ialgesetzbuch I Nomos r. Peter Trenk-Hinterberger [Hrsg.] nd Praxiskommentar



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Transkript:

r. Utz Krahmer r. Peter Trenk-Hinterberger [Hrsg.] ialgesetzbuch I einer Teil nd Praxiskommentar age we-dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltu ipzig Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Hamburg Dr. Torsten B Landesozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart Dr. Tho on, Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, Be ainer Kessler, Brechen Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf htsanwältin, Bundesverband für körper- und mehrfachbehin e.v., Düsseldorf Bojana Marković, Deutscher Verein für öf rivate Fürsorge e.v., Berlin Prof. Dr. Volker Neumann, Heidel ut Reinhardt, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Fina urg Ronald Richter, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerr Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Rechtsanwalt, Fachhochsc f Dr. Ralf Rothkegel, Richter am Bundesverwaltungsgericht artina Rudolph, Ass. Jur., Dozentin für Rechtskunde, Neuss ie-luise Schiffer-Werne burg, Rechtsanwältin, Brandenburg Rechts anwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Berlin Hin orsitzender Richter am Landes sozialgericht Schleswig-Hols Prof. Dr. Peter Trenk- Hinterberger, Marburg Nomos

Vorwort zur 3. Auflage Das Sozialgesetzbuch ist die große deutsche Kodifikation zum Ende des 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts, etwa so wie zum Ende des 19. Jahrhunderts das Bürgerliche Gesetzbuch für den Gesetzgeber im Vordergrund gestanden hat. Im Mittelpunkt der Sozialgesetzgebung steht nicht mehr der sich wirtschaftlich selbst reproduzierende Bürger auch dieses Bild galt nur dem Anspruch nach, sondern insbesondere der abhängig oder nicht beschäftigte (arbeitslose), der kranke, der pflegebedürftige, der behinderte, der wohnungslose, der alte Mensch. Der Allgemeine Teil dieses Sozialgesetzbuchs (SGB I) umfasst die grundsätzlichen Regelungen, die in allen seinen besonderen Teilen gelten sollen und deshalb im SGB I gleichsam vor die Klammer gezogen werden (zum Verwaltungsverfahren und zu Details des Datenschutzes erfüllt diese Funktion das Zehnte Buch). Der Umsetzung des Sozialstaatsprinzips der Art. 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 Satz 1 GG in die einfachgesetzliche Ebene dient vornehmlich dieser Allgemeine Teil des SGB (s. dazu auch das Schema in Einf. Rn 9). Deshalb müssen die Erläuterungen der Vorschriften des SGB I theoretisch wie praktisch von diesem Auftrag durchdrungen sein, wenn ein Kommentar zum Sozialgesetzbuch insgesamt (mit allen seinen Sozialleistungsbereichen und den entsprechenden Gesetzen dazu) für den Bürger nutzbar werden soll. Die Mitarbeiter bei den Leistungsträgern, in den Behörden, die Richter in den Sozial- und Verwaltungsgerichten, die Auszubildenden sowie die Studierenden an den Hochschulen alle brauchen sie ein Erläuterungswerk zum SGB I, das gründlich und viel wichtiger noch zugleich überschaubar in die Materie einweist sowie rechtliche Konflikte lösen hilft. Seit Erscheinen der 2. Auflage vor rund fünf Jahren sind die Vorschriften des SGB I durch 17 Gesetze teilweise erheblich geändert und durch zahlreiche Gerichtsentscheidungen sowie die Diskussion in der Literatur fortentwickelt worden. Eine Neuauflage war deshalb unumgänglich. Mit der hier vorgelegten 3. Auflage wird der Kommentar auf den Stand der Gesetzgebung vom Juli 2013 gebracht. Rechtsprechung und Literatur sind bis Oktober des Jahres 2013 berücksichtigt. Die Rechtsprechung wird in den Erläuterungen nunmehr auch mit Datum und Aktenzeichen zitiert, da Gerichtsentscheidungen mit Hilfe dieser Angaben heute leicht in den einschlägigen Datenbanken aufgefunden werden können. Der Kommentar ist Ergebnis einer gemeinsamen Arbeit von Autorinnen und Autoren, die zu einem Teil in der Lehre an Universitäten sowie an Hochschulen in den Fachbereichen des Sozialwesens bzw. der Sozialversicherung, zu einem anderen Teil in der Praxis der Sozialgerichte, der Anwaltskanzleien, der Verbände sowie der Ministerialverwaltung tagtäglich mit dem Sozialrecht einschließlich des SGB I beruflich befasst sind. Als neue Autorinnen konnten Katja Kruse, Bojana Marković und Irene Sommer gewonnen werden. Die Herausgeber danken den Autorinnen und Autoren für ihr Engagement und ihre zuverlässige Mitwirkung bei der Herstellung dieser Auflage. Ein besonderer Dank gilt der Lektorin, Frau Rechtsanwältin Jeannette Großmann. LPK-SGB I 5

