Niederschrift des öffentlichen Teils der 31. Hauptausschusssitzung am

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1 Stadtvertretung Kröpelin - Der Hauptausschuss - Niederschrift des öffentlichen Teils der 31. Hauptausschusssitzung am Sitzungsleiter: Teilnehmer: Schriftführerin: Ort: Datum: Uhrzeit Bürgermeister Herr Thomas Gutteck Teilnehmer - entsprechend Teilnehmerliste Anke Ebert-Wichmann Rathaus Kröpelin Kleiner Sitzungssaal Markt Kröpelin Uhr Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Hauptausschussvorsitzenden 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit, Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses (öffentlicher Teil) vom Beschluss-Nr.: HA /2018 Auftragsvergabe für Hauswasserstation Automatik Straße des Friedens Beschluss-Nr.:HA211-3U2018 Auftragsvergabe für die Instandsetzung der Einbruchmeldeanlage Feuerwehr Schulstraße 7. Beschluss-Nr.: HA /2018 Auftragsvergabe über die Miete einer Hebebühne für Baumpflegemaßnahmen 8. Beschluss-Nr.:HA213-31/2018-Tischvorlage Auftragsvergabe zur Neugestaltung der Internetseite Stadtmuseum/Bibliothek 9. Beschluss-Nr.: HA /2018 Beschluss über den Erwerb von 4 öffentlichen AEDs und eines mobilen AEDs - Tischvorlage 'io. Beratung über den Änderungsentwurf der Hauptsatzung 11. Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen 12. Anfragen, Anregungen, Informationen der Hauptausschussmitglieder und Mitglieder der Ortsteilvertretungen 13. SchließungdesöffentlichenTeilsderSitzung zum TOP 1 - Begrüßung durch den Hauptausschussvorsitzenden Herr Gutteck begrüßt die Hauptausschussmitglieder. zum TOP 2 - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung Die Einberufung der Sitzung erfolgte ordnungsgemäß. 7 Hauptausschussmitglieder sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Hauptausschusssitzung vom von 4

2 zum TOP 3 - Änderungsanträge zur Tagesordnung Herr Gutteck beantragt, die Beschluss-Nr.: HA / Auftragsvergabe zur Neugestaltung der Internetseite Stadtmuseum/Bibliothek - Tischvorlage (TOP 8) sowie die Beschluss-Nr.: HA / Beschluss über den Erwerb von 4 öffentlichen AEDs und eines mobilen AEDs - Tischvorlage (TOP 9) zusätzlich auf die TO zu nehmen. Der Antrag wird einstimmig genehmigt. Die geänderte TO wird einstimmig genehmigt. zum TOP 4 - Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses (öffentlicher Teil) vom Die Sitzungsniederschrift vom wird einstimmig genehmigt. zum TOP 5 - Beschluss-Nr.: HA /2018 Auftragsvergabe für Hauswasserstation Automatik/Straße des Friedens 22 Die Auftragsvergabe für die Hauswasserstation Automatik/Straße des Friedens 22 an BST Bau-Sicherheitstechnik GmbH mit der Bruttosumme i. H v , 22 EUR wird bestätigt. zum TOP 6 - Beschluss-Nr.: HA /2018 Auftragsvergabe für die Instandsetzung der Einbruchmeldeanlage Feuerwehr Schulstraße Die Auftragsvergabe für die Instandsetzung der Einbruchmeldeanlage Feuerwehr - Bereich Sportplatz erfolgt an L + S Sicherheitstechnik GmbH Rostock mit der Bruttosumme i. H. v ,30 EUR. Die fehlenden finanziellen Mittel des PSK , Betriebsvorrichtungen, die im Gebäude eingebaut sind/sportplatz Schulstraße werden durch Sollübertrag von PSK , Gas/Sportplatz Schulstraße gedeckt. Der Beschluss wird mit 6 Ja-Stimmen und I Nein-Stimme gefasst. zum TOP 7 - Beschluss-Nr.: HA /2018 Auftragsvergabe über die Miete einer Hebebühne für Baumpflegemaßnahmen Die Auftragsvergabe für die Miete einer Hebebühne mit der Bruttoangebotssumme i. H. v , 25 EUR erfolgt an die Firma Mateco GmbH, Rostock. Die fehlenden finanziellen Mittel des PSK , Mieten von Geräten für die Unterhaltung der Gemeindestraßen i. H. v ,00 EUR werden durch Sollübertrag von PSK , Bewirtschaftung der Außenanlagen/Gemeindestraßen gedeckt. Niederschriff über den öffentlichen Teil der 31. Hauptausschusssitzung vom von 4

