Gleichheit und Ungleichheit iii der Ehe

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Arne Duncker Gleichheit und Ungleichheit iii der Ehe Persönliche Stellung von Frau und Mann im Recht der ehelichen Lebensgemeinschaft 1700-1914 2003 BÖHLAU VERLAG KÖLN WEIMAR WIEN

XI Inhaltsübersicht 1. TEIL: ZUR EINFÜHRUNG. GEGENSTAND, METHODEN UND ZIELSETZUNG 1 A. Veranlassung und Entwicklung: Forschungslücken und die Tiefe der Natur 1 B. Gegenstand, Stand der Forschung und Materiallage 8 C. Zielsetzung und Methoden 33 2. TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: GRUNDLAGEN 41 A. Die im Bereich der ehelichen Lebensgemeinschaft angewandten Rechte 41 B. Befugnis zur eherechtlichen Normsetzung und zur Entscheidung von Rechtsfällen 195 C. Ehedefinition, Ehezwecke und Wesen der Ehe" 207 D. Regelbarkeit, Regelungsmodelle, systematische Einteilung der Ehepflichten 295 E. Eheschließung und Ehearten 334 3. TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: DIE EINZELNEN RECHTE UND PFLICHTEN DER EHEPARTNER 373 A. Eheherrschaft des Mannes und ihre rechtliche Gestaltung 373 B. Geschlechtsgemeinschaft: Leistung der ehelichen Pflicht" 620 C. Eheliche Treue 677 D. Häusliche Gemeinschaft und Wohnortsbestimmung 721 E. Einheitlichkeit weiterer Lebensverhältnisse, insbesondere Ehename und Stand 767 F. Gegenseitiger Beistand und Hilfe, Rücksichtnahme 787 G. Rechtlich vorgegebene Rollenverteilung in Haushalt und Beruf...800 H. Unterhalt als Teil ehelichen Beistands und ehemännlicher Schutzpflicht 879 I. Modifizierung von Ehepflichten bei besonderen persönlichen Verhältnissen 896 4. TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: STÖRUNGEN UND RECHTSSCHUTZ DER GEMEINSCHAFT SOWIE MÖGLICHKEITEN ZUR INDIVIDUELLEN ABWEICHUNG IM PERSÖNLICHEN EHERECHT 907 A. Möglichkeiten zur individuellen Abweichung 907 B. Störungen und Rechtsschutz der ehelichen Lebensgemeinschaft...952

XII 5. TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: WECHSELBEZIEHUNGEN MIT VERWANDTEN RECHTSGEBIETEN 985 A. Allgemeine Geschlechtsvormundschaft 985 B. Einschränkung der Verpflichtungsfahigkeit von Frauen, Interzessionen 992 C. Verlobungsrecht 999 D. Ehehindernisse und Eheanfechtung 1006 E. Scheidungsrecht 1011 F. Eheliches Güterrecht 1018 G.Schlüsselgewalt 1028 H. Schenkungen und Eigentumsvermutungen unter Ehegatten 1034 I. Väterliche und elterliche Gewalt. Kindererziehungsrecht in der Ehe 1038 6. TEIL: DAS RECHT DER EHELICHEN LEBENSGEMEINSCHAFT UND SEINE KONSEQUENZEN FÜR EHEPARTNER UND FAMILIE. ZUSAMMENFASSENDE WÜRDIGUNG 1047 A. Sprache; Entwicklung zentraler Rechtsbegriffe 1047 B. Neue Zugänge zu alten eherechtlichen Quellen 1051 C. Würdigung einzelner Gesetze und Rechtsquellen 1056 D. Kritische Gesamtwürdigung; Entwicklungstendenzen und Ausblick 1088 ANHANG: ZENTRALE QUELLEN ZUR GESCHICHTE DES PERSÖNLICHEN EHERECHTS 1115 A. Römisches Recht 1115 B. Kirchenrechtliche Quellen 1123 C. Christian Wolff: Grundsätze des Natur- und Völkerrechts (1754) 1139 D. Project eines Corporis Juris Fridericiani, Preußen 1749/1751 1142 E. CMBC, Bayern 1756 1144 F. PrALR, Preußen 1794 1147 G.Code Napoleon (1804) 1151 H. Entwurf eines BGB für Hessen (Hess.Entw.) 1153 I. ABGB 1155 J. ADHGB1861 1156 K. Sächsisches BGB, Sachsen 1863 1156 L. BGB für das Deutsche Reich (1896) 1159 M. Schweizer ZGB, 1907 1170

