Das Neue Kommunale Haushaltsrecht Baden-Württemberg

Ähnliche Dokumente
Vorwort. 3. Begleitgesetz zur Gemeindegebietsreform 2 4. Zweites Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalverfassungsrechts

Wirtschaftsrecht der Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg

Doppelte Buchführung für Kommunen

Reform des Gemeindehaushaltsrechts: Von einem zahlungsorientierten zu einem ressourcenorientierten Haushalts- und Rechnungswesen

Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) Nordrhein-Westfalen

Kommunales Haushaltsund Kassenrecht in Sachsen-Anhalt

Finanzbuchführung und Jahresabschluss

Reform des Gemeindehaushaltsrechts - die Einführung des NKHR-MV

Kommunale Finanzwirtschaft im Land Brandenburg

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Mecklenburg-Vorpommern - Haushaltsplanung -

Begriffsbestimmungen in der Doppischen Buchführung

Einführung in die öffentliche Finanzwirtschaft Träger der Finanzpolitik Rechtsgrundlagen Aufgaben, Ziele und Instrumente der öffentlichen

Haushaltsgrundsätze für Bund, Länder und Gemeinden

6 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen

Sitzungsvorlage Nummer: 091/2015 Bearbeiter: Neubauer / Mägerle TOP: 5 ö

Modul 1: Finanzbuchführung und Jahresabschluss

Allgemeine Erläuterungen zum Haushaltssystem. und. zum Aufbau des Haushaltsplans

mit dem Institut für Public Management und der S a b i o p l a n e t GbR 10. Lehrgang Kommunaler Finanzbuchhalter / Kommunale Finanzbuchhalterin

Gemeinschaftsprojekt zur Umsetzung des NKHR-MV. Arbeitskreise zum NKHR-MV AK Mai 2010

Evaluation der Kommunalen Doppik - Inkrafttreten der Rechtsänderungen -

-NKHR- Neues Haushaltsrecht in Sinsheim

Das Neue Kommunale Haushaltsrecht Baden-Württemberg

Erläuterungen zur Haushaltsordnung

Kommunale Finanzwirtschaft im Land Brandenburg

NEUE KOMMUNALE HAUSHALTS- UND RECHNUNGSWESEN

Vorwort... Abbildungsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis...

Umsetzung der kommunalen Doppik in Baden-Württemberg. Georg Schuhbauer Geschäftsbereichsleiter KIRP 0731/

LEHRPLAN. Überarbeitung Stand Februar Nr. Lehrfach Unterrichtseinheiten. 1 Verwaltungsbetriebswirtschaft 22

Doppelte Buchführung in der Kommunalverwaltung


I. Ziel der Reform des kommunalen Haushaltsrechts

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Sachsen

6. Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) hier: Grundsatzbeschluss über den Umstellungszeitpunkt; Beschluss

Kommunale Finanzwirtschaft Niedersachsen

Kommunale Doppik Hessen

Prof. Johann Horstmann

Kreisstiftung des Landkreises Karlsruhe. Fürst-Stirum- Hospitalfonds

Das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen. Gesetzliche Grundlagen und Stand der Umstellung

Der Jahresabschluss kommunaler Gebietskörperschaften

INFO DOPPIK FÜR RATSMITGLIEDER HERZLICH WILLKOMMEN!

Ergebnis- und Finanzrechnung, Abschlüsse, sse, Rückstellungen. Ergebnisse der Projektgruppe 1.4. Umstellung auf das Neue Kommunale Rechnungswesen

TOP 3 Einführung und Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR) beim Regionalverband Donau-Iller

U m s t e l l u n g d e r K a m e r a l i s t i k a u f D O P P I K

Vortrag BKF Kreisversammlung zum NKHR am 23. März 2017

Vorwort zur 2. Auflage

Finanz Wirtschaft. Ein Grundriss für die öffentliche Verwaltung in Bund und Ländern. begründet von

