Protokoll 6. Quartiersratssitzung 2014 Termin Ort 11.09.2014, 18.30 Uhr Mensa der Karl-Weise-Schule Weisestraße 20, 12049 Berlin Anwesende Bewohnervertreter: Elsa Marlene Heindrichs Adolf Hillmer Beate Storni Susanne Misere Nicht anwesende Bewohnervertreter: Marieke Piepenburg Holger Hampe Kübra Selim Nikolai Singer Ralf Körber Beate Damer Jenny Petzold Peter Hartig Dr. Heinrich Glasser Ingo Schadewitz Wolfgang Stein Anwesende Akteursvertreter: Kiez in Aktion e. V. Karl-Weise-Grundschule Genezareth-Gemeinde Al-Huleh e. V. Karlsgarten-Grundschule Carl-Legien-Schule Nicht anwesende Akteursvertreter: Interkulturelles Kinder- und Elternzentrum "Am Tower" Sehitlik-Moschee Stadt- und Land Wohnbautengesellschaft mbh Lokales Gewerbe QM: Gunnar Zerowsky Oliver Heimes Gäste: Lars Flörke Gesprächsleitung: SprecherInnenrat des QRs Jürgen Walter Habibe Engin Horst Köhler Samira Tanana Christian Geißler Matthias Backa, Evelyn Wunder Birgit Lange Yasemin Bagci Cornelia Würz Jürgen Koch, Mario Landsmann Irina Brinken BA Neukölln Beate Storni Anlagen: Verstetigung von QM Gebieten Kinder- und Jugendarbeit in der Schillerpromenade Zeitplan zum IHEK 2015 1
TOP 1: Protokoll und Tagesordnung Zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder anwesend bei im Sitzungsverlauf schwankender Teilnehmerzahl ist die Beschlussfähigkeit des QR zu keiner Zeit gegeben. Zur Tagesordnung gibt es keine Anmerkungen. Den Protokollen der beiden letzten Sitzungen stimmen die anwesenden Mitglieder mit 11 ja-stimmen bei 1 Enthaltung zu. TOP 2: Informationen zum Programm Soziale Stadt Herr Zerowsky eri htet ü er das The a Verstetigung von QM-Ar eit. Er skizziert am Beispiel des QM Gebietes Schillerpromenade die unterschiedlichen, Ansätze, Kriterien und Positionen, die von den Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung sowie von der wissenschaftlichen Begleitung des Programms vorgetragen werden. Dabei nimmt er sowohl auf die eigenen Erfahrungen und Beobachtungen vor Ort Bezug als auch auf die Ergebnisse der Sozialstrukturstudie von Topos Stadtforschung 2011/12 und die Untersuchung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zur Verstetigungsreife der Berliner QM Gebiete und gibt auf dieser Grundlage einen Überblick darüber, wie die politische Umsetzung aussehen könnte. Eine umfangreiche Zusammenfassung des Vortrags ist diesem Protokoll als Anhang beigefügt. TOP 3: Kinder- und Jugendarbeit im Schillerkiez Frau Dettmer (Jugendamt) berichtet über die aktuelle Situation im Bereich Kinder und Jugendliche im Quartier Schillerpromenade. Insgesamt beurteilt das Jugendamt die Tendenz als positiv. Allerdings hat die Einschulungsuntersuchung 2013 ergeben, dass weiterhin ein großer Handlungsbedarf besteht. Insbesondere die Zahl der Kinder, deren Sprachentwicklung nicht ihrem Alter entsprach, bleibt besorgniserregend hoch (knapp 50%). Auch die Anzahl der übergewichtigen Kinder und derjenigen mit Problemen bei der visuomotorischen Entwicklung lag deutlich zu hoch nicht nur über dem Landesdurchschnitt sondern auch höher als in allen anderen Teilen Neuköllns. Eine Befragung der Stadtteilmütter hat ergeben, dass die von ihnen begleiteten Familien nach wie vor das Thema Gewalt an Schulen und Kitas als großes Problem ansehen. Darüber hinaus wurde von vielen Familien der Umgang der Kinder mit Medien thematisiert. Hier wissen anscheinend viele Eltern nicht, wie sie mit der ständigen Verfügbarkeit sämtlicher