N i e d e r s c h r i f t ================

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t ================ über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am Montag, 31. Aug. 2009, Uhr, im Sitzungssaal der Wasgauhalle, Ebene Erschienen sind: Oberbürgermeister Dr. Matheis als Vorsitzender, Bürgermeister Scheidel, Beigeordneter Schieler, Beigeordnete Knerr sowie die Ratsmitglieder: Burkhardt Andreas, Clauer Denis, Eschrich Frank, Faroß-Göller Katja, Grimm Eberhard, Hussong Gerhard, Kiefer Heidi, Dr. Krämer Walter, Linse Brigitte, Oden Martin bis Uhr, Rinck Volker, Schneider Peter, Schulze Hermann, Stegner Berthold, Stretz Norbert Entschuldigt fehlt: Ratsmitglied Sefrin Stefan Zur Sitzung zugezogen: Herr Hoch und Frau Legleitner, Hauptamt Frau Maurer, Pressestelle Frau Brandt, Finanzen Herr Wagner, Schulverwaltungsamt, bei TOP 1 Herr Thiele, Ing. Büro Thiele, bei TOP 2.2 Herr Hoffmann, Herr Groß und Herr Maas, Tiefbau Protokollführung: Frau Huber bei TOP 1 Frau Heil, TOP 2-5

2 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um Uhr. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung der Ratsmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest. Er bittet um Ergänzung der Tagesordnung bei TOP 3. um den Punkt 3.3 Kanalsanierungsarbeiten im Bucheneck und in der Luitpoldstraße und TOP 5 neu Informationen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Weitere Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig die folgende T a g e s o r d n u n g : ================== 1. Schulstruktur 2. Feststellung von Kostenvoranschlägen 2.1. Erneuerung Kanal 826 (Strecktal) 2.2. Straßenbau Molkenbrunner Straße 2.3. Entwässerungskanalarbeiten Erschließung Auf dem Rehbock 3. Auftragsvergaben 3.1. Entwässerungskanalarbeiten Erschließung Auf dem Rehbock 3.2. Herstellungsarbeiten RÜB Alte Wehrmachtsstraße / RRB Steinbach 3.3. Kanalsanierungsarbeiten im Bucheneck und in der Luitpoldstraße 4. Spendenannahmen 5. Informationen

3 1. Punkt der Tagesordnung: ======================== Schulstruktur Der Vorsitzende teilt mit, Pirmasens habe bei der ADD einen Antrag auf Genehmigung und Einrichtung einer IGS am Standort Kirchberg und einer Realschule plus an den Standorten Realschule und Hauptschule Husterhöhe in kooperativer Form gestellt habe. Dieser Antrag sei der ADD im Frühjahr zugestellt worden. Da die gymnasiale Struktur in Pirmasens gesetzt sei, sollten sowohl die IGS als auch die Realschule plus zusätzlich zum bisherigen schulischen Angebot in Pirmasens eingerichtet werden. Bis jetzt sei der Stadt Pirmasens kein förmlicher Bescheid in dieser Sache zugegangen. Beigeordnete Knerr erläutert den aktuellen Stand zum Thema Schulstruktur. Sie erklärt, die ADD und das Ministerium sehen keinen schulischen Bedarf an einer IGS in Pirmasens, da es bereits fünf Möglichkeiten gebe, die Hochschulreife zu erlangen. Die ADD schlage folgende Alternativen vor: 1. Umwandlung der DOS in eine Realschule plus 2. Errichtung einer Realschule plus in integrierter Form unter Auflösung der Hauptschulen Horeb und Husterhöhe und der Realschule in der bisherigen Form an den Standorten Husterhöhe und Realschule. Eine Entwicklung zur IGS wäre dann nicht ausgeschlossen. 3. Die Beantragung der Fachoberschule gemeinsam mit der Berufsbildenden Schule und Keiner ohne Abschluss Es haben bereits Gespräche zwischen Herrn Geiser, Schulleiter der Realschule plus auf dem Kirchberg, Frau Jung, Schulleiterin der Berufsbildenden Schule, und Herrn Beckmann, ADD, stattgefunden und für die Zukunft seien auch weitere Gespräche in dieser Runde geplant. Ziel sei es, eine kreative Lösung für die Pirmasenser Schulstruktur zu finden. Beigeordnete Knerr merkt an, einerseits sehe die ADD keinen Bedarf für eine IGS, da es bereits genügend Möglichkeiten zur Erlangung der Hochschulreife gebe, andererseits besuchten ca.150 Schüler aus Pirmasens die Schulen in Thaleischweiler-Fröschen, Contwig und Vinningen. Dies zeige den Bedarf einer IGS in Pirmasens. Weiter führt sie die Elternumfrage aus 2008 an, in der sich 137 Eltern für die Einführung einer IGS ausgesprochen hätten. Da die IGS in der Regel nur mit Oberstufe genehmigt werde, gehe es nun darum, kreative Lösungen für Pirmasens zu finden. Dass in Thaleischweiler-