XIII Inhalt 1. TEIL: ZUR EINFÜHRUNG. GEGENSTAND, METHODEN UND ZIELSETZUNG 1 A. Veranlassung und Entwicklung: Forschungslücken und die Tiefe der Natur 1 B. Gegenstand, Stand der Forschung und Materiallage 8 1. Recht 8 1.1. Definition und Eingrenzung 8 1.2. Abgrenzung und Beschreibung von Nachbargebieten des Rechts 9 1.3. Folgen der Eingrenzung 15 2. Persönliche Stellung im Recht der ehelichen Lebensgemeinschaft 16 2.1. Definition und Eingrenzung 16 2.2. Umfang und Bedeutung. Folgen der Eingrenzung 19 2.3. Materiallage und Forschungsstand 20 3. Gleichheit und Ungleichheit in der Ehe - Gleichberechtigung und die rechtliche Stellung von Frau und Mann 22 3.1. Definition und Eingrenzung 22 3.2. Umfang und Bedeutung. Folgen der Eingrenzung 24 3.3. Materiallage und Forschungsstand unter besonderer Berücksichtigung rechtshistorischer Werke 25 4. Zeitraum: 1700-1914 29 4.1. Definition und Eingrenzung 29 4.2. Umfang und Bedeutung. Folgen der Eingrenzung 30 5. Geographisches Gebiet 30 5.1. Definition und Eingrenzung 30 5.2. Umfang und Bedeutung. Folgen der Eingrenzung 31 6. Zusammenfassung 33 C. Zielsetzung und Methoden 33 1. Fragestellungen und Zielsetzung 33 2. Aufbau und Methode 38

XIV 2. TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: GRUNDLAGEN 41 A. Die im Bereich der ehelichen Lebensgemeinschaft angewandten Rechte 41 1. Welches Recht fand Anwendung? 41 1.1. Grundlegende Fragestellung 41 1.2. Rechtsquellenhierarchie 43 2. Römisches Recht und dessen Rezeption 50 2.1. Rechtsquellen, eherechtliche Inhalte und System 50 2.2. Eherechtliche Bewertung 58 3. Kirchenrecht 60 3.1. Quellen des Kirchenrechts und kirchlichen Eherechts 60 3.1.1. Corpus iuris canonici (CJC) 61 3.1.2. Die Bibel als Rechtsquelle; göttliches Recht" 69 3.1.3. Weitere kirchenrechtliche Quellen 75 3.2. Personen und Einflüsse hinter den kirchenrechtlichen Quellen... 77 3.3. Rechtsanwendung und Literatur des 18./19. Jahrhunderts 82 3.4. Beurteilung des kirchlichen Eherechts 86 3.5. Allgemeine und eherechtliche Sonderstellung der Juden 90 4. Deutsche Rechtstraditionen und Deutsches Privatrecht" 92 4.1. Gegenstand und Quellen 92 4.2. Rechtsbücher und lokale Rechte 93 4.3. Wissenschaft des Deutschen Privatrechts 96 4.4. Setzung und Geltung 97 4.5. Eherechtliche Bedeutung und Bewertung 99 5. Naturrecht 102 5.1. Begriff und Quellen 103 5.2. Art der Einflußnahme aufs geltende Recht 105 5.3. Standort und Inhalte des Eherechts 106 5.4. Eherechtliche Bedeutung und Bewertung 111 6. Herkunft und Zusammensetzung des Gemeinen Eherechts 115 7. Der Weg vom Gemeinen Recht zum Gesetzesrecht 119 8. PrLR, (Ost-)Preußen 1721 123 9. Project eines Corporis Juris Fridericiani (Proj. CJF), Preußen 1749/1751 124 10. CMBC, Bayern 1756 128 ll.entw. hannlr, Hannover 1772 134 12. Österreichische Gesetze und Entwürfe um 1800 bis zumabgb 137