Inhalte umgehen sollen. Ein weiteres Problem im Quartier ist der Mangel an Kitaplätzen. Allerdings handelt es sich dabei nicht um ein Problem aufgrund mangelnder Räume vielmehr fehlt den Einrichtungen das notwendige Personal, um den Bedarf zu decken. Im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit ist der Schillerkiez mit seinen Einrichtungen IKEZ Am Tower, Yo!22 und Schilleria theoretisch relativ gut aufgestellt. In der Praxis bleibt jedoch das Problem bestehen, dass die räumliche Teilung des Quartiers dafür sorgt, dass nicht alle Kinder an der Einrichtung ankommen, die in der Theorie für Anlagen: Verstetigung von QM Gebieten Kinder- und Jugendarbeit in der Schillerpromenade Zeitplan zum IHEK 2015 2
sie zur Verfügung steht. Im nördlichen Teil des Kiezes existiert mit der Schilleria ein Mädchencafé, das hervorragende Arbeit leistet und gut angenommen wird. Einrichtungen für Jungen gibt es jedoch nur südlich der Friedhöfe. Insgesamt ist die Situation der Kinder und Jugendlichen im Quartier noch immer zu sehr von Armut und deren Folgeerscheinungen geprägt. So leben überdurchschnittlich viele Familien mit Kindern ganz oder zum Teil von Transferhilfe. Entsprechend hoch ist auch die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen sowie der Jugendlichen ohne Schulabschluss/Ausbildung. Die Übersicht zum Vortrag von Frau Dettmer ist diesem Protokoll als Anhang beigefügt. Top 4: Zeitplan zur Erstellung des Handlunsgkonzepts 2015-2016 Herr Zerowsky stellt den Zeitplan zur Erstellung des Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts (IHEK) 2015/16 vor. Als Termin für den Workshop zum IHEK schlägt das QM Samstag, den 15.11.2014, von 11.00 bis 15.00 Uhr vor. Der QR stimmt dem Termin zu. Der IHEK-Fahrplan ist diesem Protokoll als Anhang beigefügt. Sonstiges: Termine und Veranstaltungen/Berichte Herr Zerowsky berichtet von den aktuellen Entwicklungen im Kiez. Auf die Straßenbauarbeiten im Zuge der Baumscheibenerneuerung rund um den Herrfurthplatz folgen nun die Bauarbeiten auf dem Stück der Herrfurthstraße zwischen Herrfurthplatz und Hermannstraße. Hier wird, wie schon auf dem Stück zwischen Oderstraße und Herrfurthplatz, die Fahrbahnmitte asphaltiert und an den Rändern das ursprüngliche Kopfsteinpflaster erhalten. An der Kita Emser Straße werden ab 2015 Sanierungsmaßnahmen mit Mitteln aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm durchgeführt werden. Auf einem Teilstück der Schillerpromenade wird das Kopfsteinpflaster erneuert. Die Arbeiten beginnen noch in diesem Jahr und werden in 2015 fortgesetzt. Ein Projektvorschlag zum Empowerment durch Sport, der in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport entwickelt wurde, ist im Netzwerkfonds berücksichtigt worden. Kooperationsgespräche mit Schulen und Jugendeinrichtungen werden voraussichtlich noch in diesem Jahr beginnen bzw. fortgesetzt werden. Termin der nächsten Sitzung 09.10.2014 18.30 Uhr Genezareth Kirche, Herrfurthplatz Protokoll erstellt QM-Team Schillerpromenade Anlagen: Verstetigung von QM Gebieten Kinder- und Jugendarbeit in der Schillerpromenade Zeitplan zum IHEK 2015 3