4 Fröschen und Waldfischbach-Burgalben noch freie Plätze zur Verfügung stehen, sei für die Eltern und Schüler in Pirmasens wenig tröstlich. Deshalb habe sie die Fraktionen darum gebeten, einen Ansprechpartner zum Thema zu benennen, um im kleinen Kreis kurze Kommunikationswege zu gewährleisten. Anmerkung der Protokollführung: Als Ansprechpartner wurden die Fraktionsvorsitzenden benannt. Der Vorsitzende erklärt, der Antrag sei damals einstimmig gestellt worden. Ziel sei es, eine Schulstruktur in Pirmasens einzuführen, die den Eltern und Schülern eine breite Wahlmöglichkeit gebe. Die Einrichtung einer IGS auf dem Kirchberg und einer Realschule plus in kooperativer Form an den Standorten Realschule und Hauptschule Husterhöhe, bei gleichzeitiger Erhaltung der gymnasialen Landschaft, trage hierzu wesentlich bei. Vor allem bei den jüngeren Schulen gebe es erheblichen Sanierungsbedarf. Deshalb seien tiefgreifende Entscheidungen über Neubau und Sanierung von Schulen zu treffen. In der aktuellen Diskussion gehe es deshalb darum, ob und wo eine IGS in Pirmasens eingerichtet werden könne. Ratsmitglied Linse merkt an, die CDU-Fraktion spreche sich für die Einrichtung einer IGS aus, da dies der Wille der Eltern sei und eine IGS die Schulvielfalt erweitere. Ebenfalls spreche man sich für den Erhalt aller drei Gymnasien in Pirmasens aus. Die Einladung des Hugo-Ball-Gymnasiums habe sie gerne angenommen. Sie sei erstaunt über die Begeisterung der Schüler für ihre Schule. Ratsmitglied Eschrich teilt mit, die aktuelle Tendenz spreche dafür, dass es zumindest die beantragte Form der IGS in Pirmasens nicht geben werde. Er möchte wissen, welche Möglichkeiten es gebe, dennoch eine IGS in Pirmasens zu errichten. Beigeordnete Knerr erläutert, die IGS könne nur mit einer Oberstufe beantragt werden. Diese werde in Pirmasens allerdings nicht genehmigt. Es gilt daher eine Möglichkeit zu finden, eine IGS in Pirmasens zu errichten, ohne eine zusätzliche Oberstufe zu kreieren. In Gesprächen mit den Schulleitern der Berufsbildenden Schule und der Realschule plus haben diese die Bereitschaft signalisiert, zukünftig eng zusammen zu arbeiten. Ratsmitglied Eschrich merkt an, es sei nicht sinnvoll, eine IGS ohne Oberstufe zu errichten, da die Schüler somit nach der 10. Klasse zu einem Schulwechsel gezwungen würden.

