61. Jahrgang Nr. 11 Datum Inhaltsverzeichnis:

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1 AMTSBLATT FÜR DEN LANDKREIS DACHAU Verantwortlich für den Inhalt: Landratsamt Dachau Erscheint nach Bedarf Zu beziehen beim Landratsamt Dachau, Sg 10, Weiherweg 16, Dachau; Jährlicher Bezugspreis Euro 35, Jahrgang Nr. 11 Datum Inhaltsverzeichnis: Öffentliche Sitzung des Schulausschusses am um Uhr Öffentliche Sitzung des Kreisausschusses am um Uhr Ländliche Entwicklung in Oberbayern; Änderung von Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksgrenzen Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Galerien und Museen für das Haushaltsjahr 2005 nach Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde Öffentliche Bekanntmachung Am Montag, , um 14:00 Uhr findet eine Sitzung statt. Gremium: Ort: Raum: Schulausschuss Landratsamt Dachau Kleiner Sitzungssaal T a g e s o r d n u n g 1. Berufsschule Dachau; Verlagerung der Werkstätten, Schaffung von Ganztagesangeboten für die Realschule - Vorstellung der Vorentwurfsplanung 2. Schulen am Schlossberg Dachau; Errichtung eines Sonderpädagogischen Förderzentrums Dachau 3. Weiterführende Schulen im Landkreis Dachau; Neuanmeldungen für das Schuljahr 2005/06 4. Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8); Errichtung von zusätzlichen Räumen für Mittagsbetreuung und -verpflegung an allen drei Gymnasien im Landkreis Dachau 5. Regionaler Omnibusverkehr im Landkreis Dachau; zusätzliche Fahrten durch Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8)

2 6. Realschulneubau in Dachau-Augustenfeld; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom zur Ermittlung des Bedarfs von Ganztagsklassen 7. Realschulneubau Dachau-Augustenfeld; Durchführung eines Architektenwettbewerbes - Eckdaten Wettbewerbsaufgabe, Terminablauf, Beteiligte am Wettbewerb 8. Theresia-Gerhardinger-Realschule Weichs; Sachstandsbericht zur Erweiterungsbaumaßnahme Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Öffentliche Bekanntmachung Am Freitag, , um 09:00 Uhr findet eine Sitzung statt. Gremium: Ort: Raum: Kreisausschuss Landratsamt Dachau Kleiner Sitzungssaal T a g e s o r d n u n g 1. Rechtsformänderung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft (GfA) mbh in ein gemeinsames Kommunalunternehmen; - Unternehmenssatzung - Umwandlungsbeschlüsse - Bestellung der Verwaltungsräte 2. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Beantragung der Aufnahme der B 471 in die Mauttabelle 3. Berufsschule Dachau; Verlagerung der Werkstätten, Schaffung von Ganztagesangeboten für die Realschule - Vorstellung der Vorentwurfsplanung 4. Schulen am Schlossberg Dachau; Errichtung eines Sonderpädagogischen Förderzentrums Dachau 5. Weiterführende Schulen im Landkreis Dachau; Neuanmeldungen für das Schuljahr 2005/06 6. Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8); Errichtung von zusätzlichen Räumen für Mittagsbetreuung und -verpflegung an allen drei Gymnasien im Landkreis Dachau 7. Regionaler Omnibusverkehr im Landkreis Dachau; zusätzliche Fahrten durch Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8) 2

3 8. Regionaler Omnibusverkehr im Landkreis Dachau; Verlängerung der MVV-Omnibuslinie 172 bei Karlsfeld 9. Realschulneubau in Dachau-Augustenfeld; Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom zur Ermittlung des Bedarfs von Ganztagsklassen 10. Realschulneubau Dachau-Augustenfeld; Durchführung eines Architektenwettbewerbes - Eckdaten Wettbewerbsaufgabe, Terminablauf, Beteiligte am Wettbewerb 11. Theresia-Gerhardinger-Realschule Weichs; Sachstandsbericht zur Erweiterungsbaumaßnahme Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Az.: 20/022-1/2 Ländliche Entwicklung in Oberbayern Verfahrensgruppe Altomünster Verfahren Altomünster, Hohenzell, Oberzeitlbach, Pipinsried, Reichertshausen, Stumpfenbach Markt Altomünster, Landkreis Dachau Verfahren Kleinberghofen Gemeinde Erdweg, Landkreis Dachau Verfahren Hilgertshausen-Tandern Gemeinde Hilgertshausen-Tandern, Landkreis Dachau Verfahren Alberzell Gemeinde Gerolsbach, Landkreis Pfaffenhofen a.d.iim Verfahren Hirschenhausen Gemeinde Jetzendorf, Landkreis Pfaffenhofen a.d.llm Änderung von Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksgrenzen Die Direktion für Ländliche Entwicklung München hat die nachstehende Entscheidung getroffen: Gemäß 61, 63 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) treten mit der Anordnung der Ausführung des Flurbereinigungsplans in den Verfahren Alberzell, Altomünster, Hilgertshausen, Hirschenhausen, Hohenzell, Kleinberghofen, Oberzeitlbach, Pipinsried, Reichertshausen, Stumpfenbach und Tandern mit Wirkung vom 1. Juli 2005 die nachfolgend aufgeführten Gemeindegrenzänderungen in Kraft. Im Zusammenhang damit ändern sich zugleich die Grenzen der Landkreise Aichach-Friedberg, Dachau und Pfaffenhofen a.d.llm und der Regierungsbezirke Oberbayern und Schwaben. 1. Es werden ausgegliedert aus der Gemeinde/ dem Markt und eingegliedert in die Gemeinde/ den Markt Altomünster Erdweg 3,0128 ha Altomünster Hilgertshausen-Tandern 5,8514 ha Altomünster Markt Indersdorf 2,4513 ha 3

