LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/206 11. 08. 2011 Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) und Antwort des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Breitbandversorgung (schnelles Internet) im Rhein-Hunsrück-Kreis I Die Kleine Anfrage 139 vom 19. Juli 2011 hat folgenden Wortlaut: Die Breitbandversorgung (schnelles Internet) wird immer mehr zu einem entscheidenden Infrastruktur- und Standortmerkmal sowohl für die Ansiedlung von Unternehmen als auch von jungen Familien. Diese Auffassung teilte auch die ehemalige Landesregierung (Drucksache 15/3099). Ich frage die Landesregierung: 1. Wie sieht die Breitbandversorgung gemeindescharf dargestellt im Rhein-Hunsrück-Kreis aus und wie hat sich diese jeweils zum Zeitpunkt der Drucksache 15/3099 (Februar 2009) entwickelt? 2. Welche Regionen (Verbandsgemeinden/Gemeinden) im Rhein-Hunsrück-Kreis sind besonders gut/besonders schlecht an ein Breitbandnetz angeschlossen? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die grundsätzliche Breitbandversorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis? 4. Welche Maßnahmen hat und welche Maßnahmen wird die Landesregierung zukünftig ergreifen, um diese schlechte Breitbandversorgung (aus Frage 2) zu beheben? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 11. August 2011 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Der Breitbandatlas der Bundesregierung, erstellt durch den TÜV-Rheinland, hält Erkenntnisse und Informationen zur Breitbandversorgung in Deutschland fest. Derzeit können ausschließlich anhand des Atlas Aussagen zur Entwicklung der Breitbandversorgung in Deutschland gemacht werden. Die Anfrage beim Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) hinsichtlich des Rhein-Hunsrück-Kreises ergibt folgendes aktuelles Bild für das Jahr 2011 (Stand 15. Juli 2011). Als Referenz werden die derzeit im Bund geltende Definition von Breitband = größer/gleich 1 Mbit/s und die für die GAK-Förderung geltende Definition von Breitband = größer/gleich 2 Mbit/s verwendet. Die meisten Gemeinden im Rhein-Hunsrück-Kreis sind gut, viele davon wie die Gemeinden Hungenroth, Maisborn, Utzenhain, Alterkülz, Hasselbach, Kastellaun, Bärenbach, Belg, Gehlweiler, Hahn, Wahlenau, Würrich, Ellern, Mörschbach, Schnorbach, Keidelheim, Külz, Kümbdchen, Neuerkirch, Laudert, Wiebelsheim überdurchschnittlich versorgt. Eine unterdurchschnittliche Breitband-Anbindung kann derzeit bei den Gemeinden Badenhard, Morshausen, Braunshorn, Dill, Laufersweiler, Lindenscheid, Metzenhausen, Ober Kostenz, Rödelhausen, Rohrbach, Schwarzen, Sohrschied, Womrath, Woppenroth, Belgweiler, Horn, Klosterkumbd, Ravengiersburg, Urbar festgestellt werden. Die Ortsgemeinden Ober Kostenz, Schwarzen und Belgweiler wurden im Rahmen des KP II sowie die Ortsgemeinde Urbar und Stadt Boppard im Rahmen der GAK-Programms gefördert, sodass in absehbarer Zeit mit einer deutlichen Verbesserung der Breitbandsituation zu rechnen ist. Die Daten des Breitbandatlas des BMWi weisen zwischen den Jahren 2009 und 2011 aus, dass in der Mehrzahl der Gemeinden im Rhein-Hunsrück-Kreis ein signifikanter Zuwachs an Breitbandverfügbarkeit von mehr als 75 % erfolgt ist. Eine kleine Zahl an Gemeinden hat im Jahr 2011 im Vergleich zu 2009 eine unverändert gute oder abnehmende Breitbandverfügbarkeit zu verzeichnen. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. August 2011
Drucksache 16/206 Landtag Rheinland-Pfalz 16.Wahlperiode Dies sind die Gemeinden Boppard, Ney, Sankt Goar, Urbar, Perscheid, Horn, Klosterkumbd, Steinbach-Liebshausen, Riesweiler, Sargenroth, Belgweiler, Ravengiersburg, Womrath, Rödelhausen. Metzenhausen, Schwarzen, Ober Kostenz, Woppenroth, Rohrbach, Lindenschied. 2