5 Beigeordnete Knerr erwidert, 137 Eltern hätten sich für die IGS in Pirmasens ausgesprochen. Ratsmitglied Stretz schließt sich im Namen der SPD-Fraktion den Ausführungen von Ratsmitglied Linse an. Er warnt vor einer vorschnellen Entscheidung und möchte sich für eine endgültige Entscheidung noch zwei bis drei Wochen Zeit lassen. Beigeordnete Knerr erklärt, heute solle keine Entscheidung getroffen werden, es gehe lediglich um die rechtzeitige Information. Ratsmitglied Grimm versichert, es sei niemals Thema im Rat gewesen, dass ein Gymnasium durch die Einrichtung einer IGS gefährdet sei. Sein Bestreben sei es, den Elternwillen umzusetzen. Es könne jedoch nicht abgestritten werden, dass eine 6. Oberstufe in Pirmasens zu Lasten der bereits bestehenden Oberstufen ginge. Hierfür sei eine Lösung zu finden. Ratsmitglied Stegner erinnert daran, als es zum ersten Mal um die Einrichtung einer IGS in Pirmasens ging, seien die Meinungen im Gremium gespalten gewesen. Bezüglich der Elternbefragung merkt er an, dass das Ergebnis einer solchen Umfrage auch immer von der Fragestellung abhänge. Beigeordnete Knerr erklärt, es sei von Anfang an klar gewesen, dass eine IGS nur mit Oberstufe genehmigt würde. Ratsmitglied Schulze erklärt, ein komplettes Bildungsangebot in Pirmasens sei notwendig, um eine optimale Förderung der Schüler im Hinblick auf das Berufsleben zu gewährleisten. Die Möglichkeit eines Schulentwicklungskonzepts sei erst in Betracht gezogen worden, als das Gesetz einen Schulentwicklungsplan verbindlich vorschrieben habe. Beigeordnete Knerr möchte an der IGS festhalten. Sie befürchtet eine Verschärfung des Problems Bildungstourismus, falls es in Pirmasens keine IGS geben werde. Ratsmitglied Grimm erklärt, er sei nicht gegen eine IGS. Er sehe allerdings auch, dass es vernünftige Argumente gegen die IGS gebe. Weiter erinnert er daran, dass keine Schule bereit gewesen sei, aus ihrer Oberstufe eine IGS zu machen. Eine zusätzliche Oberstufe bringe erhebliche Probleme mit sich, wie hohe Sachinvestitionen und Personalkosten für das Land.

6 Ratsmitglied Hussong merkt an, man müsse die Situation betrachten, vor der man stehe. Der Antrag sei von der ADD abgelehnt worden. Man müsse überlegen, was nun zu tun sei. Er fordert dazu auf, am einstimmigen Beschluss fest zu halten. Der Vorsitzende gibt die sinkenden Schülerzahlen zu bedenken. Die IGS im Kreis seien Magneten. Die Schulen stünden im Wettbewerb untereinander und müssten deshalb die Profilbildung vorantreiben und vielfältige Angebote vorhalten. Zum Schluss merkt er an, ihn störe, dass keine regionale Abstimmung bei der Einrichtung neuer Schulen im Kreis durch die ADD eingefordert worden sei, jetzt aber kritisiert werde, Pirmasens habe vor der Antragstellung diese Abstimmung versäumt. Es werde hier mit zweierlei Maß gemessen.

7 2. Punkt der Tagesordnung: ======================= Feststellung von Kostenvoranschlägen Erneuerung Kanal 826 (Strecktal) (BV-Nr. 18/66.3) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Tiefbaus vom Ratsmitglied Burkhardt merkt an, gemäß dem der Vorlage beigefügten Lageplan sei diese Maßnahme auf der rechten Seite des Strecktals vorgesehen. Er fragt an, ob auch für linke Seite eine Kanalsanierung geplant sei, da es hier zu Überflutungen komme. Herr Maas teilt mit, auch für diesen Bereich seinen Maßnahmen geplant. Die Erneuerung des Kanals 826 sei jedoch vordringlich, da er stark beschädigt sei. Der Erneuerung des Kanals 826 wird zugestimmt und der Kostenvoranschlag vom Juli 2009 auf insgesamt ,00 brutto festgestellt. Die Verrechnung der Kosten erfolgt bei Auftrags-Nr des Sonderhaushalts Abwasserbeseitigungsbetrieb.

