Protokoll 33. Sitzung des Studentenrates der TU Bergakademie Freiberg (Wahlperiode 11) Datum: 03.05.2012 20:30 bis 22:15 Uhr Ort: Sitzungsleitung: Barbarakeller C. Brause und T. König Protokoll: S. Lippmann Version: öffentlich Name Name CB Christoph Brause E JM Jens Meißner X AB Alexander Brandt X FK Felix Krauß X AS Axel Schneider X CS Christoph Settgast E FZ Friederike Zimmermann X MAZ Marc-André-Zengel E AH Alexander Hahn X TG Theo Gelhaar X AE Ann Eisenkrätzer X TE Tobias Eichhorn X BN Beatrix Nelkert X SV Sascha Volkmann X TK Tobias König X SLie Simon Liebing X Gäste Name Name PE Philipp Erdmann NK Noah Knittel JB Jochen Belecki SL Sigrid Lippmann CH Christian Heine FS Florian Sperber (KSS) Seite 1
Tagesordnung 1. Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit 2. Änderung der Tagesordnung 3. Inforundlauf Referate 4. Protokollabstimmung 5. Finanzanträge 6. Personal 7. Zusammenarbeit KSS 8. Finanzvereinbarung KSS 9. Benefizkonzert 10. StuTa-TUgether e.v. 11. Sonstiges 12. Newsletter 13. Termin nächste Sitzung Seite 2
TOP 1 Begrüßung, Anwesenheit, Beschlussfähigkeit C. B. - begrüßt die Anwesenden beschlussfähig TOP 2 Änderung der Tagesordnung A. B.: - TOP 6 Personal intern behandeln A. E.: - TOP Personal nach TOP KSS behandeln F. S.: - stellt sich vor 2. Sprecher der KSS, Tagesordnung kann so in der Reihenfolge bleiben TOP 3 Inforundlauf Referate HoPo A. E: - Einschreibelisten für die Busse zur Demo am 10.05.2012 liegen im StuRa-Büro aus, bis heute sind 14 von 98 Plätzen belegt, evtl. einen Bus abbestellen, Anfrage vom Gymnasium Brand-Erbisdorf zur Mitnutzung der Busse Restplätze können belegt werden, Abfahrt in Freiberg/Messeplatz: 13.30 Uhr Rückfahrt ab Dresden: 18:30 Uhr C. B.: - Sitzungsbeginn der StuRa-Sitzung am 10.05.2012: 20:30 Uhr Studium/Bildung F. Z. - es gibt 2 Interessenten für die Rektoratskommission Forschung und Bibliothekswesen, für den IUZ-Beirat gibt es einen Interessenten wird die nächste Sitzung besuchen und sich dann entscheiden Kultur/Sport A. H.: - Referatsleiter nicht anwesend keine Aussage Finanzen A. B.: - Tagesgeschäft Technik J. M.: - Inventarliste überarbeitet - angefangen Festplatten von Rübezahl zu säubern ÖA T. E.: - erste Testphase für den Veranstaltungskalender läuft, Clubs, AGs und Initiativen haben Login erhalten Seite 3
StuWe/Soziales S. V.: - vom 26. bis 29.04.2012 am Seminar BAföG für alle in Würzburg teilgenommen - 2009 erfolgte die Umstellung der Gesetzbücher Neuorganisation erforderlich - heute am Treffen der IGBCE-Jugend in Dresden teilgenommen A. Hahn und S. Liebing kommen zur Sitzung Vorsitz C. B.: - Organisation der Studententage - Rücktritt M.A. Zengel als Vorsitzender TOP 6 Kultur/Sport A. H.: - FSR- und StuRa-Treffen findet am 31.05.2012 statt Promovierendenrat ist eingeladen T. K.: - Einladung an die FSRs schicken Senat C. B.: - Informationen aus dem Senat? S. Lie.: - Senat tagt nur aller 4 Wochen --> nichts Neues A. H.: - Wahlbeteiligung für die FSR-Wahlen lag nach jetzigem Ergebnis bei 10,3 % ausführlichere Informationen zur nächsten Sitzung TOP 4 Protokollabstimmung C. B.: - Abstimmung des Protokolls vom 26.04.2012 mit gemachten Änderungen Ja-Stimmen: 6 Enthaltungen: 6 nicht angenommen TOP 5 Finanzanträge A. B.: - FSR 4,FSA aller Fakultäten 300,00 FSR 4, FaTaMa 700,00 FSR 2, Volleyballnetz 75,00 Debattierclub, Rednerpult 188,00 * * zurück gestellt C. B.: - Abstimmung: einstimmig Seite 4
