ISBN 978-3-7751-7196-0 (E-Book) ISBN 978-3-7751-5539-7 (lieferbare Buchausgabe) Datenkonvertierung E-Book: CPI Ebner & Spiegel, Ulm



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Inhalt I. Anatomie einer Krise 1. Ein erster Blick auf die Kosten 2. Wie konnte es so weit kommen? 3. Die Notenpresse: Wurzel des Übels 4. Target-Salden: Mit der Notenpresse an deutsche Autos II. Theologische und ethische Gesichtspunkte 1. Über die Gier 2. Über den Zins 3. Eigentum und Recht und Ordnung 4. Über die Solidarität III. Wege aus der Krise 1. Konsolidierung 2. Inflation 3. Raus aus dem Euro 4. Neue Verträge IV. Kurz und bündig Vorwort Fazit und Ausblick Anmerkungen

[ Zum Inhaltsverzeichnis ] Kurz und bündig Geht es Ihnen nicht auch so? Über manches Thema würde man gerne als Normalbürger besser Bescheid wissen oder man muss es vielleicht sogar aus beruflichen Gründen oder weil man betroffen ist oder Betroffene kennt. Doch was die Fachleute schreiben, ist im Normalfall zu kompliziert oder zu umfangreich. Und wer hat schon Zeit, sich in jedes Thema wochenlang einzuarbeiten!? Hier wollen wir Hilfestellung leisten. In Hänssler kurz und bündig geben Fachleute, die sich mit einem Thema schon seit Jahren intensiv beschäftigen und Erfahrung haben, es etwa in Vorträgen verständlich und komprimiert zu präsentieren, kurz und verständlich einen Überblick über das, was man wissen muss, wenn man Bescheid wissen will und mitdiskutieren möchte. Dabei enthält jeder Band der Reihe Hänssler kurz und bündig die folgenden Elemente: Fakten und Basisinformationen die Diskussion kontroverser Fragen praktische Hilfen und Hinweise zum Weiterarbeiten All das ist so angelegt, dass der Leser sich in zwei bis drei Stunden (also etwa statt des Abendkrimis oder auf einer Zugfahrt) ein Thema in seinen Grundlagen aneignen kann. Die Anwendung im Leben oder das anschließende Gespräch mit anderen wird dann aber sicher etwas länger dauern Wer möchte die Finanzkrise nicht verstehen und dann eine ethische Bewertung vornehmen? Professor Osbild kennt die internationale Finanzwelt als Praktiker und als Lehrer. Die europäische Situation kennt er nicht nur aus der Nahsicht in Deutschland, sondern auch aus der Perspektive Chinas und anderer Länder. Seine Darstellung ist zwar kurz und bündig, aber differenziert. Seine Vorschläge zur Bewältigung der Krise sind vernünftig und ohne erhobenen Zeigefinger. Schließlich gewinnt er aus den Heiligen Schriften der Juden und Christen wichtige Impulse für eine ethische Grundausrichtung, ohne zu behaupten, man könne hier fertige Antworten für die Wirtschaftspolitik von heute finden. Ich wünsche mir, dass dieses Buch Ihren Horizont erweitert und die Informationen liefert, die Sie suchen. Thomas Schirrmacher