XV 12.1. Übersicht der Rechtsquellen und Entwürfe; eherechtliche Inhalte und System 137 12.2. Personen und Einflüsse hinter den eherechtlichen Quellen 142 12.3. Setzung und Geltungsdauer; eherechtliche Bedeutung und Bewertung 144 13. PrALR, Preußen 1794, nebst Ehescheidungsedikt von 1782 und Gesetzesrevision 148 13.1. Übersicht der Entstehung und Entwicklung; Geltungsbereich 148 13.2. Eherechtliche Inhalte und System 151 13.3. Eherechtliche Bedeutung und Bewertung 155 14. Code Napoleon (1804), Frankreich und westliches Deutschland, nebst Badischem Landrecht von 1810, Rheinischem Recht und Begleitgesetzen 160 14.1. Entstehung, Entwicklung und Geltungsbereich 160 14.2. Eherechtliche Inhalte und System 163 14.3. Eherechtliche Bedeutung und Bewertung 165 15. Kleinere eherechtliche Gesetze und Entwürfe, 1817-1845 168 15.1. Ehegesetze kleinerer Territorien 169 15.2. Gesetzentwürfe, insbesondere der Hessische Entwurf von 1842 170 16. Sächsisches BGB, Sachsen 1863 172 16.1. Entstehung und Entwicklung 172 16.2. Eherechtliche Inhalte und System 173 16.3. Eherechtliche Bedeutung und Bewertung 174 17. Reichspersonenstandsgesetz (PStG) 1875 und andere Gesetze zur Zivilehe 176 18. Weitere Gesetze des 19. Jahrhunderts 177 19. BGB für das Deutsche Reich (1896) und Begleitgesetze 179 19.1. Entstehung und Entwicklung bis 1914 179 19.2. Eherechtliche Inhalte und System 180 19.3. Eherechtliche Bedeutung und Bewertung 181 20. Schweizer ZGB, 1907 186 20.1. Das vor dem ZGB geltende Recht 186 20.2. Entstehung und Entwicklung bis 1914 187 20.3. Eherechtliche Inhalte und System 188 20.4. Eherechtliche Bedeutung und Bewertung 189 21. Eherechtsentwicklung im 20. Jahrhundert 190 21.1. Entwicklung bis 1914 190 21.2. Ausblick: Entwicklung nach 1914 190

XVI 22. Zusammenfassung: Grundlinien der eherechtlichen Entwicklung 194 B. Befugnis zur eherechtlichen Normsetzung und zur Entscheidung von Rechtsfällen 195 1. Eherechtliche Funktion; Umfang der Untersuchung 195 2. Eherechtliche Normsetzung und Entscheidung eherechtlicher Fälle: die einzelnen Rechtsquellen und Rechtssysteme 196 2.1. Römisches und kanonisches Recht; Gemeines deutsches Eherecht 196 2.2. Proj. CJF 198 2.3. CMBC 199 2.4. Entw. hannlr 200 2.5. Österreichische Gesetzentwürfe und ABGB 201 2.6. PrALR 204 2.7. Code Napoleon 205 2.8. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts 205 2.9. Sächsisches BGB 205 2.10. BGB 205 2.11. Schweizer ZGB 206 3. Zusammenfassung: Grundlinien der Entwicklung; mögliche Bedeutung für die Stellung der Geschlechter 206 C. Ehedefinition, Ehezwecke und Wesen der Ehe" 207 1. Bedeutung für das persönliche Eherecht 207 1.1. Begriffsbestimmungen 207 1.2. Systematischer Standort und eherechtliche Funktion 210 2. Rechtsquellen 212 2.1. Römisches Recht 212 2.2. Kanonisches Recht 220 2.3. Deutsches Privatrecht 223 2.4. Naturrecht und Rechtsphilosophie 224 2.5. Gemeines deutsches Eherecht 231 2.6. Rechtsquellen und Gesetzentwürfe der Zeit um 1750 235 2.7. Österreichische Gesetzentwürfe und ABGB 236 2.8. PrALR 241 2.9. Code Napoleon 242 2.10. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts 243 2.11. Sächsisches BGB 244 2.12. BGB von 1896: Wesen der Ehe statt Definition der Ehe 245 2.13. Schweizer ZGB 247

XVII 2.14. Heutige Ehedefinitionen und Ehebestimmungen; ihre rechtshistorische Einordnung 248 3. Zusammenfassende Wertung der Ehebestimmungen 1700-1914 252 4. Exkurs: Recht und Geschlechtsdefinition - das.juristische Geschlecht" 253 4.1. Grundlagen 253 4.2. Römisches Recht 259 4.3. Kanonisches Recht 262 4.4. Deutsches Privatrecht 264 4.5. Gemeines Recht in Deutschland 268 4.6. Proj. CJF und CMBC 269 4.7. Österreichische Gesetzentwürfe und ABGB 275 4.8. PrALR 276 4.9. Code Napoleon 281 4.10. Sächsisches BGB 282 4.11. BGB 283 4.12. Schweizer ZGB 285 4.13. Entwicklungen im 20. Jahrhundert und bis zur Gegenwart, nebst Verbindungen zum Verfassungsrecht 285 D. Regelbarkeit, Regelungsmodelle, systematische Einteilung der Ehepflichten 295 1. Begriffsbestimmungen 295 2. Rechtsquellen 297 2.1. Römisches und kanonisches Recht, Naturrecht. Eherechtliche Positionen Savignys 297 2.2. Gemeines deutsches Eherecht 314 2.3. Das im Land Hannover geltende Recht 316 2.4. Proj. CJF 316 2.5. CMBC 317 2.6. Entw. hannlr 317 2.7. Österreichische Gesetzentwürfe und ABGB 318 2.8. PrALR 322 2.9. Code Napoleon 324 2.10. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts 325 2.11. Sächsisches BGB 326 2.12. BGB 327 2.13. Schweizer ZGB 332 E. Eheschließung und Ehearten 334 1. Bedeutung für das persönliche Eherecht 334

