N i e d e r s c h r i f t ================

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t ================ über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am Montag, 04. Okt. 2010, Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Exerzierplatzstr Erschienen sind: Oberbürgermeister Dr. Matheis als Vorsitzender, Bürgermeister Scheidel, Beigeordneter Schieler, Beigeordnete Knerr sowie die Ratsmitglieder: Burkhardt Andreas, Clauer Denis, Eschrich Frank, Faroß-Göller Katja, Grimm Eberhard, Hussong Gerhard, Kiefer Heidi, Dr. Krämer Walter, Linse Brigitte, Cölsch Marianne für Oden Martin, Rinck Volker, Schneider Peter, Streppel Karola ab Uhr für Schulze Hermann, Stilgenbauer Jürgen für Sefrin Stefan, Stegner Berthold, Stretz Norbert Entschuldigt fehlen: die Ratsmitglieder Oden Martin, Schulze Hermann und Sefrin Stefan Zur Sitzung zugezogen: Herr Hoch und Frau Legleitner, Hauptamt Frau Maurer, Pressestelle Herr Maas, Tiefbau Fr. Müller-Einfalt, Hochbau Hr. Vogel, Fachkraft für Arbeitssicherheit Protokollführung: Frau Huber

2 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um Uhr. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung der Ratsmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest. Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig die folgende T a g e s o r d n u n g ================== 1. Auftragsvergaben 1.1. Objekt E 05 Sanierung Forum Alte Post Los 09 Elektroarbeiten, Teil Los 09.1 Sicherheitstechnik 1.2. Ordnungsmaßnahme Alte Straßenmeisterei Rückbau und Entsorgungsleistungen 2. Spendenannahmen gemäß 94 Abs. 3 GemO

3 1. Punkt der Tagesordnung: ======================= Auftragsvergaben Objekt E 05 Sanierung Forum Alte Post Los 09 Elektroarbeiten, Teil 02 (BV-Nr. 402/65.2) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Der Hauptausschuss beschließt einstimmig bei 1 Enthaltung: Der Auftrag zur Ausführung von Los 09 Elektroarbeiten, Teil 2, wird an die Fa. Elmü Elektro-Elektronik GmbH, Im Flarchen 11, Mühlhausen, zum Angebotspreis von ,08 brutto vergeben. Verrechnung: Inv.Nr Sanierung Alte Post

4 1.1.2 Los 09.1 Sicherheitstechnik (BV-Nr. 403/65.2) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Frau Müller-Einfalt merkt ergänzend an, im großen Saal stehe für Präsentationen und Filmbeiträge eine Großleinwand von ca. 5x8 m zur Verfügung. Ratsmitglied Hussong erklärt, er bedauere, dass man die Fassadenbespielung sterben lassen wolle, da diese die Einzigartigkeit der Alten Post in besonderem Maße unterstreiche. Die Leinwand im Innern könne die Fassadenbespielung nicht ersetzen. Er fragt an, inwiefern die Bildqualität reduziert sei. Frau Müller-Einfalt teilt mit, für die Bespielung müsse im Siebdruckverfahren ein Punktraster an die Fassade angebracht werden. Dieses werde dann von einem Projektor bespielt. Zu erkennen seien dann aber nur Umrisse, keine scharfen Bilder. Das Punktraster sei dann immer auf der Glasfassade, nicht nur während der Bespielung. Dies sei schade um die attraktive Fassade. Die Bespielung sei auch nur in der Nacht sichtbar, jedoch nur dann, wenn kein Licht im Gebäude brennen. Aus diesen Gründen sei man insgesamt zu dem Ergebnis gekommen, dass die Qualität der Bespielung angesichts der Kosten in Höhe von ca nicht überzeugen könne. Die Technik sei einfach noch nicht ausgereift. Alternativ zur Bespielung habe das Atelier Schricker einen LED-Vorhang vorgestellt. Allerdings sei dieser nur auf einer geringeren Fläche möglich und mindere die Transparenz der Fassade. Der Vorsitzende merkt an, im Moment sei eine weitere Alternative in Prüfung. Es handle sich dabei um eine Glasbeschichtung. Diese werde von einer Pirmasenser Firma angeboten. Auch er finde die Fassadenbespielung sehr attraktiv, allerdings sollte die Fassade transparent bleiben. Er schlägt deshalb vor, die Prüfung abzuwarten. Ratsmitglied Hussong erklärt sich mit dem Vorschlag einverstanden, bittet jedoch darum, die Fassadenbespielung in der heutigen Sitzung nicht endgültig sterben zu lassen. Ratsmitglied Linse führt aus, auch sie halte die Bespielung für attraktiv, aller-