8 2.2 Straßenbau Molkenbrunner Straße (BV-Nr. 25/66.2) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Tiefbaus vom Herr Thiele stellt anhand einer Beamerpräsentation (siehe Anlage 1 zur Niederschrift) die Maßnahme vor. Ratsmitglied Grimm regt an, die Tiefe der Parkbuchten für das Senkrechtparken zu vergrößern, um einen besseren Einschlagswinkel zu haben. Herr Thiele erklärt, die Parkstandstiefe von 4,85 m sei bereits üppig bemessen. Es sei jedoch wenn gewünscht eine Vergrößerung auf 5 m bzw. 5,25 m möglich. Der Vorsitzende schlägt vor, diese Anregung im Rahmen der vorgesehenen Anliegerversammlung zu erörtern. Die weiteren Fragen der Ratsmitglieder werden abschließend beantwortet. 1. Der Ausbau der Molkenbrunner Straße erfolgt im Rahmen des Straßenausbauprogramms für die Abrechnungseinheit Winzeln. Die Finanzierung erfolgt über wiederkehrende Beiträge für Verkehrsanlagen und wird über die Maßnahmen-Nr abgerechnet. 2. Die Durchführung der Maßnahme wird nach der vorliegenden Planung des Ing. Büros Thiele genehmigt und der Kostenvoranschlag mit Ergänzungen des Tiefbaus auf insgesamt ,00 brutto festgestellt. 3. Kostenerhöhungen oder Kostenverschiebungen innerhalb der einzelnen Positionen/Gewerke, die von vornherein bei Erstellung des Kostenvoranschlages nicht immer erfasst werden können, wie z.b. Bodenklassen, Umlegung von Versorgungsleitungen, Baugrubentiefen, Sonderleistungen wegen Witterungsverhältnissen u.dgl., sind möglich.

9 4. Die Finanzierung der Maßnahme ist entsprechend dem Baufortschritt vorzunehmen. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, bei Bedarf die Mittel freizugeben.

10 2.3 Entwässerungskanalarbeiten Erschließung Auf dem Rehbock (BV-Nr. 26/66.3) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Tiefbaus vom Der Kostenvoranschlag wird um ,00 von ,00 auf nunmehr ,00 für die Finanzierung der Erschließung des Neubaugebietes Rehbock erhöht. Hierzu sind im Sonderhaushalt des Abwasserbeseitigungsbetriebs bei Auftrags-Nr aus Auftrags-Nr (Gewerbegebiet Kirchenweg) ,00 bereitzustellen. Die Verrechnung der Kosten erfolgt bei Auftrags-Nr des Sonderhaushalts Abwasserbeseitigungsbetrieb und der Maßnahmen-Nr des Haushaltes der Abteilung Straßenneubau.

11 3. Punkt der Tagesordnung: ======================= Auftragsvergaben Entwässerungskanalarbeiten Erschließung Auf dem Rehbock (BV-Nr. 27/66.3) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Tiefbaus vom Die Arbeiten für die Entwässerungskanalarbeiten im Rahmen der Erschließung Auf dem Rehbock werden der mindestfordernden Fa. Maué, Bauunternehmung, Hauptstr. 24, Schopp, aufgrund des überprüften Angebotes vom mit einer Auftragssumme von insgesamt ,25 brutto übertragen. Die Verrechnung der Kosten erfolgt bei Auftrags-Nr des Sonderhaushalts Abwasserbeseitigungsbetrieb und der Maßnahmen-Nr des Haushaltes der Abteilung Straßenneubau.

12 3.2 Herstellungsarbeiten RÜB Alte Wehrmachtsstraße / RRB Steinbach (BV- Nr. 34/66.3) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Tiefbaus vom Die Arbeiten für die erstmalige Herstellung des RÜB Alte Wehrmachtsstraße / RRB Steinbach werden der mindestfordernden Fa. Theisinger & Probst, Steiniger Bühl 4, Pirmasens, aufgrund des überprüften Angebotes vom mit einer Auftragssumme von insgesamt ,73 brutto übertragen. Die Verrechnung der Kosten erfolgt bei den Auftrags-Nrn (Regenüberlaufbecken Alte Wehrmachtsstraße ) und (Regenrückhaltebecken Steinbach ) des Sonderhaushaltes Abwasserbeseitigungsbetrieb.