r XVIII 1.1. Begriffsbestimmungen 334 1.2. Schwerpunkte der Untersuchung; eherechtliche Funktion 335 2. Rechtsquellen 336 2.1. Römisches Recht 336 2.2. Kanonisches Recht 338 2.3. Deutsches Privatrecht 342 2.4. Gemeines deutsches Eherecht 347 2.5. Proj. CJF 348 2.6. CMBC 350 2.7. Entw. hannlr 350 2.8. Österreichische Gesetzentwürfe und ABGB 350 2.9. PrALR 353 2.10. Code Napoleon 354 2.11. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts 357 2.12. Sächsisches BGB 357 2.13. PStG 358 2.14. BGB, nebst Ausblick aufs 20. Jahrhundert 358 2.15. Schweizer ZGB 361 2.16. Eheschließungsbräuche } 362 3. Zusammenfassende Wertung 364 3.1. Ehearten des vorkirchlichen Rechts; Eheschließung 3 64 3.2. Ehearten der Zeit nach 1700; Ehe zur linken Hand 367 3. TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: DIE EINZELNEN RECHTE UND PFLICHTEN DER EHEPARTNER 373 A. Eheherrschaft des Mannes und ihre rechtliche Gestaltung.. 373 1. Grundregeln der Eheherrschaft 373 1.1. Begriffsbestimmung: Eheherrschaft des Mannes 373 1.2. Römisches Recht 375 1.3. Bibel und Kanonisches Recht 400 1.3.1. Altes Testament 401 1.3.2. Neues Testament 404 1.3.3. Kanonische Rechtsbücher 407 1.3.4. Kirchenrecht des 18./19. Jahrhunderts 416 1.4. Deutsches Privatrecht 418 1.5. Naturrecht, Philosophie und verwandte Quellen 420 1.5.1. Grotius 421 1.5.2. Hobbes 424 1.5.3. Pufendorf 428 1.5.4. Thomasius 440

XIX 1.5.5. Ryssel 446 1.5.6. Wolff. 448 1.5.7. Jäger: Von der Herrschaft des Mannes über die Frau nach dem Rechte der Vernunft (1763/1772) in Vergleich mit Canz (Disciplinae morales, 1752) 452 1.5.8. Martini: Lehrbegriff des Naturrechts (1772/1799) 459 1.5.9. Fichte 461 1.5.10. Kant 466 1.5.11. Klein (1797) und das PrALR 470 1.5.12. Zeiller 471 1.5.13. Krause, Ahrens und Röder 473 1.5.14. Zusammenfassende Wertung 473 1.6. Gemeines deutsches Eherecht 482 1.7. Gemeines Recht im Land Hannover 492 1.8. Proj. CJF 493 1.9. CMBC 494 1.10. Entw. hannlr 501 1.11. ABGB und dessen Vorläufer 503 l.ll.l.cod.ther 503 1.11.2. Entw.Horten 509 1.11.3. EheVO 510 l.hajosgb 510 1.11.5. Entw.Martini 511 1.11.6. ABGB 514 1.12. PrALR 518 1.13. Code Napoleon 520 1.14. EheO für Altenburg von 1837 527 1.15. Hessischer Entwurf eines BGB von 1842 527 1.16. Sächsisches BGB 529 1.17. BGB 535 1.18. Schweizer ZGB 550 2. Besondere Tatbestände der Eheherrschaft in der zeitgenössischen Entwicklung und Diskussion 551 2.1. Allgemeine und prozessuale Handlungsfähigkeit der Ehefrau, Prozeßführung, gerichtliche und außergerichtliche Vertretung durch den Mann 551 2.1.1. Römisches Recht 551 2.1.2. Kanonisches Recht 554 2.1.3. Deutsches Privatrecht 554 2.1.4. Gemeines deutsches Eherecht 555 2.1.5. Proj. CJF 556

