Das Projekt OSCI XMeld 1.1

Das Projekt OSCI XMeld 1.1 Datei projekt.fm Druck: 17.10.02 Stand: 17.10.02

Ausgangslage Seite 2 1. KAPITEL: PROJEKTAUFTRAG 1.1 Ausgangslage 1.1.1 Das novellierte Melderechtsrahmengesetz Am 4. April 2002 wurde das Melderechtsrahmengesetz (MRRG) novelliert. Die Novellierung verfolgte unter anderem ausdrücklich das Ziel, die Nutzung neuer Medien zuzulassen, um Geschäftsprozesse des Meldewesens effizienter, effektiver und für die Kunden attraktiver anbieten zu können. Es wurden die erforderlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien geschaffen; gleichzeitig wurden unnötige Meldepflichten abgeschafft. Für die Umsetzung in Landesrecht stehen den Ländern zwei Jahre zur Verfügung. In der Begründung zur Novellierung des MRRG heißt es: In einem modernen, sich zunehmend zu einer Informationsgesellschaft entwickelnden Gemeinwesen bildet die Registrierung der Bevölkerung (Meldewesen) eine solide Basis für eine systematische und effiziente Organisation vieler zentraler gesellschaftlicher Funktionen. In diesem Sinne versteht sich das Melderecht als Informationssystem für eine Vielzahl von staatlichen Stellen über verwaltungsrelevante Daten der Einwohner. Mit Hilfe der von den Einwohnern erhobenen und in Melderegistern gespeicherten Daten können unterschiedlichste staatliche Aufgaben optimal erledigt werden, ohne dass der betroffene Einwohner im Zusammenhang mit der Durchführung der jeweiligen Aufgabe erneut in Anspruch genommen werden muss. Dies dient der Effizienz des Verwaltungshandelns, ist bürgerfreundlich und trägt überdies zur Kosteneinsparung in vielen Sektoren der öffentlichen Verwaltung bei. Damit dieser Anspruch eingelöst werden kann, müssen die Beziehungen zwischen dem Meldewesen und dessen Kunden untersucht und bezüglich ihrer Effizienz bewertet werden (siehe Bild 1-1 auf Seite 2). Vor allem aber wird es erforderlich sein, die vorhandenen EWO-Verfahren der Kommunen mit technischen Schnittstellen auszustatten, die eine möglichst medienbruchfreie Abwicklung der automatisierbaren Geschäftsvorfälle erlauben. Bild 1-1 Das Meldewesen und seine Kunden