13 3.3 Kanalsanierungsarbeiten im Bucheneck und in der Luitpoldstraße (BV-Nr. 43/66.3) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern als Tischvorlage vorliegende Beschlussvorlage des Tiefbaus vom Die Arbeiten für die Kanalsanierungsmaßnahme Bucheneck/Luitpoldstraße werden der mindestfordernden Fa. Jeschke Umwelttechnik GmbH, Am Storzenacker 24, Karlsruhe, aufgrund des überprüften Angebotes vom mit einer Auftragssumme von insgesamt ,55 brutto übertragen. Die Verrechnung der Kosten erfolgt bei Auftrags-Nr des Sonderhaushaltes Abwasserbeseitigungsbetrieb.

14 4. Punkt der Tagesordnung: ======================= Spendenannahme gemäß 94 Abs. 3 GemO Erweiterung Museumsbestand (BV-Nr. 6/10) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hauptamtes vom Die Sachspende (Bilder zur Erweiterung des Museumsbestandes) von Frau Charlotte Litzenburger, Moltkestr. 8a, Kaiserslautern, in Höhe von ,00 wird angenommen.

15 4.2 Heimatbrief (BV-Nr. 130) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hauptamtes vom Die folgenden Spenden für den Heimatbrief werden angenommen: Elisabetha Bechtel, Pirmasens 50,00 Hans und Ilse Zahn, Kaiserslautern 30,00 80,00

16 4.3 Pakt für Pirmasens (BV-Nr. 1521/10) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hauptamtes vom Die nachfolgenden Spenden in Höhe von ,00 für den Pakt für Pirmasens werden angenommen: 1. Dr. Walter Müller, Landgrafenstr. 29, Pirmasens ,00 2. Fa. Wawi Schokolage AG, Landgrafenstr. 29, Pirmasens , ,00

17 4.4 Ferienprogramm 2009 (BV-Nr. 30/10) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hauptamtes vom Folgende Spenden für das Ferienprogramm 2009 werden angenommen: Wasgau GmbH (Getränke) 70,00 Wasgau Metzgerei (Essen) 450,00 Bäckerinnung (Brezeln) 250,00 Sparkasse Südwestpfalz (Werbegeschenke) - geringer Betrag VR Bank (Werbegeschenke) - geringer Betrag Fa. Remondis (Müllcontainer) 77,35 Fa. Marx (Container) 160,00 Stadtsportverband (Gas) 350,00 TVP (Gläser) Ausleihe ohne Kosten 1.357,35

18 4.5 Kindergarten Erlenbrunn (BV-Nr. 31/10) Der Vorsitzende bezieht sich auf die allen Hauptausschussmitgliedern mit der Ladung übersandte Beschlussvorlage des Hauptamtes vom Die Sachspende der Fa. Wölfling für den Kindergarten Erlenbrunn in Höhe von 12,70 wird angenommen:

19 5. Punkt der Tagesordnung: ======================= Informationen F&E-Projekt an der Kläranlage Blümeltal Beigeordneter Schieler informiert über das geplante Forschungsprojekt der Stadt in Zusammenarbeit mit dem Prüf- und Forschungsinstituts Pirmasens zur Phosphorrückgewinnung an der Kläranlage Blümeltal durch eine neuartige Kombination von Thermodruckhydrolyse und MAP-Fällung. Eine schriftliche Ausarbeitung dazu werde den Fraktionen übersandt. 5.2 Mountainbikepark Pfälzerwald Der Vorsitzende berichtet, der Beitritt der Stadt Pirmasens zum Mountainbikepark Pfälzerwald sei weit gediehen. Eine entsprechende Beschlussvorlage sei in Ausarbeitung. Geplant sei auch der Beitritt der Verbandsgemeinden Bad Bergzabern, Annweiler, Dahn und Pirmasens-Land. Es entstehe somit das größte Mountainbikeressort in ganz Deutschland.

20 Der Vorsitzende schließt die Sitzung um Uhr. Worüber Protokoll Pirmasens, den 01. Sept Der Vorsitzende: Die Protokollführung: