1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung 1.2 Beschlussfassung über Stattfinden eines Ferienausschusses

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Transkript:

Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, 80993 München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM JULI 2015 Privat: Bingener Str. 2, 80993 München Telefon: 14 69 82 Telefax: 149 59 711 Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a 80993 München Telefon: 159 86 89 31 Telefax: 159 86 89 21 E-Mail: bag-nord.dir@muenchen.de Ansprechpartner: Herr Steiner München, 13.07.2015 Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am Montag, 27.07.2015 um 19.30 Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Straße 274. Die Bürgersprechstunde beginnt dort um 18.30 Uhr. Vorläufige Tagesordnung: 1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung 1.2 Beschlussfassung über Stattfinden eines Ferienausschusses 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget 3.1.1 Aktuelle Flüchtlingssituation 3.2 UA Verkehr 3.2.1 Mittelteileröffnung Georg-Brauchle-Ring, Ortstermin am 02.07.2015 3.2.2 Parkraummanagement in Moosach; Parkllizenz OEZ 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 3.3.1 Verschiedene Bauvorhaben - Hanauer Str. 25 3.3.2 Offener UA am 25.06.15 bei Fa. Meillerkipper 3.4 Sonstige Berichte 3.4.1 Termine und Bekanntgaben ~ Vorankündigungen

Seite 2 ~ Berichte: 29.06.2015: Sozialreferat: Informationsveranstaltung für BA's 24.06.2015: Direktorium: Startsitzung zum Umsetzungplan Bürgerhaushalt 06.07.2015: Direktorium: Bürgerforum Altenpflege 12.07.2015: Pfarrfest der Gemeinde St. Martin 10.07.2015: Vernissage im Botanikum: 30 Jahre Künstlerkolonie 13.07.2015: Kulturreferat: Jour Fix im NS-Dokumentationszentrum 01.07.2015: Behindertenbeirat: Informations- und Austauschtreffen 3.4.2 Oktoberfest 2015: Reservierungswünsche 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 4.1.1 Kostenloses WLAN für den Moosacher Bahnhof 4.1.2 Wertstoffentsorgung 4.2 Anträge der CSU 4.2.1 Sanierung Brunnenbecken am Moosacher Stachus; Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 4.3.1 Behindertengerechte Umlaufsperren in der Unterführung Moosacher Bahnhof 4.3.2 Verhinderung von Schleichverkehr während der Baumaßnahme Ludwigsfelder Straße 4.4 Anträge der FDP 5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Budgetangelegenheiten 5.1 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10 Evangelisches Hilfswerk München ggmbh: Sommerfest der Teestube komm -Streetwork am 07.08.2015 5.2 KVR: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. OB-Vollmacht: Bunzlauer Platz 5.3 Eigene Veranstaltungen: Wir alle sind Moosach : Nachtrag: Tatsächliche Kosten höher! 6. Anhörungen 6.1 Direktorium: Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung: Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages 6.2 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Strukturkonzept für die Neuordnung der Flächen am Moosanger Teplitzer Weg Weiherweg in Moosach - Grundsatzbeschluss - 6.3 KVR: Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage: Am Kapuzinerhölzl: Self-Transcendence 6-Stunden-Lauf 6.4 AWM: Verlegung Wertstoffcontainerstandort: Hardenbergstraße/ Seydligzplatz 6.5 AWM: Neuer Wertstoffcontainerstandort: Saarlouiser Straße/ Dachauer Straße 6.6 SWM: Alternativstandort für die MVG Rad-Station am Westfriedhof 6.7 Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: - Seydlitzplatz 12-14