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Drucksache 16/206 Landtag Rheinland-Pfalz 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Die Breitbandverfügbarkeit im Rhein-Hunsrück-Kreis liegt mit einer durchschnittlichen Verfügbarkeit von 95,4 % mit Übertragungsraten von 1 Mbit/s und mehr im Durchschnitt des gesamten Landes Rheinland-Pfalz (96,91 %). Als ländlich geprägter Landkreis ist der Rhein-Hunsrück-Kreis damit gut versorgt. Zu Frage 4: In den letzten fünf Jahren hat die Landesregierung in Sachen Breitband viele Maßnahmen durchgeführt. Diese wurden über die Breitbandgeschäftsstelle im damaligen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) koordiniert und umgesetzt: Setzen der Rahmenbedingungen durch eine Ministerratsvorlage vom 26. Februar 2008 mit Gründung der Breitbandgeschäftsstelle zur Durchführung der Breitbandinitiative im MWVLW sowie die jährliche Berichterstattung zu den Ergebnissen der Arbeit der Breitbandgeschäftsstelle im Ministerrat, Einrichtung einer Geschäftsstelle der Breitbandinitiative Rheinland-Pfalz im MWVLW für die Beantwortung von Anfragen und als Schnittstelle für die Abwicklung der beiden Förderprogramme, die aufgesetzt wurden (GAK-Programm und Leerrohrprogramm mit KP-II-Mitteln), Bearbeitung von inzwischen durchgeführten mehr als 800 Markterkundungsverfahren von rheinland-pfälzischen Kommunen, Begleitung von 274 Breitbandausschreibungen von Ortsgemeinden, Zuweisung und Begleitung von 9,7 Mio. Euro an 149 Verbandsgemeinden, kreisfreie Städte, Landkreise und Ortsgemeinden im Rahmen des GAK-Programms durch die Landwirtschaftsabteilung im MWVLW (jetzt Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten) mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) als Mittelzuweisungsinstanz, Zuweisung, Bearbeitung und Begleitung von 70 Förderanträgen für das Leerrohrprogramm in rund 120 Ortsgemeinden mit einem Fördervolumen von 6 Mio. Euro, Erstellung eines umfangreichen Internetauftritts der Breitbandinitiative (siehe http://www.breitband-initiative-rlp.de/) und seine tagesaktuelle Pflege, Durchführung von rund 55 Veranstaltungen, Workshops und drei Breitbandkonferenzen zum Thema in Rheinland-Pfalz mit mehr als 2 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie Termine mit Verbänden, Wirtschaftsförderern, Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertretern (z. B. Bürgermeisterdienstversammlungen usw.), Diskussion und Abstimmung von Rahmenbedingungen in Sachen Next-Generation-Access-Netzwerke (NGA) mit der EU-Kommission und Durchführung von drei Pilotprojekten mit neuen Technologien (Mittelstrimmig/Rettert = Satelliten DSL, Venningen = Richtfunk DSL, Gleisweiler-Burrweiler = Richtfunk VDSL) und einem Kooperationsprojekt mit Vodafone/RWE in Wiebelsheim in 2011. Grundsätzlich ist die Versorgung mit Internet bzw. Breitband auch eine Aufgabe der Wirtschaft. Dabei stehen Konzepte der herkömmlichen Telekommunikationsdienstleister und der Mobilfunkindustrie im Wettbewerb zu Ansätzen der Kabelnetzbetreiber. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz prüft derzeit alle Optionen zur Schließung der sogenannten weißen Flecken sowie zum Aufund Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen. Dabei sind neue Technologien wie Long Term Evolution (LTE) mit den Aktivitäten der Mobilfunkwirtschaft, im Rahmen der digitalen Dividende sowie satellitengestützte Verfahren wichtige Komponenten für die Schließung der weißen Flecken und die Zurverfügungstellung hoher Übertragungsgeschwindigkeiten. Nur im konsequenten Mix aller zur Verfügung stehenden Breitbandtechnologien und vieler Partner kann das Ziel der flächendeckenden Breitbandversorgung erreicht werden. Roger Lewentz Staatsminister 6