[ Zum Inhaltsverzeichnis ] Vorwort Staatsschuldenkrisen sind kein neues Phänomen. So fand der erste Zahlungsausfall bereits im 4. Jahrhundert v. Chr. statt, als zehn der 13 Stadtstaaten, die sich unter Führung Athens zum Attischen Seebund zusammengeschlossen hatten, einen Kredit des Delos-Tempels nicht zurückzahlten. 1 Damals wie heute im Fokus: Griechenland. Nur mit der Ausnahme, dass die heutige Krise weitreichender, vielfältiger und komplexer ist als die damalige und obendrein billionenschwere Kosten verursacht. Wie konnte es so weit kommen? Haben die Volkswirte versagt? Die Politiker? Deren Wähler? Die Banker? Alle? Oder haben wir es mit einer tief greifenden ethischen Krise zu tun? Christen fragen sich, ob die Maßstäbe der Bibel zur Lösung der Probleme beitragen können, ob und wie Forderungen nach Gerechtigkeit und Solidarität anzuwenden sind. Ob es Sinn macht, verstärkt die Gier zu bekämpfen, mit Zinsverboten das Geldsystem umzukrempeln oder gar die Marktwirtschaft gänzlich abzuschaffen. Wie könnte eine ökonomische Lösung aussehen? Eine große Inflation etwa,»zurück auf Los«? Auf Lenin geht das Bonmot zurück, der beste Weg, das kapitalistische System zu zerstören, sei die Zersetzung der Währung. Bei einem fortgesetzten Inflationsprozess könne der Staat, heimlich und unbeobachtet, einen beträchtlichen Teil des Vermögens seiner Bürger vereinnahmen. 2 Er könnte dies aber auch ganz offen tun: So wartete der Internationale Währungsfonds mit dem Vorschlag auf, eine Sondersteuer auf 10 Prozent aller weltweiten Vermögen zu erheben, um die Staatsschulden wenigstens auf das Vorkrisenniveau zu senken. 3 Ist das pragmatisch klingende»weiter so«in der Euro-»Rettungs«-Politik am Ende doch»alternativlos«?»ein Staat macht einen folgenschweren Fehler, wenn er Fakten leugnet, nur um das System zu schützen«, betonte der chinesische Künstler und Bürgerrechtler Ai Weiwei. 4 Denkverbote sollten in unserer freiheitlichen Gesellschaft tabu sein; alternativlos ist nur das Ringen um die beste Lösung. Reiner Osbild

[ Zum Inhaltsverzeichnis ] I. Anatomie einer Krise 1. Ein erster Blick auf die Kosten Finanz-, Schulden-, Eurokrise; Griechenland-, Zypern-, Bankenkrise; Wirtschaftskrise, Rezession, Arbeitslosigkeit: Allein schon diese wenigen Worte weisen auf die komplexe Gemengelage hin. Vielfältig auch die Akteure, die zur Bewältigung der Krise beitragen sollen beziehungsweise diese begleiten: Regierungen und Parlamente, Europäischer Rat, Eurogruppe, EZB, IWF, Troika, Verfassungsgericht. Verwirrend schließlich die Komplexität der Maßnahmen: Rettungsschirme EFSM, EFSF, ESM, Dicke Bertha, Bazooka, LTRO, OMT, Bankenunion. Die Finanzkrise im Euroraum ist die vorerst letzte einer Vielzahl von Vorgängerkrisen weltweit (vgl. S. 24). Im Verlauf dieser Krisen explodierten Geldmenge und Staatsverschuldung nicht nur in Europa. Die weltweite Staatsverschuldung erreichte bis Mitte 2013 33 Billionen Euro und war damit rund 80 Prozent höher als Mitte 2007. 5 Die umlaufende Geldmenge vervielfachte sich in den wichtigsten Industrieländern. Allein im Euroraum nahm die Geldmenge von 2004 bis 2013 um 96 Prozent zu, 6 während das reale (also inflationsbereinigte) Bruttoinlandsprodukt nur um 13,8 Prozent stieg. 7 Auch an Deutschland gingen die Krisen nicht spurlos vorüber. Das Bundesfinanzministerium beziffert den Anteil der Eurokrise an der deutschen Staatsverschuldung auf 64,7 Mrd. Euro oder 2,4 Prozent des BIP. 8 Dies ist aber nicht einmal die halbe Wahrheit. Allein die bisherigen Rettungssummen der Staatengemeinschaft für die Euro-Krisenländer belaufen sich auf unvorstellbare 1 029 Mrd. Euro. Hinzu kommen bereits zugesagte und beschlossene zukünftige Leistungen in Höhe von 675 Mrd. Euro, sodass die Gesamtsumme 1 704 Mrd. Euro beträgt. Rund ein Drittel der Maßnahmen wird von Deutschland getragen; das ifo Institut für Wirtschaftsforschung hat ein Haftungsrisiko von 574 Mrd. Euro errechnet. Maximaler Verlust Deutschlands bei Zahlungsunfähigkeit der GIIPS-Staaten einschl. Zyperns, in Mrd. EUR Verluste aus Finanzhilfen an (Mrd. EUR) Griechenland 80 Portugal 18 Irland 13 Beteiligung an IWF-Krediten 11 Zwischensumme 122