Rechnungen A. B.: - Studentenwerk, Jazztage 750,00 T. König, Honorarvertrag 50,00 C. B.: - Abstimmung: einstimmig TOP 6 Personal (intern) TOP 7 Zusammenarbeit mit der KSS A. E. : - TOP 7 Zusammenarbeit mit der KSS und TOP 8 Finanzvereinbarung der KSS können zusammengefasst werden F. S.: - stellt sich vor, 2. Sprecher der KSS, studiert an der Uni Leipzig gute Kontakte im LSR (Landessprecherrat), Wünsche und Anregungen für die KSS-Arbeit können den Entsandten mitgegeben werden T. K.: - Finanzvereinbarung ist komplett einzureichen F. S.: - es ist schwierig so viele Leute zusammenzubringen und kompakt abzustimmen T. K.: - Haushalt ist komplett und nicht nur in Bestandteilen einzureichen - haben erst kurzfristig Kenntnis über den Haushalt erhalten A. E.: - Aussage ist so nicht ganz richtig, hat sich bereits im Januar mit dem Finanzverantwortlichen zusammengesetzt A. B.: - da wurden 0,17 /Student vereinbart T. K.: - finale Fassung kam sehr spät, Freiberg stand in der Kritik müssen Freiberg ins Gebet nehmen - Protokolle werden öffentlich gestellt, es sollte im Vorfeld Möglichkeit zur Diskussion geben F. S.: - dann müssen die Entwürfe rechtzeitig vorgelegt werden C. B.: - alle Studentenräte sollten sich treffen und über Aufwandsentschädigungen (AE) diskutieren S. Lie.: - hat das Protokoll geschrieben ist noch nicht abgestimmt, Finanzvereinbarung ist nichts Neues und hätte durchaus eher beantragt werden können A. B.: - Beschlüsse wie AE-Erhöhung wurden Freiberg nicht mitgeteilt, sonst hätten wir Veto eingelegt Seite 5
F. S.: - Umgangston betrifft nicht Einzelpersonen, Protokolle sind evtl. allgemeiner zu fassen Finanzveto ist eine gute Sache, Rechtslage ist noch unbekannt, fand Erhöhung der AE auch nicht gerechtfertigt, liegt in der Verantwortung der Leute, die in diesen Gremien sitzen, Anwendung des sächs. Reisekostengesetzes ist nicht so günstig T. K.: - wir wollen den Punkt des Vetorechts ins Protokoll haben dazu wurde Beschluss gefasst S. V.: - sächs. Reisekostengesetz ist eigentlich für alle Gremien des öffentlichen Rechts bindend C. B.: - Beschluss lautete: - keine pauschalen AEs - 2 Finanzvereinbarungen (1 x für KSS-Arbeit und 1 x für Bildungwerk) - Kommunikation ist nicht die beste A. E.: - alle relevanten Sachen werden zur StuRa-Sitzung vorgetragen, es wird aber nicht immer interessiert zugehört S. Lie.: - im letzten Jahr sollte eine Finanzvereinbarung geschlossen werden, scheiterte an Leipzig F. S.: - für Information Newsletter der KSS nutzen - evtl. Link zu Protokollen verschicken - Debatte zum Beitritt zur Finanzvereinbarung steht noch aus - Warum Bildungswerk als eigenständige Finanzvereinbarung? A. B.: - Geld soll für Weiterbildung ausgegeben werden und nicht für zusätzliche AEs - gesonderte Buchführung ist erforderlich, keine Abrechnung über Gesamthaushalt F. S.: - sieht Engagement nicht ausschließlich an Geld gebunden - Geld wird vom LSR an