XX.6. CMBC 557.7. ABGB und dessen Vorläufer 559.8. PrALR 560.9. Code Napoleon 563.10. Eherechtliche Gesetze des 19. Jahrhunderts 566 1.11. Sächsisches BGB 569 1.12. CPO von 1876 570 2.1.13. BGB und ZPO 571 2.1.14. Schweizer ZGB 574 2.2. Besonderes Brieföffnungsrecht des Mannes 574 2.3. Ausdrückliche Gehorsamspflicht der Frau 580 2.4. Sogenanntes Züchtigungsrecht" des Ehemannes 584 2.4.1. Begriffsbestimmung 584 2.4.2. Römisches Recht 585 2.4.3. Kanonisches Recht, Kirchenrecht 592 2.4.4. Deutsches Privatrecht 594 2.4.5. Naturrecht 602 2.4.6. Gemeines deutsches Eherecht 603 2.4.7. Proj. CJF 606 2.4.8. CMBC 606 2.4.9. ABGB und dessen Vorläufer 610 2.4.10. PrALR 611 2.4.11. Code Napoleon 615 2.4.12. Sächsisches BGB 616 2.4.13. BGB 616 B. Geschlechtsgemeinschaft: Leistung der ehelichen Pflicht" 620 1. Begriffsbestimmung 620 2. Rechtsquellen 620 2.1. Römisches Recht 620 2.2. Kanonisches Recht 623 2.2.1. l.kor. 7,3-5 als Grundnorm einer gleichberechtigten ehelichen Pflicht", weitere biblische Quellen 623 2.2.2. Kanonische Rechtsbücher 625 2.2.3. Zusammenfassende Wertung 633 2.3. Deutsches Privatrecht 635 2.4. Naturrecht 636 2.5. Gemeines deutsches Eherecht 637 2.6. Hannoversches Recht 641 2.7. Proj. CJF 641

XXI 2.8. CMBC 643 2.9. Entw. hannlr 645 2.10. ABGB und dessen Vorläufer 646 2.11. Ehescheidungsedikt, Preußen 1782 647 2.12. PrALR 648 2.13. Code Napoleon 651 2.14. Kleinere eherechtliche Gesetze des 19. Jahrhunderts 653 2.15. Sächsisches BGB 655 2.16. BGB 656 2.17. Schweizer ZGB 659 3. Zusammenfassende Wertung 660 3.1. Actio in corpus - Klage auf Gewähr des Geschlechtsverkehrs... 660 3.2. Rechtsfolgen einer unberechtigten Verweigerung 666 4. Spezialprobleme zur Stellung der Frau innerhalb der ehelichen Pflicht" 666 4.1. Gleichheit oder Verschiedenheit der Geschlechter bei der ehelichen Pflicht"? 666 4.2. Pflicht zur Einwilligung in Operationen 670 4.3. Vergewaltigung in der Ehe als Frage des Zivil- und Strafrechts: Recht" auf Vergewaltigung? 671 C. Eheliche Treue 677 1. Begriffsbestimmung 677 2. Rechtsquellen 678 2.1. Römisches Recht 678 2.2. Kirchenrecht 683 2.2.1. Bibel 683 2.2.2. Kanonische Rechtsbücher 684 2.2.3. Kirchliches Eherecht im 18./19. Jahrhundert 689 2.3. Deutsches Privatrecht 689 2.4. Naturrechtler 690 2.5. Gemeines deutsches Eherecht 691 2.6. Hannoversches Eherecht 693 2.7. Ehebruchsstrafrecht im 18. Jahrhundert 693 2.8. Proj. CJF 695 2.9. CMBC 696 2.10. Entw. hannlr 697 2.11. ABGB und dessen Vorläufer 699 2.12. Ehescheidungsedikt, Preußen 1782 701 2.13. PrALR 702

r XXII 2.14. Code Napoleon, in Deutschland angewandtes französisches Eherecht und Ehestrafrecht 706 2.15. Kleinere eherechtliche Gesetze des 19. Jahrhunderts 711 2.16. Deutsches Ehestrafrecht im 19. Jahrhundert 712 2.17. Sächsisches BGB 716 2.18. StGB von 1871 719 2.19. BGB 720 2.20. Schweizer ZGB 721 D. Häusliche Gemeinschaft und Wohnortsbestimmung 721 1. Begriffsbestimmung 721 2. Rechtsquellen 722 2.1. Römisches Recht 722 2.2. Kanonisches Recht 728 2.3. Deutsches Privatrecht 733 2.4. Gemeines deutsches Eherecht 734 2.5. Hannoversches Recht 736 2.6. Proj. CJF 737 2.7. CMBC 738 2.8. Entw. hannlr 740 2.9. ABGB und dessen Vorläufer 741 2.10. Ehescheidungsedikt, Preußen 1782 744 2.11. PrALR 744 2.12. Code Napoleon 747 2.13. Kleinere Gesetze im 19. Jahrhundert 755 2.14. Sächsisches BGB 759 2.15. BGB 761 2.16. Schweizer ZGB 764 2.17. Sonderproblem: Pflicht zum Aufsuchen einer Nervenklinik... 764 3. Zusammenfassende Würdigung 767 E. Einheitlichkeit weiterer Lebensverhältnisse, insbesondere Ehename und Stand 767 1. Begriffsbestimmung 767 2. Rechtsquellen 768 2.1. Römisches Recht 768 2.2. Kanonisches Recht 770 2.3. Deutsches Privatrecht und deutsche Rechtsgewohnheiten 771 2.4. Gemeines deutsches Eherecht 773 2.5. Proj. CJF 774 2.6. CMBC 774 2.7. Entw. hannlr 775

