Gemeinderatssitzung vom 13. Januar 2011 Nr. 1 Vorsitz Protokoll anwesend: entschuldigt: GP Eichenberger Gem.schreib. Crevoisier GP Eichenberger, VP Staub, GR Frank, GR Gujer, GR Hasler, GR Kälin GR Meier Gäste: Herr A. Meier, Präs. Planungskommission zu Trak. 2 Dauer der Sitzung: 19.30-21.40 Uhr --------- Traktanden 1. Genehmigung der Protokolle vom 2.12.10, 16.12.10 2. Genehmigung der überarbeiteten Version des Gestaltungsplanes GB Nr. 178 gemäss Vorprüfungsbericht des Amts für Raumplanung und Beschlussfassung über die öffentliche Auflage 3. Arbeitsvergabe "Migration egov" und Genehmigung des Vertrages mit der Ruf Informatik AG 4. Beschlussfassung über die definitive Unterschutzstellung der Wagenremise GB Nr. 262 5. Beschlussfassung über Programm und Budget der GR-Retraite vom 12.2.2011 6. Mitteilungen 7. Genehmigung der Rechnungen 8. Varia ------------- Änderung der Traktandenliste GP Eichenberger: Zwei zusätzliche Traktanden sind zu behandeln. - Abschluss Schulleitung - Stellvertretung Primarschule Seite 1
1 P Protokoll 1. Sitzung des Gemeinderates Rodersdorf vom 13. Januar 2011 Genehmigung der Protokolle vom 2.12.10, 16.12.10 2.12.2010.//. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom 2.12.2010 einstimmig. 16.12.2010.//. Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll vom 16.12.2010 einstimmig. 2 7.90 Raumordnung Ortsplanung Genehmigung der überarbeiteten Version des Gestaltungsplanes GB Nr. 178 gemäss Vorprüfungsbericht des Amts für Raumplanung und Beschlussfassung über die öffentliche Auflage Der aufgrund des Vorprüfungsberichtes des Amts für Raumplanung angepasste Gestaltungsplan GB Nr. 178 liegt vor. Damit der Quartierplatz nicht von Fahrzeugen befahren bzw. als Parkplatz benützt werden kann, wird er mit einer Sitzbank vom Anhaltebereich abgetrennt. Ebenso ist ein Metallpfosten zur Verhinderung der Ein- und Ausfahrt von der Biederthal auf dem Fussweg vorgesehen. Die Sonderbauvorschriften wurden gemäss den Angaben des Amts für Raumplanung angepasst. Das Amt für Raumplanung erachtet die Gestaltung entlang der Rösmattstrasse als sehr parkplatzlastig. Der Entscheid des Gemeinderat, der eine Durchgrünung des Parkplatzareals mit regionstypischen Bäumen und Sträuchern verlangt, wird begrüsst. Die Platzverhältnisse der Parkfelder und der Zufahrt werden als sehr eng bezeichnet. Es sollte ein benutzerfreundlichere Lösung gewählt werden. Die in der Legende aufgeführte "Möglichkeit für Carports" ist unklar und im Plan nicht eingetragen. Architekt Flubacher und die Wohngenossenschaft Rodersdorf hatten eine Reduktion der Anzahl Parkplätze vorgeschlagen (Faktor 0,7). Eine Reduktion der Parkplatzzahl würde evtl. grössere Gestaltungsmöglichkeiten bringen. Andererseits soll zukunftgerichtet geplant werden. Eine spätere Erhöhung der Anzahl Parkplätze würde wahrscheinlich auch Widerstand stossen. Um mögliche Carports zu realisieren müsste die Baulinie (Grenzabstand) zur Rösmattstrasse unterschritten werden. Es wird vorgeschlagen, die Zufahrt zur ersten Parkplatzreihe direkt von der Rösmattstrasse vorzusehen. Dies würde den Abstand zur zweiten Reihe vergrössern und auch die Begrünung zulassen. Das Architekturbüro soll bis zur nächsten Sitzung zwei Varianten vorlegen. Variante 1 mit der reduzierten Anzahl Parkplätze (Faktor 0,7). Variante 2 mit der Zufahrt zur ersten Parkreihe von der Rösmattstrasse..//. Der Gemeinderat lehnt die Unterschreitung des Grenzabstands zur Rösmattstrasse einstimmig ab. Die Anstösser sollen während der öffentlichen Auflage des Gestaltungsplanes zu einer Informationsveranstaltung eingeladen werden. 2
