Wahl des Präsidenten der Republik Finnland 2012 Diese Broschüre gibt Informationen zur Präsidentenwahl, die 2012 in Finnland abgehalten werden. Aufgaben des Präsidenten Der Präsident ist in Zusammenarbeit mit der Regierung Feder führend für die finnische Außenpolitik. Einen Großteil der Entscheidungen verabschiedet der Präsident gemäß den Vorschlägen der Regierung. Das Parlament wählt den Ministerpräsidenten, und der Präsident ernennt ihn. Danach wählt der Ministerpräsident die Minister seines Kabinetts, und der Präsident ernennt sie. Der Präsident fertigt die Gesetze aus, die das Parlament angenommen hat. Der Präsident ernennt Richter und wichtige hohe Beamte. Er ist auch Oberbefehlshaber der Finnischen Streitkräfte. Über Krieg und Frieden entscheidet der Präsident mit Zustimmung des Parlaments. Wahl des Präsidenten Die finnischen Staatsbürger wählen ihren Präsidenten in direkter Wahl. Die Wahl des Präsidenten erfolgt alle sechs Jahre. Dieselbe Person darf nur zweimal hintereinander das Amt des Präsidenten bekleiden. Die Präsidentenwahl kann in zwei Wahlgängen erfolgen. Das heißt, dass für die Wahl des Präsidenten zwei Abstimmungen notwendig sein können. Wenn einer der KandidatInnen im ersten Wahlgang über die Hälfte aller abgegebenen Stimmen erhält, ist er oder sie direkt gewählte/r PräsidentIn. Wenn keine/r der KandidatInnen über die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalten hat, gibt es eine zweite Abstimmung, eine zweite Wahl. Bei der zweiten Wahl treten die beiden KandidatInnen an, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten hatten. Bei der zweiten Wahl entscheidet sich, wer von den beiden zum Präsidenten gewählt wird. Wer ist wahlberechtigt? Bei der Präsidentenwahl ist jeder finnischer Staatsbürger wahlberechtigt, der spätestens bis zum 22.1.2012 das 18. Lebensjahr vollendet hat. Auch im Ausland lebende finnische Staatsbürger dürfen sich an der Wahl beteiligen. Wenn Sie zur Präsidentenwahl wahlberechtigt sind, erhalten Sie per Post eine Benachrichtigung. Der Brief enthält zwei Wahlbenachrichtigungskarten mit Ihrem Namen.
Auf der Wahlbenachrichtigung wird mitgeteilt, wo und wann Sie wählen können. Nehmen Sie die Wahlbenachrichtigung zur Stimmenabgabe mit. Sie erhalten zwei Wahlbenachrichtigungen, weil bei der Präsidentenwahl möglicherweise zwei Wahlgänge notwendig sind. Die Wahlbenachrichtigungen sind identisch, sodass es unerheblich ist, welche Wahlbenachrichtigung Sie zur ersten Wahl mitnehmen. Falls ein zweiter Wahlgang erforderlich ist, benutzen Sie dann die verbliebene Wahlbenachrichtigung. Wen können Sie wählen? Für die Präsidentschaft bewerben sich zahlreiche Personen. Man bezeichnet sie als Präsidentschaftskandidaten. Gemeinhin stellen die politischen Parteien ihre Kandidaten zur Wahl. Kandidieren kann aber auch eine Person, die nicht von einer Partei als Kandidat aufgestellt wurde. In diesem Fall sind 20 000 stimmberechtigte Staatsbürger für die Aufstellung eines solchen Kandidaten notwendig. Man kann im ersten Wahlgang nur einen Kandidat wählen. Im zweiten Wahlgang kann man einen von den beiden verbliebenen Kandidaten wählen, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben. Informationen zu den Präsidentschaftskandidaten erhält man beispielsweise aus Zeitungen, Fernsehen oder dem Internet. Sie können sich auch mit der Wahlwerbung der Kandidaten vertraut machen. Jeder Präsidentschaftskandidat hat seine eigene Kandidatennummer. Die Nummern aller Kandidaten sind in einem Verzeichnis aufgeführt, das in allen Wahllokalen ausliegt. Die Kandidatennummern der Präsidentschaftskandidaten sieht man auch in ihren Wahlwerbungen. Wahlgeheimnis Jeder Wähler entscheidet selbst, ob er sich an der Abstimmung beteiligt. Jeder Wähler entscheidet ebenso für sich, wen er wählen möchte. Zum Wahlrecht gehört das Wahlgeheimnis. Das bedeutet, dass Sie keiner Person Auskunft geben brauchen, für wen Sie gestimmt haben. Zur Sicherung des Wahlgeheimnisses erfolgt die Stimmabgabe in einer Wahlkabine, in der kein Außenstehender sehen kann, wen Sie wählen. Wann können Sie wählen? Sie können ihre Stimme am Wahltag oder durch Vorauswahl abgeben. Stimmabgabe am Wahltag: Wahltag ist Sonntag, der 22.1.2012. Falls die Präsidentschaftswahl einen zweiten Wahlgang erfordert, findet dieser am 5.2.2012 statt. Am Wahltag sind die Wahllokale zwischen 9-20 Uhr geöffnet. Sie können Ihre Stimme nur in dem Wahllokal abgeben, das auf Ihrer Wahlbenachrichtigung vermerkt ist.