Verlustrisiken der Bundesbank (einschl. Target 2) 262 Verlustrisiken aus ESM 190 Maximale Verluste für Deutschland 574 Haftungsrisiko der Staatengemeinschaft insg. (nachrichtlich) 1704 Anteil Deutschlands am weltweiten Haftungsrisiko 33,7 % Abbildung 1: Verlustrisiko für Deutschland 9 Schauen wir uns die zentralen Begriffe genauer an. 10 Erklärung der wichtigsten Begriffe EFSF = Europäische Finanzstabilisierungsfazilität Ein von den nationalen Regierungen gespeister Fonds luxemburgischen Rechts, der maximal Kredite in Höhe von 440 Mrd. Euro vergeben kann. Der Löwenanteil der gewährten und zugesagten Mittel entfällt auf Griechenland mit 144,6 Mrd. Euro. EFSM = Europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus Der EFSM stellt bis zu 60 Mrd. Euro aus dem EU-Haushalt für Krisen wie Energieengpässe und Naturkatastrophen bereit. Der deutsche Anteil daran beträgt 20 Prozent, das entspricht 12 Mrd. Euro. ESM = Europäischer Stabilitätsmechanismus Der ESM löst als permanente Einrichtung sowohl EFSF als auch EFSM ab. Er verfügt über 700 Mrd. Euro Stammkapital. Diese Summe teilt sich auf in 80 Mrd. Euro eingezahltes und 620 Mrd. Euro abrufbares Kapital. Der deutsche Finanzierungsanteil am ESM beträgt 27,15 Prozent. Dies entspricht rund 22 Mrd. Euro eingezahltem und rund 168 Mrd. Euro abrufbarem Kapital. IWF = Internationaler Währungsfonds Er wurde in der Nachkriegsära eingerichtet, um Leistungsbilanzkrisen im Kreise seiner Mitgliedsländer, mittlerweile 188 an der Zahl, zu beheben. Der IWF beteiligte sich bislang mit rund 70 Mrd. Euro an den Rettungstaten. Der deutsche Anteil beträgt 6 %. 11 EZB = Europäische Zentralbank Dies ist die gemeinsame Notenbank der Euro-Länder. Deutschland ist an ihr mit rund 18 Prozent beteiligt; mit diesem Anteil (1 948 Mio. ) muss Deutschland auch haften. Im EZB-Rat, der die operativen Entscheidungen trifft, gilt: eine Stimme pro Land. 12 Pro eine Million Einwohner hat Deutschland damit das geringste Stimmengewicht, die»zwergstaaten«malta, Luxemburg,

