MedR Schriftenreihe Medizinrecht Herausgegeben von Professor Dr. Andreas Spickhoff, Regensburg
Arbeitsgemeinschaft Rechtsanwälte im Medizinrecht e.v. Herausgeber Delegation und Substitution wenn der Pfleger den Doktor ersetzt Mit Beiträgen von K.-O. Bergmann, H. Bonvie, A. Bronner, H. Francois-Kettner, R. Klakow-Franck, D. Möhler, P. Schabram, K. Stöhr, H. van Aken 1 C
Herausgeber Arbeitsgemeinschaft Rechtsanwälte im Medizinrecht e.v. Posener Straße 1 71065 Sindelfingen Deutschland info@medrecht.de Schriftleitung Dr. Alexandra Jorzig Westenhellweg 40-46 44137 Dortmund Deutschland Dr. Roland Uphoff Heinrich-von-Kleist-Straße 4 53113 Bonn Deutschland ISSN 1431-1151 ISBN 978-3-642-15441-6 e-isbn 978-3-642-15442-3 DOI 10.1007/978-3-642-15442-3 Springer Heidelberg Dordrecht London New York Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2010 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Einbandentwurf: WMXDesign GmbH, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem Papier Springer ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com)
Vorwort Beim XXII. Kölner Symposium ist intensiv über die Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen unter dem Titel Muss es immer der Arzt sein? referiert und diskutiert worden. Das Thema hat medizinische, medizinrechtliche und rechtspolitische Relevanz. Es geht um die Kernfrage, was ist aus ärztlicher Sicht delegierbar und welche Tätigkeiten sind originäre ärztliche Leistungen, die nur vom Arzt erbracht werden können und dürfen? Es zeigt sich, dass in der klinischen Praxis notwendigerweise ärztliche Leistungen delegiert werden und auch delegiert werden müssen, um ein Funktionieren speziell im Krankenhausbetrieb überhaupt noch gewährleisten zu können. Delegation und zum Teil Substitution der ärztlichen Leistung sind speziell im Bereich der Pflege üblich, etabliert und sinnvoll. Dennoch wird offensichtlich, dass eben auch berufspolitische und ökonomische Gesichtspunkte relevant sind, in welchem Umfang ärztliche Leistungen in erlaubter Weise delegiert werden können. Die Einbeziehung nichtärztlicher Heilberufe speziell im Bereich der Pflege und ggf. auch Intensivbehandlung lässt offensichtlich werden, dass nach wie vor klare, eindeutige und verbindliche Vorgaben, die auch der haftungsrechtlichen Relevanz der Delegation und Substitution gerecht werden, fehlen. Im Mittelpunkt der haftungsrechtlichen, rechtspolitischen und ökonomischen Diskussion um die Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen muss in jedem Fall das Wohl des Patienten und damit die Patientensicherheit sein und bleiben. Die Referate und Diskussionsbeiträge zum XXII. Kölner Symposium geben den aktuellen Diskussionsstand zur Delegation ärztlicher Leistungen aus rechtlicher und medizinischer Sicht wieder. Die Diskussion ist noch nicht abgeschlossen; die Diskussion wird aus medizinischer und medizinrechtlicher Sicht auch in Zukunft fortgeführt werden müssen. Ein Dank gilt der Ecclesia Versicherungsdienst GmbH, die das Zustandekommen des Symposiums mit ermöglicht hat. Ein besonderer Dank gilt der Leiterin der Geschäftsstelle der Arbeitsgemeinschaft, Frau Martina Pietsch, die mit großem Engagement bei der Erstellung dieses Tagungsbandes mitgewirkt hat.
VI Vorwort Schließlich danken wir auch dem juristischen Lektorat des Springer- Verlages unter der Leitung von Frau Dr. Brigitte Reschke sowie Frau Ulla Scholl-Kimling. Sindelfingen, im Juli 2010 Dr. Alexandra Jorzig Dr. Roland Uphoff
Inhaltsverzeichnis Peter Schabram Delegation und Substitution: Vertragsärztliche Sicht...1 Horst Bonvie Delegation und Substitution: Berufsrechtliche Sicht...17 Karl-Otto Bergmann Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen Eine Bestandsaufnahme aus haftungsrechtlicher Sicht...25 1. Diskussion...47 Regina Klakow-Franck Delegation und Substitution: Entlastung oder Bedrohung für den Ärztestand?...53 Andrea Bronner Delegation und Substitution: Chancen und Risiken für Krankenhausträger...61 2. Diskussion...67 Hugo van Aken Ärztliche Kernkompetenz und Delegation in der Intensivmedizin...75 Hugo van Aken Ärztliche Kernkompetenz und Delegation in der Anästhesie...81 Hedwig Francois-Kettner Delegation und Substitution: Geht es auch ohne Ärzte?...87 3. Diskussion...91
VIII Inhaltsverzeichnis Dieter Möhler Delegation und Substitution: Praktisches Beispiel aus der Sicht des Patienten...99 Karlheinz Stöhr Delegation und Substitution: Haftet der Arzt für alles und jeden?...105 4. Diskussion...113 Teilnehmer...119
Autorenverzeichnis Bergmann, Prof. Dr. Karl-Otto Rechtsanwalt und Notar Schützenstr. 10, 59071 Hamm Bonvie, Dr. Horst Rechtsanwalt Heinrich-Hertz-Str. 125, 22083 Hamburg Bronner, Dr. med. Andrea Leiterin Referat Strategische Unternehmensentwicklung in der Geschäftsführung der Gesellschaften der Alexianerbrüder mbh Gr. Hamburger Str. 5 11, 10115 Berlin Francois-Kettner, Hedwig Charité Berlin Charitéplatz 1, 10117 Berlin Klakow-Franck, Dr.med. Regina Bundesärztekammer Leiterin Dezernat 3 Qualitätssicherung Leiterin Dezernat 4 Gebührenordnung Stellv. Hauptgeschäftsführerin Herbert-Lewin-Platz 1, 10623 Berlin Möhler, Dieter Rechtsanwalt Vorsitzender des Dt. Diabetiker Bundes Am Kirchbrunnen 25, 98617 Meiningen Schabram, Peter Rechtsanwalt Heinrich-v. Stephan-Str. 25 79100 Freiburg
X Autorenverzeichnis Stöhr, Karlheinz Richter des VI. Zivilsenats BGH Herrenstr. 45a, 76133 Karlsruhe van Aken, Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. H. Präsident der deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und operative Intensivmedizin, Klinik und Poliklinik für Anästhesiologie und operative Intensivmedizin des UKM Albert-Schweitzer-Str. 33, 48149 Münster
Moderation Eisenmenger, Prof. Dr. Wolfgang em. Direktor des Institut für Rechtsmedizin d. Universität München Nußbaumstr. 26, 80336 München