Vorauswahl: Falls Sie Ihre Stimmer nicht am eigentlichen Wahltag abgeben können oder wollen, können Sie Ihre Wahl durch Vorauswahl vollziehen. Die Vorauswahl erfolgt im Vorauswahllokal, das sich zum Beispiel in einer Stadt- oder Gemeindeverwaltung, Bibliothek oder Post befindet. Mit der Wahlbenachrichtigung erhalten Sie eine Liste der Ihrem Heimatort nächsten Vorauswahllokale. Auch in einem Krankenhaus oder einer Anstalt kann man seine Stimme abgeben, wenn Sie sich dort zur Pflege aufhalten. Die Vorauswahl beginnt am 11.1.2012 und endet am 17.1.2012. Falls die Präsidentschaftswahl einen zweiten Wahlgang erfordert, beginnt die Vorauswahl am 25.1.2012 und endet am 31.1.2012. Ein Großteil der Vorauswahllokale ist an allen Tagen der Vorauswahl geöffnet, aber nicht alle. Vergewissern Sie sich über die Öffnungszeiten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Ihre Stimmabgabe am Wahltag Nehmen Sie zur Stimmabgabe einen Personalausweis mit. Nehmen Sie auch eine der beiden Wahlbenachrichtigungen mit. Sie können aber dennoch Ihre Stimme abgeben, wenn Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht dabei haben. Im Wahllokal erwartet Sie ein Wahlhelfer. Er überprüft mithilfe des Personalausweises Ihre Identität und überreicht Ihnen den Stimmzettel. Danach erfolgt die Stimmabgabe folgendermaßen: 1. Gehen Sie in die Wahlkabine, und füllen Sie den Stimmzettel aus. Schreiben Sie deutlich die Nummer des Präsidentschaftskandidaten, für den Sie stimmen, auf den Stimmzettel. Falls Sie die Nummer nicht erinnern, so vergewissern Sie sich mithilfe der Liste an der Wand der Wahlkabine. Schreiben Sie auf den Stimmzettel nichts anderes als die Nummer des/der Kandidaten/Kandidatin. 2. Falten Sie den Stimmzettel in der Mitte so, dass niemand die Nummer sehen kann. Auf dem Stimmzettel befindet sich eine entsprechende Markierung, wo dieser gefaltet wird. 3. Gehen Sie zurück zum Wahlhelfer. Der Wahlhelfer stempelt den gefalteten Stimmzettel. 4. Lassen Sie den gefalteten Wahlzettel in die Wahlurne fallen. Damit ist Ihre Stimmabgabe vollzogen, und Sie können das Wahllokal verlassen. Ihre Stimmabgabe im voraus Die Vorauswahl erfolgt auf nahezu gleiche Art und Weise wie die Stimmabgabe am eigentlichen Wahltag ( siehe Punkt 1 und 2 Stimmabgabe am Wahltag ). Nachdem Sie den Stimmzettel in der Wahlkabine ausgefüllt haben, gehen Sie folgendermaßen vor:
3. Gehen Sie zurück zum Wahlhelfer. Der Wahlhelfer stempelt Ihren gefalteten Stimmzettel und überreicht Ihnen einen brauen Wahlumschlag. Legen Sie den Stimmzettel in den Umschlag, und kleben sie ihn zu. Überprüfen Sie, dass der Umschlag sorgfältig geschlossen ist. 4. Danach bittet Sie der Wahlhelfer ein Formular zu unterzeichnen. Mit Ihrer Unterschrift versichern Sie, dass Sie den Stimmzettel eigenhändig ausgefüllt haben und er unter Einhaltung des Wahlgeheimnisses gestempelt und im Umschlag verschlossen wurde. 5. Abschließend legt der Wahlhelfer den Wahlumschlag mit dem unterschriebenen Formular in einen gelben Versandumschlag, schließt und schickt diesen an die Zentrale Wahlkommission. Damit ist Ihre Stimmabgabe vollzogen, und Sie können das Wahllokal verlassen. Von wem erhalte ich Hilfe? Die Wahlhelfer stehen Ihnen bei allen Fragen mit Rat und Anleitung zur Verfügung. Falls Sie unsicher sind, bitten Sie um Hilfe. Am Wahltag steht im Wahllokal auch ein zweiter Wahlhelfer zur Verfügung. Falls Sie nicht in der Lage sind, den Stimmzettel eigenhändig auszufüllen, so können Sie diesen Wahlhelfer zur Hilfe in die Wahlkabine bitten. Als zweiter Wahlhelfer kann auch eine Person Ihres Vertrauens tätig werden, die Sie selbst ausgewählt haben, beispielsweise ein Angehöriger. Dieser Wahlhelfer darf niemandem mitteilen, wen Sie gewählt haben. Wahl zu Hause Falls Sie schwerbehindert oder über lange Zeit krank sind, können Sie auch von zu Hause aus im voraus wählen. In diesem Fall kommt der Wahlhelfer zu Ihnen nach Hause. Wenn Sie zu Hause Ihre Stimme abgeben möchten, so teilen Sie dies telefonisch oder per Formular der Zentralen Wahlkommission Ihrer Gemeinde mit. Die Telefonnummer der Wahlkommission finden Sie auf Ihrer Wahlbenachrichtigung. Die Anmeldung zur Wahl zu Hause muss bis zum 10.1.2012, 16 Uhr erfolgen. Falls ein zweiter Wahlgang notwendig ist, so muss die Anmeldung zur Wahl zu Hause bis zum 24.1.2012, 16 Uhr erfolgen. Falls Sie sich schon beim ersten Wahlgang für eine Wahl zu Hause angemeldet haben, ist eine neuerliche Anmeldung nicht mehr notwendig.
Falls Sie eine Pflegeperson haben, die auch im Rahmen der Wahl zu Hause ihre Stimme abgeben möchte, müssen die Daten dieser Person auch der Zentralen Wahlkommission mitgeteilt werden. In Krankenhäusern und Anstalten kann man seine Stimme im voraus abgeben. Weitere Informationen: Justizministerium unter www.vaalit.fi