N i e d e r s c h r i f t ================

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t ================ über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am Montag, 23. Mai 2005, Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Exerzierplatzstr Erschienen sind: Oberbürgermeister Dr. Matheis als Vorsitzender, Bürgermeister Scheidel, Beigeordneter Schieler, Beigeordnete Knerr sowie die Ratsmitglieder: Schneider Peter für Adler Bernd, Burkhardt Andreas, Cölsch Marianne, Kiefer Heidi für Fremgen Frank, Grimm Eberhard, Hussong Gerhard, Keller Emil Wolfgang, Linse Brigitte, Oden Martin, Rinck Volker, Schulze Hermann, Weiner Thomas Entschuldigt fehlen: Zur Sitzung zugezogen: die Ratsmitglieder Adler Bernd Fremgen Frank Herr Hoch, Hauptamt Frau Maurer, Pressestelle Herr Gschrei, Hochbau bei TOP 1 Herr Jankwitz, Garten- und Friedhofsamt bei TOP 1 Herr Hoffmann bei TOP 3 Protokollführung: Frau Legleitner

2 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um Uhr. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung der Ratsmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest. Er bittet um Ergänzung der Tagesordnung um TOP 1.5: Auftragsvergabe; Neubau Sportanlage für den MTV Gewerk 4 Zimmerarbeiten Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Der Hauptausschuss beschließt sodann einstimmig die folgende T a g e s o r d n u n g : 1. Auftragsvergaben Objekt S 10 Sanierung Lehrschwimmbad Robert-Schuman- Ganztagsschule Los 07 Wärmetechnik Los 08 Wasser-, Abwasser-, Gasanlagen und Schwimmbadtechnik Los 08.1 Raumlufttechnik Los 15 Fliesen- und Plattenarbeiten 1.2. Projekt E 05 Forum Alte Post Ausbau Mittelteil/Saal und Südflügel Auftragsaufstockung für Los 4 Dachdecker- und Klempnerarbeiten 1.3. Umbau und Sanierung Projekt 03 Jobbörse, II. BA Los 7 Heizungsinstallationsarbeiten Los 9 Elektroinstallationsarbeiten Los 12 Trockenbauarbeiten Los 13 Estricharbeiten Los 16 Malerarbeiten Los 19 Tischlerarbeiten 1.4. Kanalumbau Lemberger Straße Vergabe der Kanalbauarbeiten 1.5. Neubau Sportanlage für den MTV- Gewerke 4 Zimmerarbeiten 2. Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe 3. Ausbau Pirmasenser Weg Vorstellung gestalterische Planung 4. Informationen

3 1. Punkt der Tagesordnung: ====================== Auftragsvergaben Objekt S 10 Sanierung Lehrschwimmbad Robert-Schuman- Ganztagsschule Los 07 Wärmetechnik (BV-Nr. 254/65.2) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Arbeiten an der Wärmetechnik zur Sanierung des Lehrschwimmbades Robert-Schuman-Ganztagsschule wird an den mindestfordernden Bieter Fa. Theo Roser, Friedrichstr. 42, Pirmasens, zum Angebotspreis in Höhe von ,64 brutto vergeben. Verrechnung: HhSt

4 1.1.2 Los 08 Wasser-, Abwasser-, Gasanlagen und Schwimmbadtechnik (BV-Nr. 256/65.2) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern als Tischvorlage vorliegende Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der W-A-G-Anlagen und Schwimmbadtechnik zur Sanierung des Lehrschwimmbades der Robert-Schuman-Ganztagsschule wird an den mindestfordernden Bieter Fa. WHG-Rahn GmbH, Im Erlenteich 11, Pirmasens, zum Angebotspreis in Höhe von ,98 brutto vergeben. Verrechnung: HhSt

5 1.1.3 Los 08.1 Raumlufttechnik (BV-Nr. 258/65.2) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Arbeiten an der Raumlufttechnik zur Sanierung des Lehrschwimmbades der Robert-Schuman-Ganztagsschule wird an den mindestfordernden Bieter Fa. Gundermann GmbH, Alte B 10-21, Hauenstein, zum Angebotspreis in Höhe von ,65 brutto vergeben. Verrechnung: HhSt

6 1.1.4 Los 15 Fliesen- und Plattenarbeiten (BV-Nr. 255/65.2) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Alle Fragen werden abschließend beantwortet. Der Auftrag zur Ausführung der Fliesen- und Plattenarbeiten zur Sanierung des Lehrschwimmbades der Robert-Schuman-Ganztagsschule wird an den mindestfordernden Bieter Fa. Schmelzer GmbH, Zum Gerlen 11b, Saarbrücken-Ensheim, zum Angebotspreis in Höhe von ,62 brutto vergeben. Verrechnung: HhSt

7 1.2 Projekt E 05 Forum Alte Post Ausbau Mittelteil/Saal und Südflügel Los 4 Dachdecker- und Klempnerarbeiten (BV-Nr. 264/65.2) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Dachdecker- und Klempnerarbeiten am Forum Alte Post, vergeben an die Fa. Lukas, Idar-Oberstein, zum Angebotspreis in Höhe von ,09 brutto, wird um ,35 auf ,44 brutto aufgestockt. Die Verrechnung erfolgt auf der Haushaltsstelle

