Bekanntgabe der Beschlüsse und des Ergebnisses aus der Sitzung des Gemeinderats vom 17. Juli 2014 - Vorsitz Oberbürgermeister Mergel - - 132 - Verabschiedung der ausscheidenden des Gemeinderats Herr OBM M e r g e l verabschiedet die aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen. - 133 - Verpflichtung der neu und wieder gewählten des Gemeinderats Herr OBM M e r g e l verpflichtet die neu und wieder gewählten des Gemeinderats. - 134 - Neubildung des Verwaltungsausschusses, des Bau- und Umweltausschusses, des Betriebsausschusses Entsorgung, des Wirtschaftsausschusses und des Umlegungsausschusses (Drucks. 205) 1. Der Verwaltungsausschuss, der Bau- und Umweltausschuss, der Betriebsausschuss Entsorgung, der Wirtschaftsausschuss sowie der Umlegungsausschuss werden entsprechend den eingereichten Wahlvorschlägen gemäß 6 der Hauptsatzung der Stadt Heilbronn als beschließende Ausschüsse neu gebildet: a) Verwaltungsausschuss stellvertretende CDU Stadtrat Throm Stadtrat Aurich Stadtrat Strobl Stadtrat Hackert Stadtrat Hornung Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadträtin Käfer Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Heinrich Stadtrat Kübler Stadtrat Palm Stadtrat Randecker - 1 -
SPD Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Burkhardt Stadtrat Hinderer Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Mayer Stadtrat Kempf Stadtrat Scheffler Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Pfeifer Stadträtin Sagasser Stadtrat Tabler GRÜNE Stadträtin Bay Stadtrat Habermeier Stadtrat Kimmerle Stadtrat Theilacker Stadträtin Luderer FDP Stadtrat Weinmann Stadträtin Dörr Stadtrat Friz Stadtrat Link FWV Stadtrat Höch Stadtrat Dörner Stadtrat Gall AfD Stadträtin Haellmigk Stadtrat Kropp LINKE/BUNTE Stadträtin Michaelis Stadtrat Ehinger b) Bau- und Umweltausschuss stellvertretende CDU Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Aurich Stadtrat Hackert Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Randecker Stadtrat Heinrich Stadtrat Palm Stadtrat Hornung Stadträtin Käfer Stadtrat Kübler Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadtrat Tabler Stadtrat Burkhardt Stadtrat Kempf Stadtrat Hinderer Stadträtin Sagasser Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadtrat Scheffler GRÜNE Stadtrat Habermeier Stadträtin Bay Stadträtin Luderer Stadtrat Theilacker Stadtrat Kimmerle FDP Stadtrat Friz Stadträtin Dörr Stadtrat Link Stadtrat Weinmann - 2 -
FWV Stadtrat Dörner Stadtrat Gall Stadtrat Höch AfD Stadtrat Kropp Stadträtin Haellmigk LINKE/BUNTE Stadtrat Ehinger Stadträtin Michaelis c) Betriebsausschuss Entsorgung stellvertretende CDU Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Aurich Stadtrat Hackert Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Randecker Stadtrat Heinrich Stadtrat Palm Stadtrat Hornung Stadträtin Käfer Stadtrat Kübler Stadtrat Strobl Stadtrat Throm stellvertretende SPD Stadtrat Tabler Stadtrat Burkhardt Stadtrat Kempf Stadtrat Hinderer Stadträtin Sagasser Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadtrat Scheffler GRÜNE Stadtrat Habermeier Stadträtin Bay Stadträtin Luderer Stadtrat Theilacker Stadtrat Kimmerle FDP Stadtrat Friz Stadträtin Dörr Stadtrat Link Stadtrat Weinmann FWV Stadtrat Dörner Stadtrat Gall Stadtrat Höch AfD Stadtrat Kropp Stadträtin Haellmigk LINKE/BUNTE Stadtrat Ehinger Stadträtin Michaelis d) Wirtschaftsausschuss stellvertretende CDU Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Aurich Stadtrat Hackert Stadtrat Kübler Stadtrat Hornung - 3 -
Stadtrat Heinrich Stadträtin Käfer Stadtrat Palm Stadtrat Randecker Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Burkhardt Stadtrat Hinderer Stadtrat Pfeifer Stadtrat Tabler Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Kempf Stadtrat Mayer Stadträtin Sagasser Stadtrat Scheffler GRÜNE Stadtrat Theilacker Stadtrat Kimmerle Stadträtin Bay Stadtrat Habermeier Stadträtin Luderer FDP Stadträtin Dörr Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Weinmann FWV Stadtrat Gall Stadtrat Höch Stadtrat Dörner AfD Stadtrat Kropp Stadträtin Haellmigk LINKE/BUNTE Stadtrat Ehinger Stadträtin Michaelis e) Umlegungsausschuss stellvertretende CDU Stadtrat Hackert Stadtrat Aurich Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Heinrich Stadtrat Hornung Stadträtin Käfer Stadtrat Kübler Stadtrat Palm Stadtrat Randecker Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadtrat Kempf Stadtrat Burkhardt Stadtrat Tabler Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Hinderer Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen - 4 -
