Die EFBH-Kampagne 1
EFBH Europäische Föderation der Bau- und Holzarbeiter 2
FIEC «Fédération de l'industrie Européenne de la Construction» 3
EFBH - FIEC Sozialdialog der europäischen Bauwirtschaft Generaldirektion " Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit" 4
Warum EFBH Kampagne "Europa 2023 - asbestfrei!? 5
Videofilm aus «Panorama» 6
Personalabbau beim staatlichen Arbeitsschutz: Personalstand Gewerbeaufsicht (Gesamt nach Bundesländern) Bundesland 2005 2008 Veränderung Baden-Württemberg 713 563-150 Bayern 467 393-74 Berlin 126 109-17 Brandenburg 160 149-11 Bremen 42 37-5 Hamburg 78 72-6 Hessen 153 147-6 Mecklenburg-Vorpommern 136 110-26 Niedersachsen 425 442 17 Nordrhein-Westfalen 718 487-231 Rheinland-Pfalz 187 180-7 Saarland 29 27-2 Sachsen 208 177-31 Sachsen-Anhalt 236 159-77 Schleswig Holstein 50 37-13 Thüringen 143 130-13 5876 5227-652 Personalstand (Aufsicht-und Beratungsdienste) der Unfallversicherungsträger (Personen) Gewerbliche BGn 2240 2130-110 Landwirtschaftliche BGn 397 387-10 Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand 428 412-16 3065 2929-136 Quelle: Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit (Daten 2008, BMAS) 7
Ausschuss hoher Aufsichtsbeamten: die Argumentation Deutschlands, wonach Beratung wirksamer als Sanktion sei und einem modernen Regulierungssystem angemessen wäre, hat uns noch nicht überzeugt." (SLIC: Deutschlandbericht ) 8
Sensationell Ramsauer: "Keine Knöllchen mehr" Künftig sollen Falschparker zu Kaffee und Kuchen ins Rathaus eingeladen werden! Jaje ein oder zeitlicher Werbung wird ein Sprachcomputer Bundesverkehrsminister Ramsauer will System der Kontrollen auf den Straßen vollständig umstellen. Sanktionen sollen demnach abgeschafft werden. Die Kabinettsvorlage wurde gestern im Eilverfahren beschlossen. So wird Deutschland endlich zum Eldorado auch im Straßenverkehr. Die Vorlage kam aus dem Bundesarbeitsministerium. "Was für die Arbeitsplätze gilt, muss auch für Autofahrer möglich sein", sagte Ramsauer gestern vor Eröffnung der DCONex in Augsburg. 9
Quelle: HVBG, zitiert nach Breuer, Joachim, Asbest - eine globale Herausforderung, in: Bundesarbeitsblatt 10-2005 S. 20 10
zur Zielsetzung kontrollierte Beseitigung des Asbest" 11
Empfehlung: "Anwendung der Methode 1: Entfernen 12
Entfernen (Methode 1) Beschichtung (Methode 2) Räumliche Trennung (Methode 3) 13
Nur die Methode Entfernen ist eine vernünftige Problemlösung des Sanierungsverfahren. Sie wird heute bevorzugt angewendet, um den Gefahrstoff Asbest aus dem Gebäude zu entfernen." 14
Die Methoden "Beschichtung" und "räumliche Trennung" nach der Asbestrichtlinie (Zitat 2) werden heute nicht mehr propagiert, da sie nur "eine zeitliche Verschleppung eines ungelösten Problems" sind. (Zitat 3). 15
Bauherren und ausführende Bauunternehmer haben die Pflicht, Informationen darüber zusammenzustellen, ob asbesthaltige Baustoffe vorhanden sind... Bürgerliches Gesetzbuch Bauordnungsrecht Arbeitsschutzgesetz Baustellenverordnung Gefahrstoffverordnung Strafgesetzbuch 16
Verbesserung der Anerkennung und der Entschädigung einer asbestbedingten Berufskrankheit 17
Angezeigte Verdachtsfälle und anerkannte Berufskrankheiten 2008 Berufskrankheiten Angezeigte Fälle Anerkannte Fälle Prozent Asbestose 3.879 1.893 48,8 Lungen-/Kehlkopfkrebs, 3.674 765 20,8 Asbest Mesotheliom, Asbest 1.438 996 39,1 Summe 8991 3654 40,6 Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit 2008, S. 24. und eigene Berechnungen 18
Berufskrankheit nach BK nach Ziff. 4104 "Entgegen der Auffassung der Beklagten ist das Vorliegen eines primären Bronchialkarzinoms, an dessen Folgen der Versicherte verstorben ist, im Vollbeweis bewiesen. Das Gericht folgt insoweit den überzeugenden Ausführungen des... in seinem Gutachten vom 7.3.2006, die mit den Diagnosen der behandelnden Lungenfachärzte der Spezialklinik in.. (Prof. Dr. D., Befundberichte u.a. vom 22.6.1999, 30.11.1999 und 12.1.2000) und des Pathologen Prof. Dr. K. (Befundbericht vom 14.6.1999) übereinstimmen. Das Gericht ist auch davon überzeugt, dass der Lungenkrebs in Verbindung mit einer Asbestose gestanden hat." (Sozialgericht Frankfurt am Main 22.05.2007, S 8 U 165/) 19