5 dings sei sie auch nicht unabweisbar. Ratsmitglied Stegner merkt an, da zu erwarten sei, dass die Preise für LED- Technik in Zukunft sinken werden, schlage er vor, diese Entwicklung abzuwarten. Ratsmitglied Burkhardt erklärt, wie schon der ursprüngliche Kostenvoranschlag, werde der aktuelle am Ende wieder überschritten werden. Die Kostenüberschreitung bei der Sicherheitstechnik solle wie bereits in anderen Fällen über Einsparungen im Außenbereich kompensiert werden. Wenn man so weitermache, gebe es dort allerdings bald auch nichts mehr einzusparen. Er sei sich deshalb sicher, dass der Kostenvoranschlag noch aufgestockt werde. Beigeordneter Schieler führt aus, die heutige Beschlussvorlage zeige den Willen, den Kostenvoranschlag von 11,8 Mio. unbedingt einzuhalten, obwohl sich dies wegen der zwischenzeitlichen Mehrwertsteuererhöhung und auf Grund der Tatsache, dass der Kostenvoranschlag bereits vor einigen Jahren festgestellt worden sei, als schwieriges Unterfangen erweise. Der Vorsitzende teilt mit, vor 20 Jahren habe es einen Wettbewerb zur Ausgestaltung der Alten Post gegeben. Die Extremangebote herausgerechnet, befänden sich die Ergebnisse dieses Wettbewerbs im Bereich des aktuellen Kostenvoranschlags. Zumal man damals, zum Zeitpunkt der Feststellung des Kostenvoranschlages noch von einen provisorischen Ausbau ausgegangen sei. Seit sich Frau Müller-Einfalt um das Projekt kümmere, sei dieses jedoch auf festere Füße gestellt worden. Obwohl viele der vergangenen Projekte Altbauten gewesen seien, sei es bisher immer gelungen, kostenmäßig eine Punktlandung hinzulegen. Ratsmitglied Grimm teilt mit, wenn die Technik zur Bespielung der Fassade nicht ausgereift sei, sei ein vollständiger Verzicht richtig. Wichtig sei, dass man nach mehr als 20 Jahren Planung endlich zu einem Ende komme, und zwar mit der Technik, die heute zur Verfügung stehe. Ratsmitglied Burkhardt erklärt, es sei ihm nicht verständlich, wie man von einer kostenmäßigen Punktlandung sprechen könne, wenn vom ursprünglichen Kostenvoranschlag um mehr als 90 % nach oben abgewichen werde. Frau Müller-Einfalt erklärt, sie habe den Auftrag des Hauptausschusses ver-

6 standen und werde die Fassade in Auftrag geben. Bezüglich der Bespielung und den genannten Alternativen werde man weitere Gespräche führen und sehen, was möglich ist. Dazu müsse sie jedoch wissen, ob vorgesehen sei auf der Fassade Werbung für das Programm in der Alten Post oder Filmbeiträge zu zeigen. Der Vorsitzende teilt mit, die Fassade solle das Programm zeigen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig bei 1 Enthaltung: Der Auftrag zur Ausführung von Los 09.1 Sicherheitstechnik wird an die Fa. Siemens AG, Martin-Luther-Str. 25, Saarbrücken, zum Angebotspreis von ,76 brutto vergeben. Verrechnung: Inv.Nr Sanierung Alte Post

7 1.2 Ordnungsmaßnahme Alte Straßenmeisterei Rückbau und Entsorgungsleistungen (BV-Nr. 405/23) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hochbaus vom Ratsmitglied Linse fragt an, wie hoch der Kostenvoranschlag gewesen sei. Herr Vogel erklärt, der Kostenvoranschlag für die reine Bauleistung habe , insgesamt habe der Kostenvoranschlag betragen. Mit der Auftragssumme liege man also deutlich unter dem Kostenvoranschlag. Ratsmitglied Schneider fragt an, ob der Rückbau auch das Wohnhaus einschließe. Herr Vogel erklärt, der Rückbau umfasse beide Gebäude, also sowohl das Betriebsgebäude als auch das Wohnhaus. Lediglich die Halle bleibe bestehen, da sie von der Firma Kömmerling genutzt werde. Ratsmitglied Streppel fragt an, wie die große Differenz zwischen den Angeboten zu erklären sei. Der Vorsitzende teilt mit, das sei das Ergebnis der Ausschreibung. Die einzelnen Kalkulationen seien aus den eingereichten Unterlagen nicht erkennbar. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig: Die Arbeiten zur Durchführung der Ordnungsmaßnahme Alte Straßenmeisterei werden an die zweitfordernde Fa. Styrnol, Dortmund, zum Angebotspreis in Höhe von ,62 brutto vergeben. Verrechnung: HhSt Ordnungsmaßnahme

8 2. Punkt der Tagesordnung: ======================= Spendenannahme gemäß 94 Abs. 3 GemO Pakt für Pirmasens (BV-Nr. 401/10) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hauptamtes vom Der Hauptausschuss beschließt einstimmig: Die Spende von Herrn Danilo Biavaschi, Lemberger Str. 105, Pirmasens, für den Pakt für Pirmasens in Höhe von 2.500,00 wird angenommen.

9 2.2 Pirmasenser Ferienprogramm 2010 (BV-Nr. 402/10) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hauptamtes vom Auf Nachfrage von Ratsmitglied Faroß-Göller, erklärt der Vorsitzende, bei der Sachspende handle es sich um Rucksäcke und Taschen. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig: Die Sachspende für das Pirmasenser Ferienprogramm 2010 der Bernd Hummel GmbH, Neuffer am Park, Pirmasens in Höhe von 309,10 wird angenommen.

10 2.3 Spielfest mit integrierter Kinderolympiade 2010 (BV-Nr. 403/10) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hauptamtes vom Auf Nachfrage von Ratsmitglied Faroß-Göller, erklärt der Vorsitzende, bei der Sachspende handle es sich um das Zurverfügungstellen von Materialcontainern und deren Transport. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig: Die Sachspende für das Spielfest mit integrierter Kinderolympiade 2010 der Fa. Marx Baumaschinen-Baugeräte, Gewerbepark Husterhöhe, Pirmasens, in Höhe von 124,95 wird angenommen.

11 Der Vorsitzende schließt die Sitzung um Uhr. Worüber Protokoll Pirmasens, den 05. Okt Der Vorsitzende. Die Protokollführung: