Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung. Art der Person: öffentlich rechtlich RAG privat - natürliche Person juristische Person wenn natürliche Person:

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Transkript:

Antragsteller Hier investieren Europa und der Freistaat Thüringen in die ländlichen Gebiete Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung CLLD/LEADER 2014 bis 2020 Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung I. Antragstellerdaten 1 Personenident (PI) soweit vorhanden Art der Person: öffentlich rechtlich RAG privat natürliche Person juristische Person wenn natürliche Person: Name/Bezeichnung: Vorname (nur bei nat. Pers.): Straße und Hausnummer: Postfach: Postleitzahl: Ort: Ortsteil: Telefon: EMail: Geburts/Gründungsdatum: Geburtsort/Sitz: Name/Sitz der Bank: IBAN: BIC: männlich weiblich < 25 Jahre 25 Jahre 1 Die fett gekennzeichneten Felder sind Pflichtfelder und daher unbedingt auszufüllen.

II. Antragsgegenstand *) 1. Projekt zur Umsetzung der Regionalen Entwicklungsstrategie 1.1 investives bzw. nichtinvestives Vorhaben zur Umsetzung der Regionalen Entwicklungsstrategie 1.2 UmbrellaProjekt 1.3 Kleinprojekt 2. Kooperationsprojekt zur Umsetzung der Regionalen Entwicklungsstrategie 2.1 Anbahnung 2.2 transnationales Projekt 2.3 gebietsübergreifendes Projekt 3. Verwaltung und Sensibilisierung 3.1 Sachausgaben 3.2 Ausgaben für Sensibilisierung 3.3 Ausgaben für Regionalmanagement Bezeichnung des Vorhabens: Realisierungszeitraum: vom bis Mit dem Vorhaben werden Bruttoarbeitsplätze geschaffen: Im Zuge des Vorhabens werden Schulungen durchgeführt: ja nein ja nein Anzahl:.. 2. Projektbeschreibung (ggf. auf gesondertem Blatt) *) bitte ausfüllen bzw. Zutreffendes ankreuzen Seite 2 von 5 Antrag LEADER / Stand: 22.04. 2016

III. Finanzierungsplan 1. geplante Gesamtausgaben abzüglich Leistungen Dritter abzüglich nicht zuwendungsfähiger Leistungen 2. voraussichtlich zuwendungsfähige Ausgaben davon unbare Eigenleistungen als Sachausgaben (nur bei Kleinprojekten; Erläuterungen als Anlage beigefügt) 3. beantragter Zuschuss zur Deckung der voraussichtlich zuwendungsfähigen Ausgaben davon im Jahr: 4. die Eigenmittel zu den voraussichtlich zuwendungsfähigen Ausgaben und zu den nicht zuwendungsfähigen Leistungen betragen somit IV. Erklärung Ich erkläre, dass ich neben den beantragten und angegebenen Finanzierungsmitteln für das beschriebene Vorhaben keine anderen Mittel oder Vergünstigungen in Anspruch nehme bzw. in Anspruch genommen habe. mir für dasselbe Projekt aus Mitteln zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung noch keine / im Jahr..**) Zuwendungen in Höhe von.. **) gewährt wurden, mit der Durchführung des Projekts noch nicht begonnen wurde, ich meinen gesetzlichen Verpflichtungen zur Zahlung der Steuern und Abgaben nachgekommen bin, mir/uns kein Insolvenzverfahren unmittelbar bevorsteht, beantragt oder eröffnet worden ist. Mir/uns ist bekannt, dass ich verpflichtet bin/wir verpflichtet sind, das unmittelbare Bevorstehen eines Insolvenzverfahrens unverzüglich mitzuteilen. wenn der Antragsteller ein Unternehmen ist, die beantragte Förderung den Vorgaben zu DeminimisBeihilfen unterliegt. Insofern ist mit dem Antrag die Deminimis Erklärung beizufügen. ich für das beschriebene Vorhaben **) vorsteuerabzugsberechtigt teilweise vorsteuerabzugsberechtigt zu..% nicht vorsteuerabzugsberechtigt bin. bei einem Vorhaben mit beantragten zuwendungsfähigen Ausgaben über 50.000 : es werden während der Projektdurchführung voraussichtlich Einnahmen erzielt es werden während der Projektdurchführung voraussichtlich keine Einnahmen erzielt **) bitte ausfüllen bzw. streichen Seite 3 von 5 Antrag LEADER / Stand: 22.04. 2016

Mir ist bekannt, dass erst nach schriftlicher Förderzusage mit dem Projekt begonnen werden darf. Als Vorhabensbeginn ist grundsätzlich der Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs und/oder Leistungsvertrages zu werten, Bei Baumaßnahmen gelten Planung, Bodenuntersuchung und Grunderwerb nicht als Beginn des Vorhabens, es sei denn, sie sind alleiniger Zweck der Zuwendung.. der Zuwendungsgeber die in den vorstehenden Ziffern enthaltenen Tatsachen als nach dem Zuwendungszweck, den Rechtsvorschriften, Verwaltungsvorschriften und Richtlinien über die Zuwendungsvergabe sowie den sonstigen Zuwendungsvoraussetzungen für die Bewilligung, Gewährung, Rückforderung, Weitergewährung oder das Belassen der Zuwendung erheblich ansieht und deswegen auf der Grundlage von 2 Abs. 1 Subventionsgesetz i.v.m. 1 des Thüringer Subventionsgesetzes als subventionserheblich i.s.d. 264 Abs. 8 Nr. 1 StGB bezeichnet mit der Konsequenz, dass ich mich als Antragsteller und Zuwendungsempfänger wegen unrichtiger, unvollständiger oder unterlassener Angaben über diese subventionserheblichen Tatsachen wegen Subventionsbetruges nach 264 StGB strafbar machen kann. ich verpflichtet bin, die Bewilligungsbehörde über die Änderung subventionserheblicher Tatsachen zu unterrichten. Vom Inhalt des 264 StGB sowie den 3 bis 5 Subventionsgesetz habe ich Kenntnis genommen. die aus dem Antrag und Ergänzungen ersichtlichen Angaben/Daten von der bescheidenden Stelle (ALF) erfasst und an die Zahlstelle im Thüringer Landesverwaltungsamt über geschützte Netzwerke weitergeleitet werden. Die Angaben sind erforderlich, um zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Gewährung der Fördermittel vorliegen. Die Datenerhebung, speicherung und verarbeitung erfolgt des Weiteren in einem speziellen Datenerfassungsprogramm zum Zweck der Nachweisführung über die zweckentsprechende Verwendung der Fördermittel. Name und Bankverbindung werden zwecks Auszahlung an die Thüringer Staatshauptkasse weitergegeben. kein Rechtsanspruch auf Förderung besteht. Die Bewilligungsbehörde prüft die Förderfähigkeit nach pflichtgemäßen Ermessen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Die Hinweise über die Veröffentlichung von Förderdaten habe ich zur Kenntnis genommen.. Ort, Datum.. Name in Druckbuchstaben und rechtsgültige Unterschrift Antragsteller Seite 4 von 5 Antrag LEADER / Stand: 22.04. 2016

Anlagen *) 3 vergleichbare Angebote/Kostenberechnung Kostenkalkulation für Verwaltung und Sensibilisierung gemäß folgender Gliederung: Sachausgaben Ausgaben für Sensibilisierung Ausgaben für Regionalmanagement aktuelle Bescheinigung in Steuersachen (nur wenn Bruttoförderung beantragt wird, nicht für Gebietskörperschaften) Nachweis der Finanzierung der Eigenmittel Nachweis der eingeplanten Leistungen Dritter Stellungnahme der Kommunalaufsichtsbehörde (rechtsaufsichtliche Würdigung) Grundbuchauszug o.a. geeigneter Nachweis der bestehenden Eigentumsverhältnisse bzw. langfristiger Nutzungsvertrag (bei Investitionen an Gebäuden bzw. Grund und Boden) Lageplan Handelsregister/Vereinsregisterauszug (bei juristischen Personen des privaten Rechts) DeminimisErklärung mit Anlagen (bei Unternehmen als Antragsteller) Absichtserklärung für Kooperation (letter of intent) Kooperationsvereinbarung Erläuterungen zu den unbaren Eigenleistungen (nur bei Kleinprojekten) Sonstige (Weitere Anlagen bitte aufführen.) *) bitte zutreffendes Ankreuzen bzw. ausfüllen Seite 5 von 5 Antrag LEADER / Stand: 22.04. 2016