Sitzungsniederschrift

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1 Seite 1 von 6 Sitzungsniederschrift Bau- und Liegenschaftsausschuss Westheim (Pfalz) am im Sitzungssaal des Bürgerhauses Westheim Anwesend stimmberechtigt: Bürgermeister: (Orts-)Beigeordnete/r als Vorsitzende/r Hoffmann Otto (1) Anwesend nicht stimmberechtigt: Beigeordnete/r: Ortsbürgermeister/in: Inge Volz Ratsmitglieder / Ausschussmitglieder (*) Name Funktion Dietz, Alexander Grabau, Ralf ab Uhr Schmitt, Angelika Leinenbach, Stefan Ortsbeigeordneter Vocke, Knut Wagner Uwe Werner Dieter (7) Bürgermeister: Sachverständige/r: ggfls. Ausschussglied/er (vgl.vv Nr.3 zu 46 Abs. 4 S.3 Gemo RP): ggfls. stellv. Ausschussmitglied/er (vgl.vv Nr.3 zu 46 Abs. 4 S.3 Gemo RP): Reichert Michael Entschuldigt fehlt / fehlen(*) Name Funktion Sonstige: Bedienstete/r der Verwaltung: Schriftführer/in: Sauer Melitta Unentschuldigt fehlt / fehlen(*) Name Funktion (0) Vertreter der Presse Zuhörerschaft Beginn: Uhr Ende: Uhr

2 Seite 2 von 6 Der Bau- u. Liegenschaftsausschuss besteht gemäß 29 Absatz 1 GemO bzw. 44 ff. GemO i.v.m. der zurzeit gültigen Hauptsatzung aus 7 Mitgliedern. Die Zahl der gewählten Ratsmitglieder gemäß 29 Absatz 2 GemO beträgt... Die Zahl der gewählten Ausschussmitglieder nach der Hauptsatzung beträgt 7. Alle Ratsmitglieder/Ausschussmitglieder sind mit Einladung vom form- und fristgerecht geladen worden. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden von wie folgt erhoben: Auf die Beachtung des 22 GemO wurde zu Beginn der Sitzung durch die/den Vorsitzenden ausdrücklich hingewiesen. Der Ausschuss war während der Sitzung stets beschlussfähig. Die Tagesordnung wurde: durch einstimmigen Beschluss mit: 0 JA-Stimmen 0 Stimmenthaltung/en durch nicht einstimmigen Beschluss mit: JA-Stimmen NEIN-Stimmen Stimmenthaltung/en nicht geändert

3 Seite 3 von 6 Tagesordnung 1. Vorberatung: Anwesen Waldstraße 32 Beratung über die Ausführung der Sanierungsarbeiten 2. Vorberatung: Auftragsvergabe für die Herstellung eines Sinkkastens vor dem Anwesen Schulstraße 5 3. Vorberatung: Pflasterung über die Brücke in der Raiffeisenstraße 4. Vorberatung: Rissesanierung der Gemeindestraßen 5. Informationen u. Anfragen

4 Seite 4 von 6 Beratungsgegenstände 1. Vorberatung: Anwesen Waldstraße 32 Beratung über die Ausführung der Sanierungsarbeiten Das Architekturbüro Hook, Speyer, hat eine Sanierungsplanung für das MFWH Waldstraße 32 erstellt. Enthalten sind der Umbau des Daches mit Einbeziehung des Treppenhauses und Konstruktion eines Dachvorsprunges um die Fassade zu schützen. Ebenso das Entfernen der alten Balkone und Neubau durch eine vorgestellte Stahlkonstruktion sowie eine Haustürerneuerung. Die Kosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf geschätzte Euro. Einsparungsmöglichkeiten bestehen durch Ausführung eines kleineren Dachvorsprungs, ohne Überdeckung des Treppenhauses (hier nur Flachdachsanierung) und Verzicht auf eine Haustürerneuerung. Mögliche Ersparnis sind Euro. Weiterhin gibt es für die Sanierung der Balkone drei Alternativen: 1. Alte Balkone entfernen, neue Balkone auf Westseite mit Stahlkonstruktion, Kosten Euro Gesamtkosten Euro 2. Sanierung der vorhandenen Balkone, Kosten Euro Gesamtkosten Euro 3. Alle Balkone ersatzlos entfernen, Ausbildung als Französische Balkone Kosten Euro Gesamtkosten Euro Die Honorarkosten werden zwischen ca und Euro liegen. Auf Vorschlag von Ortsbürgermeisterin Volz sollte man nur die Balkone auf der Rückseite sanieren. Somit wäre nur ein Gerüst für die Rückseite des Gebäudes erforderlich u. im Haushalt noch eine Rücklage für unvorhergesehene Fälle. Nächstes Jahr könnten die Kosten neu veranschlagt werden. Herr Hoffmann spricht sich für eine Sanierung der vorhandenen Balkone in diesem Jahr aus. -- JA-Stimmen -- JA-Stimmen Auf eine Beschlussempfehlung wird verzichtet, da in der anschließenden Ortsgemeinderatsitzung hierüber entschieden werden soll. 2. Vorberatung: Auftragsvergabe für die Herstellung eines Sinkkastens vor dem Anwesen Schulstraße 5

