Breitbandförderung in Bayern Zukunftskongress Bayern München, 04.02.2015 Alfons Steimer Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Regensburg
Agenda Erstes Förderverfahren (2008 2011) Das aktuelle Förderverfahren Aktueller Stand im Förderverfahren 2
Erstes Förderverfahren Bilanz bayernweit: 1.300 Gemeinden ca. 108 Mio. Euro Gesamtfördersumme 98,5 % mit mind. 1 Mbit/s rund 95 % mit 6 bis 16 Mbit/s Hauptziele wurde erreicht Aber: Erkenntnis, dass Grundversorgung nicht ausreicht! 3
Breitbandversorgung Bayern (Quelle TÜV Rheinland, Stand Mitte 2014) Haushalte mit Bayern mind. 1 Mbit/s 99,5 % mind. 16 Mbit/s 83,2 % mind. 30 Mbit/s 73,9 % mind. 50 Mbit/s 62,4 % 4
Agenda Erstes Förderverfahren (2008 2011) Das aktuelle Förderverfahren Aktueller Stand im Förderverfahren 5
Wirtschaftlichkeitslücke Ermittlung der Wirtschaftlichkeitslücke Beispielrechnung bei Förderquote von F% Kommunaler Eigenanteil (WL x (1-F%) Förderrechtliche Aspekte 7 Jahre Betrachtungszeitraum Netzbetreiber hat im Rahmen der Angebotsstellung eine detaillierte und plausible Darstellung der Wirtschaftlichkeitslücke zu machen Wirtschaftlichkeitslücke beinhaltet: Förderung (WL x F%) Investitionskosten Saldo aus Erträgen/Kosten aus Betrieb Betriebskosten + Abschreibungen und Zinsen auf der Basis der getätigten Investitionen Operative Erträge Wirtschaftlichkeitslücke 6
Zentrale Informationsdrehscheibe www.schnelles-internet.bayern.de 7
Stand der Versorgung www.breitbandatlas.de 8
Änderungen Kabinettsauftrag vom 13.01.2014: Verfahren vereinfachen (Überarbeitung der Richtlinie) Förderung verdoppeln (1,5 Mrd. Euro bis 2018, bis zu 1 Mio Euro je Gemeinde) Beratung verbessern (1 Breitbandmanager pro Landkreis) 9
Änderungen seit 9.7.2014 Erweiterung der Fördermöglichkeiten keine Beschränkung auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete Straffung des Verfahrens 9 Module Eigenwirtschaftlicher Ausbau der TK- Unternehmen auf ein Jahr verkürzt Abschlagszahlungen an Gemeinden möglich, Vorfinanzierung nicht mehr erforderlich 10
Zuwendungsvoraussetzungen Zielbandbreite 50 Mbit/s oder mehr Mindestens 30 Mbit/s für alle im EG Wesentliche Verbesserung Durch erheblich neue Investitionen (z.b. optische Bauelemente, die näher zu den Endkunden geführt werden, FTTx ) können alle möglichen Endkunden im EG über wesentlich höhere Bandbreiten im Upload und im Download verfügen (mindestens Verdoppelung) als ohne geförderten Ausbau Upload viel höher als Grundversorgung 11
Ablauf des Verfahrens Bestandsaufnahme Download/ Upload im vorläufigen Erschließungsgebiet (Weiße NGA-Flecken) Markterkundung (Abfrage nach Fehlern in der Ist-Versorgung und eigenwirtschaftliche Ausbaupläne) Auswahlverfahren Mindestvorgaben für das zu versorgende Gebiet machen 12
Ablauf des Verfahrens Förderantrag bei Regierung - Abschlagzahlungen möglich Kooperationsvertrag Mustervertrag des Gemeindetags ist in Abstimmung Fördersteckbrief nach Förderbescheid Projektbeschreibung nach Inbetriebnahme 13
Fördermittel aufgestockt 1,5 Mrd. Euro bis 2018 Anhebung der Fördersätze um 20 % auf bis zu 80 %, in Härtefällen auf bis zu 90 % Förderhöchstbeträge künftig zwischen 500.000 Euro und 950.000 Euro je nach Siedlungsstruktur Bonus 50.000 Euro auf den Förderhöchstbetrag bei interkommunaler Zusammenarbeit 14
Förderquote neu Bisher: 40%: 304 Kom. 50%: 549 Kom. 60%: 572 Kom. 80%: 631 Kom Durchschnitt Bayern: 60,5 % Neu: 60%: 232 Kom. 70%: 411 Kom. 80%: 1091 Kom. 90%: 322 Kom. Durchschnitt Bayern: 77 % 15
Startgeld Netz für Planung Pauschal 5.000 Euro je Gemeinde wird auf Förderung angerechnet Voraussetzung: Ist-Versorgung im Erschließungsgebiet veröffentlicht Antrag beim Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Bereits über 1000 mal beantragt
Beratung Ein Breitbandmanager pro Landkreis am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Breitbandzentrum Amberg Über 5.100 Beratungen vor Ort! 17
Agenda Erstes Förderverfahren (2008 2011) Das aktuelle Förderverfahren Aktueller Stand im Förderverfahren 18
191 Förderbescheide 19
Einstieg der Kommunen in das Förderverfahren 1800 1600 1602 1400 1200 1000 800 600 400 200 0 2013 2014 Stand: 30.01.2015
Aktueller Stand [03.02.2015] 900 800 700 600 500 400 300 200 100 0 1612 Kommunen im Förderverfahren 21
Beispiel Dinkelsbühl Viele kleine Stadtteile Losbildung 2 Zuschläge Telekom NetComBW 22
Beispiel Dinkelsbühl Los 5: FTTB war wirtschaftlicher als FTTC 23
Beispiel Rimbach Angebot Amplus: Hybridausbau 3 KVz mit FTTC erschlossen Gewerbegebiet mit FTTB 24
Zusammenfassung Förderung nutzen Flächendeckende Planung Glasfaser in jede Gemeinde FTTB wo sinnvoll (Gewerbegebiete ) Lösungen verschiedener Netzbetreiber wahrnehmen 25