Virtuelle Behörde Meldewesen Melderegisterauskunft via Internet"

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1 Virtuelle Behörde Meldewesen Melderegisterauskunft via Internet" Andreas Swart Marketing und Vertrieb ZEMA Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern 19. Oktober

2 AKDB - Kurzvorstellung Die AKDB ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Träger sind die kommunalen Spitzenverbände in Bayern (Bayer. Gemeindetag, Bayer. Landkreistag, Bayer. Städtetag, Verband der Bayer. Bezirke) Wir sind seit über 30 Jahren erfolgreich im Bereich der kommunalen Datenverarbeitung tätig und betreuen mehr als 4000 Kunden. Unsere Verfahrensbereiche: Personalwesen; Einwohner-/Ausländerwesen; Finanzwesen; NKFW, Sozialwesen; Verkehrswesen; Wahlen, Volks- Bürgerentscheide; Bau- Grundstückswesen; Ver- Entsorgungswirtschaft 2

3 Virtuelle Behörden - neue Anforderungen an die Kommunalverwaltungen neue elektronische Dienstleistungen für Bürger und Wirtschaft Behördengänge vom Sofa Kommunikation mit den Kommunalverwaltungen via Internet Wandel der Kommunen - von der staatlichen Bürokratie hin zu modernen Dienstleistern 3

4 Erkenntnisse der letzten Jahre egovernment bedeutet neue und zusätzliche Geschäftsprozesse für Verwaltung, Bürger und Wirtschaft diese Geschäftsprozesse sind Fachamts-, Behörden- und Kommunen -übergreifend und beziehen Bürger/Wirtschaft mit ein egovernment erfordert Gesetzesänderungen Infrastruktur Standardisierung egovernment -gerechte Anwendungssoftware Organisation und Integration der Geschäftsprozesse 4

5 Einwohnerwesen als virtuelle Behörde Änderung des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) Nutzung Nutzung moderner moderner Informations- Informationsund und Kommunikationstechnologien Kommunikationstechnologien (Anpassung (Anpassung an an das das Internetzeitalter) Internetzeitalter) Unnötige Meldepflichten Unnötige Meldepflichten abschaffen abschaffen Die melderechtlichen Verfahren vereinfachen, Die melderechtlichen Verfahren vereinfachen, beschleunigen, bürgerfreundlich zu gestalten und beschleunigen, bürgerfreundlich zu gestalten und gleichzeitig die Kosten zu senken! gleichzeitig die Kosten zu senken! elektronische elektronische Anmeldung Anmeldung Selbstauskunft Selbstauskunft des des Bürgers Bürgers automatisierte automatisierte Rückmeldung Rückmeldung Übermittlung von Meldedaten an Privatpersonen, Behörden Übermittlung von Meldedaten an Privatpersonen, Behörden und Wirtschaft und Wirtschaft 5

6 Infrastrukturen im Meldewesen Meldeämter/-behörden bundesweit Unterschiedlichste DV-Verfahren im Einsatz Host-gestützt dezentral Unterschiedliche Datenvorhaltung Einzelkommune Verbandsebene Zweckgebundene Teilbestände auf Landesebene Landesweite Datenhaltung 6

7 Die Novellierung des Melderechtsrahmengesetzes in Bayern Novelliertes Melderechtsrahmengesetz schafft die Grundlagen für egovernment im Meldewesen für Bayern und bringt neue Anforderungen für Meldeämter und Softwareanbieter Rückmeldung auf elektronischem Weg Einfache Melderegisterauskunft über das Internet Gesamtauskunft auf die eigenen Daten per Internet Anmeldung/Ummeldung per Internet Vorausgefüllter Meldeschein für den Meldesachbearbeiter Wegfall der Abmeldung durch den Bürger 7

8 Bayern Bayern hat hat derzeit derzeit ca. ca. 12,4 12,4 MIO MIO Einwohner, Einwohner, die die von von Meldeämter Meldeämter verwaltet verwaltet werden werden Einwohnermeldeamt Einwohnermeldeamt mit OK.EWO (AKDB) mit OK.EWO (AKDB) 826 Meldeämter 826 Meldeämter ca. 6,17 MIO Einwohner ca. 6,17 MIO Einwohner Einwohnermeldeamt Einwohnermeldeamt mit mit anderen anderen Verfahren Verfahren Meldeämter Meldeämter ca. ca. 4,16 4,16 MIO MIO Einwohner Einwohner Städte Städte München München Nürnberg Nürnberg und und Augsburg Augsburg 3 3 Meldeämter Meldeämter ca. ca. 2 2 MIO MIO Einwohner Einwohner 8

