Niederschrift. über die Sitzung des Gemeinderates vom 24. Juli im Sitzungssaal des Rathauses

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1 Nr. 08/17 Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 24. Juli 2017 im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: Ende: 18:00 Uhr 21:15 Uhr Anwesend: Abwesend: 1. Bürgermeisterin Anja Seufert Thomas Fell 2. Bürgermeister Werner Fuchs Christian Leutheuser Annette Behringer Walter Behringer Theo Behringer Jürgen Eckert Marcel Fuchs (ab 19:00, TOP 4) Wolfgang Grom Daniel Keppner Roland Ortloff Dr. Frank Scheuerer (ab 19:00, TOP 4) Volker Schmitt Artur Türk Sven Heim (Ortssprecher) Herbert Seufert (Ortssprecher) Weitere Anwesende: Dipl. Ing.(FH) Klaus Kellermann, ITEC GmbH, zu TOP 5 Dipl. Ing.(FH) Robert Zehe zu TOP 2 Schriftführer: Klaus Hahn Der Gemeinderat war beschlussfähig. Seite 583 des Protokollbuches 2017 (Gemeinde Bastheim) Sitzung am

2 Tagesordnung: Die Sitzung war öffentlich und nichtöffentlich ab TOP 10. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit 2. Erneuerung des Stauwehrs und Errichtung einer Fischaufstiegsanlage in Geckenau Nacharbeiten Ortsbesichtigung 3. Innenausbau der alten Scheune am Dorfplatz Unterwaldbehrungen - Ortsbesichtigung 4. Zustimmung zum öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom Öffentliche Trinkwasserversorgung - Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen am Wasserwerk; a) Los 1: Rohbauarbeiten Auftragsvergabe; b) Finanzierung des Projektes Gebühren/ Beiträge 6. Neugestaltung des Dorfplatzes in Unterwaldbehrungen mit Sanierungsarbeiten am Nebengebäude; Vergabe von Putz- und Malerarbeiten 7. Ausführung von Pflasterarbeiten im Bauhof (Werk II) 8. Erinnerungsstein Flurbereinigungen Reyersbach 9. Erneuerung des Stauwehrs und Errichtung einer Fischaufstiegsanlage in Geckenau - Nacharbeiten Nichtöffentlicher Teil Seite 584 des Protokollbuches 2017 (Gemeinde Bastheim) Sitzung am

3 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit Bürgermeisterin Anja Seufert heißt die erschienenen Ratsmitglieder willkommen. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß geladen worden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. TOP 2 Az:641 Erneuerung des Stauwehrs und Errichtung einer Fischaufstiegsanlage in Geckenau Nacharbeiten - Ortsbesichtigung Beschlussfassung erfolgt nicht. Die Beratung wird im Rathaus fortgeführt. TOP 3 Az: Innenausbau der alten Scheune am Dorfplatz Unterwaldbehrungen - Ortsbesichtigung Eine Beschlussfassung erfolgt nicht. Unter TOP 6 wird die Beratung fortgesetzt. 4. Zustimmung zum öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom Auf Nachfrage von Bürgermeisterin Anja Seufert weist Ratsmitglied Artur Türk darauf hin, dass die in TOP 15 c und d angegebenen Abstimmungsergebnisse im Widerspruch zum Wortlaut einstimmig stehen. Die beiden Abstimmungsergebnisse sind daher zu streichen. Im Übrigen werden von Seiten des Gemeinderates keine Einwendungen vorgebracht. Damit gilt der öffentliche Teil der Sitzungsniederschrift vom als genehmigt. Seite 585 des Protokollbuches 2017 (Gemeinde Bastheim) Sitzung am

4 TOP 5 Az Öffentliche Trinkwasserversorgung Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen am Wasserwerk; a) Los1: Rohrbauarbeiten Auftragsvergabe; b) Finanzierung des Projektes Gebühren/ Beiträge a) Auftragsvergabe: Aufgrund der Prüfung und Wertung der eingereichten Angebote empfiehlt das Ingenieurbüro aus technischer und wirtschaftlicher Sicht, den Auftrag an die Fa. Karlein-Bau- GmbH, Mellrichstadt, als wirtschaftlichste Bieterin zum Angebotspreis von ,90 incl. USt. zu vergeben. 12:1 b) Finanzierung: Der Gemeinderat vertritt die Auffassung, dass eine Finanzierung über den Gebührenhaushalt angesichts der schwierigen Differenzierung zwischen Unterhaltsund Erneuerungsmaßnahmen, des enormen Verwaltungsaufwands und möglicher Rechtsbehelfsverfahren bei einer Beitragsfinanzierung möglicherweise die sinnvollere und zweckmäßigere Variante darstellt. Eine endgültige Beschlussfassung wird bis zur nächsten Sitzung zurück gestellt. TOP 6 Az. 613 Neugestaltung des Dorfplatzes in Unterwaldbehrungen mit Sanierungsarbeiten am Nebengebäude Vergabe von Putz- und Malerarbeiten Der Gemeinderat kommt aufgrund des Besichtigungsergebnisses überein, vorläufig auf eine Auftragsvergabe für die Innenputz- und Malerarbeiten zu verzichten. Im Zusammenhang mit der energetischen Sanierung der benachbarten alten Schule soll Architekt Dominik Wukowojac das Gebäude begutachten und den anfallenden Kostenaufwand ermitteln. Seite 586 des Protokollbuches 2017 (Gemeinde Bastheim) Sitzung am

5 TOP 7 Az Ausführung von Pflasterarbeiten im Bauhof (Werk II) Aufgrund des Ergebnisses der beschränkten Ausschreibung beschließt der Gemeinderat, die Fa. W. Behringer, Bastheim, mit den erforderlichen Pflasterarbeiten zu beauftragen. Das Unternehmen hatte mit ,05 das kostengünstigste Angebot vorgelegt. Die Eigenleistungen des Bauhofes bestehen nach Auskunft von Bauhofleiter und Ratsmitglied Roland Ortloff im Säubern der vorhandenen Pflastersteine TOP 8 Az Erinnerungsstein Flurbereinigungen Reyersbach 12 1 Nach eingehender Beratung erklärt sich der Gemeinderat mit der Aufstellung des vorgesehenen Gedenksteines und der Kostenübernahme einverstanden. Seite 587 des Protokollbuches 2017 (Gemeinde Bastheim) Sitzung am

6 TOP 9 Az. 641 Erneuerung des Stauwehrs und Errichtung einer Fischaufstiegsanlage in Geckenau - Nacharbeiten Der Gemeinderat zeigt sich vom Verlauf des Ortstermins enttäuscht. Noch immer werden ein detailliertes Konzept sowie die exakten Kosten für eine dauerhafte Lösung vermisst. Daher fasst man folgenden 1. Das Planungsbüro Zehe hat konkrete Baudetails zur dauerhaften Lösung der Problematik vorzulegen: 2. Die Kosten für diese Lösung sind exakt zu ermitteln. 3. Es ist anzugeben, welchen Anteil der Kosten das Planungsbüro Zehe übernimmt. 4. Diese Angaben/ Zahlen sind bis Mittwoch, , zu übermitteln. Nichtöffentlicher Teil S e u f e r t H a h n 1. Bürgermeisterin Protokollführer Seite 588 des Protokollbuches 2017 (Gemeinde Bastheim) Sitzung am