Info Nr. 2 zum Programm Soziale Stadt im QR Schillerpromenade Verstetigung von QM Gebieten? Was heißt Verstetigung? Die Gebiete im QM Verfahren bedürfen aufgrund bestimmter soziostruktureller Problemlagen besonderer Mittelzuweisungen, die aus der Regelfinanzierung der Länder und Kommunen nicht gewährleistet werden können. Die Mittelzuweisung für QM Verfahren im Rahmen des Bund-Länderprogramms Soziale Stadt ist Zeitlich befristet. (GG Art 104b Absatz 2 Satz 2 und 3: "Die Mittel sind befristet zu gewähren und hinsichtlich ihrer Verwendung in regelmäßigen Zeitabständen zu überprüfen. Finanzhilfen sind im Zeitablauf mit fallenden Jahresbeträgen zu gestalten") Zusätzlich: allgemeiner Grundsatz der Sparsamkeit, Finanzhilfen des Bundes an Länder nur eine Ausnahme (BVG 1975) Daher ist das QM Verfahren darauf angelegt die strukturellen Problemlagen durch verschiedene Arten der Intervention positiv zu beeinflussen und eine Überführung des jeweiligen Gebietes in eine Normfinanzierung durch Land und Kommune zu überführen, die keine zusätzlichen Mittel benötigt (Regelfinanzierung). Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat 2013 eine Studie zur Verstetigungsreife von Gebieten in Auftrag gegeben, die sich seit 1999 in der Förderung befinden um Grundlagen für den Einstieg in ein Verstetigungsverfahren einiger Gebiete zu legen. Rahmenbedingungen für Verstetigung laut Studie im Auftrag des BMVBS 2012: -gemeinsame Erarbeitung eines Verstetigungskonzeptes -Aufrechterhaltung von Akteursnetzwerken -Stabilisierung von Selbstorganisationsstrukuren -dauerhafte finanzielle Absicherung von Zentralen Projekten -Aufrechterhaltung von integrativen Arbeitsstrukturen in der Verwaltung -Aufrechterhaltung von lokaler Koordinationsfunktion -Gewährleistung von Beteiligungsmöglichkeiten der Bewohner Welche Indikatoren für Verstetigungsreife werden in der DIFU Studie in Berlin angesetzt? -Ausgewogenheit der demografischen Struktur (z.b. Einwohner unter 18, über 65, Migrationshintergrund) -Stabilität und Dynamik der Wohnbevölkerung (z.b. Wanderungssaldo) -Beteiligung am Erwerbsleben und Armutsrisiken(Anteil Arbeitsloser insg. unter 25, Transferleistungen insgesamt, Grundsicherung etc.) -Entwicklungsbedingungen von Kindern und Jugendlichen (z.b. Alleinerziehende in Bedarfsgemeinschaften) -Attraktivität am Wohnort (z.b. Kiezbezogenen Straftaten) Wo steht die Schillerpromenade Aktuell? Die Schillerpromenade wird in der DIFU Studie in der Kategorie C aufgeführt: A Verstetigungsreif (Wrangelkiez) B Unter bestimmten Bedingungen Verstetigungsreif (Magdeburger Platz, Marzahn Nordwest, Reuterplatz, Sparrplatz) C Mittelfristige erneute Überprüfung der Verstetigungsreife (Bülowstraße, Moabit West, Schillerpromenade)
Info Nr. 2 zum Programm Soziale Stadt im QR Schillerpromenade D Verstetigungsreife in absehbarer Zeit nicht erkennbar (Reinickendorfer Straße, Rollbergsiedlung, Soldiner Straße, High-Deck Siedlung, Zentrum Kreuzberg) Zusa e fassu g: Verstetigu gsreife des Progra ge iets Schillerpromenade und Verstetigungsmöglichkeiten Bewohnerstruktur Zahl der EW: 22.700 (Stand 31.12.2013). Anteil der EW mit Migrationshintergrund: 49% davon 32% ohne deutsche Staatsbürgerschaft Anteil der EW nach Herkunftsländern: 26% Türkei, 12% ehem. Jugoslawien Anteil der EW mit Transfereinkommen: 40% EW unter 18 Jahre: 14% davon 24% ohne deutsche Staatsbürgerschaft EW über 55 Jahre: 16% EW über 65 Jahre: 6% Auffällige Gebietscharakteristika Sehr großes, räumlich fragmentiertes Programmgebiet mit großer Einwohnerzahl Barrierewirkung dreier im Gebiet liegender Friedhöfe führen zu Zwei- bis Dreiteilung des Quartiers in einen nördlichen und einen (kleineren) südlichen Teil sowie den Eins hluss Warthestraße Ungleichzeitige