Ausgangslage Seite 3 In der Begründung zur Novellierung des MRRG werden bezüglich der technischen Ausstattung keine Vorgaben gemacht. Bezüglich der Kosten wird ausgeführt: Bund und Ländern entstehen keine Kosten. Auf die Gemeinden (Meldebehörden) kommen Kosten für die Anschaffung und Bereitstellung der für die elektronischen Dienste benötigten Hard- und Software in derzeit nicht quantifizierbarer Höhe zu. Die Kosten werden vor allem durch die Anzahl der benötigten Schnittstellen bestimmt. Vorhandene EWO-Verfahren sind um Schnittstellen nach innen (zu anderen EWO-Verfahren zur Umsetzung der 1. BMeldDÜV) und nach außen (zu Bürgern und gewerblichen Kuden zur Realisierung der E-Bürgerdienste) zu erweitern. Das Melderechtsrahmengesetz kann hier keine Vorgaben machen, gibt aber Hinweise für Lösungsansätze: Die Ausgestaltung der einzelnen Verfahren, insbesondere die Schaffung technisch-organisatorischer Anforderungen an die Datensicherheit bei Internetauskünften, obliegt den Ländern. Sie wird von den Ergebnissen der zur Zeit durchgeführten Pilotprojekte abhängen, zum Beispiel Kundenorientierung durch Integration elektronischer Dienstleistungen für Bürger und Wirtschaft aus einer Hand in Bremen im Rahmen des im Jahre 1998 vom damaligen Bundesministerium für Forschung und Technologie initiierten Städtewettbewerbs ME- DIA@Komm. Dies gilt insbesondere für Vorkehrungen gegen den unbefugten Zugriff auf das (duplizierte) Melderegister, die erforderliche Verschlüsselung der zu übermittelnden Daten und geeignete Inkassoverfahren. Das wirtschaftliche Potenzial technischer Lösungen ist durch die hohen Transaktionsvolumen zu erklären. Allein für das Bundesland Bayern kann man mit rund 1,2 Mio Rückmeldungen rechnen, die jedes Jahr in den Meldebehörden versandt oder empfangen werden. Davon finden rund 60% der Umzüge innerhalb des Bundeslandes, der Rest länderübergreifend statt. 1.1.2 Das Projekt OSCI XMeld 1.0 Vom August 2001 bis März 2002 wurde das Projekt OSCI XMeld 1.0 durchgeführt. Der KoopA ADV beauftragte die OSCI Leitstelle mit der Erstellung und bundesweiten Abstimmung eines Standardformats für den Nachrichtenaustausch im Meldewesen. Während des Projektes OSCI XMeld 1.0 wurden folgende Ergebnisse produziert: ein Datenmodell auf der Basis des DSMeld Prozeßmodelle für die wichtigen Geschäftsvorfälle des Meldewesens (einfache Melderegisterauskunft, Rückmeldung und Fortschreibung des Melderegisters, diese sind im Bild 1-1 auf Seite 2 grün gekennzeichnet) XML-Schema - Dateien für die Standard-Nachrichtenstrukturen der untersuchten Geschäftsvorfälle, die automatisiert aus dem Daten- und Prozessmodell generiert wurden Eine umfangreiche Dokumentation dieser Ergebnisse. Sie enthält unter anderem eine vollständige Abbildung aller DSMeld-Elemente auf OSCI XMeld-Objekte Zum Projektende haben die Gremien dargelegt, dass mit der Version 1.0 des OSCI XMeld eine Grundlage geschaffen worden ist, die des Ausbaus bedarf. Der KoopA ADV als Auftraggeber hat die Leitstelle gebeten, die Planungen für eine Folgeversion von OSCI XMeld aufzunehmen. Diese Planung wird hiermit vorgelegt. 1.1.3 Das Transportprotokoll OSCI Transport Um die erhofften positiven Effekte eines automatisierten Datenaustauschs im Regelungsbereich der 1. BMeldDÜV erzielen zu können, ist auf zwei Ebenen Regelungsbedarf vorhanden: 1. Vorgabe eines einheitlichen Nachrichtenformats für die Übermittlung der Inhaltsdaten. Hierfür wurde das Nachrichtenformat OSCI XMeld entwickelt. 2. Vorgabe eines einheitlichen technischen Verfahrens zur sicheren und vertraulichen Übermittlung der Rückmeldungen zwischen den Meldeämtern. Die OSCI Leitstelle schlägt dafür das MEDIA@Komm-Ergebnis OSCI Transport vor. OSCI Transport bietet die erforderlichen Sicherheitsmechanismen, insbesondere die Quittungsmechanismen und Zeitstempel, um den Nachrichtenversand nachvollziehen zu können. Eine Vorgabe erfolgt in der 1. BMeldDÜV, deren Novellierung für Mitte 2003 erwartet wird. Inzwischen liegt ein erster Formulierungsvorschlag für deren Novellierung vor, er sieht für die Datenübertragung OSCI Transport und OSCI XMeld vor. Im Projekt OSCI XMeld 1.1 soll eine Vorstudie für die Umsetzung auf dieser Basis erarbeitet werden.

