Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 01 vom 15. Januar 2018 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer Rosetta Yves Luterbacher Nicht anwesend: Gastreferent: Dauer der Sitzung: Katharina von Burg, Schulleiterin 19.30 21.45 Uhr Traktanden: 1. Funktionendiagramm Bildung Diskussion mit Katharina von Burg S1.3 2. Protokolle der Gemeinderatssitzungen vom 28.11.2017 / 04.12.2017 A1.4.2 3. Zuständigkeit Bachborde G2.1.1 4. Geburtstage und Jubiläen 1. Halbjahr 2018 V1.1 5. Gesuche a) Benützung der Räumlichkeiten L3.1 6. Mitteilungen aus den Ressorts 7. Rechnungen F3.6.2 8. Verschiedenes 9. 10. 11. 1
Verhandlungen Stefan Schneider begrüsst alle zur ersten Sitzung im neuen Jahr, ein spezieller Gruss geht an Katharina von Burg. Bei der Traktandenliste wird als Traktandum 2 Protokolle der Gemeinderatssitzungen vom 28.11.2017 und 04.12.2017 eingefügt, die nachfolgenden Traktanden verschieben sich entsprechend. Die Ergänzung der Traktandenliste wird von allen gutgeheissen. Traktandum 1 S1.3 2001-0001 Funktionendiagramm Bildung Diskussion mit Katharina von Burg Der Gemeinderat muss das Funktionendiagramm Bildung genehmigen. Dabei wird er bei verschiedenen Punkten miteinbezogen. Es geht vor allem um diejenigen Punkte, wo der Gemeinderat die Aufsicht / Kontrolle innehat. Mit der Schulleiterin wird angeschaut, wie die nötigen Informationen in den Gemeinderat fliessen, damit er diese Funktion wahrnehmen kann. Der Gemeinderat beschliesst mehrheitlich mit einer Enthaltung, das Funktionendiagramm Bildung zu genehmigen. Traktandum 2 A1.4.2 2018-0002 Protokolle der Gemeinderatssitzungen vom 28.11.2017 / 04.12.2017 Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2017: Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 28.11.2017 wird einstimmig genehmigt. Internet-Protokoll: Das Internetprotokoll wird ebenfalls einstimmig genehmigt. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 04.12.2017: Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 04.12.2017 wird mit einer Änderung einstimmig genehmigt. Internet-Protokoll: 2
Das Internetprotokoll wird einstimmig gutgeheissen. Traktandum 3 G2.1.1 2018-0003 Zuständigkeit Bachborde An der letzten Sitzung mit den Mitgliedern der Natur-, Umweltschutz- und Gesundheitskommission (NAUSK) wurde das Thema Zuständigkeit Bachborde angesprochen. Der Gemeinderat soll darüber diskutieren, ob die Bachborde bei der Werkkommission bleiben oder allenfalls in die Belange der NAUSK wechseln. Es sind alle damit einverstanden, das Traktandum Zuständigkeit Bachborde zu verschieben, da vorher in der Werkkommission sowie der NAUSK darüber gesprochen werden muss und das Pflichtenheft bis spätestens Ende Juni 2018 überarbeitet werden muss. Traktandum 4 V1.1 2018-0004 Geburtstage und Jubiläen 1. Halbjahr 2018 Die im 1. Halbjahr 2018 anstehenden Besuche von Jubilaren werden aufgeteilt. Traktandum 5 L3.1 2018-0005 a) Benützung der Räumlichkeiten a) Benützung der Räumlichkeiten Gesuch Colette Rieder Fasnacht: Sie fragt an, ob sie auf dem Parkplatz beim Thalhof ein Zelt für die Fasnacht aufstellen darf. Die Benützungszeit ist ab Donnerstagnachmittag, 08.02.18 bis spätestens Montag, 12.02.2018, eventuell nur bis Sonntag, 11.02.2018. Der Gemeinderat denkt, dass wir das Gesuch bewilligen können unter der Bedingung, dass keine Nägel in den Boden geschlagen werden dürfen, da sonst der Belag beschädigt wird. Das Gesuch von Colette Rieder wird einstimmig unter der Bedingung genehmigt, dass keine Nägel in den Boden geschlagen werden dürfen. 3
Gesuch FCW für Summernachtsfest 2018: Sie fragen an, ob sie vom 25.06. 02.07.2018 für das Summernachtsfest vom 29./30.06.2018 verschiedene Räumlichkeiten benutzen dürfen. Der Anlass steht im Veranstaltungskalender. Das Gesuch des FCW wird einstimmig genehmigt, es wird eine Abfallgebühr verlangt. Ein Gesuch ist an die Gemeinden im Einzugsgebiet der von Roll eingegangen. Anlässlich der 1050-Jahrfeier der Gemeinden Oensingen, Balsthal, Laupersdorf und Matzendorf sowie dem 25jährigen Jubiläum der dramatisch-literarischen Gesellschaft Balsthal soll ein Theaterstück unter dem Thema von Roll die Schmelzi aufgeführt werden. Es handelt sich um ein Stück über die Geschichte der Firma von Roll. Sie fragen an, ob wir daran etwas spenden wollen, da schliesslich auch einige Leute aus unserem Dorf früher in der von Roll gearbeitet haben. Es gehen zwei Anträge ein, einer ist dafür, Fr. 200.00 zu spenden, der andere möchte nichts geben. Somit wird mehrheitlich mit 5 : 2 Stimmen bei einer Enthaltung beschlossen, der dramatisch-literarischen Gesellschaft Balsthal nichts an das Theaterstück zu spenden. Traktandum 6 2018-0006 Mitteilungen aus den Ressorts - Das Amt für Gemeinden hat die Jahresrechnung 2016 der Einwohnergemeinde Welschenrohr geprüft. Unsere Verwalterin hat sehr gute Arbeit geleistet. Das Amt für Gemeinden ist mit unserer Arbeit zufrieden, wir befinden uns auf dem richtigen Weg, was vor allem ein grosser Verdienst von Daniela Altermatt ist. 2016 war HRM2 bereits in Kraft und es hat viele Veränderungen gegeben. Stefan Schneider hat den Bericht auch gelesen und war begeistert, dass wir einen so guten Bericht bekommen haben. Er dankt Daniela Altermatt für ihre tolle Arbeit. Traktandum 7 F3.6.2 2018-0007 Rechnungen Gemäss Stefan Schneider haben noch nicht alle die Rechnungen einsehen können. 4
Traktandum 8 2018-0008 Verschiedenes - Der Schützenverein schreibt, dass sie mit der Organisation und Durchführung der Delegiertenversammlung des Solothurnischen Schiesssportverbandes von Samstag, 10. März 2018, 14.00 Uhr beauftragt worden sind. Eine Delegation des Gemeinderates ist an die Versammlung eingeladen. - Der Verein Freunde der Thaler Uhrmacherei dankt herzlich für den Beitrag 2017 von Fr. 10 000.00. Sie wünschen alles Gute im neuen Jahr. - Betreffend Fussgängerbrücke / Schulwegsicherung wird die Werkkommission in Zusammenarbeit mit Beat Donauer ein Projekt mit einem Kostenvoranschlag erarbeiten, das sie dann dem Gemeinderat vorlegen. Traktandum 9 2018-0009 Traktandum 10 2018-0010 Traktandum 11 2018-0011 Traktandum 7 F3.6.2 2018-0007 Rechnungen Die vorliegenden Rechnungen werden mit einer Enthaltung mehrheitlich zur Zahlung angewiesen. Stefan Schneider dankt für das Mitmachen und wünscht allen einen schönen Abend. Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Stefan Schneider 5 Beatrice Fink