3 0.20 Gemeindeverwaltung Arbeitsvergabe "Migration egov" und Genehmigung des Vertrages mit der Ruf Informatik AG Die Gemeindeversammlung hat der Migration am 7.12.2010 zugestimmt. Der Gemeinderat muss nun die Erstinvestition von CHF 13'803.85 inkl. MwSt beschliessen und der Vertragsunterzeichnung zustimmen. Kto. 020.315.00 VP Staub stellt den Antrag, der Erstinvestition von CHF 13'803.85 inkl. MwSt für die "Migration egov" und der Vertragsunterzeichnung mit der Ruf Informatik AG zuzustimmen..//. Der Gemeinderat beschliesst die Erstinvestition von CHF 13'803.85 inkl. MwSt für die "Migration egov" und stimmt die Vertragsunterzeichnung mit der Ruf Informatik AG einstimmig. 4 7.90 Raumordnung Ortsplanung Beschlussfassung über die definitive Unterschutzstellung der Wagenremise GB Nr. 262 Der Gemeinderat muss bis Ende Februar 2011 die Verfügung über die definitive Unterschutzstellung der Wagenremise GB Nr. 262 erlassen. Das "Bauhistorische Gutachten" von Frau K. Hasche wurde der BLT AG und der Denkmalschutzstelle, Solothurn zugestellt. Es soll nur der alte Teil der Remise unter Schutz gestellt werden. Der Anbau wird gelegentlich entfernt werden müssen. Die BLT AG benötigt die Remise noch einige Jahre für ihre eigenen Fahrzeuge. Der Text der Schutzverfügung wird Herrn Gantner zur Prüfung zugestellt werden müssen. 5 0.12 Gemeinderat, Kommissionen Beschlussfassung über Programm und Budget der GR-Retraite vom 12.2.2011 Die GR-Retraite vom 12.2.2011 wird in Basel im Warteckturm durchgeführt. Arbeitsbeginn ist 10.45 Uhr. Es werden die Themen Sitzungstechnik, Arbeitstechnik, Kommunikation, Bearbeitung der Legislaturziele und Befindlichkeit im GR bearbeitet. Arbeitsschluss ca. 17.30 Uhr. Anschliessend Abendprogramm nach Ansage. Die Retraite wird von Herrn Thomas Lyssy, Mediator begleitet. Kreditbetrag: CHF 4'000 Kto.: 012.319.00 VP Staub stellt den Antrag, einen Kredit von CHF 4'000 für die GR-Retraite vom 12.2.2011 zu genehmigen..//. Der Gemeinderat genehmigt einen Kredit von CHF 4'000 für die GR-Retraite vom 12.2.2011 einstimmig. 6 2.19 Schule und Verwaltung (Schulleitung und Lehrerschaft) Abschluss Schulleitung Die nachfolgende Diskussion wird als "nicht öffentlich" bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. 3
7 2.10 Primarschule Stellvertretung Primarschule Die nachfolgende Diskussion wird als "nicht öffentlich" bezeichnet. Es werden somit keine Protokollkopien davon erstellt. Es darf ausser den Anwesenden niemandem Einsicht ins Protokoll gewährt werden. 8 M Mitteilungen Kanton Solothurn: RRB vom 14.12.2010 Nr. 2010/2349 betr. Soziale Dienste: Integration ausländische Wohnbevölkerung; Tätigkeitsbericht 2010 / Projektplan und Integrationskredit 2011. Kanton Solothurn, Volkswirtschaftsdepartement: Ab 1.2.2011 neuer Chef im Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB), Kreiskommandant und Chef des kantonalen Führungsstabes. Kanton Solothurn, Amt für Wirtschaft und Arbeit: Informationen bezüglich der Zuteilung der Netzgebiete gemäss der Einführungsverordnung zum Stromversorgungsgesetz (EV StromVG). Kanton Solothurn, Polizei: Radarkontrollen im November 2010. Kontrolle am 10.11.2010. Kanton Solothurn, Polizei: Radarkontrollen im Dezember 2010. Kontrolle am 3.12.2010. Kanton Basel-Landschaft: Amt für Militär und Bevölkerungsschutz: Sirenentest am 2.2.2011. KELSAG: Sperrgutmarke - neue Gebühr ab 1.1.2011. Ingenieur- und Vermessungsbüro Hänggi: Nachfolgeregelung ab 1.1.2011. 4
VerkehrsVerein Leimental: 7. Ausgabe der Broschüre "Leimental von Binningen bis Burg". Schweizer Heimatschutz: Aktuelles Positionspapier "Raumplanung vor grossen Herausforderungen". IG für akzeptable Mobilfunk-Antennenstandorte in Rodersdorf: Info-Brief Dezember 2010. Forum für Mobilkommunikation: "frequentia 10" vom Dezember 2010 zum Thema "Die Interphone-Studie". 9 R Rechnungen Genehmigung der Rechnungen.//. Die im Rechnungsverzeichnis im Anhang aufgeführten Rechnungen wurden vom Gemeinderat genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. 10 V Varia GR Gujer: Gemäss Mitteilung des Klavierstimmers, Herrn J. Borloz, ist die Luftfeuchtigkeit im Gemeindesaal viel zu niedrig und kann zu Schäden am Flügel führen. Es sollten Offerten für eine Befeuchtung eingeholt werden. GR Kälin: Die Kindergärtnerinnen möchten an der Wand rechts des Eingangs zum Kindergarten 1 eine Pinwand montieren. Der Gemeinderat hat keine Einwände, das Luftbild kann entfernt werden. Gemeindepräsident Gemeindeschreiber 5