- 1 - L 42 h 3 GS 1 Einnahmewirtschaft, Kreditmanagement 2. Haushalt L 56 h 4 GS 2 3. Dezentrale Ressourcenverantwortung -

NKF-Zertifikat. Zielgruppe. Ihr Gewinn. Zertifikat/ Klausur. Interessierte aus allen Bereichen und Seiteneinsteiger, auch aus der Privatwirtschaft

KIV Thüringen GmbH Hausmesse 2015

Kommunales Finanzmanagement in Niedersachsen

1 Zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts

Kommunale Arbeit mit dem neuen Haushaltsrecht

STADT LEONBERG Drucksache 2015 Nr. V 55 Dezernat B Bettina Beck V-Ausschuss am ö Gemeinderat am ö

Neues Kommunales Finanzmanagement

Bilanzierung und Jahresabschluss in der Kommunalverwaltung

Jahresabschluss Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis VORBEMERKUNG ZUM JAHRESABSCHLUSS... 6 I. ERGEBNISRECHNUNG... 7 II. FINANZRECHNUNG...

Drittes Kapitel Gemeindewirtschaft. Erster Abschnitt Haushaltswirtschaft

Lehr- und Stoffplan FfF Fit für Fachwirt: Basiswissen VFW Beschluss des BBiA vom , StAnz. Nr. 4 vom

Bilanzierung und Jahresabschluss in der Kommunalverwaltung

Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts

"Doppik" Der Haushalt. Steuerungsinstrumente. Agenda. Entstehung Bestandteile und Struktur Haushaltslage 2010

Gesetz zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftsrechtlicher Vorschriften. Vom 15.

RV-Drucksache Nr. IX-46. Verwaltungsausschuss nichtöffentlich Verbandsversammlung öffentlich

Das NKHR im Dienste von Transparenz und nachhaltiger Haushaltswirtschaft eine Einschätzung

Bilanzierung und Rechnungslegung nach Handels- und Steuerrecht

Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) in Lindlar zum

Die Möglichkeiten der Haushaltsgliederung nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht Baden-Württemberg und deren Umsetzung am Beispiel der Stadt Süßen

ich danke Ihnen für die Einladung zu der heutigen Veranstaltung. Gerne will ich Ihnen berichten, über die Künftige Entwicklung im

Der doppische kommunale Jahresabschluss eine empirische Auswertung anhand ausgewählter Bundesländer

Die drei Engel der Weihnacht

Sachbereich: Outputorientierung im NKF Σ 6 Einzelstunden

NKHR-Einführung: Paradigmenwechsel in Baden-Württemberg

Kommunale Doppik Sachsen-Anhalt

HAUSHALTSMUSTER. doppik-kom.brandenburg. Erprobungsbereich II Produktbildung und Aufstellung eines Produkthaushaltes - Muster und Praxisbeispiele -

Haushaltsplan der Stadt Salzgitter. Teil C -Teilhaushalte-

Kommunale Doppik Hessen

Die neue Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKomVerf)

Kompaktlehrgänge zur kommunalen Doppik in Brandenburg

Gemeindehaushaltsverordnung Hessen

Haushaltssatzung. der Brandenburgischen Kommunalakademie

INSTITUT FINANZEN UND STEUERN" e.v. IFSt-Schrift Nr Gemeindehaushalt - Haushaltsrecht und Haushaltsanalyse -

Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtberg für das Haushaltsjahr 2016

Schulverband Mollhagen. Haushaltssatzung und Haushaltsplan

Gemeinde Eslohe (Sauerland)

Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen in Mecklenburg-Vorpommern - Haushaltsplanung -

Kommunales Rechnungswesen

Liquiditäts- bzw. Finanzierungsprobleme bei ausgeglichenem Haushalt

RdErl. des Innenministeriums vom /05

Buchführung 2 DATEV-Kontenrahmen 2016

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Haushalt, Jahresrechnung, Doppik G l o s s a r