XXIII 2.8. ABGB und dessen Vorläufer 776 2.9. PrALR 778 2.10. Code Napoleon 779 2.11. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts 780 2.12. Sächsisches BGB 780 2.13. CPO 780 2.14. BGB 780 2.15. Schweizer ZGB 786 2.16. Ehen zur linken Hand als Sonderfall 787 F. Gegenseitiger Beistand und Hilfe, Rücksichtnahme 787 1. Begriffsbestimmung 787 2. Rechtsquellen 788 2.1. Römisches Recht 788 2.2. Kanonisches Recht 789 2.3. Gemeines deutsches Eherecht 790 2.4. Gemeines Recht im Land Hannover 792 2.5. Proj. CJF 792 2.6. CMBC 793 2.7. ABGB und dessen Vorläufer 793 2.8. PrALR 795 2.9. Code Napoleon 796 2.10. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts 797 2.11. Sächsisches BGB 798 2.12. BGB 798 2.13. Schweizer ZGB 799 3. Zusammenfassende Würdigung 799 3.1. Nähere Bestimmung der Beistandspflicht 799 3.2. Geschlechtsunterschiede 799 G. Rechtlich vorgegebene Rollenverteilung in Haushalt und Beruf 800 1. Recht und Pflicht zur Haushaltsführung und Hausarbeit 800 1.1. Römisches Recht 800 1.2. Kanonisches Recht 803 1.3. Gemeines deutsches Eherecht 803 1.4. Proj. CJF 806 1.5. CMBC 806 1.6. Entw. hannlr 808 1.7. ABGB und dessen Vorläufer 808 1.8. PrALR 814 1.9. Code Napoleon 816

XXIV 1.10. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts 817 1.11. Sächsisches BGB 818 1.12. BGB von 1896 820 1.13. Schweizer ZGB 828 1.14. Ausblick auf die deutschen Eherechtsreformen im 20. Jahrhundert 829 2. Berufsausübung des Mannes 829 2.1. Begriffsbestimmungen 829 2.2. Persönliche Verpflichtung des Mannes? 830 2.3. Arbeitspflichten von Frau und Mann in der arbeitsteiligen Ehe: ein Vergleich 832 3. Mitarbeitspflicht der Frau 832 3.1. Römisches Recht 832 3.2. Kanonisches Recht 833 3.3. Deutsches Privatrecht 833 3.4. Gemeines deutsches Eherecht 833 3.5. Proj. CJF 834 3.6. CMBC 834 3.7. ABGB und dessen Vorläufer 835 3.8. PrALR 836 3.9. Code Napoleon 837 3.10. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts 837 3.11. Sächsisches BGB 837 3.12. BGB von 1896 838 3.13. Schweizer ZGB 840 3.14. Zusammenfassende Würdigung 841 4. Berufsausübung der Frau 841 4.1. Begriffsbestimmung 841 4.2. Römisches und Gemeines Recht 842 4.3. Kanonisches Recht 844 4.4. Deutsches Privatrecht 844 4.5. Gemeines deutsches Eherecht 845 4.6. Gesetze und Entwürfe Mitte des 18. Jahrhunderts: Proj. CJF, CMBC, Entw. hannlr 846 4.7. ABGB und dessen Vorläufer 847 4.8. PrALR 848 4.9. Code Napoleon 849 4.10. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts 850 4.11. Sächsisches BGB 850 4.12. BGB 851 4.13. Schweizer ZGB 862

