Andreas Stoecklin, April 2018: Lärmschutz in der Gemeinde Lärmschutz in der Gemeinde 1
Überblick Welche Aufgaben hat Gemeinde beim Lärmschutz? Welche Organe sind zuständig? Welche Merkblätter sind verfügbar? 2
Einleitung Gut zu wissen Es gibt kein Recht auf absolute Ruhe! Ein gewisser Lärm ist zu tolerieren! Aber es gibt Grenzen! 3
Gesetzesgrundlagen Zivilgesetzbuch (ZGB) Art. 684 Nachbarrecht Umweltschutzgesetz (USG) Lärmschutz-Verordnung (LSV) Umweltschutzgesetz (USG BL) Gemeindegesetz Kommunales Polizeireglement 4
Lärmschutz-Verordnung (LSV) Schutz vor schädlichem und lästigem Lärm Lärm vermeiden, soweit dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar (Vorsorgeprinzip) Verschiedene Lärmarten Grenzwerte 5
Umweltschutz-Gesetz (USG-BL) 48 Aufgaben der Gemeinden: Lärmmeldungen entgegen nehmen Erste Ermittlungen durchführen Häufigkeit, Dauer, Tageszeit, Lärmart, Lautstärke des Lärms festhalten Gemeinde trifft Massnahmen in Absprache mit Kanton Fazit: Gemeinde hat bei Lärmklagen eine aktive Rolle! 6
Polizeireglement (Beispiel Gelterkinden) Art. 6 Lärmerzeugende Tätigkeiten 1 Private Arbeiten in Haus, Hof und Garten, welche erheblichen Lärm verursachen, sind von Montag bis Freitag von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 20.00 Uhr, sowie samstags von 08.00 bis 12.00 Uhr und von 13.00 bis 18.00 Uhr, erlaubt. 7
Lärmklagen was tun? oftmals geht s bei Lärmklagen um Alltagslärm Alltagslärm keine Grenzwerte in LSV Alltagslärm ist oft Verhaltenslärm zulässiges Verhalten teilw. in Polizeireglement geregelt Vollzugsbehörde = Gemeinde 8
Lärmklagen was tun? zuständig für Massnahmen gegen Lärm sind: Gemeinderat Gemeindepolizei Hausverwaltung Schlichtungsstelle für Mietangelegenheiten Friedensrichter mögliche Massnahmen: Besprechung zw. Verursacher & Kläger Mahnung, Betriebsauflagen Kündigung durch Hausverwaltung Busse, evtl. vorübergehende Schliessung des Betriebs 9
Lärmklagen was tun? Ruhiges Wohnen ist attraktiv 10
Zuständigkeiten Kanton Abteilung Lärmschutz Was wir machen: Vollzugsbehörde für Lärmschutz-Gesetzgebung im Kanton BL Behördliche Anordnung von Lärm-Sanierungen Lärm-Sanierung des Strassennetzes Begleitung der kommunalen Nutzungsplanung (Ortsplanungen) www.geoview.bl.ch: Lärmempfindlichkeitsstufenplan Laufen 11
Zuständigkeiten Kanton Abteilung Lärmschutz Der Lärmkataster: gebäudescharf fassadenscharf - stockwerkscharf 12
Zuständigkeiten Kanton Abteilung Lärmschutz Ermittlungshilfe des Bundesamts für Umwelt (BAFU) 13
Zuständigkeiten Kanton Abteilung Lärmschutz Ermittlungshilfe des Bundesamts für Umwelt (BAFU) 14
Zuständigkeiten Gemeinde Wie sieht die Zukunft des Lärmschutzes in der Gemeinde aus? Anpassung des Polizeireglements? 24-Std.-Gesellschaft gegenseitige Rücksichtnahme? Umgang mit Dichtestress? Quelle: Joscha Sauer; NICHT LUSTIG 15
Zuständigkeiten Gemeinde Lärmschutz in der kommunalen Planung Zonenplanrevision nutzen Zuordnung Lärm-Empfindlichkeitsstufen überprüfen Wo will Gemeinde welche Zonen anstreben? Ruhige Gebiete Entwicklungsgebiete Zentrumsgebiete Lärm-Empfindlichkeitsstufenplan
Zuständigkeiten Gemeinde Lärmschutz im kommunalen Strassenunterhalt Bei Belagsersatz einen Flüsterbelag einbauen 17
Zuständigkeiten Gemeinde Lärmschutz im kommunalen Strassenunterhalt Ziele und Strategie durch den Einsatz von Flüsterbelägen: Komplizierte Schallschutzfenstereinbauten in hist. Bauten vermeiden Teure und städtebaulich heikle Lärmschutzwände vermeiden Kosteneffizienz im Vollzug wahren Gesetzeskonforme Strassen erwirken Entschädigungsforderungen vermeiden Entschädigungszahlungen verbessern die Lärmbelastung nicht! ABER 1: Eine Restbelastung wird beim Lärm immer bleiben! ABER 2: Ersatz nach 10-12 Jahren
Kantonale Merkblätter: Informationen und Downloads finden Sie hier: www.arp.bl.ch Lärmschutz 19
Merkblatt: Lärm-Empfindlichkeitsstufen 20
Merkblatt: Lärm-Empfindlichkeitsstufen 21
Merkblatt: Wegleitung Bauen im Lärm 22
Merkblatt: Wegleitung Bauen im Lärm 23
Merkblatt: Wegleitung Bauen im Lärm 24
Merkblatt: Wegleitung Bauen im Lärm 25
Leitfaden: Lärmsanierung Gemeindestrassen 26
Leitfaden: Lärmsanierung Gemeindestrassen 27
Leitfaden: Lärmsanierung Gemeindestrassen 28
Merkblatt: Baulärm 29
Merkblatt: Baulärm 30
Formular: Lärmklage 31
Formular: Lärmklage 32
Formular: Lärmklage 33
Formular: Musikanlässe und Veranstaltungen 34
Formular: Musikanlässe und Veranstaltungen 35
Andreas Stoecklin, April 2018: Lärmschutz in der Gemeinde Vollzugshilfe: Gastrolärm 36
Vollzugshilfe: Gastrolärm 37
Vollzugshilfe: Gastrolärm 38
Vollzugshilfe: Gastrolärm 39
Vollzugshilfe: Gastrolärm 40
Vollzugshilfe: Gastrolärm 41
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! 42