Zypern und Estland das höchste. Die geldpolitischen Programme der EZB werden oft mit martialischen Namen aus der Militärgeschichte wie»bazooka«und»dicke Bertha«versehen. Im Wesentlichen stecken zwei Strategien dahinter: Direkte Interventionen: Durch den Kauf von Staatsanleihen werden die Kurse der Anleihen aus Krisenstaaten stabilisiert und ihre (Re-)Finanzierung verbilligt. Dieses Programm läuft unter der Abkürzung OMT für Outright Monetary Transactions. 13 Das Bundesverfassungsgericht hat sich jüngst kritisch über die Rechtmäßigkeit der OMT geäußert, da sie anscheinend das EZB-Statut verletzten; jedoch wurde der Fall an den Europäischen Gerichtshof weitergereicht. Indirekte Interventionen (LTRO: Long Term Refinancing Operations): Das beinhaltet die Gewährung nahezu unbegrenzter Notenbankkredite an die Geschäftsbanken im Euroraum zu sehr niedrigen Zinsen. Dies sollte die Geschäftsbanken zum Kauf von Staatsanleihen veranlassen. Target Target ist ein System, mit dem die nationalen Zentralbanken den grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr abwickeln. Die angeschlossenen Geschäftsbanken beispielsweise die spanische Banco Popular können es nutzen, um für ihre Kunden Überweisungen etwa nach Deutschland durchzuführen. Dabei weist die spanische Zentralbank die Bundesbank an, den Betrag der genannten Empfängerbank, zum Beispiel der Postbank, gutzuschreiben. Target 2 ist seit 2007 das Nachfolgesystem. In diesem sind im Zuge der Krise hohe Forderungen der Bundesbank gegenüber den Notenbanken Südeuropas aufgelaufen (vgl. die Diskussion ab S. 31). Müssen Target-Forderungen bilanztechnisch abgeschrieben werden, so mindert sich der Bundesbankgewinn, der an den Bundeshaushalt abgeführt wird. GIPS und GIIPS Die Krisenstaaten Griechenland, Irland, Portugal und Spanien werden nach ihren Anfangsbuchstaben als GIPS-Staaten bezeichnet. Für GIPS plus Italien hat sich die Schreibweise GIIPS durchgesetzt. Manchmal sprechen wir aber auch einfach von Südeuropa oder den Südstaaten, obwohl Irland im Nordwesten liegt. Bruttoinlandsprodukt (BIP) Das BIP umfasst den Gesamtwert aller in einem Jahr in einem Land erstellten Güter und Dienstleistungen; in Deutschland beträgt es rund 2,6 Billionen Euro. Dies ist das nominale BIP; nach Bereinigung um die Inflationsrate erhält man das reale BIP. Das deutsche Haftungsrisiko von 574 Mrd. Euro ist fast so hoch wie die Steuereinnahmen des Jahres 2012. Da dieses nicht nur direkte Zahlungen, sondern auch Garantien und Haftungszusagen enthält,

werden die ausgabenwirksamen Kosten wohl erst in einigen Jahren bekannt sein. Sprechen wir also nur über eine Art»worst case«? Ja und nein: Es kann weniger, aber auch mehr werden. Die Ungewissheit hängt damit zusammen, dass die Volkswirtschaft, anders als die Physik, keine exakte Wissenschaft ist. Reaktionen und Handlungen von Individuen, Firmen und Staaten sind nur schwer prognostizierbar. Maßgeblich für die endgültige Höhe der deutschen Haftung werden sein: Die wirtschaftliche Entwicklung der Krisenländer, die vom unkontrollierten Staatsbankrott bis hin zu einer raschen Erholung reichen kann. Die tatsächlichen Wertverluste der öffentlichen Anleihen der Krisenstaaten. Das Ausmaß der weiteren Interventionen der EZB. Die Fähigkeit des Bankensystems, die Eigenkapitalbasis zu stärken, um gegen Zahlungsausfälle von privaten Haushalten, Staaten und anderen Banken gewappnet zu sein. Die generelle Entwicklung im Finanzsystem. Leider ist die exakte Höhe der uneinbringlichen Kredite europäischer Banken nicht bekannt. 14 Schätzungen bewegen sich zwischen 700 und 800 Mrd. Euro. 15 Es würde die Staatengemeinschaft überfordern, wenn sie sie übernehmen müssen. Das Zusammenbleiben oder Auseinanderbrechen der Währungsunion, was unter anderem für die Werthaltigkeit der Target-2-Salden bedeutsam wäre. Die Dauer der Krise. In der Vergangenheit waren vergleichbare Krisen erst nach durchschnittlich acht Jahren ausgestanden. Danach würde es also bis circa 2018 dauern, ehe wieder Normalität einkehrt. 16 Psychologische Faktoren. Geduld ist sowohl in den Geberwie auch in den Nehmerländern gefragt. Sollten hingegen große Volkswirtschaften wie Italien oder Frankreich ins Trudeln geraten und von der Geber- auf die Nehmerseite wechseln, würde die dann notwendige Aufstockung des ESM und anderer Maßnahmen alle Vorstellungen sprengen. Am Ende wäre die Rettungspolitik kaum noch finanzierbar. Lesen Sie mehr in der vollständigen Ausgabe mit weiteren Unterkapiteln: 2. Wie konnte es so weit kommen? 3. Die Notenpresse: Wurzel des Übels 4. Target-Salden: Mit der Notenpresse an deutsche Autos