die einzelnen Personen verteilt, der Kontrollmechanismus funktioniert J. B.: - im Haushalt müssen die maximalen Ausgaben enthalten sein --> 103 % des gesamten Haushalts werden für Aufwandsentschädigungen benötigt (Bildungswerk raus gerechnet) A. B.: - kalkulierbare Ausgaben müssen im Haushalt enthalten sein F. S.: - Haushalt ist mehrfach durch die Innenrevision gegangen C. B.: - Wollen wir uns zur Kommunikation mit der KSS Gedanken machen? S. Lie.: - Kommunikation kann über unsere Vertreter erfolgen, sieht keine Möglichkeit der Mehrheitsfindung Seite 6
F. S.: - Pkt. mit AE wird in die nächste LSR-Sitzung eingebracht, verlässt die heutige StuRa- Sitzung ohne Ergebnis C.B.: - bedankt sich bei F. Sperber für die Ausführungen F. Sperber verlässt die Sitzung T. K.: - Weiterer Diskussionsbedarf? F. Z.: - KSS hat zwei Verteiler, wer sich dafür interessiert, kann sich auf diesen Verteiler setzen lassen, man muss nur bereit sein, Informationen aufzunehmen S..Lie.: - man muss Kompromisse eingehen --> Beschluss, welcher die Zusammenarbeit blockiert, muss aufgehoben werden - Entscheidung zu zwei Finanzvereinbarungen ist aufzuheben T. K.: - Wird ein neuer Antrag gewünscht? T. G.: - Haushalt muss überarbeitet werden T. E.: - weder KSS noch StuRa sind aufeinander zugegangen TOP war völlig sinnlos A. B.: - uns liegt keine aktuelle Finanzvereinbarung vor S. Lie.: - StuRa Freiberg hat Problem mit AEs, es ist schwierig darüber im LSR zu diskutieren T. K.: - stellt GO-Antrag: Verschiebung des TOPs Verbesserung der Zusammenarbeit auf nächste Sitzung - Abstimmung: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimme: 1 Enthaltungen: 4 TOP 8 Benefizkonzert C. H.: - Vertrag wurde mit Klubhaus e.v. geschlossen A. B.: - Finanzantrag über 38,34 für Druck von Flyern liegt vor T. K.: - Abstimmung des Finanzantrages: Ja-Stimmen: 12 Enthaltungen: 2 C. Heine verlässt die Sitzung Seite 7
TOP 9 StuTa-TUgether e.v. T. K.: - stellt den Vertrag vor A. Brandt und T. Gelhaar verlassen die Sitzung T. K.: - Abstimmung des Vertragsinhaltes: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimme: 1 Enthaltung: 1 TOP 10 Sonstiges T. K.: - Post vom Kanzler zur Betriebsruhe Jahreswechsel 2012/2013 liegt vor: 22.12.2012 bis 02.01.2013 TOP 11 Newsletter B. N.: - Anmeldung Studententage - M.A.. Zengel tritt als Vorsitzender des Studentenrates zurück - T. König wurde zum Vorsitzenden des Studentenrates gewählt - Demo gegen Stellenabbau und Kürzungen im Bildungsbereich am 10.05.2012 in Dresden - Umfrage zum Mobilitätsverhalten der Studenten - Treffen der AG Kind am 13.05.2012, 16:00 Uhr im EAC - Kommissionsplatz in der Rektoratskommission Forschung und Bibliothekswesen ist zu besetzen - AG Umwelt lädt am 10.05.2012, 20:30 Uhr in die Alte Mensa zum Film Bekenntnisse eines Ökoterroristen ein - Einberufung des Beirates für Qualitätssicherung, 2 interessierte Studenten werden dafür gesucht, - das nächste Vorbereitungstreffen der Studententage findet am 07.05.2012, 20:00 Uhr in der Lampadiusklause statt TOP 12 Termin nächste Sitzung T. K. : 10.05.2012, 20:30 Uhr Barbarakeller, Nonnengasse 22 T. König S. Lippmann Sitzungsleiter Protokollantin Seite 8