Seite 3 6.8 Vollzug der Baumschutzverordnung: beantragte Baumfällungen: a) Alzeyer Str. 2 b) Ernst-Platz-Str. 2 c) Haldenbergerstr. 11 d) Haldenbergerstr. 13 e) Schiestlstr.3 f) Wintrichring 58 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 7.1 Direktorium OB: Akteneinsicht für Bezirksausschussmitglieder (Anspruch besteht nur für BA-Vorsitzende) 7.2 Baureferat: Aufstellungsort Bücherschrank (westlich Moosacher Stachus) und Möblierung des Kiosk an der Bunzlauer Str. 46 (keine Möglichkeit, da privater Betreiber) 7.3 Baureferat: Informationen zu Baum- und Sträucherrückschnitten; Neuanpflanzungen 7.4 KVR: Bushaltestelle Olympia-Einkaufszentrum Ost; Versetzung der Zeitungsständer (RIS: BA-Antrag Nr. 14-20/ B01235 vom 18.05.2015) 7.5 KVR: Baldurstraße: Parkbereich beim Haupteingang Westfriedhof (Freihaltung; Nutzung für Verkaufsstände) 7.6 KVR: Demontage Lichtsignalanlage Bingener-/Andernacher Straße am 04.08.15; Ersatz durch einen Verkehrshelferübergang 7.7 RAW: Stromleitungen gehören unter die Erde auch in Moosach (RIS: BA-Antrag Nr. 14-20/ B0388 vom 22.09.2014) 7.8 RBS: Neubau einer Schulturnhalle an der Leipziger Straße (Ergebnis Machbarkeitsstudie ist im Herbst 2015 vorgesehen) (RIS: StR-Antrag Nr. 14-20/ A00219 vom 29.08.2014) 7.9 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Einrichtung von Parklizenzgebieten in Moosach (Mitteilung, dass Untersuchungsergebnisse in einem UA vorgestellt werden) (RIS: BA-Antrag Nr. 14-20/ B01133 vom 27.04.2015) 7.10 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Zwischennachricht zu BV-Empfehlung:: Parkplatzproblem um den Seydlitzplatz (wird im Rahmen der Thematik Parklizenz bearbeitet) 7.11 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauvorhaben Pelkovenstr. 31 (Nutzungsänderung) (Antwort auf Stellungnahme des BA vom 21.05.2015) 7.12 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauvorhaben Seydlitzplatz 2 (Umplanung Müllhäuschen-Standort) 7.13 Sozialreferat: Ausstattung der Gemeinschaftsunterkunft Franz-Mader-Straße (Schaffung von ausreichend Gemeinschaftsräumen) 7.14 MVG: Nachfrage des BA 10 zum Bebauungsplanentwurf -Busbetriebshof hier: geplante Einrichtung einer Linienbushaltestelle am zukünftigen Busbetriebshof West 7.15 WSB Bayern: Handlauf am Gebäude Meggendorfer Str. 23 (wird in Kürze angebracht) 8. Unterrichtungen 8.1 BA 20: Bitte um Unterstützung seines Antrages auf Änderung der BA-Satzung 8.2 BA 23: Einrichtung einer Busbeschleunigungsspur auf der Allacher Straße im Bereich des 10. Stadtbezirk (Abdruck Antrag an RAW/ SWM / MVG) 8.3 Direktorium: Zuständigkeiten im Rahmen der Thematik Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB) 8.4 Direktorium: Städtische Sportanlage an der Saarlouiser Straße schnellstmöglich sanieren Stadtratantrag (RIS: StR-Antrag Nr. 14-20/ A01158 vom 03.07.2015)

Seite 4 8.5 Meldelisten Bauvorhaben 8.6 RGU: Daten Pegel Feldmoching 8.7 KVR: Antrag auf unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: a) Baubergerstr. 19 b) Hanauer Str. 68 (OEZ) c) Seydlitzstr. 58 8.8 KVR: Arbeiten im Straßenraum: Hanauer Str. 1-8 mit Seite: Dachauer Straße (U-Bahnbauwerkssanierung) vom 31.07. bis 11.09.2015 8.9 KVR: Vollzug der Grünanlagensatzung: Baustelleneinrichtung an der Ohlauer Straße 8.10 KVR: Verkehrsrechtliche Anordnungen: Absolutes Halteverbot Karl-Lipp-Straße 8.11 SWM: aktuelle Baumaßnahmen 8.12 SWM: Neue Bädereintrittspreise ab 01.07.2015 8.13 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels (Vorlagen Nr. 14-20 / V 02900) 8.14 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: a) Wohnen in München IV Zeitplan und Themenvorschau b) Hinweis/ Ergänzung vom 06.07.2015 (Vorlagen Nr. 14-20 / V 03161) 8.15 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Koordination und Service im Radverkehr... (Vorlagen Nr. 14-20 / V 03026) 8.16 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Freiflächengestaltungssatzung ändern; Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik (Vorlagen Nr. 14-20 / V 03433) 8.17 Referat für Gesundheit und Umwelt: Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München... (Vorlagen Nr. 14-20 / V 02862) 8.18 Kommunalreferat: Wegebenennungen in Grünanlagen ermöglichen... (Vorlagen Nr. 14-20 / V 02923) 8.19 Sozialreferat: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen... 5. Standortbeschluss (Vorlagen Nr. 14-20 / V 03148) 8.20 Sozialreferat: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen... 6. Standortbeschluss (Vorlagen Nr. 14-20 / V 03518) 8.21 Sozialreferat: Nachbarschaftsarbeit in München stärken... (Vorlagen Nr. 14-20 / V 01597) 8.22 RBS: Schulbauoffensive 2013-2030... (Vorlagen Nr. 14-20 / V 03448) 8.23 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Demografiebericht München Teil 1 und Teil 2 (Vorlagen Nr. 14-20 / V 03197) 8.24 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München (Vorlagen Nr. 14-20 / V 03603) 8.25 Sozialreferat: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch - nicht öffentlich - 8.26 RGU: Mobilfunk: a) Erweiterungsvorhanben an bestehenden Mobilfunkstandorten mit LTE b) Suchkreismeldungen im Suchkreis M - nicht öffentlich - 8.27 Direktorium: Ablauf von Bürgerversammlungen optimieren - nicht öffentlich -

Seite 5 Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen Johanna Salzhuber Vorsitzende Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2015 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn 14.09.15 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 12.10.15 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 16.11.15 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr 14.12.15 Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße 274 19.30 Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich. Die Bürgersprechstunde findet jeweils um 18.30 Uhr statt.