Zielsetzung des Projektes OSCI XMeld 1.1 Seite 4 1.2 Zielsetzung des Projektes OSCI XMeld 1.1 Das Projekt OSCI XMeld 1.1 hat das Ziel, hersteller- und produktunabhängige Lösungen zur Umsetzung des novellierten Melderechtrahmengesetzes zu erarbeiten. Durch eine Normierung des Datenaustausches wird Interoperabilität angestrebt. Projektergebnisse werden in einem offenen Prozess für die öffentliche Verwaltung der Ebenen Bund - Länder - kommunaler Bereich erstellt. Es ist ausdrücklich nicht das Ziel des Projektes, interne Prozesse auf Seiten der Meldeämter, innerhalb der EWO- Verfahren oder auf Kundenseite zu standardisieren. Vielmehr nehmen wir einen neutralen Standpunkt ein und untersuchen die Prozesse, die zwischen einem Dienstleister (Meldeamt) und seinen Kunden ablaufen, wie es im Bild Bild 1-1 auf Seite 2 gezeigt wird. Die zwischen diesen Parteien ablaufenden Prozesse und benötigen Protokolle sollen standardisiert werden, um durch Interoperabilität Kosten zu senken und Herstellerabhängigkeiten zu vermeiden. Der Normungsanspruch von OSCI XMeld ist bundesweit. Wir beschränken uns auf bundeseinheitliche Regelungen und Prozesse, insbesondere das novellierte Melderechtsrahmengesetz (aber keine landesspezifischen Meldegesetze). Nur der bundeseinheitliche Teil des DSMeld wird untersucht, nicht die landesspezifischen Ergänzungen. Konkret werden folgende Ziele verfolgt: 1. Das Protokoll OSCI XMeld beschreibt Nachrichtenstrukturen für Geschäftsvorfälle des Meldewesens. Im Rahmen des Projektes soll OSCI XMeld um zusätzliche Geschäftsvorfälle erweitert werden. Zur Bearbeitung dieses Teilziels wird die Arbeitsgruppe 1 eingerichtet, diese ist im Abschnitt 1.2.1 auf Seite 5 beschrieben. 2. In einer Arbeitsgruppe 2 soll eine Vorstudie für die Umsetzung erstellt werden. Dies ist im Abschnitt 1.2.2 auf Seite 5 näher beschrieben. Außerdem werden an zwei Stellen Nebenprodukte weiterentwickelt, die im Rahmen des Projektes OSCI XMeld 1.0 erstellt wurden und sich dort als nützlich erwiesen haben: 1. Konzeption und Implementierung einer technischen Infrastruktur zur automatischen Generierung von XML- Schema und deren Dokumentation auf Basis von UML-Modellen. Im Rahmen von OSCI XMeld 1.0 wurden Prototypen entsprechender Komponenten entwickelt. Diese werden professionalisiert und im Projekt OSCI XMeld 1.1 produktiv genutzt werden, um die Ergebnisse XML-Schemata und deren Dokumentation automatisiert zu erzeugen. 2. Weiterentwicklung und Pflege einer Datenbank für den DSMeld, die im Rahmen von OSCI XMeld 1.0 auf AC- CESS-Basis erstellt worden ist. Diese Datenbank bedarf einer konzeptionellen Überarbeitung, zudem müssen Veränderungen am DSMeld nachvollzogen werden. In dem folgenden Bild sind die identifizierten Teilaufgaben grafisch dargestellt. Bild 1-2 Teilaufgaben Diese Teilaufgaben werden in den folgenden Abschnitten genauer dargestellt.