[ Zum Inhaltsverzeichnis ] II. Theologische und ethische Gesichtspunkte Lesen Sie mehr in der vollständigen Ausgabe mit weiteren Unterkapiteln: 1. Über die Gier 2. Über den Zins 3. Eigentum und Recht und Ordnung 4. Über die Solidarität

[ Zum Inhaltsverzeichnis ] III. Wege aus der Krise Lesen Sie mehr in der vollständigen Ausgabe! 1. Konsolidierung 2. Inflation 3. Raus aus dem Euro 4. Neue Verträge

[ Zum Inhaltsverzeichnis ] IV. Fazit und Ausblick Lesen Sie mehr in der vollständigen Ausgabe!

[ Zum Inhaltsverzeichnis ] Anmerkungen Alle Internet-Links wurden sofern nicht anders angegeben am 6.2.2014 auf ihre Gültigkeit überprüft. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Jahresgutachten (nachfolgend SVR, JG) 2011/12, Ziffer 229, unter Berufung auf Winkler (1933). N. Gregory Mankiw, Mark Taylor: Grundzüge der Volkswirtschaftslehre, Stuttgart: Schäffer- Poeschel Verlag, 5. Auflage 2012, S. 814. Philip Plickert,»IWF denkt über Vermögensabgabe nach.«http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/hohe-staatsschulden-iwf-denkt-uebervermoegensabgabe-nach-12 647 951.html. Eine 10-Prozent-Sondersteuer auf Vermögen oberhalb von 250 000 Euro würde allein für Deutschland geschätzte 230 Milliarden Euro Einnahmen erbringen.»ich suche Streit«. Der Spiegel, 19/2013 vom 06. 05. 2013, S. 100 103, hier S. 103. Quelle: BIZ Quartalsbericht März 2014, S.10; vgl. http://www.bis.org/publ/qtrpdf/r_qt1403b_de.htm (abgerufen am 09. 03. 2014). Seit 1997 stieg die Geldmenge im Euroraum gar um 229 Prozent. Eigene Berechnungen auf Basis der Daten der BIP-Daten und Daten zur Geldmenge»M1«unter http://epp.eurostat.ec.europa.eu/tgm/table.do? tab=table&init=1&language=de&pcode=tec00115&plugin=1 sowie http://de.statista.com/statistik/daten/studie/241800/umfrage/entwicklung-der-geldmenge-m1-inder-euro-zone. SVR, Jahresgutachten 2013/14, Tabelle 26, S. 319 (Ziffer 556). ifo Institut für Wirtschaftsforschung, Haftungspegel. http://www.cesifogroup.de/de/ifohome/policy/haftungspegel.html, Rundungsdifferenz von 1 Mrd. Euro (Stand 22. 11. 2013). Bundesministerium der Finanzen, Europäische Finanzhilfen im Überblick (Stand: 31. Mai 2013), http://www.bundesfinanzministerium.de. Damit entfallen auf Deutschland rein rechnerisch 4,2 Mrd. Euro der IWF-Gelder. Mehr unter http://www.imf.org/external/np/tre/sdr/proposal/2009/0709.htm. Zu den Haftungsanteilen vgl. http://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/capital/html/index.de.html (abgerufen am 09. 03. 14). Einschließlich Direktorium hat Deutschland zwar zwei Stimmen, kann aber immer noch leicht überstimmt werden. Vgl. Hans-Werner Sinn, Die Target-Kredite der Deutschen Bundesbank, ifo Schnelldienst Sonderausgabe Marz 2012, S. 25. Im folgenden Sinn (2012).