Entwicklung des nördlichen und südlichen Teilbereichs Zentrale Herausforderungen Nur leicht positive, dabei räumlich selektive Entwicklungstendenzen bei Problemlagen im sozialen und sozio-ökonomischen Bereich Deutliche Fluktuation der Quartiersbevölkerung, Gentrifzierungstendenzen erkennbar, (überdurchschnittlich) steigende Mieten Bildungsproblematik (anhaltend schlechte Bildungsdaten), Schulsegregation, fortbestehender Bedarf einer Vernetzung der lokalen Bildungseinrichtungen, Negativimage der Schulen im Quartier Geringe Beteiligungsbereitschaft der Quartiersbewohner/innen, Aktivierung auf Grund räumlicher Fragmentierung des Gebiets sehr schwierig Vernetzung von sozialen Trägern und Einrichtungen Wichtige Entwicklungspotenziale Zentral gelegenes und gut erreichbares Quartier mit städtebaulicher und architektonischer Qualität Räumliche Lage in Nachbarschaft zum Tempelhofer Feld Zunehmende Vernetzung sozialer Infrastrukturen und lokaler Akteure Hohe Gebietsbindung und -identifikation von Teilen der Quartiersbevölkerung Zunehmende Bereitschaft für ehrenamtliches Engagement Wachsende Kunst- und Kulturszene Datenanalyse: Trends (Vergleich der 13 Quartiersmanagement-Gebiete) Einschätzung Verstetigungsreife: Quartiersmanagement Ausgeprägte Kumulation von Herausforderungen* (im letzten Bezugsjahr), überwiegend nachlassende Herausforderungen bei vielen Indikatoren** Ni ht verstetigu gsreif Begründung: unzureichende soziale Stabilität, Fluktuation, Herausforderungen im Bildungsbereich, Koordination und Begleitung von Vernetzung weiterhin erforderlich, Aufbau und Qualifizierung je einer Anlaufstelle vor Ort im nördlichen und südlichen Gebietsteil stehen noch aus
Info Nr. 2 zum Programm Soziale Stadt im QR Schillerpromenade Einschätzung Verstetigungsreife: Bezirksebene Einschätzung Verstetigungsreife: Senatsebene Ni ht verstetigu gsreif no h viel zu tun Begründung: unzureichende Vernetzung der Bildungseinrichtungen, starke Abhängigkeit der Vernetzung und Koordination von Arbeit des Quartiersmanagements, zusätzlicher Moderationsbedarf im Zuge Entwicklung Tempelhofer Feld Ni ht verstetigu gsreif a solut kein Verstetigungsge iet Begründung: unzureichende Vernetzung der Bildungseinrichtungen, Spannungen zwischen lokalen Akteuren sowie mit der Quartiersbevölkerung, Aufbau und Qualifizierung je einer Anlaufstelle vor Ort im nördlichen und südlichen Gebietsteil stehen noch aus Was Passiert Berlinweit? In Berlin gibt es 34 QM Gebiete. Diese Zahl soll gehalten werden. Für die Gebiete unter A und B (außer Marzahn) wurde eine Verstetigungsphase von 2 Jahren von 2015 an beschlossen. Anschließend werden neue Gebiete in das QM Verfahren aufgenommen. In Neukölln werden aktuell die Gebiete Harzer Straße und Silbersteinstraße als neue Gebiete diskutiert, die im Anschluss an das Auslaufen des Verfahrens im Gebiet Reuterplatz in eine Förderung aufgenommen werden könnten.
Fahrplan IHEK 2015-2017 Einreichungstermin Senstadt 30.06.2015 Einreichung Bezirk 31.05.2015 Abstimmung QR Mai 15 Erarbeitungsprozess: Veranstaltungsart Workshop Konferenz QR Sitzung Expertenrunde Umfrage Handlungsfelder: Bildung, Ausbildung, Jugend Herbst 2014 RespAct Projekt x September x August Arbeit und Wirtschaft x Oktober x Juli Nachbarschaft x November x November x Oktober Öffentlicher Raum x 8/2014/ Januar 2015 x Frühjahr 2015 Beteiligung, Vernetzung, Einbindung der Partner März Netzwerkkonferenz x Februar 2015 x November