Zielsetzung des Projektes OSCI XMeld 1.1 Seite 5 1.2.1 Erweiterung der Funktionalität (AG 1) Das Teilziel besteht in der Erweiterung der Funktionalität des Protokolls OSCI XMeld durch Hinzunahme weiterer Geschäftsvorfälle. Folgende Geschäftsvorfälle sind bisher als Kandidaten für eine Untersuchung benannt worden: 1. Die Um- und Anmeldung von Personen: 11 a. An- und Ummeldung einer Einzelperson nach 11 MRRG in zwei Schritten: im Bürger- oder Meldeamt, Online-Rückmeldung im Beisein des Kunden Online An- oder Ummeldung durch den Kunden selbst (setzt die qualifizierte elektronische Signatur auf Kundenseite voraus). b. An- und Ummeldung von normal strukturierte Familien, bei denen alle Mitglieder dieser Gruppe gemeinsam und gleichzeitig von A nach B umziehen. Vor dem Hintergrund, dass nach unserem Kenntnisstand der Begriff Familienverband im melderechtlichen Sinne nicht definiert oder nicht bundesweit, sondern spezifisch pro Bundesland definiert wurde ist (und somit nicht sichergestellt ist, dass er bei allen Anwendern und in allen Bundesländern gleich verstanden wird), haben wir uns zur oben wiedergegebenen Formulierung entschlossen. Von einer Lösung wird erwartet, dass sie der 80/20 Regel genügt: es ist nicht unser Anspruch das zu Grunde liegende Problem vollständig und mit allen denkbaren Facetten zu lösen, sondern wir wollen uns auf den Regelfall konzentrieren. 2. Datenübermittlungen der Meldeämter an andere Behörden nach 18 MRRG 3. Datenübermittlungen der Standesämter an die Meldeämter. Dabei ist eine herstellerunabhängige Lösung anzustreben (als wichtige Verfahren sind AUTISTA und ELVIS bekannt). 4. Weitere E-Bürgerdienste des Meldewesens. Dies können unter anderem sein: a. Das Anfordern von (Ersatz-) Dokumenten b. Online-Einrichten (oder: Beantragen) von Auskunfts- und Übermittlungssperren Dabei ist zu berücksichtigen, dass es für die Modellierung der An- und Ummeldung bereits notwendig sein kann, bestimmte E-Bürgerdienste mit zu bedenken (zum Beispiel das Beantragen oder Einrichten von Auskunfts- oder Übermittlungssperren). Auf Basis der Arbeiten des Projektes OSCI XMeld 1.0 haben wir eine erste grobe Einschätzung von Aufwand und erwartetem Nutzen einer Umsetzung dieser Kandidaten vorgenommen. Die Ergebnisse sind im Bild 1-4 auf Seite 12 dargestellt. Es ergeben sich Prioritäten, die wiederum zu dem Phasenmodell im Abschnitt 1.3.1 auf Seite 9 führen. 1.2.2 Erarbeitung einer Vorstudie zur Umsetzung der Rückmeldung (AG 2) Im novellierten MRRG entfällt die Pflicht zur Abmeldung einer Bürgers (sofern der Umzug innerhalb Deutschlands stattfindet). Die Abmeldung bei der Wegzugsgemeinde erfolgt im Rahmen der Rückmeldung, die von der Zuzugsgemeinde an die Wegzugsgemeinde übermittelt wird. Um die Konsistenz der Melderegister zu wahren, muss die Rückmeldung zukünftig unverzüglich, spätestens drei Werktage nach der Anmeldung übermittelt werden. Dies soll möglichst auf automatisiert verarbeitbaren Datenträgern oder durch Datenübermittlung erfolgen. Der automatisierten Rückmeldung kommt schon aus ökonomischen Gründen eine besondere Bedeutung zu. Im Projekt OSCI XMeld 1.0 wurden daher die erforderlichen Nachrichtenstrukturen mit Priorität 1 untersucht und auch fertiggestellt. Neben der interoperablen Nachrichtenstruktur ergeben sich durch die automatisierte Rückmeldung aber auch weitergehende Herausforderungen an die kommunale DV-Landschaft. Insbesondere ist ein länderübergreifender Informationsverbund zwischen EWO-Verfahren einzurichten, denn bisher erfolgt die Datenübermittlung noch größtenteils per Briefpost. Es ist unstrittig, dass eine verbindliche Vorgabe für ein technisches Verfahren zur sicheren und nachvollziehbaren Übermittlung für Rückmeldungen zwischen Meldeämtern verschiedener Bundesländer erforderlich ist. Die Einigung auf einheitliche Verfahren muss sowohl die Nachrichtenformate, als auch die Übertragungsverfahren umfassen, ansonsten werden die erhofften positiven Effekte nicht eintreten. Es ist davon auszugehen, dass in der novellierten Fassung der 1. BMeldDÜV das Protokoll OSCI Transport in Kombination mit OSCI XMeld als verbindliche Vorgabe für die länderübergreifende elektronische Datenübertragung gemacht werden wird. Eine vom AK1 der Innenministerkonferenz eingerichtete Projektgruppe Meldewesen formuliert als realistisches Ziel:

