N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t über die 7. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Eisenberg am Mittwoch, den Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:30 Uhr 19:30 Uhr Die schriftliche Einladung der Ratsmitglieder erfolgte am Die ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Sitzung mit Angabe der Tagesordnungspunkte erfolgte in der Ausgabe vom des Amtsblattes der Verbandsgemeinde Eisenberg. Anwesend waren Anzahl der Ratsmitglieder: 28 Zur heutigen Sitzung ordnungsgemäß geladen: 28 Anwesend waren: 21 Nicht anwesend waren: 7 Anwesend: Vorsitzende/r Herr Bernd Frey SPD-Fraktion Herr Hans-Dieter Hild Herr Gunther Jung Herr Christopher Krill Herr Ender Önder Herr Helmut Pätzold Herr Markus Vorbeck Herr Klaus Wohnsiedler Herr Alfred Wöllner CDU-Fraktion Herr Klaus Groß Herr Georg Grünewald Herr Yüksel Önder Herr Wolfgang Steitz Herr Reiner Unkelbach FWG-Fraktion Herr Uwe Kistner Herr Willmuth Klausing Herr Detlef Osterheld Herr Peter Philippi Seite 1 von 5

2 Herr Arnold Ruster Herr Jonny Scheifling Herr Donald Siebecker Bündnis 90/Grüne Frau Stephanie Burkhardt Beigeordnete/r Herr Reinhard Wohnsiedler Schriftführer/in Frau Melanie Fräde von der Verwaltung Herr Stefan Lorentz Frau Heike Sattler Frau Silvia Steinbrecher-Benz Herr Helmut Zurowski Abwesend: SPD-Fraktion Herr Christian Frey Frau Sissi Lattauer Frau Jaqueline Rauschkolb Herr Wolfgang Schwalb FWG-Fraktion Herr Peter Funck Herr Arnold Guderian Bündnis 90/Grüne Herr Dr. Ernst Groskurt Beigeordnete/r Herr Adolf Kauth Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Änderungsvertrag zum KEF-RP 2 Änderung Gesellschaftsvertrag "Neue Energie Donnersbergkreis GmbH" 3 Bericht der Büchereileiterin Frau Steinbrecher-Benz 4 Bericht des Volkshochschulleiters Herrn Dr. Theis 5 Mitteilungen und Anfragen Nicht öffentlicher Teil 1 Mitteilungen und Anfragen 2 Personalangelegenheiten Seite 2 von 5

3 Der Vorsitzende, Bürgermeister Frey, eröffnet um 18:30 Uhr die Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Eisenberg und stellte fest: a) Die ordnungsgemäße und rechtzeitige Einladung der Ratsmitglieder. b) Dass der Verbandsgemeinderat beschlussfähig versammelt ist. Die Beschlussfähigkeit war während der ganzen Sitzung gegeben. c) Änderungswünsche zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Öffentlicher Teil 1. Änderungsvertrag zum KEF-RP Die Kreisverwaltung Donnersbergkreis hat mit Schreiben vom mitgeteilt, dass der bereinigte Stand der Verbindlichkeiten zum tatsächlich ,00 (bisher ,00 ) beträgt. Die Jahresleistung beläuft sich demnach auf ,00 (bisher ,00 ). Hiervon muss die Verbandsgemeinde künftig ,00 (bisher ,00 ) durch eigene Konsolidierungsmaßnahmen erbringen. Der erhöhte Konsolidierungsbeitrag wird mit der bisherigen angemeldeten Maßnahme (Personalkosten Ruhender Verkehr) erbracht, so dass sich keine weiteren Änderungen des Vertrages ergeben. Beschluss: Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, dem Änderungsvertrag zum KEF-RP zuzustimmen. Herr Yüksel Önder erscheint zur Sitzung. 2. Änderung Gesellschaftsvertrag "Neue Energie Donnersbergkreis GmbH" Die Verbandsgemeinde Eisenberg (Pfalz) ist Gesellschafter bei der Neue Energie Donnersbergkreis GmbH. Aus diesem Grund sind Änderungen des Gesellschaftervertrages vom Verbandsgemeinderat gem. 88 Abs. 5 GemO zu beschließen. Bisher war einer der Gesellschafter der Landkreis Donnersberg. Nach Auffassung der ADD Tier kann der Landkreis allerdings mangels Zuständigkeit nicht Gesellschafter bleiben und muss seine Gesellschafterstellung in der Neue Energie Donnersbergkreis GmbH auf die Energiekonzepte Donnersbergkreis (Anstalt des öffentlichen Rechts - AöR) übertragen. Da der Landkreis alleiniger Gewährsträger der AöR ist, ergeben sich weder vermögensrechtliche Nachteile noch sonstige Änderungen, die für die Neue Energie Donnersbergkreis GmbH wesentlich sind. Beschluss: Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig der Änderung des Gesellschaftsvertrags Neue Energie Donnersbergkreis GmbH zuzustimmen. Seite 3 von 5

