.7 Staatliche Berufsfachschule für Maschinenbau Landshut; Ungedeckter Bedarf und Investitionskosten; 1. Der Bezirk Niederbayern beteiligt sich vertragsgemäß am ungedeckten Bedarf des Verwaltungshaushaltes der Staatlichen Berufsfachschule für Maschinenbau Landshut für das Rechnungsjahr 2016 mit ,60 Euro. 2. Der Bezirk Niederbayern beteiligt sich vertragsgemäß an den anderweitig nicht gedeckten Investitionskosten der Staatlichen Berufsfachschule für Maschinenbau Landshut für das Rechnungsjahr 2016 mit 2.009,23 Euro.

6 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Zuschussanträge Bezirkshaushalt Fischerzeugerring Niederbayern e.v.; Zuschuss zur Durchführung der satzungsgemäßen Aufgaben im Jahr Dem Fischerzeugerring Niederbayern e.v. wird zur Erfüllung seiner satzungsgemäßen Aufgaben im Haushaltsjahr 2018 ein Zuschuss in Höhe von ,00 Euro gewährt. 2. Die Auszahlung des Zuschusses 2018 erfolgt, nachdem die ordnungsgemäße Verwendung des Zuschusses für das Jahr 2017 vom Rechnungsprüfungsamt des Bezirks Niederbayern bestätigt wurde Schule der Dorf- und Landentwicklung Abtei Plankstetten e.v.; Zuschuss zur Deckung des laufenden Betriebsaufwandes für das Jahr Der Bezirk Niederbayern gewährt dem Förderverein Schule der Dorf- und Landentwicklung Abtei Plankstetten e.v. für das Jahr 2018 zur Deckung des laufenden Betriebsaufwandes einen Zuschuss in Höhe von 8.000,00 Euro. 2. Die Mittel sind zweckgebunden und dürfen nur zur Finanzierung von Veranstaltungen in Niederbayern und nicht zur Finanzierung von Personal verwendet werden. Die zweckentsprechende Verwendung ist nachzuweisen. 3. In den Haushalt 2018 sind bei der Haushaltsstelle Ausgabemittel in Höhe von 8.000,00 Euro einzustellen, deren Auszahlung erst erfolgt, wenn die zweckentsprechende Verwendung der Förderung für das Jahr 2017 nachgewiesen wurde. 1.9 Kulturstiftung des Bezirks Niederbayern; Förderverein Freundeskreis Hochschule Landshut e.v.; Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für das Projekt Ausbau der Gründerförderung an der Hochschule Landshut 2017 bis Dem Freundeskreis Hochschule Landshut e.v. wird zur Durchführung des Projekts Ausbau der Gründerförderung an der Hochschule Landshut für die Jahre 2017 bis 2020 jeweils ein Zuschuss in Höhe von 2.500,00 Euro aus Mitteln der Kulturstiftung des Bezirks Niederbayern gewährt. 2. Die Auszahlung des Zuschusses für die Jahre 2018 bis 2020 erfolgt erst, nachdem die ordnungsgemäße Verwendung des Zuschusses für das jeweilige Vorjahr erklärt und geprüft wurde.

7 H A U P T V E R W A L T U N G S EITE Regionalpartnerschaft Bezirk Niederbayern Département Oise Zuschussantrag des Partnerschaftsvereins Lalling/Rémy e.v. zum Besuch des Weihnachtsmarktes in der Partnergemeinde Rémy vom bis Dem Partnerschaftsverein Lalling/Rémy e.v. wird im Rahmen der Regionalpartnerschaft des Bezirks Niederbayern mit dem Departement Oise gemäß Nr der geltenden Förderrichtlinien des Bezirks Niederbayern für den Besuch des Weihnachtsmarktes in Rémy vom bis ein Zuschuss zu den Buskosten in Höhe von 1.500,-- gewährt Zuschussantrag des Maximilian-von-Montgelas-Gymnasiums Vilsbiburg für den Schüleraustausch mit dem Collège Abel Didelet in Estrées Saint Denis im Schuljahr 2017/2018 Dem Maximilian-von-Montgelas-Gymnasium Vilsbiburg wird für den Besuch aus dem Collège Abel Didelet in Estrées Saint Denis vom bis und dem Gegenbesuch in Estrées Saint Denis vom bis gemäß Ziffer 3.1 der geltenden Richtlinien des Bezirks Niederbayern zur Förderung von partnerschaftlichen Maßnahmen ein Zuschuss in Höhe von 2.415,-- gewährt Sonstiges kein Anfall

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