Projektorganisation Seite 6 Die länderübergreifende Kommunikation zwischen den Meldebehörden sollte in einem Zeitraum von zwei Jahren nach Inkrafttreten der entsprechenden rechtlichen Vorschriften nur noch mittels elektronischer Datenübertragung erfolgen. Die darüber deutlich hinaus gehende Zielsetzung der interaktiven länderübergreifenden Anmeldung wird als mittelbis langfristige Vision formuliert. Die AG 2 hat das Ziel, eine Vorstudie für die Umsetzung der Rückmeldung auf Basis von OSCI Transport und OSCI XMeld zu erarbeiten, mit der diese Ziele erreicht werden können. Nach jetzigem Kenntnisstand ist davon auszugehen, dass es in manchen Bundesländern zum Aufbau von Clearingstellenkommen wird. Andererseits ist nicht damit zu rechnen, dass alle Meldeämter in allen Bundesländern an Clearingstellen angeschlossen sein werden. Mögliche Varianten, die sich alle mit OSCI Transport realisieren lassen, sind in dem Bild 1-3 auf Seite 6 dargestellt. Bild 1-3 Mögliche Anbindungen von Meldeämtern In dem Umsetzungskonzept ist insbesondere der Aufbau einer PKI und eines Verzeichnisdienstes für die Sender und Empfänger der Rückmeldungen zu klären. 1.2.3 Arbeitsgrundlagen Die folgenden Arbeitsgrundlagen sind für die strategischen Ziele und die inhaltlichen Lösungsvorschläge verbindliche Vorgaben: Das novellierte MRRG in der Fassung vom 3. April 2002 inklusive der Begründung der Novellierung. Die 1. und die 2. Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung Der DSMeld in der aktuellen Fassung Die Ergebnisse des Projektes OSCI XMeld 1.0 Die Ergebnisse des Projektes OSCI Transport in der Version 1.2 1.3 Projektorganisation Die Projektorganisation entspricht der des Projektes OSCI XMeld 1.0, siehe auch Bild 1-5 auf Seite 13. Es werden folgende Gremien eingerichtet:

Projektorganisation Seite 7 Projektgremien Gremium Aufgabe Notwendige Kompetenz / Schematische Besetzung AG 1 Erweiterung von OSCI XMeld 1.0 um neue Geschäftsvorfälle. Ggfs. Erweiterung des Informationsmodells. Erarbeitung der Prozessmodelle für die neuen Geschäftsvorfälle. Umsetzung der Ergebnisse in XML-Schema Definitionen. Zur Bearbeitung der anstehenden Aufgaben sind folgende Qualifikationen erforderlich: Kenntnisse und Erfahrung über die Prozesse des Meldewesens und die einschlägigen gesetzlichen Normen. Einschätzung der (wirtschaftlichen) Relevanz der Geschäftsvorfälle. Vorkenntnisse aus den Modellierungstätigkeiten von OSCI XMeld 1.0 sind von Vorteil. Besetzung: Durch Fachleute des Meldewesens. In der Arbeitsgruppe soll ein Vertreter des Pilotanwenders für die 2. BMeldDÜV vertreten sein, wenn dieser Geschäftsvorfall im Rahmen dieses Projektes umgesetzt werden soll. Außerdem ggfs. Mitarbeiter des Verlags für Standesamtswesen, wenn konkret das Produkt AUTISTA untersucht werden soll. AG 2 Erarbeitung einer Vorstudie für die Umsetzung der Rückmeldung auf Basis von OSCI Transport. Vorschläge für den Aufbau / die Nutzung von PKI-Strukturen für die Rückmeldung. Folgende Kenntnisse sind gewünscht: Kenntnisse und Erfahrungen in TESTA, Sphinx und / oder OSCI Transport Kenntnisse und Erfahrungen in DV-Landesnetzen. Kenntnisse und Erfahrungen in Kryptografie und PKI-Strukturen Kenntnisse und Erfahrungen in ggfs. bereits vorhandenen Strukturen der Vernetzung von EWO-Systemen in Landesnetzen. Kenntnisse und Erfahrungen in datenschutzrechtlichen Fragestellungen Besetzung: Mitarbeiter aus IuK Referaten der Bundesländer. Mitarbeiter des BSI. Mitarbeiter aus Kommunal- oder Landesrechenzentren oder Datenzentralen, insbesondere solcher, die eine Implementierung auf Basis von OSCI XMeld betreiben. OSCI Leitstelle.