5 Seite 5 von 6 Der Anwohner des Anwesens Schulstraße 5 in Westheim beschwert sich darüber, dass das anfallende Regenwasser von Straße und Gehweg nicht schnell genug über die Rinne abfließt. Durch die vorbeifahrenden Autos wird das Wasser auf seinen Zaun und das Grundstück gespritzt. Um die Kosten niedrig zu halten, empfiehlt die Bauabteilung der VG Lingenfeld in diesem Bereich einen zusätzlichen Straßenablauf in der Rinne zu setzen. Mit den Arbeiten soll die Firma REGAB, die ein Hausmeistervertrag mit der VG Lingenfeld hat, beauftragt werden. Die voraussichtlichen Kosten hierfür belaufen sich auf ca ,00. 8 JA-Stimmen -- JA-Stimmen Der Ausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat, den Auftrag für die Setzung eines Straßenablaufs vor dem Anwesen Schulstraße 5 an die Firma REGAB in Höhe von 5.500,00 zu vergeben. 3. Vorberatung: Pflasterung über die Brücke in der Raiffeisenstraße Die OG Westheim hat bereits zum wiederholten Mal im Januar 2014 die losen Pflastersteine an der Raiffeisenbrücke in Westheim neu verlegen lassen, weil sie immer wieder lose werden. Nach Meinung der Experten wird dies immer wieder passieren, weil der Untergrund fest und massiv ist. Dieses Problem wäre behoben, indem man auf der ganzen Breite vier Reihen der Pflastersteine aufnimmt und diese Fläche asphaltiert. Diese Arbeiten wird die Fa. REGAB, die im Hausmeistervertragsverhältnis bei der VG Lingenfeld ist, ausführen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca , JA-Stimmen -- JA-Stimmen Der Ausschuss wünscht, dass die Verwaltung die Angelegenheit nochmals überprüft u. evtl. eine andere Firma befragt, die eine Alternative vorschlägt. Schließlich geht es hier auch um die Optik. 4. Vorberatung: Rissesanierung der Gemeindestraßen Um die Rissesanierung der Asphaltwege in den jeweiligen Orten der VG-Lingenfeld durchführen zu können, benötigt die Bauabteilung von jeder Ortsgemeinde verbindlich folgende Angaben: 1. Welche Straßen mit ungefährer Angabe der laufenden Meter sind zu sanieren? 2. Wie viel Geld stellt die Gemeinde zur Verfügung?

6 Seite 6 von 6 Zurzeit sind die handelsüblichen Preise (netto) für laufenden Meter Rissesanierung gestaffelt: ab ab ab 1001 lfm Riss 1,25 /lfm 2501 lfm Riss 0,75 /lfm 6001 lfm Riss 0,58 /lfm usw. zzgl. Bitu.-Brechsand 0,10 /lfm und zzgl. Baustelleneinrichtung. Nach Eingang der Daten von allen Ortsgemeinden wird die Bauabteilung Angebote einholen. Der Bau- u. Liegenschaftsausschuss der OG Westheim möge über das Ausmaß der Asphaltsanierung in der OG Westheim beraten. 8 JA-Stimmen -- JA-Stimmen Der Ausschuss empfiehlt dem Ortsgemeinderat, den Auftrag für die Rissesanierung der Asphaltwege nach Angebotseinholung durch die Verwaltung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben, jedoch sollte ein Betrag von insgesamt 3.000,00 brutto nicht überschritten werden. 5. Informationen und Anfragen Der Vorsitzende teilt mit, dass die Erhöhungen (Verkehrsberuhigung) in der Gartenstraße von der Fa. Ruch neu markiert werden sollen. In der Buchenstraße sind die Wärmepumpen zu laut. Frau Volz berichtet, dass in der letzten OGR-Sitzung u. a. über die Dämmung eines Hauses in der Hauptstraße / Ecke Kurze Gasse beraten wurde. Damit der Dämmung auf der Nordseite zugestimmt werden kann, müsste ein Gestattungsvertrag zur Sondernutzung abgeschlossen werden. Worüber Niederschrift g.g.u. Die/Der Vorsitzende: Die/Der Schriftführer/in: Otto Hoffmann Ortsbeigeordneter Melitta Sauer VG-Hauptsekretärin