XXV 5. Ehefrau als Handelsfrau oder Gewerbetreibende: Handelsrecht oder Eheherrschaft? 863 5.1. Römisches und kanonisches Recht 863 5.2. Gemeines deutsches Eherecht 864 5.3. Proj. CJF 865 5.4. CMBC 865 5.5. ABGB und dessen Vorläufer 865 5.6. PrALR 866 5.7. Code Napoleon 867 5.8. Gesetze und Entwürfe des 19. Jahrhunderts 869 5.9. ADHGB, 1861 und HGB, 1897 869 5.10. Sächsisches BGB 873 5.11. Gewerbeordnung, 1869 873 5.12. BGB 874 5.13. Schweizer ZGB 876 6. Keine Mitarbeitspflicht des Mannes 876 7. Das aus der rechtlichen Rollenverteilung ableitbare Ehebild: zusammenfassende Wertung unter dem Gesichtspunkt der Gleichberechtigung 877 H. Unterhalt als Teil ehelichen Beistandes und ehemännlicher Schutzpflicht 879 1. Unterhaltspflichten und persönliches Eherecht 879 1.1. Begriffsbestimmung 879 1.2. Standort des Unterhaltsrechts; Umfang der Untersuchung 880 1.3. Unterhaltspflicht des Mannes; Notunterhaltspflicht der Frau 880 1.4. Unterhaltspflicht als Konkretisierung ehepersonenrechtlicher Grundpflichten ; 881 2. Rechtsquellen 884 2.1. Römisches Recht 884 2.2. Kanonisches Recht 887 2.3. Deutsches Privatrecht 888 2.4. Gemeines deutsches Eherecht 888 2.5. Gesetzesrecht 890 I. Modifizierung von Ehepflichten bei besonderen persönlichen Verhältnissen 896 1. Schwangerschaft und Wochenbett 896 1.1. Eheliche Pflicht" zum Geschlechtsverkehr 897 1.1.1. Mutmaßliche Motive der Quellen 897 1.1.2. Zentrale biblische und kanonische Quellen 898 1.1.3. Weitere und sekundäre Quellen 899

XXVI 1.2. Eheherrschaft 899 1.3. Allgemeine Pflicht zur Schonung der Ehefrau 901 1.4. Weitere Pflichten 902 2. Minderjährigkeit 903 2.1. Minderjährige Ehefrau 903 2.2. Minderjähriger Ehemann 904 3. Entmündigung 905 4. Erwerbsunfähigkeit 906 4. TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: STÖRUNGEN UND RECHTSSCHUTZ DER GEMEINSCHAFT SOWIE MÖGLICHKEITEN ZUR INDIVIDUELLEN ABWEICHUNG IM PERSÖNLICHEN EHERECHT 907 A. Möglichkeiten zur individuellen Abweichung 907 1. Begriffsbestimmung und Einführung 907 2. Rechtsquellen 909 2.1. Römisches Recht und Gemeines deutsches Eherecht 909 2.2. Kanonisches Recht 914 2.3. Naturrecht 916 2.4. Hannoversches Recht 918 2.5. Proj. CJF 918 2.6. CMBC 919 2.7. Entw. hannlr 920 2.8. ABGB und dessen Vorläufer 921 2.9. PrALR 924 2.10. Code Napoleon 926 2.11. Hessischer Entwurf eines BGB 928 2.12. Sächsisches BGB 929 2.13. BGB, nebst Rechtsprechung des Reichsgerichts und Forderungen nach einer antipatriarchalen freien Ehe" 930 2.14. Schweizer ZGB 951 B. Störungen und Rechtsschutz der ehelichen Lebensgemeinschaft 952 1. Begriffsbestimmung und Einführung 952 2. Rechtsquellen 952 2.1. Römisches Recht 952 2.2. Kanonisches Recht 954 2.3. Gemeines deutsches Eherecht 956 2.4. Gemeines Recht im Land Hannover 958 2.5. Proj. CJF 958

XXVII 2.6. CMBC 958 2.6.1. Zusammenschaffung 959 2.6.2. Geistliche Zwangsmittel 961 2.6.3. Hausjustiz des Mannes 962 2.6.4. Zusammenfassende Wertung der Rechtslage in Bayern 963 2.7. Entw. hannlr 963 2.8. ABGB 964 2.9. Ehescheidungsedikt, Preußen 1782 970 2.10. PrALR 971 2.11. Code Napoleon 972 2.12. EheG Gotha, 1834 975 2.13. Hessischer Entwurf eines BGB 975 2.14. Sächsisches BGB 976 2.15. CPO 978 2.16. BGB i.v.m. ZPO 980 2.17. Schweizer ZGB 981 3. Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 982 5. TEIL: EHELICHE LEBENSGEMEINSCHAFT: WECHSELBEZIEHUNGEN MIT VERWANDTEN RECHTSGEBIETEN 985 A. Allgemeine Geschlechtsvormundschaft 985 1. Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten 985 2. Rechtsquellen 986 3. Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 990 B. Einschränkung der Verpflichtungsfähigkeit von Frauen, Interzessionen 992 1. Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten 992 2. Rechtsquellen 993 3. Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 997 C. Verlobungsrecht 999 1. Begriffsbestimmung und Rechtsquellen 999 2. Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1004