Projektorganisation Seite 8 Gremium Aufgabe Notwendige Kompetenz / Schematische Besetzung Abstimminstanz Qualitätssicherung der Ergebnisse Verantwortung für die Umsetzung der Projektergebnisse. Analog OSCI XMeld 1.0: Mitarbeiter aus Kommunal- oder Landesrechenzentren oder Datenzentralen, insbesondere solcher, die eine Implementierung auf Basis von OSCI XMeld betreiben. Vertreter von Herstellern von EWO-Verfahren Melderechtsreferenten / Vertreter zuständiger Fachbehörden Vertreter kommunaler Spitzengremien (Sprecher der) Datenschutzbeauftragten Sprecher des Arbeitskreises der Bürgerund Meldeamtsleiter Setzt strategische Ziele. (Auftraggeber!) Nimmt Projektergebnisse ab. Vertreter des KoopA ADV Entscheidungsinstanz Projektleitung Formuliert den differenzierten Projektauftrag. Erstellt und pflegt die Projektdokumentation. Stellt die effektive Projektarbeit sicher. OSCI Leitstelle mit externer Unterstützung (Methodenberatung)

Projektorganisation Seite 9 1.3.1 Projektphasen Wir planen folgende Projektphasen: Projektphasen Phase Funktionale Erweiterung Vorstudie für die Umsetzung Phase I Alle Vorgänge der An- und Ummeldung nach 11 MRRG. Zunächst die Anmeldung im Beisein des Kunden, anschließend die Online-Ummeldung. Betrachtung zunächst für Einzelpersonen, anschließend - soweit möglich - Erweiterung auf normal strukturierte Familien, die gemeinsam umziehen. Ergebnisdokument: Ein erweitertes Prozessmodell sowie daraus abgeleitete XML- Schema-Definitionen für die erforderlichen Nachrichten. Bestandsaufnahme der vorhandenen bzw. konkret geplanten technischen Infrastruktur für Rückmeldungen. Ableitung von Anforderungen an bei einer Umsetzung mittels OSCI Transport und OSCI XMeld. Ergebnisdokument: Vorstudie zu den Themen: Organisationskonzept Technikarchitektur Dabei sollen die technischen Komponenten - Clearingstelle / Datendrehscheibe / Kopfstelle - Verzeichnisdienst - public key Infrastructure (PKI) diskutiert und näher bestimmt werden. Betriebskonzept Voschlag zum weiteren Vorgehen. Phase II Erweiterung um Geschäftsvorfälle der Datenübermittlung an andere Behörden ( 18 Abs. 4 MRRG). Ergebnisdokument: Erweitertes Prozessmodell sowie daraus abgeleitete XML-Schema-Definitionen für die erforderlichen Nachrichten. Phase III Datenübermittlung der Standesämter an Meldeämter, Betrachtung weiterer E-Bürgerdienste. Ergebnisdokument: Erweitertes Prozessmodell. XML-Schema-Definitionen für die Nachrichtestrukturen. 1.3.2 Zeitbudget Unter Bezug auf die Erfahrungen des Projektes OSCI XMeld 1.0 planen wir pro Phase vier 1 jeweils zweitägigen Sitzungen der Arbeitsgruppen. Diese Sitzungen erfolgen in ca. 14-tägigem Rhythmus. Jede Phase wird mit je einer eintägigen Sitzung der Abstimm- und der Entscheidungsinstanz beendet. Daraus ergibt sich folgendes Zeitbudget pro Gremienmitglied: 1. Die vierte Sitzung ist jeweils geplant als eine Redaktionssitzung zur Fertigstellung der Dokumente, die an die Abstimminstanz gegeben werden.