Stadtrat Pfeifer Stadträtin Sagasser Stadtrat Scheffler GRÜNE Stadtrat Habermeier Stadträtin Luderer Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle Stadtrat Theilacker FDP Stadtrat Friz Stadträtin Dörr Stadtrat Link Stadtrat Weinmann FWV Stadtrat Dörner Stadtrat Gall Stadtrat Höch Ferner werden gemäß 5 i. V. mit 3 der Durchführungsverordnung zum Baugesetzbuch als Bausachverständiger mit Erfahrung in der Bauleitplanung Herr Dr. Böhmer, Leiter des Planungs- und Baurechtsamts, und als Vermessungsbeamter der örtlich zuständigen Vermessungsbehörde Herr Schmitt, Leiter des Vermessungs- und Katasteramts, als beratende in den Umlegungsausschuss bestellt. 2. Die und stellvertretenden in den unter Ziffer 1 aufgeführten Ausschüssen werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. Das Ausschussmitglied wird bei Verhinderung durch das jeweils benannte stellvertretende Mitglied vertreten (persönliche Stellvertretung). Ist dieses verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). - 135 - Neubildung des Jugendhilfeausschusses (Drucks. 208) Der Jugendhilfeausschuss wird entsprechend den von den Fraktionen des Gemeinderats sowie von den Vereinen, Verbänden und Organisationen der freien Wohlfahrtspflege und der Jugendverbände eingereichten Vorschlägen wie folgt neu gebildet: 1.1 Stimmberechtigte aus der Mitte des Gemeinderats gemäß 3 Abs. 2 a der Satzung für das Jugendamt: stellvertretende CDU Stadtrat Kübler Stadtrat Aurich Stadträtin Käfer Stadtrat Prof. Dr. Cyran - 5 -
Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Hackert Stadtrat Heinrich Stadtrat Hornung Stadtrat Palm Stadtrat Randecker Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadtrat Burkhardt Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Scheffler Stadtrat Hinderer Stadtrat Kempf Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadträtin Sagasser Stadtrat Tabler GRÜNE Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle Stadtrat Habermeier Stadträtin Luderer Stadtrat Theilacker FDP Stadträtin Dörr Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Weinmann FWV Stadtrat Höch Stadtrat Gall Stadtrat Dörner 1.2 Weitere stimmberechtigte gemäß 3 Abs. 2 b bis d der Satzung für das Jugendamt: a) zwei in der Jugendhilfe erfahrene Frauen und Männer und deren stellvertretende ( 3 Abs. 2 b der Satzung für das Jugendamt; vorschlagsberechtigt ist die Liga der freien Wohlfahrtsverbände) Wölbing, Birgitt Wolf, Stefan stellvertretende Holthuis, Rainer Baum, Angela b) höchstens drei Frauen und Männer und deren stellvertretende auf Vorschlag der im Bezirk des Jugendamts wirkenden Jugendverbände ( 3 Abs. 2 c der Satzung für das Jugendamt; vorschlagsberechtigt ist der Stadtund Kreisjugendring Heilbronn) - 6 -
Beye, Markus Hönnige, Sabine Heming, Mark stellvertretende Reischl, Martin Marschall, Christine Haley, Thomas c) höchstens drei Frauen und Männer auf Vorschlag der im Bezirk des Jugendamts wirkenden Verbände der freien Wohlfahrtspflege ( 3 Abs. 2 d der Satzung für das Jugendamt; vorschlagsberechtigt ist die Liga der freien Wohlfahrtsverbände) Bretz, Karl Friedrich Burkhardt, Walter Schneider, Stefan stellvertretende Bauder-Ade, Nicole Blasmann, Severin Schenk, Uwe 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. a) Die aus der Mitte des Gemeinderats werden nach Ziffer 1.1 bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). b) Die stellvertretenden nach Ziffer 1.2 sind persönliche Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen. - 136 - Neubildung des Kulturausschusses (Drucks. 209) 1. Der Kulturausschuss wird entsprechend den eingereichten Vorschlägen wie folgt neu gebildet: Stellvertretende CDU Stadtrat Hackert Stadtrat Aurich Stadträtin Käfer Stadrätin Drauz-Oertel Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Heinrich Stadtrat Palm Stadtrat Hornung Stadtrat Kübler Stadtrat Randecker Stadtrat Strobl Stadtrat Throm - 7 -
SPD Stadtrat Kempf Stadtrat Burkhardt Stadtrat Mayer Stadtrat Hinderer Stadtrat Tabler Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadträtin Sagasser Stadtrat Scheffler GRÜNE Stadtrat Kimmerle Stadträtin Bay Stadträtin Luderer StadtratT Theilacker Stadtrat Habermeier FDP Stadtrat Link Stadträtin Dörr Stadtrat Friz Stadtrat Weinmann FWV Stadtrat Dörner Stadtrat Gall Stadtrat Höch AfD Stadträtin Haellmigk Stadtrat Kropp LINKE/BUNTE Stadträtin Michaelis Stadtrat Ehinger 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. Das Ausschussmitglied wird bei Verhinderung durch das jeweils benannte stellvertretende Mitglied vertreten (persönliche Stellvertretung). Ist dieses verhindert wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). - 137 - Neubildung des Sozialausschusses (Drucks. 210) Der Sozialausschuss wird entsprechend den eingereichten Vorschlägen von den Fraktionen des Gemeinderats sowie von den Vereinen, Verbänden und Organisationen wie folgt neu gebildet: 1.1 aus der Mitte des Gemeinderats stellvertretende CDU Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Aurich Stadträtin Käfer Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Hackert Stadtrat Heinrich Stadtrat Hornung - 8 -
