Kommentar zum Netzausbau

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Transkript:

de Gruyter Kommentar Kommentar zum Netzausbau NABEG/EnLAG/EnWG/BBPlG/PlfZV Bearbeitet von Herausgegeben von: Armin Steinbach, und Peter Franke, Vizepräsident der Bundesnetzagentur. 2. Auflage 2017. Buch. LVI, 829 S. Hardcover ISBN 978 3 11 052486 4 Format (B x L): 17 x 24 cm Gewicht: 1586 g Recht > Öffentliches Recht > Energierecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

Inhaltsübersicht VII Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis XLV Abkürzungsverzeichnis XLIX Bearbeiterverzeichnis LV Teil 1 Einleitung 1 Teil 2 EnLAG Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz EnLAG) 25 Teil 3 EnWG Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz EnWG) Auszug Teil 3 Regulierung des Netzbetriebs Abschnitt 1 Aufgaben der Netzbetreiber 12a Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung 63 12b Erstellung des Netzentwicklungsplans durch die Betreiber von Übertragungsnetzen 79 12c Bestätigung des Netzentwicklungsplans durch die Regulierungsbehörde 93 12d EnWG Umsetzungbericht der Übertragungsnetzbetreiber 110 12e Bundesbedarfsplan 113 12f Herausgabe von Daten 124 12g Schutz europäisch kritischer Anlagen, Verordnungsermächtigung 133 Abschnitt 2 Netzanschluss 17a Bundesfachplan Offshore des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie 139 17b Offshore-Netzentwicklungsplan 153 17c Prüfung und Bestätigung des Offshore-Netzentwicklungsplans durch die Regulierungsbehörde sowie Offshore-Umsetzungsbericht der Übertragungsnetzbetreiber 163 17d Umsetzung der Netzentwicklungspläne und des Flächenentwicklungsplans 167 17e Entschädigung bei Störungen oder Verzögerung der Anbindung von Offshore-Anlagen 178 17f Belastungsausgleich 198 17g Haftung für Sachschäden an Windenergieanlagen auf See 209 17h Abschluss von Versicherungen 211 17i Evaluierung 213 17j Verordnungsermächtigung 215

VIII Inhaltsübersicht Teil 5 Planfeststellung, Wegenutzung 43 Erfordernis der Planfeststellung 217 43a Anhörungsverfahren 259 43b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung 264 43c Rechtswirkungen der Planfeststellung und Plangenehmigung 269 43d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens 276 43e Rechtsbehelfe 282 43f Unwesentliche Änderungen 290 43g Projektmanager 302 43h Ausbau des Hochspannungsnetzes 310 44 Vorarbeiten 320 44a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht 331 44b Vorzeitige Besitzeinweisung 342 45 Enteignung 355 45a Entschädigungsverfahren 364 45b Parallelführung von Planfeststellungs- und Enteignungsverfahren 369 Teil 10 Evaluierung, Schlussvorschriften 117b Verwaltungsvorschriften 377 Teil 4 NABEG Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 1 Grundsatz 381 2 Anwendungsbereich, Verordnungsermächtigung 387 3 Begriffsbestimmungen 394 Abschnitt 2 Bundesfachplanung 4 Zweck der Bundesfachplanung 398 5 Inhalt der Bundesfachplanung 399 6 Antrag auf Bundesfachplanung 428 7 Festlegung des Untersuchungsrahmens 439 8 Unterlagen 489 9 Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 502 10 Erörterungstermin 514 11 Vereinfachtes Verfahren 522 12 Abschluss der Bundesfachplanung 537 13 Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung 553 14 Einwendungen der Länder 558 15 Bindungswirkung der Bundesfachplanung 561

Inhaltsübersicht IX 16 Veränderungssperren 594 17 Bundesnetzplan 608 Abschnitt 3 Planfeststellung 18 Erfordernis einer Planfeststellung 609 19 Antrag auf Planfeststellungsbeschluss 642 20 Antragskonferenz, Festlegung des Untersuchungsrahmens 647 21 Einreichung des Plans und der Unterlagen 672 22 Anhörungsverfahren 684 23 Umweltverträglichkeitsprüfung 697 24 Planfeststellungsbeschluss 703 25 Unwesentliche Änderungen 709 26 Zusammentreffen mehrerer Vorhaben 721 27 Vorzeitige Besitzeinweisung und Enteignungsverfahren 727 28 Durchführung eines Raumordnungsverfahrens 740 Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften 29 Projektmanager 743 30 Kostenpflichtige Amtshandlungen 751 Abschnitt 5 Behörden und Gremien 31 Zuständige Behörde 758 32 Bundesfachplanungsbeirat 763 Abschnitt 6 Sanktions- und Schlussvorschriften 33 Bußgeldvorschriften 770 34 Zwangsgeld 774 35 Übergangsvorschriften 777 Teil 5 BBPlG Gesetz über den Bundesbedarfsplan (BBPlG) 1 Gegenstand des Bundesbedarfsplans 781 2 Gekennzeichnete Vorhaben 784 3 Erdkabel für Leitungen zur Höchstspannungs-Gleichstrom- Übertragung 788 4 Erdkabel für Leitungen zur Höchstspannungs-Drehstrom- Übertragung 798 5 Berichtspflicht der Übertragungsnetzbetreiber 803 6 Rechtsschutz 805 Anlage (zu 1 Absatz 1) Bundesbedarfsplan 806

X Inhaltsübersicht Teil 6 PlfZV Verordnung über die Zuweisung der Planfeststellung für länderübergreifende und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen auf die Bundesnetzagentur (Planfeststellungszuweisungverordnung PlfZV) 1 Durchführung der Planfeststellung durch die Bundesnetzagentur 809 2 Inkrafttreten 811 Stichwortverzeichnis 813