Projektregularien Seite 10 Zeitbudget Gremium Anforderung Aufwand in PT AG 1 Pro Phase vier Sitzungen, jeweils zwei PT, somit 8 PT pro Phase. Drei Phasen: 24 PT 24 PT AG 2 Aufwand pro Phase 8 MT analog AG 1. Da es sich um eine Vorstudie mit begrenzter Eindringtiefe handelt, sehen wir nur eine Phase vor. 8 PT Abstimminstanz Drei Sitzungen mit jeweils 1 PT zum Abschluss der Phasen. 3 PT Entscheidungsinstanz Analog Abstimminstanz 3 PT Zu diesem Aufwand kommt die Kickoff Sitzung mit einem PT für jedes Gremienmitglied. Die angegebenen Zeiten sind Netto-Zeiten. Hinzu kommen Aufwände für die Vor- und Nachbereitung. Diese sind jedoch individuell unterschiedlich. 1.3.3 Tagungsort Die Sitzungen der Gremien Arbeitsgruppen 1 und 2, sowie der Abstimminstanz finden im Hotel Freizeit In in Göttingen statt. Dieser zentral gelegene Tagungsort hat sich bewährt. Sitzungsort der Entscheidungsinstanz werden noch nicht festgelegt. 1.4 Projektregularien 1.4.1 Abnahme von Ergebnissen Zum Projektbeginn werden für die Projektphasen Termeine vereinbart, an denen Ergebnisse vorgelegt werden müssen (Meilensteine). Anschließend tagt zunächst die Abstimminstanz. Die Arbeitsergebnisse werden im Status draft vorgelegt und in Form von Thesen zusammengefasst. Über diese Thesen wird abgestimmt. Die Mitglieder der Abstimminstanz erhalten die Arbeitsergebnisse und die Thesen spätestens 14 Tage vor Sitzungstermin. Während der Sitzungen werden die Arbeitsergebnisse und die Thesen kurz vorgestellt, anschließend diskutiert. Über die vorgelegten Thesen wird abgestimmt, die einfache Mehrheit ist ausreichend. Abwesende stimmberechtige Mitglieder der Abstimminszanz werden als Zustimmung gezählt. Die Abstimminstanz hat das Recht, Arbeitsergebnisse wieder an die Arbeitsgruppe zurückzuweisen. Ansonsten werden Ergebnisse in den Status proposal versetzt. Dann tagt anschließend die Entscheidungsinstanz. Sie nimmt die Arbeitsergebnisse zu den Meilensteinen ab und bestimmt über den weiteren Projektverlauf. Entscheidungen werden einstimmig getroffen. Ergebnisse, die von der Entscheidungsinstanz abgenommen wurden, erhalten den Status final.

Projektregularien Seite 11 Von den Sitzungen wird jeweils ein Ergebnisprotokoll erstellt. 1.4.2 Finanzierung 1. Die Finanzierung der OSCI Leitstelle sowie der externen Mitarbeiter im Rahmen der (Teil-) Projektleitung der beiden Arbeitsgruppen erfolgt aus Mitteln des Bundesprojektes MEDIA@Komm durch die Firma bremen online services. 2. Alle weiteren Kosten werden von den jeweiligen Gremienmitgliedern selbst getragen. Dazu gehören insbesondere Reisekosten sowie die Kosten für die Hotelübernachtung (inklusive einer Tagungspauschale) und die Verpflegung. 1.4.3 Veröffentlichung der Projektergebnisse Ergebnisse der Arbeitsgruppe 1 (Erweiterung der Funktionalität) werden zu einer neuen Version des Protokolls OSCI XMeld führen. Wie alle OSCI - Teilergebnisse ist auch OSCI XMeld öffentlich verfügbar. Nachdem die Entscheidungsinstanz diese Ergebnisse in den Status FINAL versetzt hat, werden sie unter anderem über die Web- Adresse www.osci.de allen interessierten Stellen zugänglich sein. (Dokumente im Status draft oder proposal sind projektintern und werden nicht nach Außen gegeben). Über den Umgang mit anderen Projektergebnissen entscheidet der Auftraggeber ( = die Entscheidungsinstanz).

Projektregularien Seite 12 Bild 1-4 Portfolio

Projektregularien Seite 13 Bild 1-5 Projektorganisation