4 Erdweg Altomünster 1,6419 ha Erdweg Markt Indersdorf 0,1283 ha Hilgertshausen-Tandern Altomünster 1,8872 ha Hilgertshausen-Tandern Gerolsbach 2,0153 ha Hilgertshausen-Tandern Jetzendorf 2,1766 ha Hilgertshausen-Tandern Markt Indersdorf 0,3799 ha Hilgertshausen-Tandern Schiltberg 0,1640 ha Markt Indersdorf Altomünster 3,1667 ha Markt Indersdorf Erdweg 0,1283 ha Markt Indersdorf Hilgertshausen-Tandern 1,7753 ha Gerolsbach Jetzendorf 2,4539 ha Gerolsbach Hilgertshausen-Tandern 1,7207 ha Jetzendorf Gerolsbach 0,3235 ha Jetzendorf Hilgertshausen-Tandern 2,8700 ha Hiernach ergibt sich: für das Gebiet der Gemeinde/ eine Flächen- eine Flächendes Marktes mehrung von minderung von Erdweg Lkr. Dachau 1,3709 ha Hilgertshausen-Tandern Lkr. Dachau 5,5944 ha Jetzendorf Lkr. Pfaffenhofen a.d.llm 1,4370 ha Schiltberg Lkr. Aichach-Friedberg 0,1640 ha Altomünster Lkr. Dachau 4,6197 ha Markt Indersdorf Lkr. Dachau 2,1108 ha Gerolsbach Lkr. Pfaffenhofen a.d.llm 1,8358 ha für das Gebiet des Landkreises eine Flächen- eine Flächenmehrung von minderung von Dachau Reg.Bez. Oberbayern 0,2348 ha Aichach-Friedberg Reg.Bez. Schwaben 0,1640 ha Pfaffenhofen a.d.ilm Reg.Bez. Oberbayern 0,3988 ha für das Gebiet des eine Flächen- eine Flächen- Regierungsbezirks mehrung von minderung von Schwaben 0,1640 ha Oberbayern 0,1640 ha Die umgegliederten Flurstücke sind unbebaut und unbewohnt. Sie sind im einzelnen im Gemeindegrenzänderungsakt ausgewiesen, der beim Vermessungsamt Dachau verwahrt wird. 2. Mit Wirkung vom ändern sich entsprechend dem Beschrieb in Nr. 1 auch die Grenzen der Amtsgerichtsbezirke Aichach, Dachau und Pfaffenhofen a.d.llm, der Landgerichtsbezirke Augsburg, Ingolstadt und München II sowie der Finanzamtsbezirke Augsburg, Dachau und Pfaffenhofen a.d.llm. 4

5 Zweckverband Dachauer Galerien und Museen Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Dachauer Galerien und Museen für das Haushaltsjahr 2005 Aufgrund des 6 Abs. 1 Ziff. 2 der Verbandssatzung und der Art. 27 Abs. 1 Satz 1 und Art. 41 Abs. 1 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Zweckverband Dachauer Galerien und Museen folgende Haushaltssatzung: I. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt 1 in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 und im Vermögenshaushalt ab. in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 Gesamthaushalt ,00 Für die Finanzierung der Mehrkosten beim Umbau des Bezirksmuseums ist es erforderlich, einen Kredit in Höhe von ,00 aufzunehmen. 2 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 3 Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf wird nach 12 der Verbandssatzung auf die Verbandsmitglieder zu gleichen Teilen umgelegt. 4 a) Im Vermögenshaushalt beträgt die Umlagezuweisung für den Landkreis Dachau ,00 für die Stadt Dachau ,00 b) Im Verwaltungshaushalt beträgt die Umlagezuweisung für den Landkreis Dachau ,00 für die Stadt Dachau ,00. 5

6 Insgesamt wird der ungedeckte Finanzbedarf auf ,00 festgesetzt. Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht. 5 6 entfällt. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2005 in Kraft. II. Die Regierung von Oberbayern hat mit Schreiben vom (AZ / 05) genehmigt den Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen in Höhe von ,00 (Art. 71 Abs. 2 i.v.m. Art. 110 und Art. 117 Abs. 1 GO). III. Der Haushaltsplan liegt nach der Bekanntmachung der Haushaltssatzung eine Woche lang zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Dachauer Galerien und Museen, Augsburger Str. 3, Dachau, öffentlich auf (Art. 65 Abs. 3 GO). Dachau, den Zweckverband Dachauer Galerien und Museen gez. Hansjörg Christmann Landrat /1. Verbandsvorsitzender LANDRATSAMT DACHAU Hansjörg Christmann Landrat 6