Leitfaden Aufsichtsbehördliche Prüfung doppischer Kommunalhaushalte

Haushaltsrede für das Jahr 2007

TOP 6: Vorberatung zum Haushaltsplan 2018, Darstellung der Neuen Kommunalen Haushaltsrechnung NKHR

Kommunale Doppik Rheinland-Pfalz

Operative Planung in Kommunen

Kommunales Finanzmanagement NRW

Modul EPOS.NRW. EPOS-NRW I: - Grundlagen des Haushaltsrechts Dauer: Tage. Lernziele und Inhalte:

Transkript:

Das Neue Kommunale Haushaltsrecht Baden-Württemberg Leitfaden für Praxis, Aus- und Fortbildung von Prof. Klaus Notheis, Prof. Klaus Ade überarbeitet Das Neue Kommunale Haushaltsrecht Baden-Württemberg Notheis / Ade schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Boorberg Stuttgart 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3 415 04121 9

Inhalt 7 Inhalt Abbildungsverzeichnis...... 11 Abkürzungsverzeichnis...... 13 Literaturhinweise.... 14 1. Reform des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens in Baden-Württemberg 1.1 Elemente der Verwaltungssteuerung.... 23 1.2 Der Reformprozess.... 24 1.2.1 Innenministerkonferenz...... 24 1.2.2 Der Reformprozess in Baden Württemberg..... 25 1.3 Das Ressourcenverbrauchskonzept..... 26 1.4 Das Drei-Komponenten-Rechnungsmodell..... 27 1.5 Anwendungsbereich und Inkrafttreten... 29 1.6 Wesentliche Inhalte der Neuregelungen.... 32 1.7 Anpassung der Finanzstatistik.... 35 1.8 Umstellung auf die Kommunale Doppik durch die Kommunen... 38 2. Haushaltsplanung 2.1 Haushaltssatzung..... 41 2.1.1 Rechtscharakter...... 41 2.1.2 Inhalt und Form der Haushaltssatzung.... 43 2.1.3 Erlass der Haushaltssatzung.... 46 2.1.4 Inkrafttreten der Haushaltssatzung..... 48 2.1.5 Änderung der Haushaltssatzung...... 48 2.2 Haushaltsplan... 49 2.2.1 Bedeutung, Begriff und Wirkung...... 49 2.2.2 Bestandteile des Haushaltsplans...... 50 2.2.3 Gesamthaushalt...... 52 2.2.3.1 Gesamtergebnishaushalt...... 52 2.2.3.2 Gesamtfinanzhaushalt... 62 2.2.3.3 Haushaltsquerschnitt... 68 2.2.4 Teilhaushalte... 68 2.2.4.1 Produktbeschreibungen als Voraussetzung für eine produktorientierte Gliederung der Teilhaushalte...... 68 2.2.4.2 Produktorientierte Gliederung der Teilhaushalte... 70 2.2.4.3 Darstellung von Leistungszielen und Kennzahlen an den Teilhaushalten... 72 2.2.4.4 Teilergebnishaushalte... 74