XXVIII D. Ehehindernisse und Eheanfechtung 1006 1. Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten 1006 2. Rechtsquellen 1007 3. Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1011 E. Scheidungsrecht 1011 1. Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten 1011 2. Rechtsquellen 1012 3. Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1017 F. Eheliches Güterrecht 1018 1. Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten 1018 2. Rechtsquellen 1019 3. Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1024 G. Schlüsselgewalt 1028 1. Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten 1028 2. Rechtsquellen 1029 3. Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1032 H. Schenkungen und Eigentumsvermutungen unter Ehegatten 1034 1. Begriffsbestimmung und Rechtsquellen 1034 2. Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1037 I. Väterliche und elterliche Gewalt. Kindererziehungsrecht in der Ehe 1038 1. Begriffsbestimmung und Verbindung mit persönlichen Ehepflichten 1038 2. Rechtsquellen 1039 3. Wertung im Zusammenhang der persönlichen Ehepflichten 1043

XXIX 6. TEIL: DAS RECHT DER EHELICHEN LEBENSGEMEINSCHAFT UND SEINE KONSEQUENZEN FÜR EHEPARTNER UND FAMILIE. ZUSAMMENFASSENDE WÜRDIGUNG 1047 A. Sprache; Entwicklung zentraler Rechtsbegriffe 1047 B. Neue Zugänge zu alten eherechtlichen Quellen 1051 1. Notwendige Neubewertung eherechtlicher Quellenzusammenhänge 1051 2. Weiterleben des Gemeinen Eherechts im Gesetzesrecht 1052 3. Die Quellen und ihre Urheber: zum Problem des geschlechtlichen Monopols im rechtlichen Diskurs 1053 C. Würdigung einzelner Gesetze und Rechtsquellen 1056 1. Gemeines deutsches Eherecht und seine kirchenrechtlichen, römischen und deutsch-rechtlichen Quellen 1056 2. Project eines Corporis Juris Fridericiani (Proj. CJF) 1060 3. Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis (CMBC) 1064 4. Entw. hannlr 1066 5. Österreichische Gesetze und Entwürfe bis zum JosGB 1067 6. Entw.Martini und österreichisches ABGB 1070 7. Preußisches Allgemeines Landrecht 1074 8. Code Napoleon nebst Anwendung in Deutschland und Begleitgesetzen 1077 9. Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Großherzogthum Hessen 1080 10. Sächsisches BGB 1081 11. Bürgerliches Gesetzbuch von 1896 und Begleitgesetze 1083 12. Schweizerisches ZGB 1087 D. Kritische Gesamtwürdigung; Entwicklungstendenzen und Ausblick 1088 1. Wurzeln der Gleichheit und Ungleichheit 1088 1.1. Wurzeln der Gleichheit 1090 1.2. Wurzeln der Ungleichheit 1095 2. Die Ungleichheit abstrakt gleicher Ehepflichten: Gleichheit im Grundsatz, Ungleichheit im Detail 1103 2.1. Gleichheit und Ungleichheit der ehelichen Treue 1105 2.2. Gleichheit und Ungleichheit der ehelichen Pflicht" zum Verkehr 1107 2.3. Gleichheit und Ungleichheit der Pflicht zum Zusammenleben 1108

XXX 2.4. Ungleichheit als Strukturprinzip gleicher" ehelicher Pflichten 1108 3. Konstruktion des Herrschaftsrechts und Konstruktion der Zweigeschlechtiichkeit 1110 4. Tendenz zur Auflösung der Ehedefinition 1113 ANHANG: ZENTRALE QUELLEN ZUR GESCHICHTE DES PERSÖNLICHEN EHERECHTS 1115 A. Römisches Recht 1115 B. Kirchenrechtliche Quellen 1123 1. Bibel 1123 1.1. Altes Testament 1124 1.2. Neues Testament: Evangelien 1124 1.3. Neues Testament: Briefe 1125 2. Kanonische Rechtsbücher nebst Übertragung in zeitgenössische Rechtsbegriffe des 19. Jahrhunderts 1128 C. Christian Wolff: Grundsätze des Natur- und Völkerrechts (1754) 1139 D. Project eines Corporis Juris Fridericiani, Preußen 1749/1751 1142 E. CMBC, Bayern 1756 1144 1. Gesetzestext 1144 2. Anmerkungen Kreittmayrs zum CMBC 1145 F. PrALR, Preußen 1794 1147 G.Code Napoleon (1804) 1151 H. Entwurf eines BGB für Hessen (Hess.Entw.) 1153 I. ABGB 1155 J. ADHGB 1861 1156 K. Sächsisches BGB, Sachsen 1863 1156 L. BGB für das Deutsche Reich (1896) 1159 M. Schweizer ZGB, 1907 1170