Stadtrat Kübler Stadtrat Palm Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Burkhardt Stadtrat Hinderer Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadträtin Sagasser Stadtrat Kempf Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadtrat Scheffler Stadtrat Tabler GRÜNE Stadtrat Kimmerle Stadtrat Theilacker Stadträtin Bay Stadtrat Habermeier Stadträtin Luderer FDP Stadträtin Dörr Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Weinmann FWV Stadtrat Gall Stadtrat Höch Stadtrat Dörner 1.2 Sachkundige Einwohner/-innen a) Vertreter/-in der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Heilbronn e. V.: Mitglied N.N. stellvertretendes Mitglied Hellwich, Dagmar b) Vertreter/-in der Caritas Heilbronn-Hohenlohe: Mitglied Lörcher, Friederike stellvertretendes Mitglied Neininger, Lena c) Vertreter/-in des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Landesverband Baden-Württemberg e. V., Bezirk Heilbronn, Region Franken: Mitglied Wieland, Martina stellvertretendes Mitglied Hellwich, Uwe d) Vertreter/-in des Deutschen Roten Kreuzes, Kreisverband Heilbronn: Mitglied Denzel, Silvia - 9 -
e) Vertreter/-in des Diakonischen Werks, Bezirksstelle Heilbronn: Mitglied Seitz-Bay, Hartmut stellvertretendes Mitglied Finkbeiner, Hans-Albrecht f) Vertreter/-in des Kreisseniorenrats für den Stadt- und Landkreis Heilbronn Mitglied Wittgen, Dorothea stellvertretendes Mitglied Essich, Renate g) Vertreter/-in des Sozialverbands VdK, Kreisverband Heilbronn Mitglied Münz, Gerhard stellvertretendes Mitglied Haas, Renate 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. Die aus der Mitte des Gemeinderats werden bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). 4. Die vorgenannten stellvertretenden nach Ziffer 1.2 sind persönliche Stellvertreter/-innen. - 138 - Neubildung des Sportausschusses (Drucks. 211) Der Sportausschuss wird entsprechend den eingereichten Vorschlägen von den Fraktionen des Gemeinderats sowie von den Vereinen, Verbänden und Organisationen wie folgt neu gebildet: 1.1 aus der Mitte des Gemeinderats stellvertretende CDU Stadtrat Hackert Stadtrat Aurich Stadtrat Heinrich Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Hornung Stadträtin Drauz-Oertel Stadträtin Käfer Stadtrat Kübler - 10 -
Stadtrat Palm Stadtrat Randecker Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadtrat Kempf Stadtrat Burkhardt Stadtrat Pfeifer Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Tabler Stadtrat Hinderer Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadträtin Sagasser Stadtrat Scheffler GRÜNE Stadtrat Theilacker Stadtrat Habermeier Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle Stadträtin Luderer FDP Stadtrat Weinmann Stadträtin Dörr Stadtrat Friz Stadtrat Link FWV Stadtrat Gall Stadtrat Dörner Stadtrat Höch 1.2 Sachkundige Einwohner und Einwohnerinnen Vertreter/-innen des Stadtverbands für Sport Heilbronn: Otten, Markus Schiele, Ulrike Herlan, Frank Epple, Lars Brauchart, Albrecht Häfele, Helmut Zoller, Edith stellvertretende : Jeuther, Maria Theresia Salzgeber, Silvia 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. Die aus der Mitte des Gemeinderats werden bei Verhinderung durch die von den Fraktionen jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolge Stellvertretung). - 11 -
4. Die des Stadtverbands für Sport werden bei Verhinderung durch die vom Stadtverband für Sport benannten stellvertretenden vertreten, und zwar in der Reihenfolge wie sie aufgeführt sind. - 139 - Neubildung des Bildungsbeirats (Drucks. 212, 212 a) Der Bildungsbeirat wird entsprechend den eingereichten Vorschlägen von den Fraktionen des Gemeinderats sowie von den Vereinen, Organisationen, Institutionen und Gruppen, die an Erziehung, Bildung und Betreuung beteiligt sind, wie folgt neu gebildet: 1. des Bildungsbeirats a) aus der Mitte des Gemeinderats stellvertretende CDU Stadtrat Randecker Stadtrat Aurich Stadträtin Käfer Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Throm Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Hackert Stadtrat Heinrich Stadtrat Hornung Stadtrat Kübler Stadtrat Palm Stadtrat Strobl SPD Stadtrat Burkhardt Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Hinderer Stadtrat Kempf Stadtrat Scheffler Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadträtin Sagasser Stadtrat Tabler GRÜNE Stadtrat Habermeier Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle Stadträtin Luderer Stadtrat Theilacker FDP Stadträtin Dörr Stadtrat Friz Stadtrat Link Stadtrat Weinmann - 12 -
FWV Stadtrat Höch Stadtrat Dörner Stadtrat Gall b) Sonstige stellvertretende Geschäftsführende Schulleiter Biesdorf, Angelika Weißhardt, Barbara Troßbach, Bruno Ohnezat, Alfred N.N. N.N. (Aufgrund des Weggangs des bisherigen Mitglieds, wird ein Bewerbungsverfahren zur Besetzung der Stelle der Geschäftsführenden Schulleitung für die Gymnasien stattfinden.) Elternvertreter der Schulen Elternvertreter der Kindertagesstätten Vertreter/-in des Deutschen Gewerkschaftsbundes Vertreter/-in der Handwerkskammer Region Heilbronn-Franken Vertreter der Industrieund Handelskammer Region Heilbronn- Franken Vertreter/-in des Staatlichen Schulamts Heilbronn Vertreter/-innen der Religionsgemeinschaften Vertreter/-in der Agentur für Arbeit Heilbronn Vertreter/-in der Volkshochschule Heilbronn Vertreter/-in der Träger der schulischen Ganztagsbetreuung in Eberlein, Christoph Esen, Ronald Futterer, Michael Lüchtenborg, Kerstin Niedziella, Dietmar Seibold, Wolfgang Heuschele, Jürgen Schmitz, Thomas Freier, Oliver Hawighorst, Peter Hasenbusch, Eva - 13 - stellvertretende Quinzer, Andreas Bieber, Stefan Krieg, Andrea Sillner, Dieter Uhl, Christian Buss, Sonja Wolfram, Marita Hackmann, Norbert Büchele, Sandra Krüger-Söll, Gerlinde Brucker, Steve
Heilronn 2. Die unter Ziffer 1 a) und 1 b) genannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. a) Die aus der Mitte des Gemeinderats werden bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). b) Die Stellvertreter der sonstigen des Bildungsbeirats sind persönliche Stellvertreter. - 140 - Neubildung des Beirats für Partizipation und Integration (Drucks. 213) 1. a) des Beirats für Partizipation und Integration aus der Mitte des Gemeinderats entsprechend den eingereichten Vorschlägen der Fraktionen: stellvertretende CDU Stadtrat Kübler Stadtrat Aurich Stadträtin Käfer Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Hackert Stadtrat Heinrich Stadtrat Hornung Stadtrat Palm Stadtrat Randecker Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadtrat Mayer Stadtrat Burkhardt Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Hinderer Stadtrat Kempf Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Pfeifer Stadträtin Sagasser Stadtrat Scheffler Stadtrat Tabler GRÜNE Stadträtin Luderer Stadtrat Habermeier Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle Stadtrat Theilacker - 14 -
FDP Stadtrat Link Stadträtin Dörr Stadtrat Friz Stadtrat Weinmann FWV Stadtrat Gall Stadtrat Dörner Stadtrat Höch b) Sachkundige im Beirat für Partizipation und Integration (Personen mit Zuwanderungsgeschichte) aus dem Bewerberauswahlverfahren (siehe Sachverhalt): Abdoulaye, Samiou (Togo) Altuntas, Erdinc (Türkei) Baglivi, Carmela (Italien) Binder, Jürgen-Mathias (Siebenbürger - Rumänien) Blanco, Mari-José (Spanien) Das, Sevinc (Türkei) Fetahaj, Isuf (Kosovo) Melke, Fikri (Türkei - Syrisch-Orthodox) Pantaliokas, Panagiotis (Griechenland) Saric, Ivan (Kroatien) Sattar, Shamim (Indien) Siegle, Natalie (Kasachstan) Stoll, Yiping (China) stellvertretende Saad, Aziz (Österreich/Ägypten) Hirte-Yilmaz, Colette (Frankreich); isl. Dachverband Celozzi, Angela (Italien) Giokarinis, Ophelia (Vertreterin deutsch-polnischer Freundeskreis) von Houwald, Jacqueline (Frankreich) Cam, Gülhanim (Türkei) Weber, Eugeniya (Bulgarien) Dr. Tuncer, Bora (Türkei) Krimitzas, Eleftherios (Griechenland) Lange, Ingrid (Ukraine) Fleckenstein, Sonia Batista (Brasilien) Gergert, Sergej (Kasachstan) Choi, Eun Ho (Südkorea) 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 3. a) Die aus der Mitte des Gemeinderats werden bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). b) Die Stellvertreter der sachkundigen Personen sind persönliche Stellvertreter/- innen. - 15 -
4. Des Weiteren werden zwei des Jugendgemeinderats zu jugendrelevanten Themen (zum Beispiel Bereich Bildung) beratend hinzugezogen. Bei Bedarf werden auch Vertreter der städtischen Ämter, der Polizei und Vertreter von Verbänden sowie Herr Kümmerle von der Europa-Union Heilbronn e. V. beratend hinzugezogen. - 141 - Neubildung des Verkehrsbeirats (Drucks. 214) Der Verkehrsbeirat wird entsprechend den eingereichten Vorschlägen von den Fraktionen des Gemeinderats sowie von den Vereinen, Verbänden und Organisationen wie folgt neu gebildet: 1. aus der Mitte des Gemeinderats: stellvertretende CDU Stadtrat Hackert Stadtrat Aurich Stadträtin Käfer Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Kübler Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Heinrich Stadtrat Hornung Stadtrat Palm Stadtrat Randecker Stadtrat Strobl Stadtrat Throm SPD Stadtrat Burkhardt Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Kempf Stadtrat Hinderer Stadtrat Pfeifer Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Mayer Stadträtin Mösse-Hagen Stadträtin Sagasser Stadtrat Scheffler Stadtrat Tabler GRÜNE Stadtrat Habermeier Stadtrat Theilacker Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle Stadträtin Luderer FDP Stadtrat Friz Stadträtin Dörr Stadtrat Link Stadtrat Weinmann - 16 -
FWV Stadtrat Höch Stadtrat Dörner Stadtrat Gall 2. Sonstige : stellvertretende Industrie- und Handelskammer Heine, Stefan Widder, Stefan ADAC Württemberg Wolf, Thorsten Gailing, Ralf Abt. Verkehr ADFC Kreisverband Heilbronn Geis, Volker Schroer, Karen Stadtinitiative Heilbronn e. V. Kappes, Michael Gutmann, Gwendolyn Kreisverkehrswacht Heilbronn e. V. Lepple, Harald Rauch, Klaus-Dieter Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe Innung Heilbronn- Schneider, Dieter Herre, Bernd Öhringen TÜV Südwest Geisler, Mario Knobloch, Jens Auto Service GmbH Gesamtelternbeirat Akdogan, Fetih Gränitz, Roland Deutscher Gewerkschaftsbund Region Heilbronn-Franken Weiß, Michael-W. Koppenhöfer, Gerd Kreisseniorenrat für den Stadt- Ehmann, Erwin Heinle, Walter und Landkreis Heilbronn 3. Die unter Ziffer 1 und 2 genannten und stellvertretenden werden durch Wahl widerruflich bestellt. 4. a) Die aus der Mitte des Gemeinderats werden bei Verhinderung durch die jeweils benannten stellvertretenden vertreten (persönliche Stellvertretung). Sind diese verhindert, wird das ordentliche Mitglied durch ein anderes stellvertretendes Mitglied vertreten (Reihenfolgestellvertretung). b) Die stellvertretenden nach Ziffer 2 sind persönliche Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen. - 17 -
- 142 - Neubildung des Ältestenrats (Drucks. 206) Ergebnis: Der Gemeinderat nimmt davon Kenntnis, dass sich der Ältestenrat entsprechend den von den Fraktionen benannten n sowie stellvertretenden n wie folgt zusammensetzt: stellvertretende CDU Stadtrat Throm Stadtrat Hornung Stadtrat Aurich Stadtrat Randecker SPD Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Burkhardt Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Hinderer GRÜNE Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle FDP Stadtrat Weinmann Stadtrat Friz FWV Stadtrat Dörner Stadtrat Höch - 143 - Bestellung der Stellvertreter des Oberbürgermeisters aus der Mitte des Gemeinderats (Drucks. 207) Aus der Mitte des Gemeinderats werden a) Herr Stadtrat Throm als erster Stellvertreter des Oberbürgermeisters und b) Frau Stadträtin Mösse-Hagen als zweite Stellvertreterin des Oberbürgermeisters bestellt. - 18 -
- 144 - Wahl der des Gemeinderats in den Stiftungsrat der Heilbronner Bürgerstiftung (Drucks. 215) 1. In den Stiftungsrat der Heilbronner Bürgerstiftung werden aus der Mitte des Gemeinderats drei gewählt: CDU SPD GRÜNE Herr Stadtrat Thomas Strobl Frau Stadträtin Sibylle Mösse-Hagen Frau Stadträtin Susanne Bay 2. Die Wahl der drei aus der Mitte des Gemeinderats erfolgt unter der Voraussetzung, dass die gewählten Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnen. - 145 - Wahl der der Stadt Heilbronn in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Heilbronn-Franken (Drucks. 216) 1. Die unter Ziffer 1 des Verwaltungsantrags in Gemeinderatsdrucksache Nr. 216 aufgeführten Wahlvorschläge für die Wahl der der Stadt Heilbronn in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Heilbronn-Franken werden zugelassen. 2. Folgende zehn und Ersatzleute der Stadt Heilbronn sind in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Heilbronn-Franken gewählt: Ersatzleute CDU Herr Erster Bürgermeister Herr Stadtrat Andreas Heinrich Martin Diepgen Herr Dr. Albrecht Merkt Herr Stadtrat Alexander Throm Herr Prof. Dr. Peter Blessing Herr Stadtrat Thomas Randecker SPD Herr Bürgermeister a. D. Frau Stadträtin Tanja Sagasser Harald Friese Herr Oberbürgermeister Herr Stadtrat Erhard Mayer Harry Mergel - 19 -
Frau Stadträtin Herr Stadtrat Harald Pfeifer Dr. Anna Christ-Friedrich GRÜNE Herr Stadtrat Wolf Theilacker Herr Stadtrat Karl-Heinz Kimmerle FDP Herr Stadtrat Nico Weinmann Herr Stadtrat Michael Link FWV Herr Stadtrat Heiner Dörner Herr Stadtrat Malte Höch BUNTE/LINKE Herr Stadtrat Hasso Ehinger Frau Stadträtin Bettina Michaelis - 146 - Besetzung von Aufsichtsräten und anderen Gremien in städtischen Beteiligungsgesellschaften und anderen Institutionen (Drucks. 201) 1. Stadtsiedlung Heilbronn GmbH Der Vertreter der Stadt Heilbronn in der Gesellschafterversammlung wird angewiesen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtsiedlung Heilbronn GmbH für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats die in Spalte 1 genannten Stadträte/- innen als ordentliche des Aufsichtsrats zu wählen sowie die in Spalte 2 genannten Stadträte/-innen als persönliche stellvertretende der in Spalte 1 genannten ordentlichen zu wählen. Ordentliche Stellvertretende Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Hornung Stadtrat Heinrich Stadtrat Tabler Stadtrat Mayer Stadträtin Sagasser Stadtrat Kempf Stadtrat Theilacker Stadtrat Kimmerle Stadtrat Weinmann Stadtrat Friz 2. Heilbronn Marketing GmbH Der Vertreter der Stadt Heilbronn in der Gesellschafterversammlung wird angewiesen, in der Gesellschafterversammlung der Heilbronn Marketing GmbH für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats die in Spalte 1 genannten Stadträte/-innen als ordentliche des Aufsichtsrats zu wählen sowie die in Spalte 2 genannten Stadträte/-innen als persönliche stellvertretende der in Spalte 1 genannten ordentlichen zu wählen. Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Aurich Stadtrat Hackert Stadtrat Palm Stadtrat Heinrich Stadtrat Kempf Stadtrat Scheffler Stadtrat Tabler Stadtrat Pfeifer - 20 -
Stadtrat Kimmerle Stadträtin Luderer Stadtrat Weinmann Stadtrat Friz 3. Stadtwerke Heilbronn GmbH Der Vertreter der Stadt Heilbronn in der Gesellschafterversammlung wird angewiesen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heilbronn GmbH für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats die in Spalte 1 genannten Stadträte/- innen als ordentliche des Aufsichtsrats zu wählen sowie die in Spalte 2 genannten Stadträte/-innen als persönliche stellvertretende der in Spalte 1 genannten ordentlichen zu wählen. Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Hackert Stadtrat Aurich Stadtrat Palm Stadtrat Kübler Stadtrat Randecker Stadtrat Heinrich Stadträtin Käfer Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Burkhardt Stadtrat Hinderer Stadtrat Pfeifer Stadtrat Tabler Stadtrat Theilacker Stadtrat Kimmerle Stadträtin Dörr Stadtrat Weinmann Stadtrat Gall Stadtrat Höch Stadtrat Kropp Stadträtin Haellmigk Stadträtin Michaelis Stadtrat Ehinger 4. Heilbronner Versorgungs GmbH Der Vertreter der Stadt Heilbronn in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heilbronn GmbH wird angewiesen, für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats als des Aufsichtsrats der Heilbronner Versorgungs GmbH zu entsenden: Ordentliche Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Aurich Stadtrat Kübler Stadtrat Heinrich Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Burkhardt Stadtrat Pfeifer Stadtrat Theilacker Stadträtin Dörr Stadtrat Höch Stadtrat Kropp Stadtrat Ehinger 5. SLK-Kliniken Heilbronn GmbH Der Gesellschafter Stadt Heilbronn entsendet aus der Mitte des Gemeinderats für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats die in Spalte 1 genannten des Gemeinderats als ordentliche und die in Spalte 2 genannten Mitglie- - 21 -
der als persönliche stellvertretende in den Aufsichtsrat der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH: Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadträtin Drauz-Oertel Stadträtin Käfer Stadtrat Throm Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Scheffler Stadtrat Hinderer Stadtrat Tabler Stadträtin Bay Stadträtin Luderer Stadtrat Friz Stadträtin Dörr Stadtrat Höch Stadtrat Dörner 6. Regionale Gesundheitsholding Heilbronn-Franken GmbH Der Gesellschafter Stadt Heilbronn entsendet für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats die in Spalte 1 genannten des Gemeinderats als ordentliche und die in Spalte 2 genannten als persönliche stellvertretende in den Aufsichtsrat der Regionale Gesundheitsholding Heilbronn- Franken GmbH, die in dieser Weise auch dem Aufsichtsrat der SLK-Kliniken Heilbronn GmbH angehören: Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadträtin Drauz-Oertel Stadträtin Käfer Stadtrat Throm Stadtrat Hinderer Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Bay Stadträtin Luderer Stadtrat Friz Stadträtin Dörr 7. Katharinenstift Heilbronn ggmbh Der Gesellschafter Stadt Heilbronn entsendet aus der Mitte des Gemeinderats für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats die in Spalte 1 genannten des Gemeinderats als ordentliche und die in Spalte 2 genannten als persönliche stellvertretende in den Aufsichtsrat der Katharinenstift Heilbronn ggmbh: Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Kübler Stadtrat Palm Stadträtin Käfer Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Hackert Stadtrat Randecker Stadtrat Hinderer Stadtrat Scheffler Stadtrat Mayer Stadtrat Kempf Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Tabler Stadtrat Theilacker Stadträtin Luderer Stadträtin Dörr Stadtrat Link Stadtrat Dörner Stadtrat Gall 8. Volkshochschule Heilbronn ggmbh Der Gesellschafter Stadt Heilbronn entsendet aus der Mitte des Gemeinderats für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats die in Spalte 1 genannten - 22 -
des Gemeinderats als ordentliche und die in Spalte 2 genannten als persönliche stellvertretende in den Aufsichtsrat der Volkshochschule Heilbronn ggmbh: Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Randecker Stadträtin Käfer Stadtrat Scheffler Stadträtin Dr. Christ-Friedrich Stadtrat Habermeier Stadträtin Luderer 9. Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH Der Gesellschafter Stadt Heilbronn entsendet aus der Mitte des Gemeinderats für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats die in Spalte 1 genannten des Gemeinderats als ordentliche und die in Spalte 2 genannten als persönliche stellvertretende in den Aufsichtsrat der Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH: Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Throm Stadtrat Hackert Stadträtin Drauz-Oertel Stadtrat Palm Stadträtin Mösse-Hagen Stadtrat Hinderer Stadträtin Sagasser Stadtrat Tabler Stadtrat Habermeier Stadtrat Theilacker Stadtrat Weinmann Stadtrat Friz Stadtrat Dörner Stadtrat Höch 10. Stromnetzgesellschaft Heilbronn GmbH & Co. KG Die Stadt Heilbronn entsendet aus der Mitte des Gemeinderats für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats folgende in den Aufsichtsrat der Stromnetzgesellschaft Heilbronn GmbH & Co. KG: Ordentliche Stadtrat Hackert Stadtrat Pfeifer Stadtrat Kimmerle 11. Erneuerbare Energien Heilbronn GmbH Die Stadt Heilbronn entsendet aus der Mitte des Gemeinderats für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats folgende in den Aufsichtsrat der Erneuerbare Energien Heilbronn GmbH, deren Gründungsverhandlungen mit dem strategischen Partner ZEAG Energie AG zurzeit laufen: Ordentliche Stellvertretende Stadtrat Hackert Stadtrat Randecker Stadtrat Burkhardt Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Kimmerle Stadträtin Luderer - 23 -