8 1.3 Umbau und Sanierung Projekt 03 Jobbörse, II. BA Los 07 Heizungsinstallationsarbeiten (BV-Nr. 265/65.2) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Heizungsinstallationsarbeiten in der ARGE Jobbörse, vergeben an die Fa. WHG-Rahn, Pirmasens, in Höhe von ,00, wird um 5.766,80 auf ,80, aufgestockt. Die Verrechnung erfolgt auf der Haushaltsstelle Los 09 Elektroinstallationsarbeiten (BV-Nr. 266/65.2) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Elektroinstallationsarbeiten in der ARGE Jobbörse, vergeben an die Fa. Elektro Kölsch, Rodalben, in Höhe von ,90, wird um ,10 auf ,00, aufgestockt. Die Verrechnung erfolgt auf der Haushaltsstelle Los 12 Trockenbauarbeiten (BV-Nr. 267/65.2) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Trockenbauarbeiten in der ARGE Jobbörse, vergeben an die Fa. Nussbaum, Verputzerbetrieb in Merzalben, in Höhe von ,17, wird um ,83 auf ,00, aufgestockt.

9 Die Verrechnung erfolgt auf der Haushaltsstelle Los 13 Estricharbeiten (BV-Nr. 268/65.2) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Estricharbeiten in der ARGE Jobbörse, vergeben an die Fa. Isoliertechnik, Saarbrücken, in Höhe von ,44, wird um ,56 auf ,00, aufgestockt. Die Verrechnung erfolgt auf der Haushaltsstelle Los 16 Malerarbeiten (BV-Nr. 269/65.2) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Malerarbeiten in der ARGE Jobbörse, vergeben an die Fa. Sprau, Malerbetrieb in Herschberg, in Höhe von ,06, wird um ,94 auf ,00, aufgestockt. Die Verrechnung erfolgt auf der Haushaltsstelle Los 19 Tischlerarbeiten (BV-Nr. 270/65.2) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Auftrag zur Ausführung der Tischlerarbeiten in der ARGE Jobbörse, ver-

10 geben an die Fa. Ambrosch, Pirmasens, in Höhe von ,00, wird um ,69 auf ,69, aufgestockt. Die Verrechnung erfolgt auf der Haushaltsstelle

11 1.4 Kanalumbau Lemberger Straße (Kanal 810) Vergabe der Kanalbauarbeiten (BV-Nr. 272/66.3) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Tiefbaus vom Herr Mass, Tiefbau stellt die Maßnahme vor und beantwortet die Fragen abschließend. Die Bauarbeiten zum Umbau des Kanals 810 in der Lemberger Straße werden der Firma Theisinger und Probst Bauunternehmung GmbH, Steinig Bühl 4, Pirmasens mit einer Auftragssumme von insgesamt ,29 brutto übertragen. Die Mittel für die Kanalbauarbeiten sind unter der Auftragsnummer des Sonderhaushaltes des Abwasserbeseitigungsbetriebes bereitgestellt.

12 1.5 Sportanlage für den MTV, Gewerk 4 - Zimmerarbeiten (BV-Nr. 278/67) der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Garten- und Friedhofamtes vom Die Verwaltung wird ermächtigt, den Auftrag für das Gewerk 4, Zimmerarbeiten, in Höhe von ,50 brutto an die Firma Fischer aus Thaleischweiler-Fröschen zu vergeben.

13 2. Punkt der Tagesordnung: ======================= Zustimmung zur Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe; Zuschussantrag des Pfälz. Vereins für Straffälligenhilfe e.v. zur Umbaumaßnahme an dem vereinseigenen Gebäude Winzler Str (BV.Nr. 2262/20.1) der Ladung übersandte Beschlussvorlage der Finanzen vom Einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von ,00 für die Ausführung von Umbaumaßnahmen am vereinseigenen Gebäude des Pfälz. Vereins für Straffälligenhilfe e.v. in der Winzler Str bei HhSt Investitionszuschuss Straffälligenhilfe e.v. wird zugestimmt. 2. Finanzierung: Ausgabeeinsparungen bei HhSt Zuschuss KiGa St. Anton ,76 Ausgabeeinsparungen bei HhSt Konv. Maßn. A + E 1.106, ,00

14 3. Punkt der Tagesordnung: ======================= Ausbau Pirmasenser Weg Vorstellung gestalterische Planung Der Vorsitzende bezieht sich auf die Zusage im letzten Hauptausschuss die gestalterische Planung vorzustellen und übergibt das Wort an Herrn Hoffmann, Tiefbau. Herr Hoffmann stellt die Planung anhand von Overheadfolien dar (siehe Anlage 1 zur Niederschrift). Der Hauptausschuss nimmt zustimmend Kenntnis.

15 4. Punkt der Tagesordnung: ======================= Informationen Grünflächenbefragung - Ergebniszusammenstellung Der Vorsitzende bezieht sich auf die Tischvorlage. Das Ergebnis der Grünflächenbefragung ist in einer Broschüre zusammengestellt. Die Hauptausschussmitglieder nehmen Kenntnis. Bei Bedarf wird man ggfls. Fragen hierzu stellen.

16 Der Vorsitzende schließt die Sitzung um Uhr. Worüber Protokoll Pirmasens, den 25. Mai 2005 Der Vorsitzende ab TOP 1.3: Der Vorsitzende bis TOP 1.3 Dr. Bernhard Matheis Peter Scheidel Die Protokollführung: