64 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 04 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 112 01 112 Geldstrafen, Geldbußen, Gerichtskosten......... -- -- -- -- 119 11 112 Ablieferungen aus Nebenbeschäftigungen........ -- -- -- -- 119 69 112 Vermischte Einnahmen.................. -- -- -- 3 Übrige Einnahmen 232 01 112 Erstattung anteiliger Personalkosten durch das Land Rheinland- Pfalz...................... 250 000 194 300 +55 700 254 282 21 112 Einnahmen aus Spenden................. -- -- -- -- Siehe Deckungsvermerk bei Titel 546 21. Gesamteinnahmen............. 250 000 194 300 +55 700 257 Ausgaben Personalausgaben Die Titel der Obergruppe 42 mit der Zählnummer 62 sind von der gegenseitigen Deckungsfähigkeit der Personalausgaben ausgenommen. 422 01 112 Dienstbezüge der planmäßigen Beamten........ 86 837 500 100 170 100-13 332 600 85 436 2002 2001 Planstellen Bes.Gr. A 14 16 18 Rektoren/Rektorinnen -einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülerndavon 12 Stelle(n) ku Bes.Gr. A 13 130 129 Hauptlehrer/Hauptlehrerinnen -als Leiter/Leiterinnen von Grundschulen, Hauptschulen oder mit mehr als 80 bis zu 180 Schülerndavon 11 Stellen ku 10 11 Konrektoren/Konrektorinnen -als ständige Vertreter/ständige Vertreterinnen des Leiters/ der Leiterin einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülerndavon 6 Stellen ku 91 99 Rektoren/Rektorinnen -einer Grundschule, Hauptschule oder Grund-und Hauptschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerndavon 17 Stellen ku 231 239 Stellen
65 Erläuterungen Zu Titel 232 01: Veranschlagt sind die anteiligen Personalkosten für die Unterrichtung rheinland-pfälzischer Schüler der Kreise Birkenfeld und Zweibrücken an saarländischen Schulen. Zu Titel 422 01: Veranschlagt sind Dienstbezüge, Zulagen und Sonderzuwendungen. Weniger infolge von Stellenverlagerungen zu den Erweiterten Realschulen (Kapitel 06 16) Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 A 14 18 -- 1 -- -- -- -- -- -- -- 1 16-2 A 13 g.d. 239 -- 4 -- -- -- -- -- -- 1 5 231-8 A 12 1883 -- 40 -- 20 -- 48 -- -- 5 9 1771-112 A 11 38 -- 5 -- -- -- 25 -- -- -- -- 8-30 Zusammen 2178 -- 50 -- 20 -- 73 -- -- 6 15 2026-152 Zu den Besoldungsgruppen A 14, A 13 und A 12 Die Ku-Vermerke sind an die Person gebunden. Auf den mit ku-vermerken versehenen Stellen werden Beamte geführt, die entweder ihre frühere Funktion nicht mehr ausüben oder die wegen zurückgegangener Schülerzahlen die Voraussetzungen für die Zuordnung ihres jetzigen Amtes nicht mehr erfüllen und keinen Antrag nach 13 Abs. 1 BBesG auf Übertritt in ein anderes Amt mit geringerem Endgrundgehalt gestellt haben. Leerstellen beurlaubte beurlaubte Erziehungs- Auslands- Bundestag, sonstige Beamte Beamte urlaub schuldienst, Landtag, Leerstelnach nach Entwick- Bund, len 95 SBG 87a SBG lungshilfe EG Erläuterungen 2002 2001 Planmäßige Beamte A 13 g.d. -- -- -- -- -- 1 1 1 A12 1 1 -- -- 1 1 4 4 Zusammen 1 1 -- -- 1 2 5 5 Zu den Stellenplänen der bis 06 11: Zur Wahrnehmung wissenschaftlicher und künstlerischer Aufgaben im Hochschulbereich sind Lehrkräfte tätig, die auf Stellen der bis 06 11 geführt werden. Am 1.8.1995 wurden hierfür folgende Stellen in Anspruch genommen: Kapitel Bes.Gr./ Anzahl Verg.Gr. der Stellen 06 05 A 13 1,00 06 08 A 13 3,00 06 10 A 12 1,00 Zusammen 5,00
66 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A 12 89 93 Konrektoren/Konrektorinnen -als die ständigen Vertreter/Vertreterinnen des Leiters/der Leiterin einer Grund- und Hauptschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülerndavon 12 Stellen ku 30 30 Lehrer/Lehrerinnen -als Leiter/Leiterinnen von Grundschulen, Hauptschulen oder Grundund Hauptschulen mit bis zu 80 Schülern- 1652 1760 Lehrer/Lehrerinnen -an allgemeinbildenden Schulendavon 15 Stellen kw ab 1.8.2002 davon 17 Stellen kw ab 1.8.2003 1771 1883 Stellen Bes.Gr. A 11 8 38 Fachlehrer/Fachlehrerinnen -an Grundschulen- Fachlehrer/Fachlehrerinnen -für musisch-technische Fächer- 2026 2178 Planstellen davon -- Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen 16 18 Höherer Dienst 2010 2160 Gehobener Dienst -- -- Mittlerer Dienst -- -- Einfacher Dienst 2002 2001 Leerstellen Bes.Gr. A 13 1 1 Konrektoren/Konrektorinnen -als ständige Vertreter/ständige Vertreterinnen des Leiters/ der Leiterin einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschule mit mehr als 360 Schülern- Bes.Gr. A 12 1 1 Konrektoren/Konrektorinnen -als die ständigen Vertreter/Vertreterinnen des Leiters/der Leiterin einer Grund- und Hauptschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülern- 1 1 Lehrer/Lehrerin -als Leiter/Leiterin einer Grundschule, Hauptschule oder Grund- und Hauptschulen mit bis zu 80 Schülern- 2 2 Lehrer/Lehrerinnen -an allgemeinbildenden Schulen- 4 4 Stellen 5 5 Leerstellen
67