8 Inhalt 2.2.4.5 Teilfinanzhaushalte... 78 2.2.4.6 Bewirtschaftungsregeln in den Teilhaushalten... 81 2.2.5 Stellenplan... 83 2.2.6 Erläuterungen im Haushaltsplan..... 84 2.3 Mittelfristige Finanzplanung... 85 3. Haushaltsausgleich 3.1 Ausgleich des Ergebnishaushalts..... 86 3.1.1 Ausgleichspflicht für die ordentlichen Aufwendungen... 88 3.1.2 Ausgleich des Ergebnishaushalts durch Globalen Minderaufwand... 90 3.1.3 Ausgleich des Ergebnishaushalts durch die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses... 90 3.1.4 Ausgleich des Ergebnishaushalts durch Überschüsse des Sonderergebnisses bzw. Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses... 91 3.1.5 Ausgleich des Ergebnishaushalts innerhalb der mittelfristigen Finanzplanung..... 94 3.1.6 Erlass eines Haushaltsstrukturkonzepts...... 95 3.2 Ausgleich der Teilhaushalte... 96 3.3 Ausgleich des Finanzhaushalts...... 96 3.4 Haushaltsausgleich der Landkreise... 97 4. Haushaltsgrundsätze 4.1 Allgemeine Haushaltsgrundsätze..... 99 4.1.1 Stetige Aufgabenerfüllung... 99 4.1.2 Konjunkturgerechte Haushaltswirtschaft..... 100 4.1.3 Sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung...... 101 4.1.4 Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung... 102 4.1.5 Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung..... 102 4.1.6 Grundsatz der Liquiditätssicherung... 104 4.2 Besondere Haushaltsgrundsätze..... 104 4.2.1 Grundsatz der Jährlichkeit... 104 4.2.2 Grundsatz der Vorherigkeit... 105 4.2.3 Grundsatz der sachlichen Vollständigkeit..... 105 4.2.4 Grundsatz der sachlichen Einheit..... 106 4.2.5 Grundsatz der Haushaltswahrheit und -klarheit...... 106 4.2.6 Grundsatz der Einzelveranschlagung... 107 4.2.7 Grundsatz der periodengerechten Abgrenzung und Kassenwirksamkeit... 108 4.2.8 Bruttogrundsatz..... 108 4.2.9 Grundsatz der Gesamtdeckung...... 109 4.2.10 Grundsatz der sachlichen Bindung.... 110 4.2.11 Grundsatz der zeitlichen Bindung.... 115

Inhalt 9 4.2.12 Grundsatz der Öffentlichkeit (Publizität).... 117 4.3 Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung.... 117 5. Vollzug des Haushaltsplans 5.1 Überwachung der Erträge und Forderungen.... 118 5.2 Bewirtschaftung und Überwachung der Aufwendungen und Auszahlungen sowie Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen... 118 5.3 Haushaltswirtschaftliche Sperre und Berichtspflicht..... 120 5.4 Bewegliche Haushaltsführung.... 120 6. Jahresabschluss 6.1 Erstellung der Eröffnungsbilanz.... 123 6.1.1 Inventur und Inventar.... 123 6.1.2 Bewertungsgrundsätze... 126 6.1.3 Abschreibungen und Zuschreibungen... 130 6.1.4 Vereinfachungsregeln für die erstmalige Bewertung.... 132 6.1.5 Berichtigung der Erstbewertung...... 136 6.2 Bestandteile des Jahresabschlusses..... 136 6.2.1 Ergebnisrechnung..... 137 6.2.2 Finanzrechnung...... 143 6.2.3 Teilrechnungen...... 146 6.2.3.1 Teilergebnisrechnung.... 146 6.2.3.2 Teilfinanzrechnung..... 148 6.2.4 Vermögensrechnung... 149 6.2.5 Rechenschaftsbericht... 154 6.2.6 Anhang..... 155 7. Gesamtabschluss 7.1 Konsolidierungskreis... 157 7.2 Bestandteile des Gesamtabschlusses.... 159 7.2.1 Konsolidierter Gesamtabschluss.... 159 7.2.1.1 Auswahl der Konsolidierungsmethode... 161 7.2.1.2 Vollkonsolidierung.... 161 7.2.1.3 Konsolidierung nach der Eigenkapitalmethode.... 165 7.2.2 Kapitalflussrechnung... 166 7.2.3 Konsolidierungsbericht... 168

10 Inhalt Anhang (Siehe besondere Übersicht auf S. 171) 1. Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Auszug: 77 147 GemO) Art. 1 des Gesetzentwurfs zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts...... 172 2. Gemeindehaushaltsverordnung Arbeitsentwurf des Innenministeriums Baden-Württemberg..... 189 3. Gemeinsamer Produktrahmen für ein doppisches und ein erweitertes kameralistisches Haushalts- und Rechnungswesen.... 226 4. Kontenrahmen...... 230 5. Kontenplan Baden-Württemberg..... 232 Sachregister... 259