Amtsblatt 02. Mai 2017 Nummer 9 I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 1. Bekanntmachung Haushaltssatzung der Stadt Weiden i.d.opf. für das Haushaltsjahr 2017 2. Bekanntmachung Haushaltssatzung der von der Stadt Weiden i.d.opf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017 3. Bekanntmachung Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nordoberpfalz für das Haushaltsjahr 2017 4. Bekanntmachung Öffentliche Ausschreibung 5. Bekanntmachung Lärmaktionsplanung an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes 2018 6. Familiennachrichten H a u s h a l t s s a t z u n g der Stadt Weiden i. d. OPf. für das Haushaltsjahr 2017 I. Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) hat der Stadtrat der Stadt Weiden i. d. OPf. in seiner öffentlichen Sitzung folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 Gemeindeordnung bekannt gemacht wird: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 132.355.350,00 im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 30.340.185,00 ab. 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind in Höhe 3.231.159,00 vorgesehen. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 2.530.000,00 festgesetzt. 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 320 v. H. für die Grundstücke (B) 400 v. H.
Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 2 2. Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag 380 v. H. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 10.000.000,00 festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2017 in Kraft. II. Die Regierung der Oberpfalz hat als Rechtsaufsichtsbehörde die nach Art. 67 Abs. 4 GO i. V. m. Art. 117 Abs. 1 GO und Art. 110 Satz 2 GO erforderliche Genehmigung mit Schreiben vom 18.04.2017 (Az.: ROP-SG12-1512.1-10-4-47) erteilt. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tage der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang im Rathaus, Zi. Nr. 1.58 (Vorzimmer des Oberbürgermeisters), während der Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Weiterhin kann der Haushaltsplan der Stadt Weiden i. d. OPf. auf der Homepage der Stadt Weiden i.d.opf. eingesehen werden. Weiden i.d.opf., 26.04.2017 Stadt Weiden i.d.opf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister H a u s h a l t s s a t z u n g der von der Stadt Weiden i.d.opf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017 I. Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (BayRS 2020-1-1-I) i. V. m. Art. 28 des Bayer. Stiftungsgesetzes (BayRS 282-1-1-K) hat der Stadtrat der Stadt Weiden i. d. OPf. in seiner öffentlichen Sitzung folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen, die hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 Gemeindeordnung bekannt gemacht wird: 1 Die als Anlage beigefügten Haushaltspläne der von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2017 werden hiermit festgesetzt; sie schließen im Verwaltungshaushalt bei der Simultanen Hospitalstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit 220.570,00 bei der Simultanen Altalmosenstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit 12.710,00 bei der Protestantischen Armen- und Krankenstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.180,00 und im Vermögenshaushalt bei der Simultanen Hospitalstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit 410.390,00 bei der Simultanen. Altalmosenstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit 13.077,00 bei der Protestantischen Armen- und Krankenstiftung in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.260,00 ab.
Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 3 2 Kreditaufnahmen für Investitionen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen in den Vermögenshaushalten werden nicht festgesetzt. 4 Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht. 5 Die Haushaltssatzung für die von der Stadt Weiden i. d. OPf. verwalteten Stiftungen tritt mit dem 01.01.2017 in Kraft. II. Die o. g. Haushaltssatzung wurde der Regierung der Oberpfalz als Rechtsaufsichtsbehörde angezeigt. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile i. S. d. Art. 65 Abs. 3 Satz 2 GO. III. Der Haushaltsplan liegt vom Tage der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang im Rathaus, Zi. Nr. 1.58 (Vorzimmer des Oberbürgermeisters), während der Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Weiterhin kann der Haushaltsplan der von der Stadt Weiden i.d.opf. verwalteten Stiftungen auf der Homepage der Stadt Weiden i.d.opf. eingesehen werden. Weiden i.d.opf., 26.04.2017 Stadt Weiden i.d.opf.. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister Vollzug des Bayer. Rettungsdienstgesetzes (BayRDG) sowie des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG) Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nordoberpfalz für das Haushaltsjahr 2017 Die Regierung der Oberpfalz hat mit Schreiben vom 28. März 2017 Az.: ROP-SG12-1512.2-3-4-4 festgestellt, dass die Haushaltssatzung keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält. Die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung erfolgte im Amtsblatt der Regierung der Oberpfalz Nr. 4/2017, S. 23 vom 13.04.2017. Weiden, den 18.04.2017 Stadt Weiden i.d.opf. Hermann Hubmann Berufsm. Stadtrat Öffentliche Ausschreibung a) Stadt Weiden i.d.opf., Organisationsabteilung Vergabestelle Dr.-Pfleger-Straße 15, 92637 Weiden Telefon: 0961 / 81-1046 Telefax: 0961 / 81-991046 E-Mail: vergabestelle@weiden.de Internet: www.weiden.de b) Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A Vergabenummer: 11/4-2017-Bm-04 c) Form, in der das Angebot einzureichen ist: Papierform (siehe Vergabeunterlagen) d) Art des Auftrags: Ausführung von Dienstleistungen Ort der Leistung: Jugendtreff Scout/Schülercafé, Bgm.-Prechtl-Straße 48, 92637 Weiden Umfang der Leistung: Fortführung des Jugendtreffs/Schülercafés Betriebsführung und pädagogische Leitung der Einrichtung
Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 4 e) Aufteilung in Lose: Nein f) Nebenangebote sind nicht zugelassen. g) Ausführungsfrist: 01.09.2017 bis 31.05.2019 h) Anforderung der Vergabeunterlagen: ab 02.05.2017 bis 24.05.2017 zwischen 7:30 Uhr und 16:00 Uhr, Anschrift siehe a), Abgabe Zi.Nr. 1.26 i) Ablauf der Angebotsfrist am 08.06.2017 um 11:00 Uhr Ablauf der Bindefrist am 15.08.2017 j) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen k) Zahlungsbedingungen: siehe Vergabeunterlagen l) Der Bewerber hat zum Nachweis seiner Eignung folgende Unterlagen mit dem Angebot vorzulegen: Eigenerklärungen zur Eignung (Formblatt L124 liegtden Vergabeunterlagen bei) weitere Unterlagen siehe Vergabeunterlagen m) Entgelt für die Vergabeunterlagen: Für das Herunterladen der Vergabeunterlagen von einer elektronischen Vergabeplattform wird kein Entgelt erhoben. Für die Übersendung/Abholung der Vergabeunterlagen in Papierform gilt: Höhe des Entgelts: 0 EUR n) Zuschlagskriterien (Wertungskriterien): siehe Vergabeunterlagen Weiden i.d.opf., 25.04.2017 Stadt Weiden i.d.opf. Kurt Seggewiß Oberbürgermeister Beginn der Lärmaktionsplanung an den Haupteisenbahnstrecken des Bundes 2018 (1. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung) Das Eisenbahn-Bundesamt hat mit der Erstellung des Lärmaktionsplanes für alle Haupteisenbahnstrecken des Bundes begonnen. Ab sofort ist unter der Adresse www.laermaktionsplanung-schiene.de die Informationsplattform des Eisenbahn-Bundesamtes zur Lärmaktionsplanung im Internet erreichbar. Im Rahmen dieser Lärmaktionsplanung wird am 30. Juni 2017 die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung beginnen. Bis zum 25. August 2017 hat die Öffentlichkeit dann die Gelegenheit, sich an der Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes zu beteiligen. Um möglichst viele Menschen zu erreichen und auf diese Weise ein möglichst repräsentatives Bild zu erhalten, möchten wir Sie darum bitten, die Informationen zum Beteiligungsverfahren innerhalb Ihres Netzwerkes weiterzuleiten. Denkbar ist zum Beispiel die Ansprache des Themas im Rahmen von Sitzungen und Diskussionen, ein Aushang an geeigneter Stelle oder auch die direkte Weiterleitung dieser E-Mail. Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung. Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung: Die Öffentlichkeitsbeteiligung findet in zwei zeitlich getrennten Phasen statt. Das Eisenbahn-Bundesamt bietet hierzu eine Informations- und Beteiligungsplattform im Internet an, die über die folgende Adresse erreichbar ist: www.laermaktionsplanung-schiene.de Alternativ hierzu können Beteiligungen auch per Post an die Redaktion Lärmaktionsplanung, Postfach 601230 in 14412 Potsdam geschickt werden. Der vom Eisenbahn-Bundesamt hierfür vorbereitete Fragebogen kann vom 30. Juni 2017 an über die angegebene Internetadresse heruntergeladen oder postalisch über obenstehende Adresse angefordert werden. Die Informationsplattform zur Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes steht Ihnen ab sofort zur Verfügung. Die Anwendung zur aktiven Beteiligung wird jeweils rechtzeitig zum Start der Öffentlichkeitsbeteiligungsphasen zusätzlich zum Informationsangebot freigeschaltet.
Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 5 Hintergründe und Inhalt der Öffentlichkeitsbeteiligung: Unter Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt das Eisenbahn-Bundesamt alle fünf Jahre einen Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes. Ziel der Lärmaktionsplanung ist die Regelung von Lärmproblemen und Lärmauswirkungen. Eine Haupteisenbahnstrecke ist ein Schienenweg mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 30.000 Zügen pro Jahr. Die gesetzlichen Regelungen finden sich in 47 lit. a-f Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). Weitere Informationen und Fragen: Weitere Informationen erhalten Sie im Internet unter folgender Adresse: www.laermaktionsplanung-schiene.de Fragen können Sie an das Eisenbahn-Bundesamt unter lap@eba.bund.de oder postalisch mit dem Stichwort Lärmaktionsplanung an die Zentrale in Bonn richten. Regensburg, 12.04.2017 Regierung der Oberpfalz Sachgebiet 50 Technischer Umweltschutz Dr. Klaus-Peter Berr Standesamt Weiden i.d.opf. Auszug aus den Beurkundungen des Standesamtes Weiden i.d.opf. Familiennachrichten (10.04.2017 bis 23.04.2017) Die Beteiligten sind mit der Veröffentlichung einverstanden. Geburten: 15.03.2017, Jan Jamil Galo Hammo, männlich, Jane Barjas Murad und Jamil Galo Tamo Hammo, Johann-Brunner-Str. 6, 95643 Tirschenreuth; 02.04.2017, Maddox Amadeus Finan, männlich, Vanessa Lynn Finan geb. Esposito und Michael John Brian Finan, Bechsteinstr. 5, 92637 Weiden i.d.opf.; 03.04.2017, Michaela Ziegler, weiblich, Monika Ziegler geb. Lukas und Michael Manfred Ziegler, Kiefernweg 2, 92708 Mantel; 04.04.2017, Anna Juliane Mitlmeier, weiblich, Alexandra Diana Mitlmeier geb. Görl und Martin Georg Maximilian Mitlmeier, Lämersdorf 2, 92648 Vohenstrauß, Roggenstein; 05.04.2017, Sophie Troll, weiblich, Daniela Adelheid Troll geb. Scheck und Markus Erwin Troll, Marktplatz 35, 92648 Vohenstrauß; 05.04.2017, Ronan Lucas Riggs, männlich, Kayla Michelle Riggs geb. Sobiesienski und Jonathan Daniel Riggs, Zum Steinbruch 12 a, 92655 Grafenwöhr; 05.04.2017, Alina Lisa Koch, weiblich, Andrea Koch geb. Schulze und Andreas Kurt Koch, Martin-Luther-Str. 2, 95632 Wunsiedel; 07.04.2017, Emma Herschmann, weiblich, Marina Gabriele Herschmann geb. Xagoraris und Tobias Markus Herschmann, Asternweg 14, 92660 Neustadt a.d.waldnaab; 07.04.2017, Felix Julian Christian Hümmer, männlich, Sybille Marion Kathrin Baier- Hümmer geb. Baier und Wolfgang Siegfried Hümmer, Am Hang 45, 92718 Schirmitz; 07.04.2017, Ben Friedl, männlich, Sonja Manuela Friedl geb. Lippert und Johannes Friedl, Erlenweg 1, 92693 Eslarn; 07.04.2017, Ben Franz Prifling, männlich, Andrea Erika Prifling geb. Käs und Thorsten Herbert Prifling, In der Leiten 1, 92648 Vohenstrauß; 08.04.2017, Alexander Jules Ayikutu, männlich, Treazana Marie Ayikutu geb. Gordon und Assion Jules Ayikutu, St.-Lorenz-Str.45, 92700 Weiherhammer, GT Kaltenbrunn; 09.04.2017, Marie Marina Grünthaler, weiblich, Johanna Grünthaler geb.
Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 6 Kick und Jochen Johann Grünthaler, Hartlbühlweg 4, 92648 Vohenstrauß; 09.04.2017, Isabell Zirngibl, weiblich, Julia Zirngibl geb. Baunach und Siegfried Ewald Zirngibl, Rosenweg 4, 92699 Bechtsrieth; 10.04.2017, Leonie Rösel, weiblich, Melanie Rösel und Sebastian Heinrich Schweizer, Godaser Str. 5, 95478 Kemnath, Waldeck; 06.04.2017, Thalía Ameyah Sporer, weiblich, Beatriz Sporer geb. Matembo und Sascha Wolfgang Lorenz Sporer, Kirchenstr. 30, 92655 Grafenwöhr, GT Hütten; 09.04.2017, Olivia Nicole Stover, weiblich, Cristina Guadalupe Stover geb. Erazo und Kevin Joseph Stover, Wolfslegelstr. 4, 92655 Grafenwöhr; 11.04.2017, Emma Sylvia Weber, weiblich, Denise Anita Weber geb. Kolitsch und Thomas Josef Horst Weber, Diebrunn 5, 92533 Wernberg-Köblitz, Diebrunn; 11.04.2017, Luisa-Marie Julia Kett, weiblich, Cornelia Ingrid Kett, Anton-Wurzer-Str. 13, 92665 Altenstadt a.d.waldnaab; 11.04.2017, Emma Horn, weiblich, Sabrina Horn geb. Zenger und Tobias Horn, Königsberger Str. 16, 92637 Weiden i.d.opf.; 12.04.2017, Christopher Jakob Bastian Zwick, männlich, Diana Maria Gertraud Reicholt und Manuel Alfons Zwick, Kettelerstr. 11, 92637 Weiden i.d.opf.; 12.04.2017, Thomas Ryder Jacobs, männlich, Heather Reanae Jacobs geb. Taylor und Matthew Ryan Jacobs, Parkweg 18, 92690 Pressath; 12.04.2017, Sophie Raab, weiblich, Anna- Lena Raab, Frauenrichter Str. 116, 92637 Weiden i.d.opf.; 13.04.2017, Finnya Verena Kathrin Gollwitzer, weiblich, Isabell Heidi Gollwitzer geb. Braun und Markus Franz Gollwitzer, Am Eichelbach 2, 92694 Etzenricht; 13.04.2017, Eloise Maj-Britt Krause, weiblich, Rilee Katrina Krause geb. Larsen und Matthew Robert Krause, Lupinensteig 9, 92637 Weiden i.d.opf.; 14.04.2017, Hannes Alexander Maschke, männlich, Simone Martina Maschke geb. Albrecht und Christopher Horst Maschke, Am Schaufelstiel 9, 92714 Pleystein; 15.04.2017, Malik Gürtler, männlich, Selina Mathilde Gürtler geb. Kagerer und Johannes Andreas Gürtler, Im Wiesengrund 21, 92526 Oberviechtach; 16.04.2017, Ludwig Christian Bauer, männlich, Elisabeth Renate Bauer geb. Schuh und Martin Herbert Bauer, Hinterm Rehbühl 2 c, 92637 Weiden i.d.opf.; 17.04.2017, Luis Ingo Herrmann, männlich, Tanja Brigitte Herrmann geb. Grieger und Klaus Hermann Herrmann, Dahlienweg 8, 92694 Etzenricht; 17.04.2017, Kiara