12. Stadtwerke Weinsberg GmbH Der Vertreter der Stadt Heilbronn in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heilbronn GmbH wird angewiesen, für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats als des Aufsichtsrats der Stadtwerke Weinsberg GmbH zu entsenden: Stadtkämmerin Heike Wechs Stadtrat Heinrich Stadtrat Burkhardt 13. Heilbronner-Hohenloher-Haller-Nahverkehr GmbH a) Der Gesellschafter Stadt Heilbronn widerruft die Entsendung von Frau Stadträtin Drauz-Oertel als ordentliches Mitglied des Aufsichtsrats der Heilbronner- Hohenloher-Haller-Nahverkehr GmbH. b) Der Gesellschafter Stadt Heilbronn entsendet aus der Mitte des Gemeinderats für die restliche Dauer der Amtsperiode Herrn Stadtrat Heinrich als ordentliches Mitglied und Herrn Stadtrat Kübler als dessen Stellvertreter in den Aufsichtsrat der Heilbronn-Hohenloher-Haller-Nahverkehr GmbH. Es wird festgestellt, dass die Entsendung des bisherigen stellvertretenden Mitglieds Frau Stadträtin Löffler durch das Ausscheiden aus dem Gemeinderat der Stadt Heilbronn beendet wurde ( 13 Abs. 5 GV). 14.1 Trägerversammlung der Kreissparkasse Heilbronn Der Gemeinderat bestellt aus seiner Mitte folgende sechs weitere der Trägerversammlung der Kreissparkasse Heilbronn: Stadtrat Hackert Stadträtin Käfer Stadtrat Burkhardt Stadträtin Kugler-Wendt Stadträtin Bay Stadtrat Weinmann 14.2 Verwaltungsrat der Kreissparkasse Heilbronn Der Trägerversammlung der Kreissparkasse Heilbronn werden zur Bestellung als weitere des Verwaltungsrats der Kreissparkasse Heilbronn die in Spalte 1 genannten Personen und als deren persönliche Stellvertreter die in Spalte 2 genannten Personen vorgeschlagen: a) aus dem Gemeinderat Ordentliche Stellvertretende Oberbürgermeister Harry Mergel Stadtrat Hackert Stadtrat Strobl Stadträtin Käfer - 24 -
Stadtrat Burkhardt Stadtrat Hinderer Stadträtin Bay Stadtrat Kimmerle b) freie aus der Stadt Heilbronn Ordentliche Martin Diepgen Dieter Schwarz Stellvertretende Roland Häussermann Karl Schäuble 15.1 Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung - Verbandsversammlung Die Stadt Heilbronn entsendet neben Herrn Erster Bürgermeister Martin Diepgen und dem Geschäftsführer der Stadtwerke Heilbronn GmbH, Herrn Dr. Torsten Briegel, als Stellvertreter aus der Mitte des Gemeinderats für die Dauer der Amtsperiode folgende weitere nicht stimmberechtigte Vertreter (Spalte 1) sowie als deren persönliche Stellvertreter (Spalte 2) in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Bodensee-Wasserversorgung: Weitere Vertreter Stellvertreter Stadtrat Hackert Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadtrat Mayer Stadtrat Burkhardt 15.2 Zweckverband Bodensee-Wasserversorgung - Verwaltungsrat Die Stadt Heilbronn schlägt der Verbandsversammlung des Zweckverbands Bodensee-Wasserversorgung Herrn Erster Bürgermeister Martin Diepgen zur Wahl in den Verwaltungsrat vor. 16. Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn mbh Der Vertreter der Stadt in der der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heilbronn GmbH wird angewiesen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heilbronn GmbH oder bei einer anderen Form der Beschlussfassung ( 48 Abs. 3 GmbHG) Folgendes zu beschließen: Der Vertreter der Stadtwerke Heilbronn GmbH in der Gesellschafterversammlung der Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn mbh wird angewiesen, a) die Berufung von Herrn Stadtrat Throm als Mitglied des Aufsichtsrats der Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn mbh nach 8 (3) lit. a) Gesellschaftsvertrag zu widerrufen. b) folgende Personen aus der Mitte des Gemeinderats für die Dauer der Amtsperiode des Gemeinderats als des Aufsichtsrats der Beteiligungsgesellschaft Heilbronn mbh zu berufen: Stadträtin Bay Stadtrat Weinmann - 25 -
17. Südwestdeutsche Salzwerke AG Der Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heilbronn GmbH wird angewiesen, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Heilbronn GmbH oder bei einer anderen Form der Beschlussfassung ( 48 Abs. 3 GmbHG) das Folgende zu beschließen: Der Vertreter der Stadtwerke Heilbronn GmbH in der Gesellschafterversammlung der Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn mbh wird angewiesen, der Benennung von Frau Stadträtin Bay zur Wahl in den Aufsichtsrat der Südwestdeutsche Salzwerke AG gem. 8 (2) a) i.v.m. 7 (2) d) Gesellschaftsvertrag der Beteiligungsgesellschaft Stadt Heilbronn mbh zuzustimmen. 18. Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken, Kommunales Rechenzentrum Franken Grundstückseigentümergemeinschaft (GbR) Herr Erster Bürgermeister Martin Diepgen wird als ordentliches Mitglied und Herr Konrad Keicher als stellvertretendes Mitglied in den Verwaltungsrat des Zweckverbands Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken entsendet. Mit der Entsendung ist automatisch die Mitgliedschaft als ordentliches bzw. als stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat der Kommunales Rechenzentrum Franken Grundstückseigentümergemeinschaft (GbR) verbunden. 19. Die Wahl, die Entsendung und die Übernahme des Mandats durch das Gemeinderatsmitglied erfolgen unter allen Ziffern jeweils unter der Voraussetzung, dass die vorgeschlagenen Personen eine Verpflichtungserklärung im Sinne der vom Gemeinderat getroffenen Regelung unterzeichnen. - 147 - Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Leintal (Drucks. 218) Die folgenden Vertreter/-innen und deren Stellvertreter/-innen der Stadt Heilbronn in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Leintal werden entsprechend 7 Abs. 1 in Verbindung mit 1 der Verbandssatzung widerruflich neu gewählt: Vertreter/-in: Dipl.-Ingenieurin Ehrhardt Stadtrat Hornung, CDU Stadtrat Mayer, SPD Stellvertreter: Dipl.-Ingenieur Ziegele Stadtrat Hackert, CDU Stadtrat Burkhardt, SPD - 26 -