4 3. Bericht der Büchereileiterin Frau Steinbrecher-Benz Bürgermeister Frey übergibt das Wort an Frau Steinbrecher-Benz, die Leiterin der Bücherei. Das Aufgabengebiet der Bücherei umfasst die Medienausleihe, so werden jeden Tag Bücher, Zeitschriften, Spiele, DVDs etc. ausgeliehen. In der Bücherei arbeiten 4 Frauen (Minijobs) und eine junge Frau hilft ehrenamtlich aus. Die Bücherei Eisenberg hat Medien zu bieten und ca. 900 aktive Leser sind verzeichnet. Im Vergleich zum Jahr 2013 ist diese Zahl gestiegen. Mithilfe der Onleihe Rheinland-Pfalz können Leserinnen und Leser jetzt auch online auf zahlreiche Medien zugreifen. Die Onleihe wird von ca Nutzern der Verbandsgemeindebücherei genutzt. Insgesamt verzeichnet die Onleihe Rheinland-Pfalz Nutzer. Die Bücherei führt Krimilesungen durch. Im April wurde in Zusammenarbeit mit den Gleichstellungsbeauftragten Frau Schanz und Frau Grünert eine Lesung mit Proschat Madani organisiert. Bedauerlich ist, dass es die Förderung an Landesmittel ab 2015 nicht mehr gibt. Dieses Geld konnte man immer gut einsetzen. Es ist im Gespräch den umsatzschwachen Freitagmittag zu schließen und dafür Montagvormittag aufzumachen. Ein zu erwähnender Vorteil ist sicherlich auch die Nähe zur Grundschule Eisenberg. Im Jahr 2013 wurden einige Investitionen getätigt. Zum einen wurde ein neuer Teppich angeschafft, die Heizung wurde erneuert, eine Küchenzeile wurde eingebaut und neue Regale wurden angeschafft. Das Dach wurde saniert und ein neuer Eingangsbereich mit neuer Eingangstür wurde gestaltet. Im Kinderbereich wurden neue Möbel gekauft. Frau Steinbrecher-Benz bedankt sich bei dem Bürgermeister und den Ratsmitgliedern für die Bereitstellung der Mittel, die das alles möglich machen. Bürgermeister Frey betont nochmals, dass die Bücherei eine optimale Lage hat um Kinder und Jugendliche zum Lesen zu motivieren. Er bedankt sich, dass die Beschlüsse für die Bücherei immer einstimmig getroffen wurden. Die einzelnen Fraktionen des Verbandsgemeinderates bedanken sich für die hervorragende Arbeit der Büchereimitarbeiterinnen. Es wird vorgeschlagen einen Erklärungskurs über die VHS für ebook-reader speziell für Senioren anzubieten. Bürgermeister Frey bedankt sich nochmal recht herzlich bei Frau Steinbrecher-Benz und übergibt ihr einen Blumenstrauß. 4. Bericht des Volkshochschulleiters Herrn Dr. Theis Bürgermeister Frey übergibt an Dr. Manfred Theis, Leiter der Volkshochschule, das Wort. Im Durchschnitt war das Jahr 2014 ein gutes Jahr für die Volkshochschule Eisenberg. Bei den offenen Kursen, die für die Öffentlichkeit zugänglich sind, wurden ca. 800 Hörer verzeichnet. Es wurden 91 offene Kurse durchgeführt, überwiegend in den Fachbereichen Gesundheit und Sprachen Unterrichtsstunden wurden abgehalten. Pro Kurs wird eine Teilnehmerstruktur von mind. 8 Personen angestrebt. Bei den geschlossenen Kursen, wie z.b. Kurse für Firmen, Integrationskurse sind 45 Hörer zu verzeichnen. Es gab im Jahr 2014 zwei solcher Kurse mit insgesamt 630 Unterrichtsstunden. Wenn man die offenen und geschlossenen Kurse zusammen betrachtet, hat man insgesamt 847 Bürger in 93 Kursen mit 2650 Stunden erreicht. Seite 4 von 5

5 Die Altersstruktur ist ähnlich wie in den Vorjahren. Viele Kinder nehmen an Kursen teil, 18 bis 24-jährige sind jedoch schlecht zu erreichen, die meisten Kursteilnehmer sind zwischen 35 und 64 Jahren. Auch Personen über 64 Jahre findet man eher selten in der Volkshochschule. Betrachtet man sich die Geschlechter der Kursteilnehmer, kann man feststellen, dass nur % Männer an den Kursen teilnehmen. Zudem erklärt Herr Dr. Theis, dass im letzten Jahr mehrere Vorträge zum Thema Gesundheit in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat stattfanden. Die Volkshochschule unternahm auch 2 Studienreisen. Zählt man alles zusammen hat die Volkshochschule 1109 Hörer erreicht. Die Einnahmen ergeben sich größtenteils aus den Teilnehmergebühren, aber auch durch SBG-Mittel und den Landeszuschuss. Bei den Kosten kann man feststellen, dass die Personalkosten gestiegen sind, das liegt daran, dass Frau Klein mehr Zeit für die Volkshochschule aufwenden muss. Bürgermeister Frey erklärt, dass zurzeit die Kosten-Leistungs-Rechnung über die Volkshochschule läuft, Ergebnisse hierzu sollen dem nächsten Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Eisenberg vorgestellt werden. Herr Osterheld erwähnt, dass zurzeit 3 Sprachkurse für die Asylbewerber stattfinden, die Kosten werden von der Verbandsgemeinde übernommen. Bürgermeister Frey sowie die Fraktionen bedanken sich bei Dr. Theis für die geleistete Arbeit. Bürgermeister Frey überreicht Herrn Dr. Theis als Dankschön ein Weingeschenk. 5. Mitteilungen und Anfragen a) Bewerbung Forschungsprojekt Digitale Dörfer Bürgermeister Frey gibt bekannt, dass sich die Verbandsgemeinde Eisenberg zusammen mit dem Kreis bei dem Forschungsprojekt Digitale Dörfer beworben hat. Die Ratsmitglieder werden auf dem aktuellen Stand gehalten. Schriftführerin: Vorsitzender: (Fräde) Verw.fachangest. (Frey) Bürgermeister Seite 5 von 5