13 14 15 16 Dieses Programm wurde noch nicht angewendet, konnte doch schon die Ankündigung die Märkte beruhigen. http://www.welt.de/wirtschaft/article122214681/suedeuropa-verlangt-von-der- EZB-eine-neue-Bazooka.html. Zum Urteil des Verfassungsgerichts vgl. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/kommentar-die-angst-der-verfassungsrichter- 12790009.html. SVR, JG 2013/14, S. 209. Laut Zero Hedge schlummern in den Bankbilanzen der Eurozone 720 Mrd. Euro an faulen Krediten, davon 500 Mrd. Euro allein in den Krisenländern. Jährlich steigen sie um ca. 2,5 Prozent ( 18 Mrd. Euro). http://www.zerohedge.com/news/2013-05-17/europes-eur-500- billion-ticking-npltime-bomb; Ralf Streck, 18. 04. 2013, Wochenend-Enteignung für 9,3 Billionen Bank-Schulden? http://www.heise.de/tp/artikel/38/38949/1.html. SVR, Jahresgutachten 2011, Zi. 232, Kasten 10: Historische Kosten von Krisen.

Weitere Titel aus der Reihe»kurz und bündig«kurt Bangert. Kinderarmut in Deutschland und weltweit. (ISBN 978-3-7751-5253-2) Jörg Berger. Faszination Ich. Grenzen der Selbstverwirklichung. (ISBN 978-3-7751-5125-2) Ute Buth, Thomas Schirrmacher. Schwangerschaftsabbruch. Fakten und Entscheidungshilfen. (ISBN 978-3-7751-5481-9) Michael Kotsch. Atheismus. Der neue Streit um Gott. (ISBN 978-3-7751-4963-1) Jürgen Kuberski. Anthroposophie. Mehr als Naturkosmetik und Waldorfschule. (ISBN 978-3-7751-5245-7) Jürgen Kuberski. Yoga. Von Wellness bis Weltanschauung. (ISBN 978-3-7751-5282-2) Ron Kubsch, Jörg Berger. Ess-Störungen verstehen und überwinden. (ISBN 978-3-7751-4551-0) Samuel Pfeifer. Depression. Krankheit der Moderne. (ISBN 978-3-7751-5179-5) Christoph Raedel. Gender-Mainstreaming. Auflösung der Geschlechter? (ISBN 978-3-7751-5522-9) Ulrich Reuter. Klimawandel. Kollabiert unsere Erde? (ISBN 978-3-7751-4695-1) Christine Schirrmacher. Die Scharia. Recht und Gesetz im Islam. (ISBN 978-3-7751-4657-9) Christine Schirrmacher. Islam und Demokratie. Ein Gegensatz? (ISBN 978-3-7751-5451-2) Christine Schirrmacher, Thomas Schirrmacher. Unterdrückte Frauen. Gewalt Ausbeutung Armut. (ISBN 978-3-7751-5480-2) Christine Schirrmacher. Islamismus. Wenn Religion zur Politik wird. (ISBN 978-3-7751-5259-4) Thomas Schirrmacher. Christenverfolgung heute. Die vergessenen Märtyrer. (ISBN 978-3-7751-4908-2) Thomas Schirrmacher. Koran und Bibel. Die größten Religionen im Vergleich. (ISBN 978-3-7751-4802-3) Thomas Schirrmacher. Menschenrechte. Anspruch und Wirklichkeit. (ISBN 978-3-7751-5379-9)

Thomas Schirrmacher. Menschenhandel. Die Rückkehr der Sklaverei. (ISBN 978-3-7751-5335-5) Thomas Schirrmacher. Fundamentalismus. Wenn Religion zur Gefahr wird. (ISBN 978-3-7751-5203-7) Thomas Schirrmacher. Die neue Unterschicht. Armut in Deutschland? (ISBN 978-3-7751-4674-6) Brigitte Schorr. Hochsensibilität. Empfindsamkeit leben und verstehen. (ISBN 978-3-7751-5336-2) Hans-Arved Willberg. Ausgebrannt. Burnout erkennen und überwinden. (ISBN 978-3-7751-4801- 6) Roswitha Wurm. Schlafstörungen. Ursachen und Lösungen. (ISBN 978-3-7751-5285-3) Thomas Zimmermanns. Meinungs- und Pressefreiheit. Chancen und Gefährdung. (ISBN 978-3- 7751-4577-0) Bitte fragen Sie in Ihrer Buchhandlung nach diesen Büchern! Oder schreiben Sie an: SCM Hänssler, D-71087 Holzgerlingen; E-Mail: info@scm-haenssler.de; Internet: www.scmhaenssler.de