9 Meldebehörden Meldebehörden dezentral dezentral OK.EWO OK.EWO (AKDB) (AKDB) AKDB Meldebehörden Meldebehörden dezentral dezentral Andere Andere Verfahren Verfahren Meldebehörden nehmen an dem automatisiertem Abrufverfahren der Polizei ( 8 BayMeldeDÜV) bei der AKDB teil. 9

10 Meldebehörde Meldebehörde Meldebehörde AKDB entrale infache elderegister uskunft Bürger /Wirtschaft Bürger /Wirtschaft 10

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12 ZEMA-Portal Melderegisterauskunft in Bayern Verlinkung der zentral geführten Einwohnerteildatenbestände (Polizeiauskunft) mit den Einwohnerdaten der Städte München, Augsburg, und Nürnberg Einigung erzielt Starttermin mit dem Einwohnerdatenbestand aus Nürnberg Attraktives Angebot für überregionale Power-User mit ca. 12,4 Mio. Adressdaten, wenn sich alle Kommunen beteiligen Anbindung zu weiteren Datenzentralen in Vorbereitung 12

13 Beteiligte Datenzentralen Bayern (AKDB) Baden Württemberg (DZBW) dataport Hessen (ekom 21) ca. 29 Mio. Einwohnerdaten ekom21 geplant: Schleswig-Holstein (dataport) weitere DZ in Prüfung: NRW, HH, MP, Sachsen, Saar; RP DZBW AKDB 13

14 ZEMA Virtuelle Behörde der Kommunen Keine Investitionen bei den einzelnen Kommunen Die Daten werden wegen der Polizeiauskunft zur AKDB übertragen; ZEMA greift auf denselben Datenbestand zu Die AKDB schließt die Verträge mit Powerusern ab Poweruser aus Privatwirtschaft (Erstattung des Gebührensatzes von derzeit 5,00 ) AKDB übernimmt die behördlichen Anfragen im Rahmen der Amtshilfe Eigenständiges Portal bei Kommunen verursacht Kosten Webservice Abrechnung mit Nutzern Je mehr Kommunen sich an ZEMA beteiligen, desto höher wird die Akzeptanz der Poweruser die Dienstleistung dieser virtuellen Behörde zu nutzen. 14

15 Erfahrungsbericht der Stadt Aichach.. flächendeckend und wirtschaftlich eine Online- Melderegisterauskunft bereitstellen... Diese Tatsache bringt einen nicht zu unterschätzenden wirtschaftlichen Aspekt mit sich; schließlich sind die Melderegisterauskünfte, die die AKDB im Auftrag erteilt, nicht kostenlos. Die AKDB garantiert den Kommunen Einnahmen im Rahmen der gesetzlich geregelten Auskunftsgebühr.. Auch Einwohnermelderegisterauskünfte, die...im Rahmen der Amtshilfe für Behörden kostenlos erstellt, können nun über ZEMA abgedeckt werden. Diese kostenlosen Auskünfte bescherten den Einwohnermeldeämtern nur Arbeit und keine Einnahmen... Wir empfehlen unseren Mitgliedern der AWG (auch den Nichtmitgliedern) den Vertrag bei der AKDB über ZEMA abzuschließen. Vertrag unter 15

16 Vorteile von ZEMA Power-User Gemeinde Sofortiger Zugang zu (derzeit nahezu) allen Meldebehörden in Bayern Nur ein Ansprechpartner Registrierung nur bei der AKDB Keine Verträge mit einzelnen Kommunen Ein Zugangsportal Nur ein Ansprechpartner Nur Beauftragung erforderlich Keine Verträge mit einer Vielzahl von Power-Usern Keine Investitionen in Zugangsportal Nur eine Abrechnung (Anteile aus Einnahmen) Nur eine Abrechnung Einheitliche Benutzerführung 16

17 Danke für Ihre Aufmerksamkeit 17