68 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 422 62 112 Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Beamtinnen/Beamte.................... 7 000 7 700-700 1 425 01 112 Vergütungen der Angestellten............... -- -- -- 7 550 425 62 112 Mehrarbeits- und Überstundenvergütungen für Angestellte............................ -- -- -- -- 427 01 112 Vergütungen für Teilzeitbeschäftigte........... -- -- -- 25 Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel 427 21 427 02 112 Vergütungen für Lehrer mit Zeitverträgen......... -- -- -- -- 427 21 112 Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige.............................. 274 000 274 300-300 269 1. Siehe Deckungsvermerk bei Titel 427 01. 2. Die Ausgaben für den Einsatz von Anwärtern zur Abdeckung des Unterrichtsbedarf im Grundschulbereich dürfen durch Einsparungen infolge Nichtbesetzung von Stellen bei den Titeln 422 01 und 425 01 um bis zu 100 000 EUR überschritten werden. 453 01 112 Trennungsgeld, Fahrkostenzuschüsse und Umzugskostenvergütungen...................... 2 600 5 100-2 500 2 Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 112 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände.................. 4 000 4 600-600 7 526 01 112 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten.... -- 300-300 -- 527 01 112 Reisekostenvergütungen und Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge.......... 26 600 45 000-18 400 46 546 21 112 Zur Verwendung von Spenden.............. -- -- -- -- Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Titel 282 21 geleistet werden. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) 623 01 112 Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Schulverbände zu Volksschulbaumaßnahmen und zum Bau von Lehrerdienstwohnungen und Turnhallen des zweiten und dritten Volksschulbauprogramms........... -- -- -- -- 633 02 112 Erstattung der sächlichen Ausgaben der Flüchtlingsklassen in der Hauptschule Lebach an die Stadt Lebach sowie von entsprechenden Kosten der Aussiedlerklassen............................. 17 900 17 900 -- 17 671 01 112 Erstattung der Kosten für den Schulunterricht und die Hausaufgabenhilfe der Kinder von Gastarbeitern sowie für Aussiedlerkinder.................... 122 700 122 700 -- 102 671 02 112 Erstattung von Personalkosten an Träger von Ganztagsgrundschulen........................ 163 600 163 600 -- 135 Die Ausgaben sind übertragbar.
69 Erläuterungen Zu Titel 427 21: Veranschlagt sind für die Erteilung von 1. Religions- und Musikunterricht............................................. 1 800 EUR 2. Krankenhaus-, Heim- und Hausunterricht........................................ 8 500 EUR 3. Deutschunterricht für ausländische Kinder........................................ 4 700 EUR 4. Einsatz von Anwärtern zur Abdeckung des Unterrichtsbedarfes im Grundschulbereich................. 259 000 EUR Zusammen........................................................ 274 000 EUR Aus diesem Titel können auch Entgelte für Honorarkräfte gezahlt werden. Zu Titel 511 01: Veranschlagt sind Mittel für Kranzspenden und Nachrufe. Zu Titel 526 01: Zu Titel 527 01: Veranschlagt sind: 1. Reisekostenvergütungen................................................ 11 300 EUR 2. Entschädigungen für die Inanspruchnahme privater Fahrzeuge............................. 15300EUR Zusammen........................................................ 26 600 EUR Zu Titel 633 02: Bisher veranschlagt bei Titel 643 02. Zu Titel 671 01: Veranschlagt sind: 1. Unterrichtung in der Muttersprache........................................... 23000EUR 2. Hausaufgabenhilfe................................................... 84 400 EUR 3. Zusätzlicher Deutschunterricht............................................. 11100EUR 4. Bezuschussung einer Stelle für einen Sozialbetreuer im Ausländerbereich....................... 4200EUR Zusammen........................................................ 122 700 EUR Zu Titel 671 02: Veranschlagt sind Mittel für die hälftige Kostenerstattung des Einsatzes von Sozialbetreuern, und zwar für - die ganzjährige Beschäftigung von 2,0 Sozialpädagogen/innen (Verg.Gr. IVb BAT) und 1,50 Erzieher/ innen (Verg.Gr. Vb BAT) an der Ganztagsgrundschule Rastpfuhl, - die ganzjährige Beschäftigung von 0,5 Sozialpädagogen/innen (Verg.Gr. IVb BAT) und 3,0 Erzieher/innen (Verg.Gr. Vb BAT) an der Ganztagsschule Brebach/Fechingen und - die ganzjährige Beschäftigung von 3,5 Erzieher/innen (Verg.Gr. Vb BAT) an der Ganztagsgrundschule Im Vogelsang Saarlouis.
70 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 681 24 112 Zuschüsse zur Unterbringung von vollzeitschulpflichtigen Kindern der Saarschiffer............... 3 100 3 100 -- -- 684 01 121 Zuweisung an Träger von Betreuenden Nachbarschaftsschulen........................... 127 800 127 800 -- 120 Die Ausgaben sind übertragbar. Gesamtausgaben.............. 87 586 800 100 942 200-13 355 400 93 709 Verpflichtungsermächtigungen....... --
71 Erläuterungen Zu Titel 684 01: Bisher veranschlagt bei Titel 653 01.