Oberbürgermeister Michael Jann

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1 Oberbürgermeister Michael Jann An die Mitglieder des Technischen Ausschusses der Großen Kreisstadt M O S B A C H 7. Mai 2014 Sitzung des Technischen Ausschusses Nr. 2/2014 Sehr geehrte Damen und Herren, am Dienstag, , 17:30 Uhr, findet im Sitzungssaal im Technischen Rathaus in Mosbach eine Sitzung des Technischen Ausschusses statt, wozu ich Sie hiermit einlade. Mit kollegialem Gruß Die Geschäftsstelle Technischer Ausschuss erreichen Sie wie folgt: Herr Mohr (82-427), während der Sitzung: Sitzungssaal Technisches Rathaus (82-441)

2 T A G E S O R D N U N G: Öffentlicher Teil: 1. Kanalreinigung, TV-Untersuchung, Sanierung 2014 Drucksache Nr. 056/ Kanalsanierung Neckarelz - Geschlossene Bauweise 057/ Kanalsanierung Neckarelz - Offene Bauweise 058/ Straßenerneuerung Steige Diedesheim - Tiefbauarbeiten 059/ Projektbeschluss Sanierung Freibad Reichenbuch 060/ Sanierung und Umbau der Bahnhofstraße in Neckarelz 061/ Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet und Stadtteilen, Teil 1/ Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe 066/ Mitteilungen und Anfragen

3 TOP 1 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 056/2014 gefertigt: Planen und Technik Tiefbau / Nanke Grißtede Kanalreinigung, TV-Untersuchung, Sanierung 2014 Der Technische Ausschuss beschließt die Arbeiten für die Kanalreinigung, TV-Untersuchung und Sanierung (Jahresvertrag) an die günstigst bietende Firma Butz GmbH & Co. KG, Haßmersheim, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von ,72 zu vergeben. Die Arbeiten für die Kanalreinigung, TV-Untersuchung und Sanierung wurden am öffentlich nach VOB ausgeschrieben. Zum Submissiontermin am lagen 7 Angebote vor, davon waren 6 Angebote wertbar. Nach Prüfung der Angebote hat die Firma Butz GmbH & Co. KG, Haßmersheim, mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von ,72, das günstigste wertbare Angebot abgegeben. Das Angebot des zweiten wertbaren Bieters lag mit 20,89 % darüber. In der Kostenberechnung wurde die Leistung mit ,25 berechnet. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen bei der Haushaltsstelle (Unterhaltung Entwässerungsanlagen) zur Verfügung.

4 TOP 2 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 057/2014 gefertigt: Planen und Technik Tiefbau / Nanke Grißtede Kanalsanierung Neckarelz - Geschlossene Bauweise Der Technische Ausschuss beschließt die Arbeiten für die Kanalsanierung Neckarelz (geschlossene Bauweise) an die günstigst bietende Firma Aarsleff Rohrsanierung GmbH, Leonberg, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von ,15 zu vergeben. Im Jahr 2012 hat die Stadt Mosbach für den Ortsteil Neckarelz ein Kanalsanierungskonzept aufgestellt. In 2013 wurde mit der Umsetzung begonnen. Nun folgt der nächste Abschnitt zur Sanierung von Kanälen in offener und geschlossener Bauweise. Die Arbeiten für die Kanalsanierung Neckarelz (geschlossene Bauweise) wurden am öffentlich nach VOB ausgeschrieben. Zum Submissiontermin am lagen 7 Angebote vor, davon waren 6 Angebote wertbar. Nach Prüfung der Angebote hat die Firma Aarsleff Rohrsanierung GmbH, Leonberg, mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von ,15, das günstigste wertbare Angebot abgegeben. Das Angebot des zweiten wertbaren Bieters lag mit 7,77 % darüber. In der Kostenberechnung wurde die Leistung mit ,73 kalkuliert. Somit liegt das günstigste Angebot rund 38 % unter der Kostenschätzung. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen bei der Haushaltsstelle (Kanalerneuerung Stadt) zur Verfügung.