Schmidbauer, weiblich, Rebecca Schmidbauer und Sascha Schmidbauer geb. Jonisch, Poggersdorf 3, 92431 Neunburg vorm Wald; 18.04.2017, Lia-Sofie Hofmann, weiblich, Sandra Marina Helga Hofmann geb. Marschall und Florian Hofmann, Holunder-weg 15, 92706 Luhe-Wildenau; 18.04.2017, Eva Katja Kloss, weiblich, Claudia Christa Schröder-Kloss geb. Schröder und Stefan Erich Kloss, Von-Erlbeck-Str. 5, 92711 Parkstein; 19.04.2017, Benedikt Eisenreich, männlich, Melanie Dirnberger und Stefan Eisenreich, Mühlweg 81, 92637 Weiden i.d.opf. Eheschließungen: 22.04.2017, Stefanie Edeltraud Kaudel und Andreas Hock, Kirchäckerstr. 10, 92637 Weiden i.d.opf. Sterbefälle: 07.04.2017, Karl Lang, Pfaffenreuth 6, 92690 Pressath; 08.04.2017, Otto Kantor, Rotkreuzplatz 8, 92637 Weiden i.d.opf.; 09.04.2017, Angela Gläßer geb. Schuhmann, Erhardstr. 9, 92637 Weiden i.d.opf.; 09.04.2017, Franz Josef Gailer, Bahnhofstr. 6 a, 92685 Floß; 11.04.2017, Klara Emilie Preßl geb. Schmid, Johann-Dietl-Str. 23 a, 92660 Neustadt a.d.waldnaab; 11.04.2017, Dietlinde Gisela Auguste Margot Hagemann geb. Schneeberg, Falkenweg 2, 92637 Weiden i.d.opf.; 11.04.2017, Walter Josef Metschnabl, Jahnstr. 3, 92708 Mantel; 12.04.2017, Fritz Höng, Schwalbenstr. 1, 92706 Luhe-Wildenau; 13.04.2017, Wendelin Helm, Hochstr. 16, 92637 Weiden i.d.opf.; 15.04.2017, Margareta Kreszenzia Wessely geb. Schmid, Irlwienstr. 20, 92637 Weiden i.d.opf.; 15.04.2017, Erna Friedrich geb. Klier, Domprediger-Dr.-Maier- Str. 93, 92637 Weiden i.d.opf.; 15.04.2017, Rosa Gollwitzer geb. Blödt, Rotkreuzplatz 8, 92637 Weiden i.d.opf.; 16.04.2017, Raimund Anton Dietl, Benzstr. 17, 92637 Weiden i.d.opf.; 16.04.2017, Georg Heinrich Wittmann, Hammerstr. 9, 92655 Grafenwöhr; 18.04.2017, Brunhilde Irmgard Böttger geb. Beer, Maistr. 21, 92637 Weiden i.d.opf.; 19.04.2017, Elisabeth Höcker geb. Scholz, Maierhofstr. 11, 92637 Weiden i.d.opf.
Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 7 Notizen:
Amtsblatt 02. Mai 2017, Nummer 9, Seite 8 Notizen: Herausgeber: Stadt Weiden i.d.opf. Verantwortlich für den Inhalt sind die einzelnen Fachämter der Stadt bzw. bei Amtshilfe die in der Bekanntmachung genannten Stellen. Zusammenstellung und Koordination: Stabsstelle Pressewesen, Öffentlichkeitsarbeit und Statistik. Layout und Satz: Digitalsatz Lidl, 83075 Bad Feilnbach. Druck: Internes Servicebüro der Stadt Weiden i.d.opf.