- 148 - Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Böllinger Bach (Drucks. 219) Die folgenden Vertreter und deren Stellvertreter der Stadt Heilbronn in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Böllinger Bach werden entsprechend 7 Abs. 1 in Verbindung mit 1 der Verbandssatzung widerruflich neu gewählt: Vertreter: Stadtrat Hornung, CDU Stadtrat Mayer, SPD Stellvertreter: Stadtrat Hackert, CDU Stadtrat Burkhardt, SPD - 149 - Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Schozachtal (Drucks. 220) Der folgende Vertreter und dessen Stellvertreter der Stadt Heilbronn in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Hochwasserschutz Schozachtal werden entsprechend 7 Abs. 1 in Verbindung mit 1 der Verbandssatzung widerruflich neu gewählt: Vertreter: Stadtrat Heinrich, CDU Stellvertreter: Stadtrat Hackert, CDU - 150 - Entsendung von Vertretern in die Trägerversammlung und den Beirat des Jobcenters Stadt Heilbronn (Drucks. 223) 1. Der Gemeinderat entsendet folgende aus seiner Mitte als Vertreter in die Trägerversammlung: - 27 -
stellvertretende CDU Stadtrat Randecker Stadtrat Aurich SPD Stadtrat Hinderer Stadtrat Scheffler 2. Der Gemeinderat entsendet folgendes Mitglied aus seiner Mitte als Vertreter in den Beirat: Mitglied stellvertretendes Mitglied CDU Stadtrat Randecker SPD Stadtrat Scheffler - 151 - Entsendung von Vertretern/Vertreterinnen in die Beiräte und beratenden Ausschüsse Heilbronner Altenpflegeheime (Drucks. 217) In die Beiräte/beratenden Ausschüsse der nachfolgenden Altenpflegeheime werden folgende und stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderats entsandt: 1. Altenpflegeheim Bottwarbahnstraße, Heilbronn-Sontheim (Träger: Arbeiter-Samariter-Bund, Regionalverband Heilbronn-Franken) : stellvertretende CDU Stadtrat Prof. Dr. Cyran Stadträtin Käfer SPD Stadtrat Burkhardt Stadträtin Dr. Christ-Friedrich 2. Seniorenzentrum St. Elisabeth, Heilbronn (Träger: Paul Wilhelm von Keppler- Stiftung): stellvertretende CDU Stadtrat Hornung Stadträtin Käfer SPD Stadtrat Mayer Stadträtin Sagasser GRÜNE Stadträtin Luderer Stadtrat Habermeier 3. Altenpflegeheim Haus am Staufenberg, Heilbronn-Sontheim (Träger: Evangelische Heimstiftung GmbH, Stuttgart): - 28 -
stellvertretende CDU Stadtrat Hackert Stadträtin Käfer SPD Stadträtin Kugler-Wendt Stadtrat Hinderer GRÜNE Stadträtin Luderer Stadtrat Habermeier 4. Altenpflegeheim Richard-Drautz-Heim, Heilbronn-Böckingen (Träger: Richard- Drautz-Stiftung): stellvertretende CDU Stadträtin Käfer Stadtrat Hackert SPD Stadtrat Tabler Stadtrat Pfeifer 5. Altenpflegeheim Haus zum Fels Heilbronn, Christliches Senioren Centrum, (Träger: Haus zum Fels e.v., Bretzfeld): stellvertretende CDU Stadtrat Randecker Stadträtin Käfer SPD Stadtrat Mayer Stadtrat Burkhardt 6. Altenpflegeheim Johanneshaus Heilbronn (Träger: Johannes Seniorendienste e. V., Bonn): stellvertretende CDU Stadtrat Kübler Stadträtin Käfer SPD Stadtrat Burkhardt Stadtrat Mayer - 152 - Bildung der Turnhallenbelegungs- und Energiekostenkommission (Drucks. 221) 1. Die Turnhallenbelegungs- und Energiekostenkommission wird entsprechend den Vorschlägen von den Fraktionen des Gemeinderats und des Stadtverbands für Sport wie folgt neu besetzt: a) Zwei sowie zwei stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderats, die dem Sportausschuss angehören - 29 -
stellvertretende CDU Stadtrat Heinrich Stadtrat Hackert SPD Stadtrat Kempf Stadtrat Pfeifer b) Drei Sachkundige Einwohner Brauchart, Albrecht Häfele, Helmut Jeuther, Maria Theresia Stellvertretendes Mitglied Salzgeber, Silvia 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden widerruflich bestellt. - 153 - Bildung des Beirats für die Verteilung des Zuschusses für Talent-, Leistungs- und Spitzensportförderung (Drucks. 222) 1. Der Beirat für die Verteilung des Zuschusses für Talent-, Leistungs- und Spitzensportförderung wird entsprechend den Vorschlägen von den Fraktionen des Gemeinderats und des Stadtverbands für Sport wie folgt berufen und neu besetzt: a) Drei sowie drei stellvertretende aus der Mitte des Gemeinderats, die dem Sportausschuss angehören stellvertretende CDU Stadtrat Heinrich Stadtrat Hackert SPD Stadtrat Tabler Stadtrat Kempf GRÜNE Stadtrat Theilacker Stadtrat Habermeier - 30 -
b) Drei des Stadtverbands für Sport Otten, Markus Schiele, Ulrike Herlan, Frank Stellvertretende Epple, Lars Brauchart, Albrecht c) Ein Vertreter des Schul-, Kultur- und Sportamts 2. Die vorgenannten und stellvertretenden werden widerruflich bestellt. 3. Die vorgenannten nach Ziffer 1 b) werden bei Verhinderung durch die vom Stadtverband für Sport benannten stv. vertreten, und zwar in der Reihenfolge wie sie unter Ziffer 1 b) aufgeführt sind. - 31 -