5 TOP 3 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 058/2014 gefertigt: Planen und Technik Tiefbau / Nanke Grißtede Kanalsanierung Neckarelz - Offene Bauweise Der Technische Ausschuss beschließt die Arbeiten für die Kanalsanierung Diedesheim (offene Bauweise) an die günstigst bietende Firma Schuler & Sohn, Mosbach, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von ,23 zu vergeben. Im Jahr 2012 hat die Stadt Mosbach für den Ortsteil Neckarelz ein Kanalsanierungskonzept aufgestellt. In 2013 wurde mit der Umsetzung begonnen. Nun folgt der nächste Abschnitt zur Sanierung von Kanälen in offener und geschlossener Bauweise. Die Arbeiten für die Kanalsanierung Neckarelz (offene Bauweise) wurden am öffentlich nach VOB ausgeschrieben. Zum Submissionstermin am lagen 4 Angebote vor, davon waren 3 Angebote wertbar. Nach Prüfung der Angebote hat die Firma Schuler & Sohn, Mosbach, mit einer Bruttoangebotssumme in Höhe von ,23 das günstigste wertbare Angebot abgegeben. Das Angebot des zweiten wertbaren Bieters lag 0,2 % darüber. In der Kostenberechnung wurde die Leistung mit ,33 kalkuliert. Somit liegt das günstigste Angebot rund 25 % unter der Kostenschätzung. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen bei der Haushaltsstelle (Kanalerneuerung Stadt) zur Verfügung.

6 TOP 4 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 059/2014 gefertigt: Planen und Technik Tiefbau / Michael Schmelcher Straßenerneuerung Steige Diedesheim - Tiefbauarbeiten Der Technische Ausschuss beschließt die Arbeiten für die Straßenerneuerung der Steige in Diedesheim an die Firma HLT Baugesellschaft mbh, Neckargerach, zum Bruttoangebotspreis in Höhe von ,08 zu vergeben. Die Steige im Bereich der Einmündung Enzianstraße und der Straße Oberer Herrenweg befindet sich in einem schlechten Zustand. Das vorhandene Schadensbild ist von Rissen, Schlaglöchern, Flickstellen etc. geprägt. Um die Tragfähigkeit in verschiedenen Bereichen wieder herzustellen, wird die Fahrbahn teilweise neu aufgebaut. In den anderen Bereichen muss die Trag- und Deckschicht oder nur die Deckschicht erneuert werden. Die Arbeiten für die Straßenerneuerung Steige in Diedesheim hat die Verwaltung am öffentlich nach VOB ausgeschrieben. Zum Submissionstermin am lagen drei Angebote vor, davon waren 2 Angebote wertbar. Nach Prüfung der Angebote ist die Firma HLT Baugesellschaft mbh, Neckargerach, der günstigste Bieter mit der günstigsten wertbaren Angebotssumme von ,08. Das Angebot des zweiten wertbaren Bieters lag 3,96 % darüber. In der Kostenberechnung wurde die Leistung mit ,42 kalkuliert. Somit liegt das günstigste Angebot 2,75 % unter der Kostenschätzung. Die erforderlichen Mittel stehen bei unter der Haushaltsstelle (Straßen im Stadtgebiet) zur Verfügung.

7 TOP 5 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 060/2014 gefertigt: Hochbau/ Hochbau/Knapp Projektbeschluss Sanierung Freibad Reichenbuch Der Technische Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt den Umbau und die Sanierung des Reichenbucher Freibades in ein naturnahes Freibad mit zusätzlicher chlorfreier Wasseraufbereitung wurde das als Löschwasserbehälter gebaute Betonbecken im Ortsteil Reichenbuch zum Freibad ausgebaut. In den letzten 50 Jahren wurden nennenswerten Veränderungen vorgenommen. Zur Untersuchung möglicher Sanierungsvarianten wurde Herr Dipl. Ing. Ollmann von protec Ingenieure aus Heilbronn mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie beauftragt. Diese wurde am in der Sitzung des Technischen Ausschusses vorgestellt. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass die vorhandene Wasseraufbereitungsanlage komplett erneuert und das Becken hydraulisch ertüchtigt werden muss, das heißt es müssen in den Seitenwänden oder im Beckenboden integrierte Reinwasserzuführungen eingebaut werden, die ein gleichmäßiges Durchströmen des aufbereiteten Wasser gewährleisten. Zwei mögliche Varianten wurden vorgestellt: Auskleidung des Beckens mit Schwimmbadfolie ( ) oder mit Edelstahl ( ). Die Wasseraufbereitung erfolgt in beiden Varianten herkömmlich mit Chlor. Bereits 2004 wurde der Förderverein zur Erhaltung des Reichenbucher Freibades e.v. gegründet. Der Förderverein hat sich bereit erklärt, die Sanierung sowohl mit Barmitteln (ca. 50 T ) als auch mit Eigenleistungen zu unterstützen. Im Rahmen der Haushaltsklausur wurde das Thema noch einmal im Detail betrachtet und die Verwaltung wurde beauftragt alternative, günstigere Sanierungsmöglichkeiten zu prüfen. Herr Dipl. Ing. Ollmann und Herr Robert Frass (Landschaftsarchitekt und Fachplaner für Naturbadeanlagen) werden in Sitzung die Sanierung des Freibades mit einer alternativen Wasseraufbereitung vorstellen. Bei dieser Variante wird bei der Wasseraufbereitung auf die Zugabe von Chlor verzichtet. Dies hat zur Folge, dass die Auskleidung des Beckens mit Folie ebenso haltbar ist wie die Edelstahlvariante, da die schädigenden Einflüsse der Chloride entfallen. Ebenso kann bei dieser naturnahen Badeanlage auf die geschlossen umlaufende