Vorwort zur 3. Auflage Für Kritik, Hinweise, Anregungen und Vorschläge zur Weiterentwicklung von Inhalt und Konzeption des Kommentars sind das Autorenteam, die Herausgeber und der Verlag stets dankbar. Düsseldorf u. Marburg, im November 2013 Utz Krahmer u. Peter Trenk-Hinterberger 6 LPK-SGB I

Bearbeiterverzeichnis Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig ( 19 a) Prof. Dr. Karl-Jürgen Bieback, Hamburg (Anh. nach 2 10: Europäische Soziale Grundrechte, Anh. nach 30: Koordinierendes Sozialrecht der EU: Entterritorialisierung von Sozialleistungen) Dr. Torsten Buser, Richter am Landesozialgericht Baden-Württemberg, Stuttgart ( 3, 6, 7, 18, 19, 25, 26) Dr. Thomas-Peter Gallon, Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, Berlin ( 36 a) Prof. Dr. Rainer Kessler, Brechen ( 4, 5, 19 b, 21, 22 24, 68) Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf (Einf., 1, 2, 35, 36, 38 42, 46, 47) Katja Kruse, Rechtsanwältin, Referentin für Sozialrecht und Sozialpolitik, Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.v., Düsseldorf ( 10, 29, 48 50) Bojana Marković, Wissenschaftliche Referentin, Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.v., Berlin ( 40 42, 46, 47) Prof. Dr. Volker Neumann, Heidelberg ( 17) Prof. Helmut Reinhardt, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg ( 13 16, 36 a, 60 67) Ronald Richter, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Hamburg ( 11, 12, 21 a, 37, 56 59) Prof. Dr. Klaus Riekenbrauk, Rechtsanwalt, Fachhochschule Düsseldorf ( 8, 21 b, 27) Dr. Ralf Rothkegel, Richter am Bundesverwaltungsgericht a.d., Berlin ( 9, 28) Martina Rudolph, Ass. Jur., Dozentin für Rechtskunde, Neuss und Köln ( 21 b) Marie-Luise Schiffer-Werneburg, Rechtsanwältin, Brandenburg ( 10, 29, 48 50, 56 59) Irene Sommer, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Sozialrecht, Berlin ( 9, 17, 28) Hinnerk Timme, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht Schleswig- Holstein, Schleswig ( 30 34, 43 45, 51 55, 69 71) Prof. Dr. Peter Trenk-Hinterberger, Marburg (Einf., 1, 2) LPK-SGB I 7

Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 3. Auflage... 5 Bearbeiterverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 13 Literaturverzeichnis... 23 Einführung... 29 Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil Vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3015) (FNA 860-1) zuletzt geändert durch Art. 4 G zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änd. weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) Erster Abschnitt Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs... 39 2 Soziale Rechte... 51 3 Bildungs- und Arbeitsförderung... 60 4 Sozialversicherung... 65 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden... 77 6 Minderung des Familienaufwands... 84 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung... 88 8 Kinder- und Jugendhilfe... 90 9 Sozialhilfe... 98 10 Teilhabe behinderter Menschen... 119 Anhang nach 2 10 SGB I: Europäische Soziale Grundrechte... 127 Zweiter Abschnitt Einweisungsvorschriften Erster Titel Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger 11 Leistungsarten... 146 12 Leistungsträger... 153 13 Aufklärung... 156 14 Beratung... 161 15 Auskunft... 174 16 Antragstellung... 180 17 Ausführung der Sozialleistungen... 186 Zweiter Titel Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger 18 Leistungen der Ausbildungsförderung... 211 19 Leistungen der Arbeitsförderung... 217 19 a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende... 223 LPK-SGB I 9

Inhaltsverzeichnis 19 b Leistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhestand... 237 20 (aufgehoben)... 240 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung... 240 21 a Leistungen der sozialen Pflegeversicherung... 243 21 b Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen... 258 22 Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung... 266 23 Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte... 270 24 Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden... 273 25 Kindergeld, Kinderzuschlag, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Elterngeld und Betreuungsgeld... 277 26 Wohngeld... 286 27 Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe... 288 28 Leistungen der Sozialhilfe... 294 28 a (aufgehoben)... 318 29 Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen... 318 Dritter Abschnitt Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs Erster Titel Allgemeine Grundsätze 30 Geltungsbereich... 327 Anhang nach 30: Koordinierendes Sozialrecht der EU: Entterritorialisierung von Sozialleistungen... 334 31 Vorbehalt des Gesetzes... 346 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen... 350 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten... 353 33 a Altersabhängige Rechte und Pflichten... 358 33 b Lebenspartnerschaften... 363 33 c Benachteiligungsverbot... 366 34 Begrenzung von Rechten und Pflichten... 368 35 Sozialgeheimnis... 372 36 Handlungsfähigkeit... 392 36 a Elektronische Kommunikation... 398 37 Vorbehalt abweichender Regelungen... 420 Zweiter Titel Grundsätze des Leistungsrechts 38 Rechtsanspruch... 427 39 Ermessensleistungen... 431 40 Entstehen der Ansprüche... 438 41 Fälligkeit... 441 42 Vorschüsse... 443 43 Vorläufige Leistungen... 449 44 Verzinsung... 455 45 Verjährung... 461 46 Verzicht... 467 47 Auszahlung von Geldleistungen... 471 48 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht... 475 10 LPK-SGB I

Inhaltsverzeichnis Anhang zu 48: Düsseldorfer Tabelle (Stand: 1.1.2013)... 491 49 Auszahlung bei Unterbringung... 497 50 Überleitung bei Unterbringung... 501 51 Aufrechnung... 505 52 Verrechnung... 514 53 Übertragung und Verpfändung... 519 54 Pfändung... 528 55 (aufgehoben)... 537 55 Kontenpfändung und Pfändung von Bargeld af... 537 Vorbemerkungen zu den 56 59... 540 56 Sonderrechtsnachfolge... 541 57 Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers... 552 58 Vererbung... 557 59 Ausschluß der Rechtsnachfolge... 560 Dritter Titel Mitwirkung des Leistungsberechtigten Vorbemerkungen zu den 60 67... 564 60 Angabe von Tatsachen... 566 61 Persönliches Erscheinen... 570 62 Untersuchungen... 572 63 Heilbehandlung... 574 64 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben... 577 65 Grenzen der Mitwirkung... 579 65 a Aufwendungsersatz... 583 66 Folgen fehlender Mitwirkung... 586 67 Nachholung der Mitwirkung... 593 68 Vierter Abschnitt Übergangs- und Schlußvorschriften Besondere Teile dieses Gesetzbuches... 595 69 Stadtstaaten-Klausel... 598 70 Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht... 598 71 Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung und Pfändung... 601 Stichwortverzeichnis... 603 LPK-SGB I 11