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Transkript:

Nutzungsbedingungen Computerfreiheit und Datenschutz CWT ist zum Schutz der Online-Privatsphäre von Nutzern und persönlichen Daten verpflichtet. CWT will vor allem weder Informationen von Kindern erfragen, noch richtet sich der kommerzielle Inhalt der Website an Minderjährige. Alle persönlichen Daten, die der Nutzer im Wege eines Auskunftsersuchens über die Website mitgeteilt hat, werden von CWT geschützt. Diese Informationen werden benötigt, um auf Benutzer- Anfragen reagieren und die Benutzer besser kennenlernen zu können sowie um selbige über unsere Produkte und Dienstleistungen im Wege verschiedener Medien informieren zu können. Diese Informationen werden nur durch Unternehmen der CWT- Gruppe verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Benutzer können somit gemäß ihrem Wunsch kommerzielle Angebote oder Informationen von CWT erhalten. Allerdings kann der Nutzer wiederum jederzeit durch die Abmeldefunktion verlangen, von unserer Mailingliste entfernt zu werden. Der Nutzer behält sich das Recht vor, auf persönliche Daten jederzeit zuzugreifen oder diese zu verändern, zu berichtigen oder zu entfernen. Diese Rechte können unter der Bedingung, dass die jeweilige Identität nachgewiesen werden kann, durch das Senden einer E- Mail an cwtmarketing@carlsonwagonlit.com wahrgenommen werden. 1. Anwendungsbereich 1.1 Eine Nutzung dieser von Carlson Wagonlit Travel angebotenen Web-Seite (im Folgenden: "CWT-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.b. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung, wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. Unter der Marke Carlson Wagonlit Travel bestehen in Deutschland die beiden Firmen Carlson Wagonlit Deutschland GmbH Frankfurter Strasse 10-14 65760 Eschborn CWT Beheermaatschappij B.V. Deutschland Frankfurter Strasse 10-14 65860 Eschborn. 1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1-3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung. 1.3 Bei Webangeboten, die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten, wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

2. Leistungen 2.1 CWT kann auf der -Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereithalten. 2.2 CWT ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt CWT keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website. 3. Registrierung, Passwort 3.1 Einige Seiten der Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch CWT besteht kein Anspruch. CWT behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. CWT ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat, gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Website verstoßen hat oder die Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat. 3.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese Siemens unverzüglich (soweit vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden. 3.3 Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: "Benutzerdaten"). Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von CWT übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern. 3.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, CWT unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per Email, zu unterrichten. 3.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird CWT den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Siemens oder nach neuer Registrierung möglich.

3.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Siemens wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden. 4. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation 4.1 Die Nutzung der auf der Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit CWT vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen, z.b. beim Download von Software, gehen diesen Bedingungen vor. 4.2 Die Website und deren Inhalte (z.b. Software, Datenbanken, Texte, Informationen, Analysen, Bilder, Fotos, Grafiken, Logos, Sounds) sind Arbeitsergebnisse der Unternehmen der CWT- Gruppe und/oder von deren Geschäftspartnern. Ihnen stehen das alleinige Recht am geistigen Eigentum und kommerzielle Rechte zu, insbesondere Urheberrechte, Datenbankrechte sowie Marken- und Schutzrechte im Zusammenhang mit Zeichnungen oder Modellen. Der Benutzer hat ein nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, die Website und die in ihr befindlichen Informationen in einem privaten und persönlichen Rahmen zu nutzen. Dieses Recht besteht aus a) dem Recht, auf Online- Daten und Informationen auf der Website zuzugreifen, b) dem Recht, die aufgerufenen Daten zu drucken und / oder zu speichern. Der Nutzer darf keine Daten einführen, die den Inhalt oder die Präsentation der Website verändern oder beschädigen. 4.3 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist. 4.4 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. 4.5 Die 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

5. Geistiges Eigentum 5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von CWT weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. 5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft CWT eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen. 5.3 Soweit der Nutzer auf den CWT-Websites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf CWT diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten. 6. Pflichten des Nutzers 6.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht: Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspielund vergleichbaren Aktionen auffordern. Daten hochladen, deren Existenz eine zivil- oder strafrechtliche Handlung nach sich ziehen kann. Ferner verpflichtet er sich dazu, keine gesetzeswidrigen Informationen über die Website zu verbreiten 6.2 CWT darf den Zugang zu der Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt. 7. Hyperlinks Die Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. CWT übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht CWT sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da CWT die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Ohne schriftliche Zustimmung darf, unabhängig von der Art der Verknüpfung, kein Hyperlink auf die Website von CWT führen.

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