8 Rinne teilweise verzichtet werden und ein kleinerer Schwall- und Spülbehälter gewährleisten den Betrieb. Dadurch werden die veranschlagten Kosten deutlich auf reduziert. Da diese Ausführung Nachteile gegenüber den beiden teureren Varianten hat, empfiehlt die Verwaltung die Ausführung als naturnahes Freibad. Eine detaillierte Erläuterung zur geplanten Ausführung wird von den Herren Ollmann und Frass in der Sitzung vorgestellt. Die Mitglieder des Ortschaftsrats und der Vorstand des Fördervereins wurden über die drei Varianten informiert. Seitens des Fördervereins findet die hier vorgeschlagene Ausführung Zustimmung. Der Ortschaftsrat hat sich ebenfalls einstimmig für diese Ausführung ausgesprochen. Im Haushalt 2014 stehen unter der Haushaltsstelle (Freibad, Reichenbuch, Baumaßnahmen) zur Verfügung. Außerdem ist ein Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2015 mit veranschlagt. Der Förderverein hat sich bereit erklärt, die Sanierung sowohl mit Barmitteln (ca. 50 T ) als auch mit Eigenleistungen zu unterstützen

9 TOP 6 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 061/2014 gefertigt: Planen und Technik/ 61-1/Klaus Kühnel Sanierung und Umbau der Bahnhofstraße in Neckarelz Der Technische Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Die Bahnhofstraße ist im Abschnitt zwischen dem Bahnhof und der Goethestraße in einem sehr schlechten Zustand. Eine Sanierung wurde in der Vergangenheit mehrfach verschoben. Im Sommer 2014 sollen die Bauarbeiten durchgeführt werden. Nach den Untersuchungen des Untergrunds muss auf der gesamten Länge ein Vollausbau erfolgen. Die Stadtwerke werden im Vorgriff die Wasserleitungen erneuern und die Stromversorgung auf Erdkabel umstellen. An der Linienführung der Straße wird sich entsprechend den vorhandenen Gegebenheiten nur sehr wenig ändern, jedoch soll das Längsparken geordnet werden. Die Verwaltung wird den Plan in der Sitzung vorstellen. Zeitplan: Die Stadtwerke werden Mitte Juni beginnen und bis Ende Juli ihre Arbeiten abschließen. Die eigentlichen Straßenbauarbeiten erfolgen in der Zeit von Anfang August bis Anfang November Die Mittel für die Straßenerneuerung der Bahnhofstraße stehen unter der Haushaltsstelle (Straßen im Stadtgebiet) zur Verfügung.

10 TOP 7 öffentlich Technischer Ausschuss Drucksache-Nummer: 066/2014 gefertigt: Planen und Technik Tiefbau/Mario Hackel Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet und Stadtteilen, Teil 1/ Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe Der Technische Ausschuss ermächtigt den Oberbürgermeister, den Auftrag für die Arbeiten zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet und Stadtteilen, Teil 1/2014 zu vergeben. Seit 2007 werden im Stadtgebiet Maßnahmen zur Optimierung der Straßenbeleuchtung durchgeführt. Die wesentlichen Ziele dabei sind die Reduzierung des Energieverbrauchs und lichttechnische Verbesserungen. Wie auch schon 2013 sollen nun im nächsten Schritt, im 1. Teil/2014, 446 Leuchten ausgetauscht werden. Die Verwaltung wird die Arbeiten zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet und Stadtteilen Teil 1/2014 nach VOL öffentlich ausschreiben. Die Maßnahme wird vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMU) gefördert. Da die kommenden Sitzungstermine der Gremien wegen den bevorstehenden Wahlen ungünstig liegen und die Arbeiten für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung zu spät beginnen würden, sollte der Technische Ausschuss den Oberbürgermeister ermächtigen, den Auftrag nach Prüfung der Angebote durch die Verwaltung, an den günstigsten Bieter zu vergeben. Baubeginn wird im August/September 2014 sein. Die Kostenschätzung liegt bei ,- brutto. Die Mittel für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet und Stadtteilen, Teil 1/2014 stehen unter der Haushaltsstelle (Straßenbeleuchtung Mosbach) zur Verfügung.