3 zum TOP 8 - Beschluss-Nr.: HA / Tischvorlage Auftragsvergabe zur Neugestaltung der Internetseite Stadtmuseum/Bibliothek Der Hauptausschuss der Stadt Kröpelin beschließt, den Auftrag zur Neugestaltung der Internetseite für die Bibliothek und das Stadtmuseum an die Firma Herzwerk Marketing GmbH mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von , 46 EUR zu vergeben. zum TOP 9 - Beschluss-Nr.: HA 2'l4-31/2018 Beschluss über den Erwerb von 4 öffentlichen AEDs und eines mobilen AEDs - Tischvorlage 1. Der Hauptausschuss der Stadt Kröpelin beschließt die Auftragsvergabe für die Anschaffung von 4 AED an die Firma medi-king - Medical Trading GmbH zu einem Angebotspreis in Höhe von 6.307,00 EUR. Die Zuordnung der Förderung und der Aufwendung erfolgt zu den PSK entsprechend des Kontenrahmens. Die Deckung erfolgt aus der Zuweisung entsprechend Haushaltsvermerk Der Hauptausschuss der Stadt Kröpelin beschließt die Auftragsvergabe für die Anschaffung von 1 AED inkl Fahrzeughalterung an die Firma medi-king - Medical Trading GmbH zu einem Angebotspreis in Höhe von 1.987, 30 EUR. Da die Anschaffung von mehreren AEDs im Jahr möglich ist, regt Herr Hackendahl an, andere öffentliche Standorte damit zu versehen. Des Weiteren informiert Herr Hackendahl, dass die feuerwehrtechnische Zentrale ein Trainingsgerät besitzt und schlägt vor für den öffentlichen Bereich wie z. B. Rathaus und Turnhalle, denjenigen, die dort tätig sind, ein Angebot zu unterbreiten, eine Einweisung durch die Feuerwehr zu erhalten. zum TOP 9 - Beratung über den Änderungsentwurf der Hauptsatzung Herr Gutteck stellt die Änderungen im Entwurf der Hauptsatzung vor. Die Änderung der Hauptsatzung zur Beschlussfassung zur nächsten Stadtvertretersitzung erfolgt mit nachfolgenden Punkten: Das Recht in Ausschüssen auch Bürgern zu Punkten der TO mit anzuhören, dessen Rechte betroffen sind, ist zu ergänzen. Abstimmung:7 Ja-Stimmen Die Zuweisung der Vorkaufsrechte bleibt in der Kompetenz des Hauptausschusses. Abstimmung:7 Ja-Stimmen Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Hauptausschusssitzung vom von 4

4 zum TOP 10 - Vorkaufsrechts-Verzichtserklärungen Gemarkung Kröpelin Flur 12, Flurstück 701 Gemarkung Kröpelin Flur 12, Flurstück Es wird im Block abgestimmt und einstimmig auf die Vorkaufsrechte verzichtet. zum TOP 11- Anfragen, Anregungen, Informationen der Hauptausschussmitglieder und Mitglieder der Ortsteifüertretungen a) Herr Gutteck erklärt auf Grund einer Nachfrage von Herrn Dr. Borchardt im Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften, dass die Ausgaben beim Kinderfest 5.598,83 EUR und bei Partnerschaften 5.487,23 EUR betragen. b) Herr Hackendahl informiert, dass er die Firma eno energy, wie auf der letzten Stadtvertretersitzung besprochen, eingeladen hat. eno energy hat eine offizielle Anfrage für das Repowering von WKA im Bereich des jetzigen Gebietes Boldenshagen bei der Stadt gestellt. Im öffentlichen Teil wird eno energy das Repowering vorstellen. Es können Fragen gestellt werden. Die weiterführende Aussprache erfolgt im nichtöffentlichen Teil. c) t-lerr Gutteck teilt mit, dass es im Bereich Brusow beim letzten Abtransport von Bauresten durch eno energy zu 2 0rtsdurchfahrten gekommen ist. Diese konnten den ursprünglich vorgeschriebenen Weg nicht nehmen, weil eine landwirtschaftliche Verladung stattgefunden hat. Die Strafzahlungen hat eno energy akzeptiert. Diese werden demnächst bei der Stadt eingehen. zum TOP 12 - Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Herr Gutteck schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um Uhr. 'mas Gutteck B$dgermeister :J=L 7?-l-U)ui. 4vi,('Lr! «=t>'f -(-;?t (jjiijb'j(,1' Anke Ebert-Wichmann ' Schriftführerin Anlage Niederschrifi über den öffentlichen Teil der 31. Hauptausschusssitzung vom von 4

5 Anwesenheitsliste Hauptausschusssitzung am Beginn der Sitzung: Uhr Ende der Sitzung: Mitgrieder Bürgermeister Herr Thomas Gutteck Als Gäste nehmen teil:? anwesend/ Unterschrift 'Ut)o'! ffll.:' J,]- d.-,4-.0 Stadtvertreter Dr. Jürgen Borchardt, = l1.a aa ', Jy:.,.'.-+-v ' =y. [1':i..r;'a' i/ Stadtvertreterin Karin Reichler,.,,)i <, %, ' L'-'-»,, Stadtvertreterin Roswitha Käker Stadtvertreter Veikko Hackendahl Stadtvertreter Manfred Schwarz Stadtvertreter Guido Winkler / / ] --!-.. 6%,,Y + Y) } '1 / / I'-.l(- %,A ><.i "%",.a'5.).. = 's -<r ir /' w: 'J) <.7Cf,, 7'a,.::: ii.,. a'..? {,/)C4'A'l6 - '-,/11,a+":J...+g '; a/.f./ za.,/,,1 7.,i '.,, ' -" ' 'a' 1.,a l / L-,.! fehlt Bemerkung Von der Verwaltung nehmen teil: ta=-tt i 'g4-!!4qh