Oberbürgermeister Michael Jann

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1 Oberbürgermeister Michael Jann An die Mitglieder des Technischen Ausschusses der Großen Kreisstadt M O S B A C H 13. Januar 2016 Sitzung des Technischen Ausschusses Nr. 1/2016 Sehr geehrte Damen und Herren, am Donnerstag, , 17:30 Uhr, findet im Sitzungssaal im Technischen Rathaus in Mosbach eine Sitzung des Technischen Ausschusses statt, zu der ich Sie hiermit einlade. Mit kollegialem Gruß Die Geschäftsstelle Technischer Ausschuss erreichen Sie wie folgt: Herr Mohr (82-427), während der Sitzung: Sitzungssaal Technisches Rathaus (82-441)

2 T A G E S O R D N U N G: Öffentlicher Teil: 1. Straßenreinigung und Winterdienst - überplanmäßige Ausgaben bei UA 6750 im Haushaltsjahr 2015 Drucksache Nr. 004/ Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe 005/ Mitteilungen und Anfragen

3 TOP 1 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 004/2016 gefertigt: Planen und Technik/Lenz Straßenreinigung und Winterdienst - überplanmäßige Ausgaben bei UA 6750 im Haushaltsjahr 2015 BERATUNGSWEG Ohne. BESCHLUSSVORSCHLAG Der Technische Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beschließt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von bei UA 6750 (Straßenreinigung und Winterdienst). Als Deckungsvorschlag werden Mehreinnahmen durch Verwaltungsgebühren in der Abteilung Baurecht und Denkmalschutz angegeben. SACHVERHALT Zusätzlich zu den bereits beantragten und durch OB Jann genehmigten Mehrausgaben in Höhe von im Bereich Straßenreinigung Haushaltsstelle und Winterdienst Haushaltsstelle werden nochmals überplanmäßige Ausgaben in Höhe von erforderlich. Da sich die Höhe der Mehrausgaben nun auf erhöhen wird, ist die Zustimmung durch den Technischen Ausschuss notwendig. Grund für die überplanmäßigen Ausgaben im Bereich Winterdienst ist in erster Linie die teilweise Vergabe an Dritte. - Die Kosten hierfür beliefen sich auf Grund für die überplanmäßigen Ausgaben im Bereich Straßenreinigung ist in erster Linie die Beseitigung von größeren Ölspuren durch eine Fremdreinigungsfirma. Der Bauhof bzw. die Feuerwehr kann zum Beispiel Bio-Hydrauliköl nicht von der Fahrbahn entfernen, da die Gerätschaften für eine notwendige Nassreinigung aus Kostengründen nicht zur Verfügung stehen. - Kosten der Reinigung nach einer Ölspur im Januar ca Kosten der Reinigung nach einer Ölspur im Oktober ca Des Weiteren zeigten sich ein erhöhtes Abfallaufkommen sowie erhöhte Entsorgungskosten. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN Bei den Haushaltsstellen UA 6750 (Straßenreinigung und Winterdienst) entstehen überplanmäßige Ausgaben in Höhe von Die Mittel können durch Mehreinnahmen von Verwaltungsgebühren auf der Haushaltsstelle Baurecht und Denkmalschutz gedeckt werden

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5 TOP 2 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 005/2016 gefertigt: Planen und Technik/ Mario Hackel/Tiefbau Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe BERATUNGSWEG Ohne. BESCHLUSSVORSCHLAG Der Technische Ausschuss ermächtigt den Oberbürgermeister, den Auftrag für die Arbeiten zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet 2016 zu vergeben. SACHVERHALT Seit 2007 werden im Stadtgebiet Maßnahmen zur Optimierung der Straßenbeleuchtung durchgeführt. Die wesentlichen Ziele dabei sind die Reduzierung des CO2 Ausstoßes, Energieverbrauchs und lichttechnische Verbesserungen. Wie schon in 2015 sollen nun im nächsten Schritt auch dieses Jahr 263 Leuchten ausgetauscht werden. Die Verwaltung wird die Arbeiten zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet 2016 nach VOB öffentlich ausschreiben. Die Kostenschätzung liegt bei ca ,- brutto. Die Maßnahme wird vom Land Baden Württemberg im Rahmen des Programms Klimaschutz Plus gefördert. Da die kommenden Sitzungstermine des Technischen Ausschuss ungünstig liegen und die Arbeiten für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung zu spät beginnen würden, sollte der Technische Ausschuss den Oberbürgermeister ermächtigen, den Auftrag nach Prüfung der Angebote durch die Verwaltung an den günstigsten Bieter zu vergeben. Baubeginn wird im März/April 2016 sein. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN Die Mittel für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet 2016 stehen unter dem Investitionsauftrag: I , Kostenart: (Straßenbeleuchtung Mosbach) zur Verfügung. Anlage: keine - 1 -